Bisher haben auch die Regierungsfraktionen die Notwendigkeit einer Aufklärung der HSH Nordbank-Krise betont. Uns geht es auch jetzt nicht darum, den Kopf irgendeines politisch angeschlagenen Senators zu erobern. Es geht darum, wie es dazu kommen konnte, dass eine Bank in einem Ausmaß Risiken in Kauf genommen hat, die sie in eine existenzielle Krise geführt haben. Keine andere deutsche Bank hat in den vergangenen Jahren auch nur annähernd so viele Risikoaktiva angehäuft wie die HSH Nordbank. Bei der Deutschen Bank machen diese Risikopositionen etwa 10 Prozent der Bilanzsumme aus, bei der HSH Nordbank sind es 50 Prozent. Das zeigt, dass die HSH Nordbank schon lange keine gesunde Bank mehr ist, auch wenn andere Leute auch auf der Senatsbank das in den letzten Jahren behauptet haben.
Ein zentraler Baustein dabei war in den letzten Jahren immer das Kreditersatzgeschäft, das die HSH Nordbank zum zentralen Geschäftsfeld ausgebaut hat. Das hat nichts mit Kunden, das hat nichts mit Mittelstand und das hat schon gar nichts mit der Region zu tun. Das war spekulatives Geschäft und jedem hätte einleuchten können, dass dieses Geschäft ist mit dem Risiko von Verlusten verbunden ist. Herr Nonnenmacher selbst sagt dazu, im Kreditersatzgeschäft hatte die HSH Nordbank nie etwas zu suchen. Deshalb muss aufgeklärt werden, wer die Bank in dieses risikoreiche Geschäft getrieben hat.
Es geht aber unter anderem auch darum, was eine Landesbank bei der Finanzierung von Luxusappartements in Dallas und in New York getrieben hat, und es geht darum, was sie in einer Steueroase wie den Cayman Islands zu suchen hatte. Als Par
lament müssen wir fragen, warum die Hamburger Vertreter im Aufsichtsrat diesem Handeln nicht Einhalt geboten haben. Sie hätten die Hüter des Hamburger Vermögens sein müssen. Wenn man ganz ehrlich ist, man braucht keine Ausbildung zum Investmentbanker, um zu erkennen, dass das Risiko ansteigt, je höher die Verzinsung ist.
Diesen einfachen Grundsatz, den Michael Otto im "Hamburger Abendblatt" auch noch einmal genannt hat, hätte man einfach nicht vergessen dürfen, als es um das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Hamburg ging.
Was haben die Vorstände im Management und Aufsichtsrat getan, um Risiken zu minimieren? Sowohl Herr Flowers als auch der ehemalige Wirtschaftsminister Marnette haben offenbar frühzeitig Hinweise gegeben. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird deshalb der Frage nachgehen müssen, wie sich die Senatsvertreter im Aufsichtsrat dazu verhalten haben. Wie wurden die Kontrollfunktionen der Vertreter Hamburgs ausgeübt? Wenn am Ende die Gewährträger, insbesondere Hamburg und Schleswig-Holstein, für die Bank geradestehen müssen, dann müssen die Hamburger Vertreter im Aufsichtsrat ihr besonderes Augenmerk auf die Risiken der Geschäfte richten und sie dürfen sich nicht darauf beschränken, in erster Linie von Expansion, von höheren Eigenkapitalrenditen und von einem Börsengang zu träumen.
Noch eine Bemerkung zur aktuellen Diskussion um den Aufsichtsrat: Herr Kopper ist mit Sicherheit einer der profiliertesten und qualifiziertesten Banker in unserem Land, das meine ich im Übrigen ganz ohne Häme. Aber wenn wir einmal ganz ehrlich zueinander sind, haben hochqualifizierte Banker in den letzten Jahren ein System geschaffen, das uns diese Probleme, vor denen wir jetzt stehen, eingebrockt hat.
Die HSH Nordbank und alle Beteiligten waren nicht Opfer einer Krise, die vom Himmel gefallen ist, sondern sie sind schlicht und ergreifend Opfer schlechter Konzernführung. Deshalb, meine Damen und Herren, müssen die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein viel Geld bereitstellen, deshalb sind die Anteile der Länder an der HSH Nordbank wieder auf über 80 Prozent angewachsen und deshalb gehört politische Verantwortung in den Aufsichtsrat. Und die politische Verantwortung dafür können nur gewählte Senatsvertreter haben und niemand sonst.
Meine Damen und Herren, das Thema HSH Nordbank begleitet uns jetzt seit deutlich über einem Jahr. Es hat in diesem Zusammenhang ständig eine Politik der Desinformation gegeben. Das begann im Bürgerschaftswahlkampf im letzten Jahr, als es bereits deutliche Hinweise auf die Probleme der HSH Nordbank gab, die Bilanzpressekonferenz wurde abgesagt, der Finanzsenator und der Bürgermeister versuchten, uns weiszumachen, dass die HSH Nordbank von der Finanzkrise überhaupt nicht betroffen sei. Ein paar Wochen nach der Wahl wurden dann die ersten Wertberichtigungen im Wertpapierportfolio bekannt gegeben. Im Mai letzten Jahres hatten wir die Debatte über die Kapitalerhöhung, im Sommer erwartete unser Finanzsenator noch positive Ergebnisse und eine satte Dividende, wie es damals hieß. Wenige Wochen danach war der Vorstandsvorsitzende entlassen und die Bank stand vor einem Verlust von 2,7 Milliarden Euro. Es wurde vielleicht nicht die Unwahrheit gesagt, aber Öffentlichkeit und Parlament wurden mehrfach spät, unvollständig und falsch informiert und die Verantwortlichen werden sich dafür im PUA erklären müssen.
Meine Damen und Herren! Für die Arbeit im Untersuchungsausschuss, die jetzt vor uns liegt, möchte ich eigentlich an alle Beteiligten appellieren, an die Oppositionsabgeordneten genauso wie an die Koalitionsabgeordneten, an die Senatoren und an die Verantwortlichen in der HSH Nordbank: Parteipolitisch motivierte Zeugenbenennungen, Verfahrenstricks und Blockadehaltungen, aber auch vordergründiges Skandalgeschrei vergrößern am Ende nur die Politik- und die Parteienverdrossenheit, die wir am letzten Wochenende alle schmerzlich erfahren haben. Natürlich gibt es ein Spannungsfeld zwischen dem Interesse an Aufklärung und den Anforderungen des Aktienrechts, ich kann aber alle Beteiligten nur auffordern und ihnen dringend empfehlen, für ein Höchstmaß an Offenheit zu sorgen. Nur mit Offenheit und mit Transparenz werden wir auch wieder Vertrauen in diese Bank herstellen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Viele von uns haben wohl bis vor einigen Monaten nicht erwartet, dass es nötig sein würde, zahlreiche Banken weltweit, unter anderem auch unsere HSH Nordbank, in kurzfristigen Rettungsaktionen mit hohen Milliardenbeträgen des Staates zu stützen. Und viele Menschen erwarten daher auch zu Recht, dass die Fehlentwick
lungen, die zu dieser Finanzkrise und zur massiven Schieflage der HSH Nordbank geführt haben, aufgeklärt werden. Dieser Aufgabe stellen wir uns selbstverständlich, deshalb haben wir auch kein Problem, diesem Antrag heute zuzustimmen.
Aber was die Menschen nicht erwarten und auch nicht wollen, ist, dass das Thema HSH Nordbank nur dazu genutzt wird, Oppositionsrituale zu pflegen und diese Situation, die für viele Menschen im Moment auch mit existenziellen Einschnitten verbunden ist, für oberflächliche parteipolitische Schauspiele auszuschlachten.
Und da müssen Sie sich natürlich schon fragen, Herr Völsch, wie ernst es Ihnen mit dem Untersuchungsauftrag ist, wenn Sie in den letzten Wochen und Monaten keine Zweifel daran gelassen haben – heute in Ihrer Rede nicht, aber in den letzten Wochen und Monaten ganz klar –, wer aus Ihrer Sicht der Hauptverantwortliche ist. Lassen Sie uns doch zuerst seriös die Fakten ermitteln, lassen Sie uns dann daraus die Empfehlungen ableiten und lassen Sie uns nicht die vermeintlichen Ergebnisse vorwegnehmen.
In diesem Zusammenhang vielleicht ein kurzes Wort zu unserem Zusatzantrag, zu dem Ihnen ja gestern Mittag einfiel, den könnten Sie einmal zur Prüfung an die Kanzlei geben; diese ist natürlich noch nicht abgeschlossen. Wir haben überhaupt kein Problem damit, diesen Antrag zurückzustellen und die juristische Prüfung abzuwarten, uns geht es hier um ein seriöses Verfahren und um eine vernünftige Aufklärung. Da nehmen wir Sie beim Wort, Herr Völsch.
Wir haben, meine Damen und Herren, in den letzten Jahren in Hamburg und in Schleswig-Holstein viele große Richtungsentscheidungen zur HSH Nordbank in einem breiten Konsens gemeinsam getroffen. Hierzu gehören insbesondere die Fusion der beiden Landesbanken 2003 und die anschließende strategische Ausrichtung. Die HSH Nordbank sollte zu einer normalen, zu einer in Anführungsstrichen "richtigen" Geschäftsbank weiterentwickelt werden, mit einem starken internationalen Geschäft, mit Credit Investments und mit strukturierten Finanzprodukten. Darüber war die Bürgerschaft damals informiert, dies war bis ins letzte Jahr hinein in diesem Haus unstrittig und wurde, ebenso wie die schwache Kapitalausstattung der Bank, nicht kritisch hinterfragt. Dies sollten wir bedenken, wenn wir mit dem Wissen und
mit der Erfahrung von heute die Fehler, die offenkundig gemacht worden sind, nach heutigen Maßstäben beurteilen.
Meine Damen und Herren, es war ja nicht nur die weltweite Finanzkrise, sondern es gab direkte Fehlentwicklungen in der HSH Nordbank, es gab Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen in Hamburg und in Kiel. Der Vorstandsvorsitzende hat sich inzwischen in Zeitungsinterviews klar zum Thema geäußert und gesagt, die Risikokontrolle sei unzureichend gewesen und es sei ein zu starker Fokus auf die Gewinnung des Neugeschäfts gelegt worden. Diese Fehler wurden dann durch die weltweite Finanzkrise, durch die Bankenkrise gnadenlos offengelegt. Es muss uns schon zu denken geben auch über Hamburg hinaus, dass es gerade die großen Landesbanken waren, die alle eine ähnlich strukturierte Entwicklung in den letzten Jahren hatten, von denen viele, nicht nur die HSH Nordbank, von den Auswirkungen betroffen waren. Das war die Frage der Gewährträgerhaftung, die dann auslief, und vorher hatten sich alle Landesbanken mit günstigen Refinanzierungsmöglichkeiten eingedeckt und dann im sogenannten Kreditersatzgeschäft investiert. Herr Völsch hat es angesprochen, das Wort Kreditersatzgeschäft sagt schon, dass es um ein Ersatzgeschäft für das eigentliche Kreditgeschäft geht, also weit ab von den Kunden hat man versucht, Investments zu tätigen mit entsprechenden Risiken. Dies ist in der Nachbetrachtung nicht gut gegangen. Natürlich sind dann Landesbanken, die kein Einlagengeschäft haben und auf den Kapitalmarkt angewiesen sind, sehr abhängig von funktionierenden Kapitalmärkten und deshalb brach dann natürlich auch die Liquiditätskrise aus.
Herr Völsch hat es ausgeführt, der Antrag benennt drei ehemals wichtige Geschäftsfelder der HSH Nordbank, die internationale Ausrichtung des Immobiliengeschäfts, das Kreditersatzgeschäft beziehungsweise das Credit-Investment-Portfolio sowie die Gründung der Auslandsniederlassungen. Ohne die bei der HSH Nordbank gemachten Fehler kleinreden zu wollen, muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass alles dies keine Erfindung der HSH Nordbank war, sondern dass dies Geschäftsfelder waren, die auch schon in den Vorgängerinstituten vorangetrieben wurden. In diesem Zusammenhang habe ich mir gestern noch einmal den Geschäftsbericht der Hamburgischen Landesbank für das Jahr 2000 durchgelesen. Darin stehen interessante Sachen, unter anderem führt der Vorstand aus, der Geschäftsbereich internationale Immobilienfinanzierung – also einer der Punkte, die Sie untersuchen möchten – sei auch im Jahr 2000 bemerkenswert dynamisch verlaufen; so habe man das Engagement vor allem in den Vereinigten Staaten – Herr Völsch hat das angesprochen, in Dallas und anderswo – weiter aufstocken können. Weiter unten heißt es, insgesamt habe
sich der Bestand an internationalen Immobilienfinanzierungen einschließlich der Branches in Hongkong, London sowie der Banktochter auf Guernsey um gut 50 Prozent erhöht. Guernsey, Herr Völsch, kann man sicherlich auch als Steueroase bezeichnen.
(Michael Neumann SPD: Jetzt müsst Ihr klatschen! – Frank Schira CDU: Wir müssen gar nichts! Kümmere Dich um Deine Frakti- on, da hast Du genug zu tun!)
Herr Neumann, wir können ja fortfahren und uns den Geschäftsbericht des Jahres 2000 der Hamburgischen Landesbank noch weiter ansehen. Auch zum Thema Credit Investments steht da etwas Interessantes, nämlich dass das Nominalvolumen aus Credit Investments per Jahresende bei circa 22 Milliarden Euro gelegen habe, das war ein Zuwachs von 20 Prozent, also auch damals schon ein stattlicher Wachstumskurs; wie bereits im vorangegangenen Geschäftsjahr habe die Bank das Portfolio an Asset Backed Securities überproportional, also noch stärker als 20 Prozent, ausweiten können.
Das erzähle ich, weil diese Geschäfte von den Vorgängerinstituten aufgebaut und dann von der HSH Nordbank weitergeführt worden sind. Und es ist doch bemerkenswert, Herr Neumann, dass Sie sich dagegen sträuben und dass quasi die Schlussbilanz der Vorgängerinstitute der HSH Nordbank aus der Untersuchung ferngehalten werden soll. Das finde ich bemerkenswert.
Herr Neumann, Sie können ja gerne Zwischenfragen stellen oder sich hier zu Wort melden, aber nicht vom Platz aus.
Ich möchte noch zu einem Punkt etwas sagen, Herr Völsch hat Herrn Flowers angesprochen, der habe sehr frühzeitig Bedenken geäußert. Nun, das wird aufzuklären sein. Aber wir müssen dann auch anfügen, dass sich auch Herr Flowers mit seinen Investmentfonds im letzten Jahr, also Mitte 2008, nachdem er angeblich Warnhinweise gegeben hat, in großem Umfang an der Kapitalerhöhung beteiligt hat. Er war sehr daran interessiert, die HSH Nordbank weiter zu stützen und seinen Anteil nicht zu verwässern, das darf man an dieser Stelle nicht vergessen.
Meine Damen und Herren, zum Schluss ich möchte noch einen Punkt erwähnen. Ich vermute, dass die Tätigkeit dieses PUA, um es vorsichtig auszudrücken, die Vergangenheit der HSH Nordbank nicht an jedem Tag im besten Licht erscheinen lässt. Das bringt die Aufklärung eines solchen Komplexes einfach mit sich. Aber wir sollten den
noch ein gemeinsames Interesse daran haben im Sinne der Mitarbeiter, der Kunden, im Sinne des großen finanziellen Risikos für diese Stadt, dass durch die Aufklärung nicht die schwierige Phase der Neuausrichtung der Bank zusätzlich belastet wird. Hier gilt für uns alle, dass wir diese Phase der Neuausrichtung, die wir im Haushaltsausschuss und im Unterausschuss begleiten werden, und die notwendige Neuordnung der Landesbanken, die sicherlich ansteht, gemeinsam sensibel und verantwortungsbewusst im Sinne unserer Hamburger Interessen betreiben. – Dankeschön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das Rettungspaket für die HSH Nordbank hier gemeinsam zusammenzubasteln – ich nenne es einmal despektierlich so, Sie alle wissen, wie viel Arbeit dahinter steckte –, ist uns als Parlament gelungen, war notwendig und ohne Alternative für die Stadt. Ohne dieses Rettungspaket wäre der Stadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein im Übrigen auch ein immenser Schaden entstanden. Heute hat die HSH Nordbank wieder eine Entwicklungsperspektive,
wir tragen zumindest nicht dazu bei, die wirtschaftliche Krise durch einen weiteren Zusammenbruch dramatisch zu verschärfen. Das war die richtige Entscheidung für die Arbeitsplätze in der Region, für die Zukunft der HSH Nordbank und für die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt. Unabhängig von dem, was wir zum Beispiel gestern zur wirtschaftlichen Entwicklung hier diskutiert haben, haben wir bei diesem einen Thema den richtigen Weg eingeschlagen und hier möchte ich mich den Worten meines Vorredners anschließen, das sollten wir erst einmal so stehen lassen und nicht aus den Augen verlieren.
Allein aber die Tatsache, dass dieses Rettungspaket in einer Größenordnung von 3 Milliarden Euro unvermeidlich geworden war, rechtfertigt natürlich auch, dass wir uns mit dem, was vorher war, warum die Bank in dieser Situation war, beschäftigten, wie also durch diesen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, denn wir geben die Verantwortung für die Ausgabe des Geldes nicht ab.
Der Niedergang der HSH Nordbank war nicht naturgesetzlich vorgegeben, hat sich auch nicht im Rahmen normaler Entwicklungen bewegt. Sicherlich wurde er gefördert durch die wirtschaftliche Rezession und die Krise der internationalen Fi
nanzmärkte. Die Frage ist aber zum Beispiel, ob die HSH Nordbank schuldhaft auf eine ausreichende Absicherung gegen normale Phänomene wie wirtschaftliche Krisen oder das Platzen von Spekulationsblasen verzichtet hat, hier ist das Stichwort Risikomanagement. Eines der Stichworte, die auch die SPD im Untersuchungsauftrag formuliert hat. Herr Völsch, Sie haben gesagt, Herr Kopper sei profiliert, aber eben auch Teil des Systems – das stimmt. Aber wenn man zum Beispiel die Statik für den Hausbau an jemanden vergeben hat und der stellt sich als jemand heraus, der sich verrechnet hat, die falschen Unterlagen hatte oder ein altes Lehrbuch, und dann stimmt die Statik nicht. Man nimmt aber dann doch wieder eine Statikerin oder einen Statiker und nicht den Gärtner, der seine Arbeit zwar auch gut machen, aber eben nicht die Statik des Hauses bestimmen kann.