Auch wenn sich viele in Bramfeld eine U-Bahn gewünscht haben, muss man sich doch eingestehen, dass der Bau einer U-Bahn nach Bramfeld über Jahrzehnte nicht finanzierbar gewesen wäre.
Herr Kienscherf, Sie kommen nicht aus Bramfeld, ich lebe dort und ich weiß, wie der Stadtteil pulsiert.
Ich freue mich besonders, dass die Stadtbahn zunächst vom neuen Betriebshof nach Bramfeld gebaut werden soll und Bramfeld damit der Startpunkt für das neue Verkehrsmittel sein wird. Ich bin sicher, dass die Stadtbahn eine positive Entwicklung für das Bramfelder Zentrum bringen wird. Lassen Sie mich dennoch einen Blick in den Nachbarstadtteil nach Steilshoop werfen. Es gibt dort die Sorge, dass die Stadtbahn Kaufkraft von Steilshoop nach Bramfeld abzieht und das Einkaufszentrum Steilshoop noch weiter geschwächt wird. Wir müssen aufpassen, dass die positive Entwicklung in Bramfeld nicht zulasten anderer Stadtteile erfolgt. Ich werde die Entwicklung in Steilshoop im Auge behalten und bin mir sicher, dass der Senat die Situation in Steilshoop bei seinen Planungen berücksichtigen wird.
Die Einführung der Stadtbahn macht eine Anpassung der Rahmenplanung an die neuen Erfordernisse notwendig. Eine weitere Anregung aus dem Rahmenplan ist, das kulturelle Leben Bramfelds im Zentrum zusammenzuführen. Diese Anregung wird mit dem Projekt der Kulturinsel verfolgt. Nachdem über viele Jahre viele Ideen diskutiert worden sind, hatte die Bürgerschaft beschlossen, dieses Projekt überhaupt auf seine Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit zu überprüfen.
Bei dieser Evaluation werden erstmals auch die Interessen des Gewerbebetriebs, der nämlich genau auf der Fläche angesiedelt ist und durch die Kulturinsel verdrängt werden soll, mit berücksichtigt. Außerdem gibt es in Bramfeld mehr Akteure der Stadtteilkultur als das Projekt Kulturinsel.
So fehlt in Bramfeld – danke Herr Becker, Sie erwähnten das – ein Bürgerhaus, in dem der Bürgerverein ein Zuhause finden könnte. Wir möchten prüfen, ob ein Bürgerhaus in Kooperation mit der BSB entstehen kann, um gemeinsame Räume zu
"… auf der Basis des Ergebnisses […] der gutachterlichen Prüfung im Auftrag der Behörde für Kultur, Sport und Medien die "Kulturinsel Bramfeld" gemeinsam mit dem Bezirk Wandsbek, den Betreibern der Initiative "Kulturinsel Bramfeld", der Bramfelder Interessengemeinschaft (BRAIN), der Bramfelder Liedertafel, dem Bramfelder Bürgerverein, dem Bramfelder Heimatverein, der Freiwilligen Feuerwehr Bramfeld und den ansässigen Gewerbetreibenden zu entwickeln …",
Frau Veit hört die ganze Zeit nur Ihre eigene Stimme ganz gerne, Sie hört gar nicht zu. Diejenigen, die zuhören, sehen, dass Bramfeld insgesamt auf einem guten Weg ist. Damit weiterhin gute Ergebnisse erzielt werden können, möchten wir die verschiedenen Projekte unter Einbeziehung wirklich aller Beteiligten miteinander verknüpfen und abstimmen, damit die Maßnahmen ineinander greifen können. – Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich wundere mich schon sehr, dass wir das Thema heute debattieren, denn meiner Meinung nach gehört es in die Bezirksversammlung und nicht hierher.
Nichtsdestotrotz freuen wir von der SPD uns natürlich sehr, dass GAL und CDU den Stadtteil Bramfeld entdeckt haben. Vielleicht können Sie ihn auch einfach nur nicht mehr ignorieren, denn das, was Sie in Ihrem Antrag geschrieben haben, stimmt natürlich. Bramfeld leidet, Bramfeld hat keinen eigenen Ortskern und Bramfeld wird durchschnitten von der Bramfelder Chaussee.
Es gibt einen großen Leerstand im Einzelhandelsbereich und das ist ein Indikator für die schlechte Entwicklung des Stadtteils. Das heißt, wir müssen dringend etwas tun und gerade im Bereich Herthastraße und beim Marktplatz tut sich eigentlich etwas. Für diejenigen, die dort vielleicht in der letzten Zeit vorbeigefahren sind: Max Bahr ist bereits abgerissen worden. Die Idee, hier ein Einkaufszentrum zu bauen, ist gut und richtig, weil dies eben nicht nur die Steigerung der Lebensqualität der Leute dort bedeutet, sondern auch für die Läden sehr wichtig wäre und eine positive Wirkung haben
würde. Es muss also alles getan werden, um dieses Projekt voranzutreiben. Daher erfüllt es uns mit großer Sorge, dass sich seit dem Abriss von Max Bahr kaum noch etwas getan hat, das heißt, wir fordern an dieser Stelle das Bezirksamt und die Wirtschaftsbehörde auf, dieses Projekt voranzutreiben und dort etwas zu tun.
Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren fortwährend für die Anbindung Bramfelds und Steilshoops, das gehörte zusammen, an das Schienennetz des ÖPNV ausgesprochen. In Bürgerschaft und Bezirksversammlung haben wir mehrfach Initiativen hierzu gestartet, die aber allesamt von der CDU-Mehrheit abgewiegelt und ausgebremst worden sind. Die Planungen waren damals sogar so weit fortgeschritten, dass bereits Haltestellen festgelegt worden sind. Das heißt, die Schienenanbindung muss kommen und das besser gestern als morgen.
Ein sehr wichtiger Punkt, auf den ich noch eingehen möchte, ist Ihre Forderung nach einem Bürgerhaus in Bramfeld. Diese Forderung möchten wir mit einem starken Fragezeichen versehen. Herr Kreuzmann, ich hoffe, Sie hören mir zu.
Ein eigenständiges Bürgerhaus würde nicht nur schwer zu finanzieren sein, sondern auch die Frage aufwerfen, wer es denn betreibt, denn das kann nicht ehrenamtlich erfolgen. Da aber die Mittel aus Statteilkultur begrenzt sind, wie Sie alle wissen, darf dies nicht dazu führen, dass bestehende Einrichtungen im Stadtteil gefährdet werden.
die seit Jahren erfolgreich Stadtteilarbeit leistet und in Ihrem Antrag nicht ein Mal Erwähnung findet. Dass die CDU das Brakula gerne vergisst, ist bekannt. Dass die GAL dies aber ebenfalls getan hat, hätte ich nicht erwartet. Sie kennen das Brakula und die Kulturinsel kann vielleicht damit verknüpft werden, aber das Brakula ist eine eigenständige Einrichtung, die Sie nicht vergessen dürfen.
Die Bramfelder Kulturinsel befürworten wir, das Problem ist und bleibt aber die Finanzierung. Richtig ist, dass die Maßnahmen hinsichtlich des Stadtbahnbaus mit den Maßnahmen der Kulturinsel abgestimmt werden müssen, weil sie räumlich sehr eng miteinander verknüpft sind. Diese kritischen Anmerkungen vorausgeschickt stimmen wir Ihrem
Antrag zu, sind auf den Bericht gespannt, wenn er denn kommt – eine Zeitangabe ist in dem Antrag nicht enthalten –, und wir werden die Entwicklung Bramfelds weiterhin aktiv begleiten, denn Bramfeld liegt uns am Herzen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir stimmen dem Antrag auch zu, ich möchte aber auf ein Argumentationsproblem aus unserer Sicht hinweisen, Herr Kreuzmann und Herr Becker. Es ist in Ihrer Argumentation und dem Antrag nicht ganz klar, ob dort eigentlich alles auf einem guten Weg ist und nur integriert werden muss. Oder ist es so, was noch einmal sehr deutlich geworden ist, dass eben nicht alles auf einem guten Weg ist, sondern wir auch eine Reihe von Problemen haben?
Das ist ein Punkt, den wir aus meiner Sicht beispielsweise im Stadtentwicklungsausschuss einmal beraten und diskutieren könnten. Ich will gar nicht sagen, dass das einfach auf die Ebene des Bezirks abgeschoben werden soll, aber wenn wir einzelne Vorlagen bekommen, dann ist das Plenum im Prinzip überfordert, sich inhaltlich dazu zu äußern. Insofern bitte ich die beiden Fraktionen, vielleicht darauf hinzuwirken, dass wir, wenn der Bericht kommt – es ist keine zeitliche Frist vorgegeben –, diesen dann gründlich im Stadtentwicklungsausschuss diskutieren und, Herr Becker, vielleicht den Anschluss bekommen auch an die anderen Stadtteile, die mehr oder minder vor ähnlichen Problemen stehen. Das fände ich einen wirklichen Schritt nach vorne, wenn wir künftig stadtentwicklungspolitische Konzeptionen so im Ausschuss behandeln würden, und ich hoffe, dass wir uns gemeinsam in diese Richtung bewegen. – Danke.
Ich nehme an, dass Herr Roock jetzt keine Wortmeldung gemacht hat, sondern das eine gymnastische Lockerungsübung war.
Wer den gemeinsamen Antrag der GAL- und CDUFraktion aus Drucksache 19/2951 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 13 und 40, den Drucksachen 19/2714 und 19/2930, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Ausbau der Öffentlich Privaten Partnerschaften? und Antrag der Fraktion DIE LINKE: Zwischenbericht Modell Hamburg Süd.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Ausbau der Öffentlich Privaten Partnerschaften? – Drs 19/2714 –]