Wir bitten den Senat deshalb erneut, eine organisatorische und vor allen Dingen finanziell realisierbare Konzeption für die Einrichtung eines Forums Stadtentwicklung vorzulegen.
Zu diesen Überlegungen möchte ich noch ein paar Eckpunkte liefern. Das Forum wird von uns als ein den förmlichen Entscheidungen vorgelagertes Instrument der Erkundung von Meinungen, Interessen und Bedenken begriffen. Es kann im Vorfeld Konflikte aufdecken und vielleicht auch klären, zumindest dazu beitragen. In einer Phase, in der die Beteiligten noch nicht durch Abstimmungen und Entscheidung weitestgehend festgelegt sind, soll es konsensfähige Kompromisse und Abwägungen anbahnen. Das Forum selbst soll nach unserer Meinung aber keine Entscheidung treffen.
Das Forum entlastet weder Behörden und Ämter noch die Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen von ihrer Verantwortung für abschließende Entscheidungen. Es soll interessenneutral an eine bestehende Organisation angebunden sein. Der Senat ist dabei Zuhörer, nicht Anwalt oder gar Herr des Verfahrens. Das Forum soll nach unserer Ansicht nicht in eine eigene Apparatur, eine Art Neben- oder Gegenbehörde münden, es soll einfach für sich dastehen.
Wie man sich in diese Richtung versteigen kann, zeigt der eilig von der SPD, Herr Quast, vorgelegte Antrag, dessen Wortgeklingel abschreckt, aber zu der Abgehobenheit Ihrer Forderungen passt. Wenn man sich das Petitum allerdings durchliest, stellt man fest, dass es letztendlich gar nicht so weit von unserem Antrag entfernt ist. Es geht nämlich schlichtweg um eine Konzeption. Da hecheln Sie wieder nur hinterher und versuchen, für die Geschichtsbücher ein wenig Papier zu beschreiben.
Wir werden den Antrag deshalb ablehnen und bitten den Senat, einen möglichst unbürokratischen und finanziell vertretbaren Weg aufzuzeigen. Dabei sollten unserer Meinung nach vorhandene Kapazitäten genutzt und interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Verbänden ein Dialogfeld angeboten werden. Wichtig ist, den Senat als Diskussionspartner in den Dialog einzubeziehen. Veranstalter und Veranstaltungsort sollten dabei neutral sein. Perspektivisch könnte man hier zum Beispiel an die HCU denken. Die Geschäftsführung und fachliche Vor- und Nachbereitung wird ohne Nachteil für die notwendige Neutralität durch die Behörden vorgehalten werden können; da käme auch die BSU infrage.
Die fachliche Vorbereitung soll mindestens die Darstellung der Planungsziele, der Lösungsansätze und des Planungsstandes umfassen sowie die fachliche Nachbereitung und mindestens eine Auflistung und Bewertung der eingebrachten Ideen, Anregungen und Bedenken. Aber das sind bereits Feinheiten, die Senat und Behörde jetzt bedenken müssen und über die wir sicherlich bei späteren Schritten noch einmal diskutieren werden. Wir sind der Auffassung, dass dieses in einem neutralen Forum Stadtentwicklung möglich ist. Was wir aber auch wollen – das will ich noch einmal ganz deutlich betonen –, ist eine finanziell verantwortbare Lösung und kein bürokratisches Ungetüm.
Wir sind sicher, Frau Senatorin, dass Sie diese Aufgabe fundiert angehen und uns in angemessener Zeit einen entsprechenden Vorschlag vorlegen werden, den wir dann weiter debattieren und an dem wir auch die Details besprechen können. In dem Zusammenhang komme ich noch einmal auf die beiden Anträge der SPD und der LINKEN zu sprechen, die sicherlich in Teilen für die Galerie geschrieben sind. Bei Herrn Bischoff schätze ich – das habe ich schon häufiger gesagt – die Detailfreude. Die Prosa am Anfang des Antrags war schön kurz, insbesondere der letzte Absatz des Anfangs hat mich natürlich positiv gestimmt, weil Sie das alles eigentlich als eine gute Entwicklung sehen und uns bei diesem Unterfangen unterstützen. Die zwei folgenden Seiten dann mit den Einzelforderungen halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Ich bin aber sicher, dass wir über den einen oder anderen Punkt auch in Zukunft noch reden können. Das ist detailliert ausgearbeitet, während es bei der SPD in Punkt 1 um die Konzeption
geht – die bekommen Sie mit unserem Antrag, Herr Quast – und in Punkt 2 einfach um die Vorlage innerhalb des Jahres 2010.
Ich bin mir sicher, wenn es im Oktober 2010 möglich ist, dann wird die Senatorin uns das im Oktober präsentieren. Und wenn es erst im Januar 2011 möglich sein sollte und die Qualität dann entsprechend gut ist, wird es uns auch nicht stören – Hauptsache, wir setzen das Projekt um. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Frommann, es geht mir gut. Ich freue mich, dass Sie nach über fünf Jahren jetzt endlich so weit sind, das Thema, was in dieser Stadt wirklich drängend ist, nämlich die Beteiligung der Bürger an der Stadtentwicklung, ernsthaft anzugehen. Und ich freue mich auch darüber, dass Sie sich dabei letztendlich – das zeigt Ihr Antrag deutlich – auf das stützen, was wir im Jahr 2005 zum ersten Mal beantragt haben, nämlich die Stadtwerkstatt, die Sie zitieren.
Insofern lassen Sie mich bei Ihrem Antrag bleiben, in dem Sie schreiben, dass alle Fraktionen zu der Einsicht gelangt seien, dass mehr Mitwirkung und Dialog vor Entscheidungen und Festlegungen im Bereich der Stadtentwicklung ermöglicht werden sollten. Mit "allen Fraktionen" meinen Sie im Wesentlichen wohl Ihre eigene, denn die SPD- und die GAL-Fraktion haben zumindest in der letzten Legislaturperiode mehrfach deutlich gemacht, dass Sie genau diese Interessen vertreten und genau dieses wollen. Insofern freue ich mich, dass Sie sich jetzt dort einreihen und bereit sind, etwas zu bewegen.
Wir hatten dieses Anliegen mit insgesamt zwei Anträgen eingebracht, die im Prinzip dem entsprechen, was wir auch heute wieder vorlegen; insofern muss Sie das nicht überrascht haben. Wenn Sie sich wirklich intensiv mit dem auseinandergesetzt hätten, was wir diskutiert haben, dann hätten Sie das auch kennen können, denn immerhin hat unser letzter Antrag zu diesem Thema dazu geführt, dass wir im Jahr 2007 einen einstimmigen Beschluss in diesem Hause gefasst und den damaligen Bausenator aufgefordert haben – wenn auch etwas weich, aber es ging mit ihm damals nicht anders –, die bestehenden Beteiligungsmaßnahmen weiterzuentwickeln. Nur, dieser Bausenator war damals eben nicht einsichtig und hat kein Konzept vorgelegt. Und zu unserem großen Bedauern, Frau Hajduk, hat die sonst von der Bürgerbewegung geprägte Partei GAL, die jetzt die Senatorin stellt, es bislang auch nicht geschafft, ein Konzept vorzulegen, obwohl wir schon wieder zwei
Meine Damen und Herren! Viele Auseinandersetzungen um den Städtebau in den vergangenen Jahren hätten vielleicht in fruchtbare Bahnen gelenkt werden können, hätte es früher schon die Dialogkultur gegeben, die wir immer wieder eingefordert haben und die Sie möglicherweise jetzt auch anstoßen wollen, eine Dialogkultur, die nicht unterscheidet in Gewinner und Verlierer, wenn es um die Auseinandersetzung um große Projekte geht, sondern die wirklich zu einem Dialog führt, der – anders als die Auseinandersetzungen um Großprojekte wie IKEA in Altona, das Gängeviertel in der Innenstadt und die Verkehrsplanung in Wilhelmsburg – nicht immer wieder Gräben aufreißt, sondern stattdessen Gräben zuschüttet, indem berechtigte Interessen frühzeitig einbezogen werden und in Entscheidungen eingehen und nicht nur bestehende Vorstellungen einfach durchgedrückt werden. Eine solche Vorgehensweise hat dazu geführt, dass eine Vielzahl von Bürgerbegehren eingereicht wurde, die manche wichtige Entscheidung aufgehalten haben, und dass sich die Initiative "Recht auf Stadt" gegründet hat, um genau das einzufordern, was uns schon lange fehlt.
Sie haben in Ihrem Antrag und auch in Ihrem Beitrag weitgehend auf eigene Vorschläge verzichtet. Deswegen haben wir unseren Antrag eingebracht und eingefordert, durch die Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt eine neue Planungskultur zu entwickeln. Wir haben dort unseren Willen bekundet, dass die Menschen in den Stadtvierteln stärker einbezogen werden, dass Großprojekte von gesamtstädtischer Bedeutung oder auch herausragende bezirkliche Projekte in einer solchen Stadtwerkstatt – nennen Sie sie gerne Stadtentwicklungsforum – diskutiert werden, und zwar in einer frühen Planungsphase, um auch noch Veränderungen zulassen zu können.
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich zu informieren, Kritik und Anregungen einzubringen und im Zweifel auch Änderungen zu erreichen. Wir wollen, dass sie in der Stadtplanung von Betroffenen zu Beteiligten werden.
Wir wollen, dass eine Stadtwerkstatt ein Forum dafür bietet, über die Leitlinien der Stadtentwicklung zu diskutieren. Experten und Laien, Politiker und Initiativen sollen sich dort zusammenfinden können. Diese und andere Anforderungen haben wir hinlänglich begründet und ausgeführt. Unser Antrag ist auch weniger von der Angst und Sorge geprägt, die Sie vorgetragen haben.
Der Hauptbeitrag Ihrer Rede bestand doch darin, uns darzulegen, dass dieses Forum um Gottes Willen nicht in irgendeiner Form die Kompetenzen und Zuständigkeit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt berühren und auch nicht in die Entscheidungsfindung der Bezirke oder der Bürgerschaft hineindiskutieren dürfe. Genau diese Sorge und Angst, die Sie hier ausbreiten, haben wir nicht. Wir glauben, dass man im Gegenteil genau diese Diskussionen der Bürgerinnen und Bürger ordentlich einbeziehen muss, dass im Zweifel auch Behördenhandeln ein Stück weit zurückstecken muss, wenn es darum geht, berechtigte Interessen von Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren und einzubringen.
Meine Damen und Herren von der Koalition! Sie betonen, so ist der Eindruck, Sie hätten gelernt, dass eine neue Diskussionskultur entstehen sollte. Weit her ist es damit nicht. Sie sind nicht einmal bereit, die Anträge der SPD und der LINKEN, die geeignet sind, die Diskussion über die Ausgestaltung eines Forums Stadtentwicklung inhaltlich sowie bezüglich der Rahmenbedingungen zu unterlegen, an den Ausschuss zu überweisen, um sie dort gemeinsam mit dem Senat zu diskutieren. Dies straft Ihr Reden von Beteiligung und Diskussionskultur Lügen.
Während Sie sogar in der Drucksache ausführen, dass Sie, die Fraktionen von CDU und GAL, gemeinsam und im Dialog mit dem Senat Ziele konkretisiert und die Möglichkeiten einer Umsetzung eingegrenzt hätten, verweigern Sie dies den Oppositionsfraktionen, geschweige denn, dass Sie uns einmal darlegten, was Sie im Einzelnen erarbeitet haben.
(Jörn Frommann CDU: Haben Sie zugehört? – Hans-Detlef Roock CDU: Wollen Sie erst ein Konzept haben oder über die Anträge re- den?)
War es das bisschen, was Sie uns erzählt haben? Das war schon alles und damit prahlen Sie in der Drucksache, Herr Frommann?
Umso wichtiger ist es gerade, dass die Anträge der LINKEN und der SPD diskutiert werden, damit wir für dieses neue Instrument einer Stadtwerkstatt oder eines Forums Stadtentwicklung eine vernünftige Basis schaffen. Dialog fängt hier an und darf nicht abrupt enden, nur weil Sie unsere Anträge nicht an den Ausschuss überweisen wollen, sondern mit Mehrheitsentscheidungen niederstimmen. Ihren Worten müssen Taten folgen – das sehe ich zurzeit nicht.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mich jetzt nicht an dem Gegockel beteiligen, wer der größte Bürgerbeteiliger ist.
Aber aus den Anträgen und Wortbeiträgen habe ich entnommen, dass alle Fraktionen der Meinung sind, dass wir eine solche Institution brauchen, ob wir sie nun Stadtforum nennen oder Stadtwerkstatt oder Stadtdialog. Im Prinzip sind wir alle der Meinung, dass größere Vorhaben von bezirklicher oder gesamtstädtischer Bedeutung vorher auf einer neutralen Plattform diskutiert werden sollten, dass wirklich informiert wird, dass dort Meinungsstreit und Meinungsbildung, aber auch Entscheidungshilfen und ein Entscheidungsfindungsprozess für Politik und Behörden stattfinden. Hier konstatiere ich grundsätzliche Einigkeit. Im Jahr 2005 hat es die Initiative des Kollegen Quast gegeben und jetzt erlebe ich die Kollegen Lafrenz und Frommann als aktiv in diesem Punkt – das ist im Prinzip gut.
Wichtig ist, dass es jetzt schnell an den Start geht. Deswegen haben wir diesen Antrag auf diese Weise gestellt und wollen ihn auch nicht mit Details befrachten wie im Antrag der LINKEN. Ich kann mir sicher perspektivisch vorstellen, dass ein solches Forum auch unter Beteiligung anderer Träger, wie zum Beispiel Architekturzentrum oder HCU, stattfindet und damit vielleicht Workshops, Ausstellungen oder Jugendbildungsveranstaltungen verbunden werden.
Aber das wäre der nächste Schritt. Der erste Schritt ist zunächst einmal im Antrag der Koalition beschrieben und wir wünschen uns, dass ein solches Forum und damit möglicherweise ein Stück neuer Planungskultur in dieser Stadt möglichst schnell und effektiv an den Start geht.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich räume ein, Herr Frommann, dass ich erst im Verlauf dieser Diskussion verstanden habe, worauf Sie mit dem Antrag abzielen. Wir haben das in unserer Fraktion diskutiert und ich war nicht der Einzige, den der Antrag ein bisschen ratlos gelassen hatte.
Unser Antrag – ich nehme an, auch der von der SPD – hatte im Wesentlichen den Hintergrund, Ihnen ein paar Gedanken mit auf den Weg zu ge
ben, was man bei solch einem Forum vielleicht berücksichtigen sollte. Da Sie gar nicht an den Ausschuss überweisen, sondern gleich abstimmen wollen, lagen wir damit offensichtlich auch richtig. Aber Sie hören schon heraus – so habe ich auch Herrn Quast verstanden –, dass wir in der Frage überhaupt nicht konfrontativ sind und das keineswegs ablehnen. Wir sehen das in der Tat als einen Fortschritt an. Aber wir sollten doch noch einen Moment darüber nachdenken, was mit einem solchen Forum oder auf einer solchen Dialogebene erreicht werden kann.
Ich verstehe Ihre Position jetzt so, dass Sie größere Vorhaben auf einer gleichsam neutralen Ebene – wenn es die denn gibt – schon einmal auf verschiedene Perspektiven hin abklopfen wollen; damit soll eine neue Qualität im Bürgerdialog erreicht werden. Dazu kann ich von meiner bisherigen praktischen Erfahrung her nur sagen, dass ich skeptisch bin, ob Sie das erreichen. Egal ob Sie, wie in Ihrem Antrag angesprochen, das Beispiel Wilhelmsburg nehmen oder ob Sie das FrappantGebäude nehmen oder die Rindermarkthalle in St. Pauli, überall, wo solche Projekte geplant werden, kommen wir nicht darum herum, das mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu debattieren, sobald sich gewisse Konturen abzeichnen, und das ist ein komplizierter Prozess. Sie werfen uns immer wieder vor, wir würden uns nach dem großen Wind drehen; das sehen wir natürlich anders. Aber wir werden keines dieser Projekte mehr durchbekommen, wenn wir von vornherein dagegen Sturm laufen müssen, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort den Eindruck haben, Ihnen werde etwas Fertiges serviert und ihre Einwände und Argumente würden nicht wirklich ernst genommen. Ich räume ein, ich habe im Zusammenhang mit Wilhelmsburg und jetzt St. Pauli gelernt, dass das auch eine schwierige Frage ist. Aber das werden wir vor Ort machen müssen.
Da mir die Idee der Stadtwerkstatt vorher nicht bekannt war, habe ich noch eine andere Idee gehabt und die verschiedenen Spiegelstriche sind mir da nicht so wichtig. Ich will Ihnen das am Fall Wilhelmsburg verdeutlichen, Herr Frommann. Wir haben im Zusammenhang mit dem "Sprung über die Elbe" eine ganze Reihe von Aktivitäten, aber erst zum Schluss, fast zwei Jahre danach, reden wir über ein Straßenverkehrskonzept für Hamburgs Süden insgesamt oder noch umfassender über ein Gesamtmobilitätskonzept. Es gibt dort Planungen zu verschiedenen Teilbereichen. Wir reden nicht über das Landschaftsentwicklungsprogramm in diesem Raum und – trotz IBA und igs – im Prinzip auch nicht darüber, in welcher Weise dieser Raum in den nächsten zehn, 15 Jahren entwickelt werden soll.
Aus meiner Sicht ist es jedenfalls eine neue Qualität, wenn wir in einem solchen Forum über die Dimensionen der Hamburger Stadtentwicklung in
den verschiedenen Stadtteilen und in den Achsen wirklich umfassend diskutieren oder Entscheidungen vorbereiten können, wenn wir beispielsweise diskutieren können, wie sich der neue Verkehrsträger Stadtbahn, der so holterdiepolter in die Planung aufgenommen wurde, in die gesamte Verkehrsstruktur einordnet.
Das ersetzt nicht die Debatte vor Ort, wo das Projekt konkret durchgeführt wird. Aber wir und alle, die daran Interesse haben, sind dann eingeladen, in einem solchen Forum darüber zu diskutieren, was das Projekt für die Gestalt oder das Profil Hamburgs bedeuten kann. Ich nehme den letzten Fall, das Katharinenquartier, wo wir bei der Umsetzung noch enorme Widerstände sehen werden. Dahinter lauern aber eine ganze Reihe von Fragen der Stadtentwicklung und der Perspektiven in der Verkehrsführung. Das alles sind Punkte, die man in einem solchen Forum diskutieren kann – immer offen, immer auch unter Bürgerbeteiligung –, aber dennoch geht es hier um eine andere Dimension, als wir sie vor Ort haben. Ich kann Sie jetzt nur bitten, dieses Argument aufzunehmen.