sie soll Freude schaffen. Sie ist nicht nur deswegen notwendig und wichtig, weil man dadurch unheimlich erfolgreich und großartig wird, sondern sie bringt auch Spaß. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich schmunzle immer noch wegen des kleinen Versprechers des Kollegen Hackbusch.
Die SPD hat gesagt, Herr Müller, Sie haben so viel über das Internet gesprochen, aber was ist eigentlich mit den Vermarktungswegen, die in dieser anderen Drucksache erwähnt sind. Sie haben einen Punkt aufgegriffen, der auch gern erklärt werden kann. Wir wollten das in diesem Zusammenhang nicht vermischen.
Die Frage, wie man im Internet mit kreativen Werken Geld verdienen kann, ist keine Frage, die alleine die Musikwirtschaft betrifft und sie kann auch
nicht allein von der Musikwirtschaft gelöst werden. Vielleicht erinnern Sie sich an einen Antrag von uns, in dem es um die Frage ging, wie man mit illegalen Downloads umgeht. Einer der Punkte des Petitums war, dass wir Hamburg gerne als den Ort in Deutschland aufbauen wollen, wo die Debatte darüber stattfindet, wie es in nächster Zeit laufen kann. Die Verlage werden dabei sein, der Film wird dabei sein und viele andere Branchen, die ähnliche Probleme haben. Wir haben gehört, dass der Springer-Verlag auch versucht, ein neues Modell zu vermarkten, elektronisch, mit PDFs aufs Handy; wir werden sehen. Es gibt momentan viel try and error in dieser Szene. Wir haben das nicht aus dem Auge verloren, sondern es ist einfach ein anderes Feld, das wir nächstes Jahr mit Hilfe der Wissenschaft, mit dem Medieninstitut, das wir in Hamburg haben, mit den betroffenen Branchen und Künstlern auf den Weg bringen wollen.
Folgendes zu den Sternbrücken-Klubs: Sie haben das angesprochen und auch wie Sie in der Öffentlichkeit agiert haben kam der Eindruck auf, dass sowieso alles in staatlicher Hand sei und der Staat nur zu sagen bräuchte, ihr armen Klubs, ihr verliert eure Räume, wir haben noch drei in staatlicher Obhut, nehmt diese. So war es nicht, sondern die Räume gehören der Deutschen Bahn. Die Klubs sind privater Natur, das soll auch so bleiben. Unabhängigkeit ist gerade in dieser Szene sehr wichtig. Deswegen hat sich auf der einen Seite die Kulturbehörde sehr wohl darum gekümmert. Es gab mehrere Gespräche mit den Klubbetreibern in der Behörde, um in diesem Zusammenhang Orte zu finden. Es gab auch eine Aktivität der Fraktion der Grünen. Wir haben nämlich einen Brief an die Deutsche Bahn geschrieben
Die Aktion der Betreiber, die öffentliche Debatte, die Hilfe der Behörde und letztlich dann auch das direkte Herangehen an die Deutsche Bahn haben zum Erfolg geführt. Das war ein sehr schönes Ergebnis für die Klubs und wir freuen uns alle, dass sie vorerst dort weiter wirken können.
Zum Schluss noch zu den Proberäumen, Herr Hackbusch. Sie haben recht, wir brauchen mehr Proberäume in der Stadt, aber da wo Krach ist – Sie haben es eben selbst erwähnt –, gibt es auch Leute, die das nicht gut finden. Das ist eine Herausforderung, der wir uns zuwenden müssen und wir werden das nächstes Jahr hoffentlich gemeinsam mit den Bezirken anpacken. – Dankeschön.
Wer sich dem gemeinsamen Antrag der GAL– und der CDU–Fraktion aus Drucksache 19/4715 anschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Die CDU-Fraktion möchte diese Drucksache nun nachträglich an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überweisen.
Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist einstimmig angenommen.
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion federführend an den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie mitberatend an den Wirtschaftsausschuss überweisen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen! In keinem anderen europäischen Land sind in den letzten beiden Jahrzehnten so viele Krankenhäuser privatisiert worden wie in Deutschland. Das Verhältnis von Ärzten, Pflegekräften und weiteren Beschäftigten zu Patienten an privaten Krankenhäusern ist zudem deutlich schlechter als an öffentlich getragenen Kliniken. So betreute ein Arzt in einem öffentlichen Haus im Jahr 2008 im Durchschnitt 780 belegte Betten, bei seinem Kollegen in einer privaten Klinik waren es 936. Die Privatisierung hat weitere fatale Auswirkungen. Eine davon ist die Ausweitung der Leiharbeit, unter anderem bei Asklepios. Mit der Privatisierung wurde außerdem die Arbeitsorganisation im ehemaligen Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) verändert. Nach dem Besetzungsschlüssel 3-2-1, das bedeutet, dass drei Kräfte in der Frühschicht, zwei in der Spätschicht und eine in der Nachtschicht eingesetzt werden, findet eine Arbeitsintensivierung in unzumutbarem Ausmaß statt, wie Ihnen alle Beschäftigten und Betriebsräte bestätigen werden. Krankenschwestern berichten, dass es ihnen nicht möglich ist und war, in der Nachtschicht alle Patienten und Patientinnen zu betreuen, die mit der Nachtklingel um Hilfe baten. Auch angemessenes Füttern und Betreuen ist kaum mehr möglich. Außerdem ist die Zunahme bürokratischer Arbeit stark gestiegen, weil
Zusätzlich ist es zum Stellenabbau gekommen. Von 1995 bis 2006 haben die Vollzeitstellen von 15 491 auf 8800 abgenommen. Die bewusst einkalkulierten Lücken schließen Leiharbeitskräfte. Asklepios ersetzt zudem durch Krankheit unbesetzte Stellen in der Regel ebenfalls mit ihnen. Da die jetzigen Arbeitsbedingungen aber auch krank machen, ist eine Zunahme von Leiharbeit geradezu programmiert.
Wir haben es bei den Krankenhausberufen immer mit viel Leidenschaft und Herzblut zu tun. Pflegekräfte, die gezwungen werden, wie Maschinen zu arbeiten, können dies nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren und reiben sich wie eben geschildert auf. Das ist nur begrenzt aushaltbar und macht krank.
Auffälligstes Merkmal der Situation in den Asklepios-Kliniken ist die hohe Anzahl an Rückkehrerinnen, fast 2000, die in den öffentlichen Dienst zurückkehrten. Dies kostete die Stadt bekanntermaßen 74 Millionen Euro – mal nebenbei bemerkt. Verschärft hat sich auch der Druck auf die betriebliche Mitbestimmung. Der Landesbetrieb Krankenhäuser förderte als Anstalt öffentlichen Rechts noch die Mitbestimmung, er ermutigte Personalräte, eigene Ideen ins Unternehmen einzubringen. Die Asklepios-Geschäftsführung redete monatelang gar nicht mit Gewerkschaftsvertretern und Betriebsräten. Stattdessen wurden Löhne, Urlaubsansprüche und Arbeitszeiten angegriffen. Nun werden auch Wege begangen, die gegen das Gesetz verstoßen. Auf Kandidaten und Kandidatinnen für Betriebsratswahlen wird mit verschiedenen Methoden Druck ausgeübt, zum Beispiel die sozial nicht abgewogene Versetzung in Spätschichten – das konnten wir erst diese Woche in der Zeitung lesen – oder Arbeitsverträge werden nicht verlängert.
Wollen Sie bezweifeln, dass das so ist? Dann können Sie sich gerne zu Wort melden und das Gegenteil behaupten, ansonsten hören Sie zu, Herr Ohlsen.
Nun wurde ein Teilbetrieb aus dem Konzern ausgegliedert und damit fällt die Betriebsratswahl aus. Angeblich geschieht dies aus wirtschaftlichen Gründen. Alles Kokolores, sehr geehrte Herren und Damen. Diese und andere Erscheinungen sind mittlerweile übliche Handhabungen von Personalmanagern und ihren Juristen, um Beschäftigte einzuschüchtern und mundtot zu machen, übrigens nicht nur bei Asklepios.
Mit der Zunahme von Leiharbeit wird ein ganz direkter und äußerst brutaler Druck ausgeübt, weil durch die schlechteren vertraglichen Bedingungen bei den Zeitarbeitsfirmen direkte Konkurrenz an den Arbeitsplätzen besteht und auch, so wie es bei Asklepios getan wird und zunehmend geplant ist, bei den konzerneigenen Leiharbeitsfirmen. Es soll Pläne bei Asklepios geben, die Leiharbeit auf 30 Prozent auszuweiten. Dies ist nicht hinnehmbar. Dagegen muss die Stadt den ihr noch zur Verfügung stehenden Einfluss geltend machen.
Sie können nicht allein gelassen werden mit den Klinikbossen, die nur noch Euros und Wettbewerb im Kopf haben. Wenn Sie immer noch meinen, das ginge Sie vielleicht nichts an, dann möchte ich Ihnen noch etwas sagen. Es ist real so, dass die privatisierten Kliniken auch einen Druck auf das UKE ausüben, weil sich das natürlich mit Asklepios messen muss. Wer kennt sie nicht, die unangreifbaren Sachzwänge, die dann wirken. Auch die Leiharbeit im UKE ist ein immer größer werdendes Problem. Es ist zu befürchten, dass die ordnungsgemäßen Abläufe in den Kliniken nicht mehr gewährleistet sind, dass Beschäftigte, Patienten und Patientinnen zu Schaden kommen und auch bereits zu Schaden gekommen sind.
Ebenso wie heute in der Aktuellen Stunde von Rückendeckung durch die Hamburgische Bürgerschaft die Rede war, ist diese Rückendeckung für die Asklepios-Beschäftigten erforderlich.
So lange die Begrenzung von Leiharbeit nicht über die deregulierten Arbeitsgesetze erfolgen kann, müssen wir alle gemeinsam die Verantwortung übernehmen. Leiharbeit muss eingegrenzt und eingedämmt werden.
Der Senat hat mit seiner Privatisierungspolitik sich selbst und der Bürgerschaft bereits einige Finger von den Händen abgeschnitten. Greifen Sie daher jetzt ein und zeigen Sie Mumm und Courage. – Schönen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Artus, bei Ihrer Schilderung unseres Gesundheitssystems mit den abgeschnittenen Fingern müsste man Angst haben, sich in die Krankenhäuser zu begeben.
Jeder müsste Angst haben, sich überhaupt noch irgendwo in Hamburg medizinisch versorgen zu lassen. Sie vergiften den Brunnen, aus dem wir alle trinken.
Wenn man Sie so reden hört, Frau Artus, dann steht das gesamte Gesundheitssystem in Hamburg kurz vor dem Zusammenbruch. In Wirklichkeit zeigt sich aber das grundsätzliche Problem Ihrer Partei mit der Privatwirtschaft.
Sie sollten längst begriffen haben, dass die Zeiten vorbei sind, in denen der Staat alles regelt, alles plant und alles bestimmt. Sie suchen verzweifelt Beweise dafür, dass der Verkauf des LBK falsch war. Auch dieser Antrag ist ein solcher untauglicher Versuch.