Protocol of the Session on April 23, 2009

liche Förderung im Schwimmbereich mehrere Fragekomplexe angerissen. Ich möchte vorwegschicken, dass mittlerweile bei den Fünfjährigen mehr als 90 Prozent der Kinder in Kita oder Vorschule sind. Bei einem solch hohen Organisationsgrad bleibt die Frage, inwieweit man nicht auch für die Fünfjährigen schon das Schwimmen systematisieren kann und sich wegbewegt von einem Angebot, das nur – in Anführungsstrichen – zufällig durch Kooperationen von Schulen und Vereinen existiert. Hier werden wir eine politische Initiative schon einmal ankündigen und uns insbesondere bemühen zu erarbeiten, inwieweit man dort verbindlicher werden kann.

(Beifall bei der SPD)

Unser Ziel ist es zum einen, dass Hamburg möglichst Schwimmstadt wird, zum anderen, dass Kinder und Jugendliche schwimmen lernen und wir uns von den erschreckenden Zahlen, bei denen wir im Moment sind, dass nur zwei Drittel der Hamburger Jugendlichen schwimmen können, abwenden und dort eine Verbesserung erlangen.

Das andere ist – darauf wird meine Kollege Herr Rabe auch gleich noch weiter eingehen, ich möchte das nur kurz erwähnen – der ganze Bereich des Schulschwimmens. Das ist das Schöne an dem Bereich Schwimmen, diese Querschnittsaufgabe beim Sport wird wieder deutlich, wir haben ganz viele Verknüpfungspunkte mit anderen Behörden. Das Schulschwimmen ist im Moment in einer Situation, in der die Zielvereinbarungen, die zwischen der Bäderland GmbH und dem Senat geschaffen worden sind, nicht erreicht wurden. Das Schulschwimmen muss konzeptionell überarbeitet werden und Sie müssen sich die Frage stellen lassen, wie man mehr Kindern das Schwimmen beibringen kann. Wir haben schon Anträge vorgelegt. Es geht darum zu schauen, inwieweit man Ferienkurse oder aber auch in Kess-2-Gebieten insbesondere kleinere Gruppen einrichten kann, um die Anzahl der Nichtschwimmer zu verringern.

(Beifall bei der SPD)

Ich möchte auf einen dritten Fragenkomplex eingehen, und zwar die Rolle und Aufgabe der Bäderland GmbH. Die Bäderland GmbH ist eine 100-prozentige Tochter der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie hat einen öffentlichen Auftrag, das ist sowohl die Versorgung der Stadt mit Schwimminfrastruktur als auch insbesondere, den Hamburger Kindern das Schwimmen beizubringen. Agieren tut sie im Moment nahezu als staatlicher Monopolist, so möchte ich das einmal nennen, der es im Moment verweigert Vereinen und Verbänden, die bereit sind, an der Schwimmoffensive mitzuwirken, weitere Hallenzeiten zur Verfügung zu stellen. Ich möchte Ihnen dies einmal wörtlich vorlesen. So heißt es in einem Brief der Bäderland GmbH, sie lehne zusätzliche Anmietungen von Hallenzeiten ab, da diese in besonderer Weise mit den Unter

nehmenszielen der Bäderland Hamburg kollidieren. Hier steht schwimmen lernen versus Unternehmensbilanz, so kann es nicht sein. Ich erwarte hierzu eine Stellungnahme des Senats.

(Beifall bei der SPD)

Ich möchte auch an dem Beispiel der DLRG deutlich machen, worum es geht. Die DLRG ist bereit, sich an dieser Schwimmoffensive, wie bereits erwähnt, zu beteiligen. Sie hat bei Erstschwimmerkursen Wartelisten von bis zu einem Jahr. Sie ist bereit, für eine Bahn den vollen Betrag zu bezahlen und bekommt diese Antwort. Dieses können wir uns bei den bereits erwähnten Zahlen, dass nur zwei Drittel der Hamburger Kinder und Jugendlichen schwimmen können, nicht erlauben, es besteht akuter Nachholbedarf.

(Beifall bei der SPD)

Ich freue mich, dass wir über das Ziel, dass mehr Kinder und Jugendliche schwimmen lernen müssen, einer Meinung sind. Ich freue mich und ich sehe es als kritische, aber auch konstruktive Begleitung dieser Anfrage, um sportpolitisch insbesondere für das Schwimmen etwas zu erreichen. Ich glaube auch, die Lehrschwimmbecken, dazu will ich gar nicht groß weiter etwas sagen, haben gezeigt, dass Hartnäckigkeit sich auszahlt und man in der Opposition mitgestalten kann. Verstehen Sie dieses auch als ein kritisches Begleiten und Mitwirken. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Vizepräsident Wolfgang Joithe–von Krosigk: Das Wort hat Herr Kreuzmann.

Frau Timmermann, ich bin glücklich darüber, dass Sie zumindest jetzt über die Große Anfrage hinaus eine Zielformulierung abgegeben haben, nämlich dass Sie für die Schwimmstadt Hamburg sind und Hamburg eine Schwimmstadt werden soll. Das wurde aus der Großen Anfrage überhaupt nicht deutlich. Wenn man Ihre Große Anfrage liest, Frau Timmermann, dann zeigt sich deutlich, dass Sie weit über das Ziel hinausschießen, das Thema Schwimm-WM verwässern und damit baden gehen wollen.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU und bei Horst Becker GAL)

Unser grundsätzlicher Dank richtet sich vor allem an den Deutschen Schwimmverband, der unserer Stadt das Vertrauen ausgesprochen hat und sich zusammen mit uns um die Schwimm-WM 2013 bewerben möchte. Aber nun Butter bei die Fische: Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, versuchen durch Ihre Fragen in der Großen Anfrage, vermeintliche Schwachstellen in der Hamburger Schwimminfrastruktur aufzudecken. Die Ant

(Juliane Timmermann)

worten des Senats belegen aber, dass es diese nicht gibt.

(Wilfried Buss SPD: Ach was!)

Meine Damen und Herren von der Opposition, natürlich ist das Bessere immer der Feind des Guten.

(Wilfried Buss SPD: Nein, wo haben Sie das denn her?)

Als Opposition ist es leicht, immer optimale Bedingungen zu fordern, als Sportpolitiker hätte ich auch so meine Wünsche. Aber wenn ich in meiner Fraktion nachfrage, dann geht es allen, den sozial-, den schul-, den innenpolitischen Kollegen und allen anderen auch nicht anders. Wir können aber nur jeden Euro einmal ausgeben.

(Wilfried Buss SPD: Nee!)

Und das können Sie auch nur.

Wenn wir uns vielmehr ansehen, was bislang in Hamburg mit den vorhandenen Mitteln erreicht wurde, dann lässt das nur eine Schlussfolgerung zu: Die Arbeit des Senats kann sich sehen lassen und ist richtungsweisend für die ganze Stadt.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Hamburg hat im Vergleich mit anderen Großstädten ein dichtes Netz an Schwimmbädern und ist nicht nur quantitativ gut aufgestellt, sondern auch qualitativ.

(Karin Timmermann SPD: Glauben Sie das selber?)

Ja, Frau Timmermann, davon bin ich überzeugt.

Die Bäderland GmbH erwirtschaftet mit ihren Bädern die Mittel für die Investitionsmaßnahmen vollständig selbst. In die Bäder wird fortlaufend investiert, dabei werden die Becken technisch auf den neuesten Stand gebracht und wenn möglich auch die Wasserflächen erneuert. Bestes Beispiel dafür ist das Festland in Altona als Ersatz für das Bismarckbad mit mehr als dreimal soviel Wasserfläche.

(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der GAL)

Auch für die acht Lehrschwimmbecken, die für das Schulschwimmen nicht mehr benötigt werden, ist eine Lösung in Sicht, dass diese vollständig energetisch saniert weiterbetrieben werden können.

(Dr. Monika Schaal SPD: Das Geld reicht leider nicht!)

Gerade diese Becken sind, Frau Timmermann sprach davon, gut geeignet für frühkindliche Schwimmangebote in Kitas, um die Wassergewöhnung möglichst frühzeitig zu erreichen. Dazu kommt der Olympiastützpunkt in Dulsberg; für den Schwimmleistungssport gibt es dort hervorragende Bedingungen. Hamburg verfügt also insgesamt

über eine Infrastruktur für den Schwimmsport, die vorbildlich ist. Es stellt sich die Frage, was also die Schwimm-WM für Hamburg bringt. Sie als Opposition haben dem Senat in der Großen Anfrage auch diese Frage gestellt und ich habe mich über die Antwort des Senats gefreut, der dabei auf die Drucksache 19/1815 verwiesen hat.

Da außer dem Turmspringen alle Wettbewerbe in temporären Wettkampfstätten stattfinden sollen, wird sich an der Infrastruktur nicht viel ändern. Diese Entscheidung ist richtig, denn die Erfahrungen an anderen Austragungsorten zeigen, dass feste WM-fähige Schwimmhallen nach der WM nicht mehr kostendeckend betrieben werden können. Die WM 2013 wird den Schwimmsport in Hamburg aber stärker ins Licht der Öffentlichkeit rücken und – da sind wir pari, Frau Timmermann – wir wünschen uns, dass es uns genauso wie nach der Handball-WM gelingt, den Schwimmsport für die Jugendlichen attraktiver zu gestalten und attraktiver zu machen und zu erwirken, dass die Schwimmvereine einen höheren Zuspruch und neue Mitglieder erhalten. – Danke.

(Beifall bei der CDU und der GAL – Erste Vi- zepräsidentin Barbara Duden übernimmt den Vorsitz.)

Erste Vizepräsidentin Barbara Duden [SPD]: Das Wort bekommt Herr Becker.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was die Große Anfrage der SPD betrifft, habe ich nicht von Anfang an gewusst, worauf es heute in der Besprechung hinausläuft. Das liegt nicht an Ihnen, das liegt an der Anfrage. Deshalb versuche ich jetzt, darauf einzugehen, wie Frau Timmermann ihren Beitrag strukturiert hat. Der erste Punkt, den Sie nannten, war die Chance einer Schwimm-WM. Ich freue mich, dass die SPD sich nun dazu durchgerungen hat, die Bewerbung zur Schwimm-WM euphorisch zu feiern, nachdem Sie im Sportausschuss noch ziemlich große Bauchschmerzen mit der Finanzierung und überhaupt mit diesem ganzen Tatbestand zu haben schienen.

(Wilfried Buss SPD: Ja, das kostet ja auch Geld!)

Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich jetzt so darstellen, als ob wir die Bewerbung schon gewonnen hätten. Wir haben die WM noch nicht und so, wie Sie geredet haben, hörte sich das ein bisschen anders an. Die Bewerbung läuft und was sie tatsächlich für den Schwimmsport bringt, hängt auch ein bisschen davon ab wie die ganze Sache weitergeht. Man muss diese Bewerbung in gewisser Weise auch abgekoppelt sehen von dem, was im Schwimmsport als Breiten- oder Freizeitsport passiert, denn dies ist eines der Ereignisse im Weltsport, das mit die größte Strahlkraft hat und wes

(Thomas Kreuzmann)

halb wir uns auch darum bewerben. Unsere Bemühungen, Hamburg darüber hinaus zu einer Schwimmstadt zu entwickeln, stehen damit nicht im unmittelbaren Zusammenhang, vielleicht einmal abgesehen davon, dass wir eine neue Anlage im Kaifu bekommen oder, dass ein Sog, der eine solche Sportart betrifft, letztlich Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Sporttreibende hat, die sich für diese Sportart interessieren. Wenn das tatsächlich so ist, dann sollten wir sehen, welche Angebote und welche zusätzlichen Leistungen wir dafür noch entwickeln können.

(Beifall bei der GAL und bei Rolf Harling- hausen CDU)

Zum Thema Breitensport, Kinder- und Jugendsport hat die Anfrage ergeben, dass es eine ganze Menge Angebote gibt, dass wir auch im Bereich der Sportstätten in den letzten Jahren Fortschritte zu verzeichnen hatten; das Bad Festland ist schon erwähnt worden. Wir haben zwei Millionen Euro über das Konjunkturprogramm bekommen, um die Lehrschwimmbecken zu retten – eine große Leistung – und um Wasserzeiten zu sichern. Eine weitere Aufgabe sollte es sein, einen Neubau an der Dratelnstraße zu sichern und eine weitere Aufgabe muss es auch sein, die Situation im Bad Ohlsdorf zu verbessern. Dort sieht es eher so aus, dass die von den Vereinen in der Region gewünschten Verbesserungen durch die Umgestaltung auch von der SPD blockiert werden. Auf der einen Seite fordern Sie Verbesserungen, auf der anderen Seite laufen Sie denen hinterher, die Sie verhindern wollen.

(Beifall bei der GAL und der CDU)

Was das Schulschwimmen betrifft, habe ich einen Antragsentwurf der Kollegen aus dem Schulausschuss gesehen, der bereits einen sehr vernünftigen Ansatz für eine Schulschwimmoffensive enthält und der auch gemeinsam weiter verfolgt werden sollte.

Zur Rolle der Bäderland GmbH muss man sagen, dass sie ein großes Angebot für alle Altersklassen, für gesundheitliche Prävention und Reha stellt. Vor allem werden die Qualität der Anlagen, der Neubau und die Restaurierung wirtschaftlich gesichert. Alles, was man dann von der politischen Ebene an Angeboten zusätzlich platzieren will, muss natürlich finanziert werden. Wenn es nötig und finanziell gewünscht ist, finde ich es richtig, wenn wir darüber diskutieren und zu solchen Leistungen kommen. Sie hatten das Angebot der DLRG erwähnt. Ich hatte mich persönlich erfolglos um eine Ausweitung der Wasserzeiten für die DLRG bemüht, was ich sehr bedauere. Ich denke, dass wir an der Stelle vielleicht noch ein bisschen weiterkommen, wenn wir gemeinsam daran arbeiten.

(Beifall bei der GAL und der CDU)

Das Wort bekommt Herr Dr. Bischoff.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Becker, tun wir doch einmal einen Moment so – sonst macht die Anfrage oder der Titel wirklich keinen Sinn –, als ob Hamburg den Zuschlag in der Bewerbung bekäme. Wenn das der Fall ist, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen das für die Schwimminfrastruktur in Hamburg hat.