Thomas Kreuzmann

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schulabsentismus, das heißt, das dauerhafte Fernbleiben von Schülerinnen und Schülern von der Schule, ist besonders in Großstädten ein Problem. Auch wenn es immer wieder Schüler gibt, die mit den Maßnahmen gegen den Absentismus nicht erreicht werden können und ganz spezielle Hilfe brauchen, lohnt sich das Eingreifen doch in jedem Einzelfall. Die Folgen des dauerhaften Fehlens sind tiefgreifend: Schulversagen, geringe Ausbildungschancen, später Arbeitslosigkeit, gesundheitliche und psychische Probleme, Abhängigkeit von sozialen Netzwerken und negative Karrieren. Wenn man sich die Statistiken der Jugendkriminalität ansieht, kann man feststellen, dass vielen dieser kriminellen Karrieren ein langer Schulabsentismus vorangegangen ist.

In zahlreichen Schulen dominiert eine rechtliche Interpretation des Schulabsentismus. Aus juristischer Sicht handelt es sich um eine Verletzung der gesetzlichen Schulpflicht.

Diese wird mit Geldstrafen, gegebenenfalls ersatzweise Haft für die Erziehungsberechtigten, sowie polizeilich begleiteter Zwangszuführung des Schülers geahndet. Der Erfolg dieser juristischen Maßnahmen ist aber eher fragwürdig.

Meist ist die Unterdrückung der Versäumnisse nicht nachhaltig genug. Nach einer nur kurzen Phase des regelmäßigen Schulbesuchs setzen die Schulversäumnisse oft wieder ein. Das Problem sollte also nicht in erster Linie juristisch, sondern pädagogisch betrachtet werden. Dazu muss man zunächst die drei Formen des Schulabsentismus unterscheiden. Ich möchte sie kurz darstellen.

Die größte Gruppe sind die Schulschwänzer. Bei ihnen geht die Initiative für die Schulversäumnisse auf den einzelnen Schüler oder eine Gruppe zurück. Selten einzeln, meist in Gruppen, verbringen die Schulschwänzer die Vormittage im außerschulischen Bereich und gehen Aktivitäten nach, die ihnen angenehmer sind. Die Erziehungsberechtigten haben in der Regel keine Kenntnis davon, was ihre Kinder am Vormittag machen. Diese Kinder weisen häufig schon bei Schuleintritt ein Defizit auf, sodass sie über die von der Schule erwarteten Lernund Verhaltensvoraussetzungen nicht verfügen. Schulschwänzen nimmt mit steigendem Alter zu und erreicht seinen Höhepunkt in der Sekundarstufe.

Eine weitere Form des Schulabsentismus ist die Schulverweigerung. Die betroffenen Kinder und Jugendlichen haben immense Schwierigkeiten, den Unterricht zu besuchen oder sich auch nur der Schule zu nähern. Das hat oft seine Ursache in einer Trennungsangst vom Elternhaus. Im Gegensatz zu den Schulschwänzern suchen diese Kinder keine außerhäusliche Zerstreuung, sondern möchten in ihrer sicheren Umwelt bei den Eltern bleiben. Diese Schüler klagen meist über Schmerzen und Gesundheitsprobleme, für die sich keine organischen Gründe finden lassen.

Eine dritte, noch dramatischere Form ist die Zurückhaltung. Hier geht die Initiative für den Schulabsentismus von den Erwachsenen aus und es besteht in der Regel ein heimliches Einverständnis zwischen Schülern und Eltern. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Die Eltern zeigen in der Regel eine starke Abneigung gegen die Schule oder haben einfach nur Desinteresse, weil sie ihre eigenen Lebensprobleme nicht in den Griff bekommen und sie selbst, zum Beispiel durch Drogensucht oder psychische Krankheiten, beeinträchtigt sind. Auch kulturelle und religiöse Unterschiede können dazu führen, dass die Kinder der Schule entzogen werden. Fehlzeiten durch Zurückhalten können auch ein Anzeichen für Kindesmissbrauch sein. Den Opfern wird verboten, die Wohnung zu verlassen, um Verletzungen zu vertuschen oder um zu verhindern, dass sich das Opfer verrät.

Diese Vielschichtigkeit des Schulabsentismus macht deutlich, wie schwierig es für den Lehrer ist, richtig zu reagieren. Zunächst stellt er nur fest,

dass der Schüler fehlt. Da das Schulschwänzen häufig in Verbindung mit weiteren Verhaltensproblemen auftritt, können abwesende Schüler mitunter den Schulalltag erleichtern,

denn so kann sich der Lehrer auf die anwesenden, lernwilligen Schüler konzentrieren.

Ja, Herr Buss.

Der Schulalltag lässt es aber nicht zu, die vielschichtigen Gründe für den Schulabsentismus zu analysieren und die pädagogisch richtigen Entscheidungen zu treffen. Für die Schule ist das Problem Schulabsentismus ein enormer Verwaltungsakt. Bleibt ein Kind dem Unterricht fern, muss die Schule Maßnahmen ergreifen, die in einer 42-seitigen Handreichung der Behörde vorgeschrieben sind.

Gerade in den Schulen mit den KESS-Indizes 1 und 2, mit höheren Zahlen an Schulschwänzern, geraten Lehrer leicht an die Grenzen der Möglichkeiten, den Verwaltungsaufwand überhaupt noch zu bewältigen. Um Schulen bei diesen Aufgaben zu helfen, werden seit dem Schuljahr 2008/2009 an einigen beruflichen Schulen mit Bildungsgängen, deren Schülerinnen und Schüler der Schulpflicht unterliegen, sowie den anderen Schulen mit den KESS-Indizes 1 und 2 Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus den Asklepios-Kliniken beschäftigt. Sie sollen sich darum kümmern, dass die ordnungsgemäße Teilnahme am Unterricht sichergestellt, negativen Schulkarrieren vorgebeugt und die Voraussetzungen für den Schulerfolg, insbesondere bei den sogenannten Risikoschülern, verbessert wird. Sie können unabhängig vom Unterrichtsalltag die Erfassung von Unterrichtsversäumnissen sicherstellen und so das Auftreten von andauerndem Schulabsentismus frühzeitig erkennen. Bei Unterrichtsversäumnissen wird umgehend versucht, telefonischen Kontakt mit den Schülerinnen und Schülern beziehungsweise deren Erziehungsberechtigten herzustellen. Je nach Einzelfall werden Entschuldigungsschreiben, Krankschreibungen oder das Erscheinen zum Unterricht angemahnt. Beim Absentismus kommen Hausbesuche, Weck- und Abholdienste und die Überprüfung der Einhaltung von Erziehungsvereinbarungen beziehungsweise Schülerverträgen in Betracht. Grundsätzlich erfolgen alle Maßnahmen in enger Absprache mit den Lehrkräften sowie gegebenenfalls weiteren Dienststellen wie zum Beispiel den regionalen Beratungs- und Unterstützungsstellen REBUS.

Zurzeit sind 47 Asklepios-Rückkehrerinnen und -Rückkehrer in Schulen beschäftigt. Dieses Programm soll Ende des Jahres 2009/2010 auslaufen. Die beteiligten Schulen berichten jedoch von einem großen Erfolg der Maßnahme.

Mit unserem Antrag möchten wir den Senat bitten, das Programm zunächst fortzuführen und die Maßnahme zu evaluieren. Wenn diese Evaluation die positiven Erfolge bestätigt, bitten wir den Senat, das Programm so lange fortzuführen, wie die Beschäftigungsverpflichtung der Asklepios-Rückkehrerinnen und -Rückkehrer besteht.

Es wäre sehr bedauerlich, wenn das Wissen und die Fähigkeiten, die die Beschäftigten sich bis jetzt angeeignet haben, den Schulen verlorengehen, denn sie leisten eine wertvolle Arbeit in den Schulen. – Danke.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Bischoff, ich danke Ihnen. Allerdings ist Ihr Vergleich mit dem Ausgehen der finanziellen Luft in Bezug auf die HSH Nordbank nicht ausschlaggebend, und die HSH Nordbank ist dafür überhaupt nicht verantwortlich; das werden meine weiteren Ausführungen auch zeigen.

Im Grunde genommen bin ich Ihnen dankbar, dass Sie diesen Bericht zur Debatte angemeldet haben, denn schon im Haushaltsausschuss konnte ich nicht unbedingt nachvollziehen, warum Sie dem Verlustausgleich der HGV nicht zustimmen wollten. Ich hatte gehofft, Sie würden in dieser Debatte ein wenig für Aufhellung sorgen, sodass ich Ihre Sorgen und Ängste mehr verstehe. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Ihnen dies nicht gelungen ist.

Ich greife etwas zurück. In Bezug auf die ausgegangene finanzielle Luft – die Sorge teilen wir alle bezüglich der konjunkturpolitischen Entscheidungen im Hinblick auf die HGV – sind wir vollkommen pari, Herr Bischoff. Was in der Schlussfolgerung für uns nicht ganz sauber in der Argumentation ist, ist Folgendes: Sie reduzieren diese ausgehende Luft ausschließlich auf die HSH Nordbank. Wenn Sie zurückblickend sagen, selbst im Jahre 1974, seit Gründung der HGV, mussten regelmäßig Gesellschaftereinlagen der FHH dort eingelagert werden, um Verluste auszugleichen, ist das kein neues Prinzip. In meinen Ausführungen werden Sie auch sehen, dass genau in einem bestimmten Zeitraum diese Verluste überhaupt nicht zum Tragen kamen.

Verluste hatten wir in den Jahren zwischen 1990 und 1997 durchschnittlich in Höhe von 112 Millionen Euro. Eine wesentliche Ursache für dieses Defizit sind die Verluste im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Auch wenn Hamburg im internationalen Vergleich mit einem Kostendeckungsgrad von 88 Prozent bei der Hochbahn sehr gut dasteht, muss dennoch betont werden,

dass der ÖPNV auch in Hamburg nicht kostendeckend betrieben werden kann. Sie haben einmal im Ausschuss ansatzweise von einer defizitären Position gesprochen. Rückblickend ist es grundsätzlich so, dass der ÖPNV nicht kostendeckend betrieben werden kann – dies nur noch einmal zur Erinnerung an die Dinge, die Sie im Ausschuss gesagt haben.

In den Geschäftsjahren 2000 bis 2009 benötigte die HGV keinen Verlustausgleich und ich bereue es zutiefst, dass Sie so etwas unterschlagen. Das sind nämlich wesentliche Jahre, in denen aus dem Hamburger Haushalt an die HGV kein Verlustausgleich stattgefunden hat. Sie nicken, also stimmen Sie mir zu. Der Fairness wegen sollten Sie auch diese Fakten nennen.

Eine wesentliche Ursache waren die seit Mitte der Neunzigerjahre kontinuierlich reduzierten Verluste des öffentlichen Personennahverkehrs. Im Jahre 1993 war das ein Höchststand von rund 174 Millionen Euro. In den Folgejahren hat sich dieser Verlust auf durchschnittlich jährlich 90 Millionen Euro annähernd halbiert.

Und des Weiteren, Herr Bischoff, realisierte die HGV seit dem Jahr 2000 hohe Erträge, und zwar aus stillen Einlagen bei der HSH Nordbank.

Richtig, Sie haben es aber nicht erwähnt.

Die positiven, wenngleich sinkenden Beteiligungsergebnisse waren im Zeitraum 2000 bis 2008 überwiegend hoch genug, um damit die durchweg negativen Zinsergebnisse in der HGV auszugleichen.

Dieses Wechselspiel wurde bei Ihnen überhaupt nicht deutlich, ich glaube, Sie haben den Fokus eher nur auf den Zuschuss gerichtet. Und die Sorge, die Sie verbreiten, ist vielleicht gar keine ehrliche. Ich bin vorsichtig in der Formulierung, seien Sie mir nicht böse.

Die positiven Erlöse sind aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise nun aber ausgeblieben. Durch den völligen Wegfall der Beteiligungserträge aus der HSH Nordbank und die Verluste der Hamburg Messe und Congress GmbH, ausgelöst durch die Finanzierungskosten und Abschreibungen für die Messeerweiterung und Modernisierung, muss im Geschäftsjahr 2010 wieder mit einem Verlust bei der HGV gerechnet werden.

Im Haushaltsausschuss haben Sie versucht, die Verluste der HSH Nordbank zuzuschreiben, und das haben Sie gerade eben auch wieder gemacht. Genau das ist falsch. Sie wollen den Eindruck erwecken, dass die HSH Nordbank den Steuerzahler belastet und ihn zusätzlich etwas kostet. Tatsache

ist jedoch, dass mit dem Verlustausgleich der HGV nicht die Verluste der HSH Nordbank bezahlt werden, sondern unter anderem, ich erwähnte es, die Kosten für einen modernen ÖPNV. Denken Sie an die U4, die erhöhte Schlagzahl der Buslinien, die vorfinanzierte U-Bahn-Beschaffung; diese Fakten nennen Sie nicht.

Diese zurzeit negativen Erträge im ÖPNV sind natürlich politisch gewollt und das ist auch unsere öffentliche Aufgabe. Die Erträge von HSH Nordbank, HHLA und den anderen Beteiligungen haben das immer nur gedeckt, und zwar die Beteiligungserlöse, die die Zinsverluste gedeckelt haben. Wenn ich Sie im Haushaltsausschuss richtig verstanden habe, wollen Sie die Verluste damit ausgleichen, indem die HHLA-Milliarde – Sie haben nicht hier davon gesprochen, aber im Ausschuss – angelegt werden soll und die Zinserträge zum Verlustausgleich verwendet werden sollen. Sie wissen ganz genau, dass das nicht möglich ist, da mit dem Geld gearbeitet wird, bis es von der HPA zu Investitionen abgerufen wird. Und die noch nicht benötigten Mittel werden für die Finanzierung der mittelbaren Beteiligung an Hapag-Lloyd oder anderen Zwischenfinanzierungen verwendet.

Wenn Sie nun, wie im Ausschuss gefordert, die HHLA-Milliarde anlegen, müssten Sie sich für die Zwischenfinanzierung und Beteiligung Fremdkapital verschaffen. Die Zinslasten wären hierbei aber wesentlich höher als die Zinserträge. Unter dem Strich würden Sie mit Ihrer Forderung mehr Verluste für die Stadt realisieren.

Mit der Drucksache 19/1518, Hafen finanziert Hafen, ist beschlossen worden, dass der HPA 1,061 Milliarden Euro aus dem Erlös des HHLA-Börsengangs für Investitionen im Hafen zur Verfügung gestellt werden.

Diese werden in Raten in jährlichen Investitionsvolumen an die HPA überwiesen. Nach derzeitiger Planung wird 2013 die letzte Zahlung an die HPA erfolgen. Ein Anspruch der HPA auf Zinserträge – das haben Sie und Herr Tschentscher auch im Ausschuss gefordert – lässt sich aus der Drucksache jedoch nicht ableiten. Die HHLA-Milliarde ist also bei der HGV geparkt und steht weiterhin in voller Höhe der HPA zur Verfügung. – Danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Artus, bei Ihrer Schilderung unseres Gesundheitssystems mit den abgeschnittenen Fingern müsste man Angst haben, sich in die Krankenhäuser zu begeben.

Jeder müsste Angst haben, sich überhaupt noch irgendwo in Hamburg medizinisch versorgen zu lassen. Sie vergiften den Brunnen, aus dem wir alle trinken.

Wenn man Sie so reden hört, Frau Artus, dann steht das gesamte Gesundheitssystem in Hamburg kurz vor dem Zusammenbruch. In Wirklichkeit zeigt sich aber das grundsätzliche Problem Ihrer Partei mit der Privatwirtschaft.

Sie sollten längst begriffen haben, dass die Zeiten vorbei sind, in denen der Staat alles regelt, alles plant und alles bestimmt. Sie suchen verzweifelt Beweise dafür, dass der Verkauf des LBK falsch war. Auch dieser Antrag ist ein solcher untauglicher Versuch.

Vielleicht ist es Ihnen entgangen, dass die Schuldenspirale des LBK gestoppt werden musste.

Nun aber zu Ihrem Antrag: Grundsätzlich haben Sie recht damit, dass der Arbeitsschutz bei Zeitarbeitern nicht so wirksam ist wie bei der Stammbelegschaft. Die Unfallhäufigkeit ist höher, weil Zeitarbeiter bei wechselnden Arbeitsstätten mit unterschiedlichen Arbeitsabläufen konfrontiert werden. Sie sind nicht so in den Informationsfluss im Unternehmen eingebunden wie die Stammbelegschaft. Dies gilt aber grundsätzlich und ist nicht ausschließlich auf Asklepios zu beschränken. Beim Amt für Arbeitsschutz gibt es keine Erkenntnisse, dass es in den Asklepios-Krankenhäusern durch vermehrten Einsatz von Zeitarbeitern zu Verstößen gegen Arbeitsschutzvorschriften gekommen ist. Aus Sicht der Gesundheitsvorsorge ist es natürlich zu begrüßen, dass möglichst viele Stellen mit Stammbelegschaft besetzt werden. In allen Hamburger Krankenhäusern müssen aber auch zeitweilig Pflegekräfte von Zeitarbeitsfirmen beschäftigt werden. Dies ist keine Besonderheit der Asklepios-Häuser.

Diese sogenannten Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen werden in der Pflege eingesetzt, wenn zum Beispiel große Personalausfälle zu verzeichnen sind oder Bereiche nur temporär betrieben werden, vor allen Dingen in Spitzenzeiten. Ihre Behauptung

in der Antragsbegründung, bei den Asklepios-Krankenhäusern würde durch eine ständig steigende Zahl von Leiharbeitsplätzen – Sie betonen das mehrfach, auch gerade in Ihrer Rede – die tarifliche Beschäftigung unterwandert, ist doch völlig an den Haaren herbeigezogen.

In Wahrheit, und das sind die jüngsten Zahlen, wurde in den letzten zwölf Monaten der Personalbestand sogar erhöht, die Anzahl der Auszubildenden um 4,8 Prozent gesteigert und die Zahl der externen Beschäftigten – das ist Ihre Kritik – um 8,3 Prozent gesenkt. Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Zahlen mit den 30 Prozent hatten, das ist auf jeden Fall nicht seriös. Im Rahmen der Systemkontrolle hat das Amt für Arbeitsschutz in den letzten sechs Jahren festgestellt, dass die Beschäftigung von Zeitarbeitskräften in den Asklepios-Häusern gering war. Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) hat das Thema Zeitarbeit zu ihrem Schwerpunkt erklärt. Um die aktuelle Situation zu erfassen, plant das Amt für Arbeitsschutz für 2010, auch die einzelnen Asklepios-Häuser aufzusuchen und zu überprüfen. Die Arbeitgeber der Asklepios-Krankenhäuser, die Gewerkschaft und der Betriebsrat befinden sich zurzeit in Verhandlungen und auch heute haben Verhandlungen stattgefunden. All das, was wir gerade machen, ist prinzipiell kontraproduktiv. Wir dienen damit nicht der Sache. Lassen Sie diejenigen die Hausaufgaben machen, die dafür bestimmt sind, und nicht uns.

Genau hier sehe ich Ihre eigentliche Motivation für Ihren Antrag. Sie wollen Stimmung für eine Seite der Tarifpartner machen. Für meine Fraktion gilt aber weiterhin der Grundsatz, dass sich die Politik aus dem Tarifgeschäft heraushält. Die genannten Zahlen zeigen, dass es für Ihren Antrag überhaupt keinen Anlass gibt. Der Senat nimmt seine Kontrollfunktion im Aufsichtsrat wahr. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass der Senat eine Umwandlung von Stammarbeitsplätzen in Zeitarbeitsplätze im Aufsichtsrat verhindern wird. Daher sehen wir für die von Ihnen beantragte Initiative zurzeit keinen Handlungsbedarf und werden Ihren Antrag ablehnen. – Danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eigentlich hätte ich Herrn Kerstans Worten nichts mehr hinzuzufügen,

dennoch möchte ich einige wichtige Sachen etwas vertiefen. Der Bericht des Präsidenten, den wir heute debattieren, teilt uns mit, dass der Senat das Bürgerschaftliche Ersuchen aus der Drucksache 19/2361 umgesetzt und die Mittel zur Ausbildung von je 24 Finanzanwärterinnen und Finanzanwärtern – Herr Kerstan sagte es – in den kommenden zwei Jahren im Haushalt eingestellt hat. Wer jetzt aber glaubt, dass mit den zusätzlichen Betriebsprüfern höhere Steuereinnahmen generiert werden, der wird enttäuscht sein. In der öffentlichen Diskussion wird oft suggeriert, dass die Steuereinnahmen mit jedem zusätzlichen Betriebsprüfer li

near ansteigen werden. Das ist nicht der Fall. Der größte Teil der Steuereinnahmen durch Betriebsprüfungen wird durch die Prüfungen von Großbetrieben erzielt, das sind zurzeit 80 bis 90 Prozent. Diese Großbetriebe werden in der Anschlussprüfung auch noch regelmäßig überprüft. Zusätzliche Betriebsprüfer werden daher hauptsächlich bei den Klein- und Mittelbetrieben eingesetzt. Hier sind jedoch die zu erwartenden Steuermehreinnahmen nicht so hoch. Auch die Steuererstattungen sind bei diesen Betrieben höher, sodass im Saldo nicht so viele Mehreinnahmen je Prüfer zu erwarten sind. Trotzdem ist die Ausbildung zusätzlicher Finanzanwärterinnen und Finanzanwärter zu Betriebsprüfern sinnvoll und notwendig, einige Eckpunkte hat Herr Kerstan dazu genannt, die möchte ich nicht noch einmal wiederholen. Uns ist es wichtig, drei Dinge dabei zu erwähnen.

Zum Ersten wird damit der positiven Entwicklung in Hamburg Rechnung getragen, dass es neue und zusätzliche Betriebsansiedlungen gibt.

Zum Zweiten trägt es zur Steuergerechtigkeit bei, auch in präventiver Sicht.

Zum Dritten, das ist ein positiver Nebeneffekt, schafft Hamburg damit Ausbildungsplätze. Die Ausbildung der Finanzanwärterinnen und Finanzanwärter dauert drei Jahre. Nach einer Zusatzausbildung von zwei Jahren können die ersten zusätzlichen Betriebsprüfer 2014 und später eingesetzt werden. Wir wünschen viel Erfolg bei der Ausbildung und der Umsetzung ihrer Aufgaben. – Danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dreimal hat das Internationale Deutsche Turnfest schon in Hamburg stattgefunden und jedes Mal begann in Hamburg eine neue Epoche. 1898 nahmen erstmals Frauen und 1953 erstmals Jugendliche teil. 1994 feierte man in Hamburg das erste gesamtdeutsche Turnfest. Das Internationale Deutsche Turnfest ist eines der großen europäischen Sportfeste für den Breitensport, aber auch der Spitzensport ist in das Turnfest integriert. Alle Deutschen Meisterschaften des Deutschen Turner-Bundes finden während des Internationalen Deutschen Turnfestes statt, ganz gleich, ob es sich um eine olympische oder nichtolympische Sportart handelt. Damit passt das Deutsche Turnfest gut zu Hamburg, denn in der Sportstadt Hamburg werden schon seit vielen Jahren Sportveranstaltungen für den Spitzensport und den Breitensport gemeinsam organisiert.

Im Juni dieses Jahres konnte ich mich in Frankfurt gemeinsam mit einigen Mitgliedern des Sportausschusses, die hier auch noch Redebeiträge halten werden, persönlich von dem guten Zuspruch überzeugen, den das Turnfest regelmäßig erhält. Mehr als 80 000 Teilnehmer trieben vom 30. Mai bis zum 2. Juni aktiv Sport. Und 10 000 Trainerinnen und Trainer bildeten sich im Rahmen der Turnfest-Akademie fort.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich von hier meinem Heimatsportverein, dem Bramfelder SV, und allen Hamburger Medaillengewinnern und Vereinen für das besonders gute Abschneiden in Frankfurt gratulieren.

Frankfurt bot uns einen Vorgeschmack auf das, was sich in Hamburg ereignen würde. Es war fas

zinierend zu sehen, wie Jung und Alt, Spitzensportler und Breitensportler gemeinsam auf den Veranstaltungen auftraten. Es gab harte Wettkämpfe um Medaillen bei den Meisterschaften oder Mitmachveranstaltungen nur aus Spaß an der Bewegung. In den Messehallen konnte man sich über Sportarten informieren, die man bisher noch nicht kannte und ausprobieren wollte. 2,5 Millionen Menschen haben in der einen Woche in Frankfurt Veranstaltungen und Wettkämpfe beim Turnfest besucht. Eine so große Veranstaltung kann man nicht ohne fleißige Helfer organisieren. 10 000 ehrenamtliche Helfer unterstützten die Turner als Volunteers. Von der Akkreditierung bis zum Ticketverkauf waren die Helfer aus ganz Deutschland im Einsatz und verhalfen der Veranstaltung ohne Bezahlung zum Erfolg.

Bereits in der letzten Legislaturperiode hat der Sportausschuss über eine Bewerbung für das IDTF, das Internationale Deutsche Turnfest, für 2013 beraten und die positiven Effekte einer Bewerbung herausgearbeitet. Es gibt einen ökonomischen Effekt durch die weltweit einmalige Anzahl von Teilnehmenden und den dadurch ausgelösten Folgetourismus. Natürlich kostet ein solches Großereignis auch Geld.

Der größte Teil der Kosten entsteht durch die Anmietung der Veranstaltungshallen. Für Hamburg bieten sich in dem Fall die Messehallen an. Außerdem müssen für das Turnfest neue Sportgeräte angeschafft werden. Die Sportgeräte verbleiben jedoch nach dem Turnfest in Hamburg und haben so auch einen nachhaltigen positiven Effekt für den Hamburger Turnsport.

Die Bewerbung für das Turnfest 2013 wurde in der letzten Legislaturperiode nicht weiterverfolgt, weil man sich entschieden hatte, die Bewerbung für die Schwimm-WM voranzutreiben. Zwei Sportgroßveranstaltungen hätten die finanziellen Möglichkeiten der Stadt überschritten. Deshalb freue ich mich heute ganz besonders, dass wir mit diesem Interfraktionellen Antrag dem Senat und dem Deutschen Turner-Bund eine breite Unterstützung der Hamburgischen Bürgerschaft signalisieren und einen erneuten Anlauf für eine Bewerbung

für das Internationale Deutsche Turnfest 2017 starten. – Danke.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Stadtteil Bramfeld hat sich zu einem wichtigen Wohnbezirk mit inzwischen 50 000 Einwohnern entwickelt. Wenn man Steilshoop hinzuzählt, kommen noch 20 000 hinzu, das ist ein Komplex von circa 70 000 Einwohnern. Entlang der Bramfelder Chaussee, der Bundesstraße 434 nach Lübeck, die eine Verbindung zwischen der City und dem Hamburger Umland darstellt, galt Bramfeld lange Zeit als unauffälliger Stadtteil.

Das Bramfelder Zentrum liegt direkt an dieser vielbefahrenen Hauptstraße. Viel Leerstand, Herr Becker erwähnte das, und eine rückläufige wirtschaftliche Entwicklung im Ortskern veranlassten im Herbst 2000 den Bezirk Wandsbek, eine städtebauliche Rahmenplanung für den Ortskern Bramfeld in Auftrag zu geben. Viele der Anregungen aus der Rahmenplanung sind schon in der Planung oder Umsetzung. Der Bezirk Wandsbek unternimmt derzeit Anstrengungen, das Ortszentrum unter anderem mit der Umsetzung der Neugestaltung des Marktplatzes an der Herthastraße und der Errichtung eines Einzelhandelszentrums zu stärken, Herr Becker erwähnte das. Seit der Fertigstellung der Rahmenplanung 2002 und heute ist die Entwicklung aber weitergegangen und nach über 40 Jahren Wartezeit werden die Bramfelder nun endlich an das Schienennetz in Hamburg angeschlossen.

Auch wenn sich viele in Bramfeld eine U-Bahn gewünscht haben, muss man sich doch eingestehen, dass der Bau einer U-Bahn nach Bramfeld über Jahrzehnte nicht finanzierbar gewesen wäre.

Herr Kienscherf, Sie kommen nicht aus Bramfeld, ich lebe dort und ich weiß, wie der Stadtteil pulsiert.

Ich freue mich besonders, dass die Stadtbahn zunächst vom neuen Betriebshof nach Bramfeld gebaut werden soll und Bramfeld damit der Startpunkt für das neue Verkehrsmittel sein wird. Ich bin sicher, dass die Stadtbahn eine positive Entwicklung für das Bramfelder Zentrum bringen wird. Lassen Sie mich dennoch einen Blick in den Nachbarstadtteil nach Steilshoop werfen. Es gibt dort die Sorge, dass die Stadtbahn Kaufkraft von Steilshoop nach Bramfeld abzieht und das Einkaufszentrum Steilshoop noch weiter geschwächt wird. Wir müssen aufpassen, dass die positive Entwicklung in Bramfeld nicht zulasten anderer Stadtteile erfolgt. Ich werde die Entwicklung in Steilshoop im Auge behalten und bin mir sicher, dass der Senat die Situation in Steilshoop bei seinen Planungen berücksichtigen wird.

Zurück zu diesem Antrag.

Die Einführung der Stadtbahn macht eine Anpassung der Rahmenplanung an die neuen Erfordernisse notwendig. Eine weitere Anregung aus dem Rahmenplan ist, das kulturelle Leben Bramfelds im Zentrum zusammenzuführen. Diese Anregung wird mit dem Projekt der Kulturinsel verfolgt. Nachdem über viele Jahre viele Ideen diskutiert worden sind, hatte die Bürgerschaft beschlossen, dieses Projekt überhaupt auf seine Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit zu überprüfen.

Herr Buss, hören Sie genau zu.

Bei dieser Evaluation werden erstmals auch die Interessen des Gewerbebetriebs, der nämlich genau auf der Fläche angesiedelt ist und durch die Kulturinsel verdrängt werden soll, mit berücksichtigt. Außerdem gibt es in Bramfeld mehr Akteure der Stadtteilkultur als das Projekt Kulturinsel.

So fehlt in Bramfeld – danke Herr Becker, Sie erwähnten das – ein Bürgerhaus, in dem der Bürgerverein ein Zuhause finden könnte. Wir möchten prüfen, ob ein Bürgerhaus in Kooperation mit der BSB entstehen kann, um gemeinsame Räume zu

nutzen. Wir möchten die Stadtteilkultur mit allen Akteuren weiterentwickeln und schlagen daher vor

"… auf der Basis des Ergebnisses […] der gutachterlichen Prüfung im Auftrag der Behörde für Kultur, Sport und Medien die "Kulturinsel Bramfeld" gemeinsam mit dem Bezirk Wandsbek, den Betreibern der Initiative "Kulturinsel Bramfeld", der Bramfelder Interessengemeinschaft (BRAIN), der Bramfelder Liedertafel, dem Bramfelder Bürgerverein, dem Bramfelder Heimatverein, der Freiwilligen Feuerwehr Bramfeld und den ansässigen Gewerbetreibenden zu entwickeln …",

um damit das Projekt auf eine breite Unterstützung zu stellen.

Frau Veit hört die ganze Zeit nur Ihre eigene Stimme ganz gerne, Sie hört gar nicht zu. Diejenigen, die zuhören, sehen, dass Bramfeld insgesamt auf einem guten Weg ist. Damit weiterhin gute Ergebnisse erzielt werden können, möchten wir die verschiedenen Projekte unter Einbeziehung wirklich aller Beteiligten miteinander verknüpfen und abstimmen, damit die Maßnahmen ineinander greifen können. – Danke schön.

Frau Timmermann, ich bin glücklich darüber, dass Sie zumindest jetzt über die Große Anfrage hinaus eine Zielformulierung abgegeben haben, nämlich dass Sie für die Schwimmstadt Hamburg sind und Hamburg eine Schwimmstadt werden soll. Das wurde aus der Großen Anfrage überhaupt nicht deutlich. Wenn man Ihre Große Anfrage liest, Frau Timmermann, dann zeigt sich deutlich, dass Sie weit über das Ziel hinausschießen, das Thema Schwimm-WM verwässern und damit baden gehen wollen.

Unser grundsätzlicher Dank richtet sich vor allem an den Deutschen Schwimmverband, der unserer Stadt das Vertrauen ausgesprochen hat und sich zusammen mit uns um die Schwimm-WM 2013 bewerben möchte. Aber nun Butter bei die Fische: Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, versuchen durch Ihre Fragen in der Großen Anfrage, vermeintliche Schwachstellen in der Hamburger Schwimminfrastruktur aufzudecken. Die Ant

worten des Senats belegen aber, dass es diese nicht gibt.

Meine Damen und Herren von der Opposition, natürlich ist das Bessere immer der Feind des Guten.

Als Opposition ist es leicht, immer optimale Bedingungen zu fordern, als Sportpolitiker hätte ich auch so meine Wünsche. Aber wenn ich in meiner Fraktion nachfrage, dann geht es allen, den sozial-, den schul-, den innenpolitischen Kollegen und allen anderen auch nicht anders. Wir können aber nur jeden Euro einmal ausgeben.

Und das können Sie auch nur.

Wenn wir uns vielmehr ansehen, was bislang in Hamburg mit den vorhandenen Mitteln erreicht wurde, dann lässt das nur eine Schlussfolgerung zu: Die Arbeit des Senats kann sich sehen lassen und ist richtungsweisend für die ganze Stadt.

Hamburg hat im Vergleich mit anderen Großstädten ein dichtes Netz an Schwimmbädern und ist nicht nur quantitativ gut aufgestellt, sondern auch qualitativ.

Ja, Frau Timmermann, davon bin ich überzeugt.

Die Bäderland GmbH erwirtschaftet mit ihren Bädern die Mittel für die Investitionsmaßnahmen vollständig selbst. In die Bäder wird fortlaufend investiert, dabei werden die Becken technisch auf den neuesten Stand gebracht und wenn möglich auch die Wasserflächen erneuert. Bestes Beispiel dafür ist das Festland in Altona als Ersatz für das Bismarckbad mit mehr als dreimal soviel Wasserfläche.

Auch für die acht Lehrschwimmbecken, die für das Schulschwimmen nicht mehr benötigt werden, ist eine Lösung in Sicht, dass diese vollständig energetisch saniert weiterbetrieben werden können.

Gerade diese Becken sind, Frau Timmermann sprach davon, gut geeignet für frühkindliche Schwimmangebote in Kitas, um die Wassergewöhnung möglichst frühzeitig zu erreichen. Dazu kommt der Olympiastützpunkt in Dulsberg; für den Schwimmleistungssport gibt es dort hervorragende Bedingungen. Hamburg verfügt also insgesamt

über eine Infrastruktur für den Schwimmsport, die vorbildlich ist. Es stellt sich die Frage, was also die Schwimm-WM für Hamburg bringt. Sie als Opposition haben dem Senat in der Großen Anfrage auch diese Frage gestellt und ich habe mich über die Antwort des Senats gefreut, der dabei auf die Drucksache 19/1815 verwiesen hat.

Da außer dem Turmspringen alle Wettbewerbe in temporären Wettkampfstätten stattfinden sollen, wird sich an der Infrastruktur nicht viel ändern. Diese Entscheidung ist richtig, denn die Erfahrungen an anderen Austragungsorten zeigen, dass feste WM-fähige Schwimmhallen nach der WM nicht mehr kostendeckend betrieben werden können. Die WM 2013 wird den Schwimmsport in Hamburg aber stärker ins Licht der Öffentlichkeit rücken und – da sind wir pari, Frau Timmermann – wir wünschen uns, dass es uns genauso wie nach der Handball-WM gelingt, den Schwimmsport für die Jugendlichen attraktiver zu gestalten und attraktiver zu machen und zu erwirken, dass die Schwimmvereine einen höheren Zuspruch und neue Mitglieder erhalten. – Danke.

Erste Vizepräsidentin Barbara Duden [SPD]: Das Wort bekommt Herr Becker.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn irgendwo in der Gesellschaft etwas schief läuft, dann ist der Ruf nach dem Staat immer schnell zu hören und es wird nach Verantwortlichen gesucht. So ist es besonders erfreulich, wenn durch private Initiative und Engagement versucht wird, Probleme zu erkennen und eigenverantwortlich zu lösen.

Ich freue mich ganz besonders darauf, Ihnen heute ein herausragendes Projekt menschlichen Einsatzes und ehrenamtlichen Handelns vorstellen zu dürfen. Dieses Projekt sind die St. Pauli Buccaneers. Einige tragende Säulen dieser Initiative kön

nen wir heute ganz herzlich als unsere Gäste in der Loge begrüßen.

Campino Milligan, der Coach und Trainer dieses Teams, hat sich gerade eben vorgestellt, rechts von ihm sitzt Herr Peter Schlüter, Abteilungsleiter und Jugendwart. Die Buccaneers wurden im November 2002 als Abteilung des 1. FC St. Pauli gegründet. Sie spielen American Football in der ersten Jugendliga der Leistungsklasse Nord.

Der Mannschaft gehören 50 männliche Jugendliche aus 18 Nationen im Alter von 14 bis 19 Jahren an. Dieses Team wird seit der Gründung von Campino Milligan, selbst einmal ein erfolgreicher Footballspieler, trainiert. Er bildet die Jugendlichen so aus, dass sie in die Lage versetzt werden, später selbst in einer Bundesliga-Mannschaft zu spielen. Der sportliche Erfolg ist aber nur ein Aspekt. Das noch wichtigere Ziel ist, Jugendliche aus allen sozialen Schichten verschiedener ethnischer Herkunft und Glaubensrichtungen in die Gesellschaft zu integrieren und sie dabei auch einander näherzubringen. Die St. Pauli Buccaneers sind ein innovatives Förderprogramm zur Verminderung von Jugendkriminalität. Es werden Jugendliche angesprochen, die auf die schiefe Bahn zu geraten drohen, denn in seiner Mannschaft hat Campino einige schwarze Schafe, Jugendliche, die schon kriminell wurden oder in den Sog von Jugendbanden gerieten. Von ihm und seinen Trainerkollegen wurden die Jugendlichen von der Straße geholt und absolvieren seitdem ein hartes Training.

Der Alltag dieser Jugendlichen war vorher gekennzeichnet von wenigen Worten, vielen Muskeln und eigenen Gesetzen. Sie waren Mitglieder von Jugendbanden und kannten kein Erbarmen, ihr Weg schien klar: kaputte Kindheit, Kriminalität und Knast. Heute kämpfen sie gegen andere Gegner. Die Jugendlichen werden bei den Buccaneers nur aufgenommen, wenn sie akzeptieren, dass Regeln eingehalten werden müssen, die Teilnahme am harten Mannschaftssport verlangt Disziplin. Der Trainer, der selbst unter harten sozialen Bedingungen aufwuchs, will mehr als nur sportlichen Erfolg für sein Team. Er erwartet von seinen Spielern in der Schule oder der Ausbildung dasselbe Engagement wie auf dem Platz. Die Arbeit lohnt sich auch sportlich, die St. Pauli Buccaneers haben sich in der Saison 2008 ganz nach oben gespielt. 15 Spieler sind in der Hamburger Jugendauswahl – ich hoffe, die Zahl stimmt noch –, zwei im Kader der Jugendnationalmannschaft und einer von ihnen wurde im Jahr 2008 zu Europas bestem Spieler auf seiner Position gewählt.

Der gemeinsame Sport schafft für diese Jugendlichen ein Wir-Gefühl und lehrt sie Teamplay. Diese positive Erfahrung aus dem Sport hilft ihnen auch, die Regeln der Gesellschaft oder der Schule zu akzeptieren und zu befolgen. Der Sport ermöglicht den Jugendlichen nicht nur eine sinnvolle Freizeitgestaltung und verhindert somit Jugendkriminalität aus Langeweile, sondern schafft auch eine Integration in ein festes soziales Netz. Die Buccaneers bieten darüber hinaus auch Ernährungsberatung, Aufklärung zum Thema Drogen, allgemeine Fitness durch Kraft- und Ausdauertraining sowie Hausaufgabenhilfe und Unterstützung bei der Jobsuche. Diese erfolgreiche Jugendarbeit möchten die Buccaneers weiter ausbauen und mehr Jugendliche erreichen. Zur Festigung des Gesamtprojekts sollen zwei weitere Gruppen aufgebaut werden. Mit einer Cheerleadergruppe soll das erfolgreiche Konzept auch weiblichen Jugendlichen zugänglich gemacht werden.

Mit einem highschoolähnlichen Konzept soll eine Betreuung durch Lehrerinnen und Lehrer organisiert werden und dies sind nur einige Pläne für die zukünftige Entwicklung.

Meine Damen und Herren! Eine Gesellschaft und ihr erfolgreicher Fortbestand wird sich immer an dem persönlichen und ehrenamtlichen Einsatz ihrer Mitglieder für andere Menschen messen lassen müssen. Es sind nicht die staatlichen Interventionen, die zur Verfügung gestellten Mittel oder die Regulierungen und Sanktionsmaßnahmen, die der Indikator für eine humane Gesellschaft sind, sondern vielmehr der persönliche Einsatz jedes einzelnen, der anderen in der Not aus der Not hilft.

Alles in allem kann man den Verantwortlichen nur seinen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich möchte die anwesenden Buccaneers bitten, den Dank auch den anderen Mitgliedern auszurichten.

Die Arbeit der Buccaneers hat sich in sozialen Brennpunkten fest etabliert. Damit dies aber auch deutlich wird, brauchen die Buccaneers einen festen Heimathafen. Sie brauchen eine feste geeignete Sportfläche für das Training und die Heimspiele und geeignete Räumlichkeiten für ihre sozialen Aktivitäten außerhalb des Footballspiels. Dieser eigene Platz, in der Football-Sprache das Homefield, soll für Spieler und Fans identitätsstiftend sein. In der Vergangenheit mussten die Buccaneers ihre Heimspiele teilweise in Neumünster oder Braunschweig auf gegnerischen Plätzen ausrichten. Man stelle sich einmal vor, der HSV müsste seine Heimspiele in München absolvieren.

Würden wir immer gewinnen, genau.

Das eigene Homefield soll aber auch helfen, die soziale Arbeit mit den sportlichen Erfolgen zu refinanzieren.

Mit diesem Antrag möchten wir den Senat und die zuständigen Fachbehörden auffordern, die St. Pauli Buccaneers bei der Suche zu unterstützen. Kurzfristig soll ein Sportplatz für den laufenden Spielbetrieb gefunden werden. Mittel- und langfristig benötigen die Freibeuter eine Fläche für den Sport und Räumlichkeiten für Meetings und Nachhilfeunterricht zur Erfüllung der sozialen Ziele im Rahmen ihrer Jugendarbeit. Wir erwarten gespannt den Bericht des Senats über das Ergebnis der Suche.

Lassen Sie mich zum Schluss an dieser Stelle dafür werben, dass man diese Initiative auch individuell unterstützen kann. Wer aus diesem Hause von dem Projekt genauso begeistert und ergriffen ist wie ich, kann sich am Partnerschaftsprogramm der Buccaneers beteiligen. Für nur 300 Euro kann ein weiterer Spieler, der sich teilweise nicht einmal eine Fahrkarte für die Hochbahn leisten kann, mit der benötigten Grundausstattung versorgt werden; ein Jugendlicher mehr, dem eine sinnvolle Beschäftigung ermöglicht wird.

Meine Damen und Herren! Ich möchte mich den Worten Erich Kästners anschließen und meiner Anerkennung noch einmal Ausdruck verleihen und auch Sie dazu ermuntern, sich an dem Partnerschaftsprogramm zu beteiligen.

"Es gibt nichts Gutes außer: Man tut es."

Danke schön.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Rabe, vielen Dank für Ihren Antrag. Allerdings bedauere ich ein wenig, dass Sie Mitglied im Schulausschuss aber nicht im Sportausschuss sind. Denn dann hätten Sie inzwischen auch schon mitbekommen, dass in den Lehrschwimmbecken überhaupt gar kein Schwimmunterricht mehr von schulischer Seite stattfindet,

sondern die Lehrschwimmbecken anders genutzt werden.

Wir danken Ihnen aber trotzdem für diesen Antrag, weil auch die CDU-Fraktion es für richtig hält, Lehrpläne – wenn es notwendig ist – ständig zu verbessern. Daher stimmen wir auch Ihrem Anliegen das Schulschwimmen zu verbessern zu. Allerdings – und das muss ich Ihnen sagen – können die Thesen in der Begründung Ihres Antrags nicht so stehenbleiben.

Sie kritisieren das Hamburger Schulschwimmkonzept und ziehen zum Beweis die DLRG-Statistik von ganz Deutschland heran. Nicht nur, dass die bundesweiten Zahlen sich nicht auf eine Hamburger Maßnahme zurückführen lassen, auch Ihre Interpretation der Zahlen ist falsch.

Nach DLRG-Angaben ertrinken mehr Jugendliche und junge Erwachsene unter Alkoholeinfluss und aus Leichtsinn – und nicht Kinder, wie Sie uns glaubhaft machen wollen. In Wirklichkeit sind seit der Einführung des neuen Konzepts keine – und wirklich keine – schweren Badeunfälle in Hamburg gemeldet worden. Ihre Bewertung – und das beziehe ich jetzt ausschließlich auf die Bronze-Abzeichen – der Abzeichen, zum Beispiel dass ein Bronze-Abzeichen gleichzeitig schwimmen können bedeutet, ist generell falsch. Es ist nicht Ziel des Schwimmkonzepts, möglichst viele Abzeichen zu verteilen, es soll vielmehr die tatsächliche Schwimmfähigkeit und Schwimmsicherheit vermittelt werden. Das inhaltliche Konzept lehrt schwerpunktmäßig die Kernkompetenzen des Schwimmens: Atmen, Schweben, Gleiten und Antreiben. Aber wenn Sie unbedingt Abzeichen zählen wollen, dann nenne ich Ihnen einmal die Zahlen aus dem Schuljahr 2006/2007. Im dem Schuljahr haben nämlich 82,9 Prozent der Grundschüler das Seepferdchen-Abzeichen erhalten. Im Jahr zuvor, nämlich 2005/2006, waren es nach dem alten Kon

zept 75,4 Prozent. Das ist eine deutliche Steigerung von 10 Prozent nach unserem neuen Konzept.

Diese Zahlen zeigen deutlich, dass der Senat das Schulschwimmen mit dem neuen Konzept gestärkt hat. Die angebliche Verkürzung des Schwimmunterrichts um 25 Prozent, von der Sie gerade auch gesprochen haben, hält allerdings einer echten Überprüfung nicht stand. Nach dem alten Konzept standen 30 Minuten brutto zur Verfügung. Real bedeutete das nur circa 20 Minuten Unterrichtszeit, und zwar reine Schwimmzeit, reine Wasserzeit.

Sie können ja versuchen, jetzt auf die Senatorin einzureden und dort irgendwie Zuspruch zu erhalten. Aber die Zahlen sprechen für sich.

Im neuen Konzept wurden von den angerechneten 60 Minuten ehrlicherweise gleich 15 Minuten als Organisationszeit abgezogen, also bleiben 45 Minuten. Bei rechnerisch 40 Wochen pro Schuljahr standen nach dem alten Modell sage und schreibe 800 Minuten reine Wasserzeit zur Verfügung,

Ja natürlich, ich muss auch bald ins Wasser.

nach dem neuen Modell rechnerisch jedoch 810 Minuten.

Herr Rabe, ich gebe ja zu: Als Germanist, als Humanist, als Religions- und gegebenenfalls als Geschichtslehrer mag ich Ihnen gewisse mathematische Schwächen verzeihen. Aber, dass diese mathematischen Schwächen in der gesamten SPD-Fraktion auftauchen, das weiß ich nicht zu entschuldigen.

Darüber hinaus bleiben keine …

– Ja, gern.

– Danke, nein, Herr Präsident.

Darüber hinaus bleiben bedeutsame Argumente für die neue Lösung bestehen: Geringerer Organisationsaufwand für die Schulen, weniger Wegezeiten, geringere Fahrtkosten, eine intensivere Lehrund Übungszeit pro Einheit. Nicht unerwähnt bleiben darf, dass nachweislich – aber auch wirklich nachweislich – durch diese neue Struktur keine Unterrichtseinheit wegen Erkrankung der Lehrkraft ausgefallen ist. Der Unterricht ist also absolut verlässlich und kann verlässlich stattfinden. Das neue Schwimmkonzept ist gut. Aber Gutes kann auch verbessert werden.

Daher möchten wir den Antrag an den Schulausschuss überweisen. Dort können wir darüber diskutieren, wie die vorschulische Wassergewöhnung verbessert werden kann. Das ist eigentlich das Credo: Vorschulisch. Da liegt vieles im Argen, wie die vorschulische Wassergewöhnung verbessert werden kann und wie die Begleitung der Kinder zum Schwimmunterricht noch optimiert werden kann.

Lassen Sie mich zum Schluss noch etwas aus sportpolitischer Sicht zu den Lehrschwimmbecken sagen. Für den Schulschwimmunterricht spielen die Lehrschwimmbecken keine Rolle. Ich sagte es eingangs, der Schulschwimmunterricht muss auch an den Schulen funktionieren, die nämlich kein Lehrschwimmbecken besitzen, Herr Rabe. Und das geht nicht. Die Rechnung, die Sie gerade eben aufgemacht haben, funktioniert ohnehin nicht.

Aus sportpolitischer Sicht kann aber auf die Lehrschwimmbecken nicht verzichtet werden, denn die von privaten Betreibern übernommenen Becken sind ausgebucht und haben ein volles Programm. Hier werden Leistungen angeboten, für die es keine Alternative gibt. Bei einem Wegfall der Lehrschwimmbecken hätte die Bäderland GmbH nicht genügend Kapazität, um den Ausfall auszugleichen. Außerdem werden hier Angebote gemacht, die – wie ich schon sagte – alternativlos sind. Hier gibt es Seniorenanfängerschwimmen. Diese Gruppe würde aus Scham nicht in ein öffentliches Bad gehen. Genauso gibt es für muslimische Mädchen Schwimmkurse, für die es auch sonst keine Alternative gibt, um überhaupt Schwimmen lernen zu können. Der Senat, die CDU- und die GAL-Fraktion suchen zusammen mit den interessierten Sportvereinen nach Lösungen, die den Weiterbetrieb der Becken sichern. Die Forderung der Fraktion DIE LINKE nach Verstaatlichung kann und darf niemals auch nur ansatzweise eine Lösung sein. Daher lehnen wir Ihren Änderungsantrag ab.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Timmermann, in einer Sache muss ich Ihnen allerdings widersprechen. Wenn es marode Hinterlassenschaften sind, sind die das Ergebnis jahrzehntelanger SPD-Arbeit.

Bei allem, was Sie gesagt haben, vermisse ich einen entscheidenden Ansatz. Was wollen Sie eigentlich?

2006 wurde das Schulschwimmen neu organisiert. Den Schwimmunterricht für alle Schulen übernahm die Bäderland GmbH in ihren Schwimmbädern.

Die Schulbehörde brauchte die Lehrschwimmbecken für Schulzwecke nicht mehr und wollte die …

… wollte die Becken stilllegen. Die außerschulischen Nutzer, die Kitas, die Sportvereine und die Senioren, die diese Lehrschwimmbecken nutzten, kämpften für den Erhalt der Lehrschwimmbecken. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurden für die meisten Lehrschwimmbecken Betreiber gefunden, denen sie zur Nutzung überlassen wurden. Die Betriebskosten der Anlagen übernahmen die Betreiber. Bis auf einen Betreiber, der HTB 62, kommen alle bis heute mit dieser Regelung gut zurecht. Besser noch: Sie kommen ihren Zahlungsverpflichtungen nach. Um die Betriebskosten zu senken, bekamen die Betreiber zusätzliche finanzielle Unterstützung vom Senat oder aus Sondermitteln der Bezirke. Mit der Großen Anfrage möchten die Damen und Herren der SPD suggerieren, dass der Senat für die drohende Schließung der Lehrschwimmbecken die Verantwortung trägt.

Dies ist Ihnen nicht gelungen.

Aus den Antworten des Senats wird eindeutig klar, dass die Stadt Hamburg ihre vertraglichen Verpflichtungen eingehalten hat. Als die Zahlungsschwierigkeiten des HTB 62 bekannt wurden, haben das Sportamt und der damalige Sportstaatsrat den HTB 62 aufgefordert, Konzepte zu entwickeln und zu erstellen, mit denen sich die Betriebskosten senken lassen.

– Nein, danke!

Für die notwendigen Investitionen wurden dem HTB 62 Unterstützungen in Aussicht gestellt. Diese Hilfsangebote wurden von den Verantwortlichen des HTB 62 leider nicht angenommen. Als den Zahlungsverpflichtungen weiter nicht nachgekommen wurde, blieb der Behörde wiederum kein anderer Weg, als die Verträge zu kündigen. Für die Situation ist also nicht der Senat, sondern das falsche Management im Betreiberverein verantwortlich.

Ich will mich nicht länger mit Rechenschaften beschäftigen, denn die zentrale Frage ist in diesem Moment, wie es weitergeht. Ich glaube, wir können

vermutlich eine Lösung anbieten, die für alle Beteiligten tragfähig ist.

Vier der fünf Lehrschwimmbecken sind durch die Nutzer gut ausgelastet, um mit den Kursgebühren die Betriebskosten zu erwirtschaften. Das Lehrschwimmbecken in der Paul-Sorge-Straße wurde schon vom HTB 62 gekündigt, weil sich nicht genügend Nutzer fanden. Das Becken war nämlich nur zur Hälfte ausgelastet. Die Nutzer der anderen vier Becken müssen nun prüfen, ob sie sich zusammenschließen und ein Betreiberkonzept, vielleicht ein gemeinschaftliches Betreiberkonzept, entwickeln, um sie weiter benutzen zu können.

Dass so etwas funktionieren kann, haben die Betreiber aller anderen Becken gezeigt. Für diese Prüfung – und das ist für diesen Bereich mein Credo und das unserer Fraktion – benötigen wir Zeit, ein wenig mehr Zeit für die Benutzer, um die drohende Schließung abzuwenden.

Leider hatte der HTB 62 seine Mieter nicht von der drohenden Kündigung unterrichtet. Der Senat sollte ihnen die notwendige Zeit zur Prüfung geben. Das Wasser aus den Lehrschwimmbecken darf erst dann abgelassen werden, wenn alle und wirklich alle Bemühungen um neue Betreiber erfolglos geblieben sind. Wir brauchen den Schwimmunterricht – auch in den Sportvereinen – und können das nicht komplett der Bäderland GmbH überlassen. Nur der Schwimmunterricht der Sportvereine sichert auch den Nachwuchs im Schwimmsport. – Danke.