[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Beitrag zum Klimaschutz: Erweiterung der Stellplätze in den vorhandenen Park-and-ride-Einrichtungen in Hamburg – Drs 19/2390 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2390 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Haltestellen und Bahnhöfe im HVV barrierefrei gestalten – Drs 19/2391 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2391 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Wohnungskrise verhindern, bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen! – Drs 19/2392 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2392 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Sanierung des Schwimmbads Ohlsdorf – Drs 19/2393 –]
Wer nimmt den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2393 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Einrichtung einer Energieagentur – Drs 19/2449 (Neufassung) –]
Diesen Antrag möchte die Fraktion DIE LINKE an den Umweltausschuss überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich über den Antrag in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2478 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Nun zum GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2449 in der Neufassung. Wer stimmt diesem zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit beschlossen.
Wer möchte der Empfehlung aus der Textzahl 446 folgen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 447 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 448 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
Wer möchte Textzahl 449 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 450 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 451 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 19/1849: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 4. September 2008 Steuergerechtigkeit im Vollzug der Steuergesetze herstellen – mehr Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer und Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder in Hamburg (Drs. 19/938) (Senatsmitteilung) – Drs 19/2234 –]
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von dem Bericht des Haushaltsausschusses Kenntnis genommen hat.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 9.1, Kapitel 9020, Titel 535.02 Gender Budgeting – Drs 19/2264 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2264 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 9.1, Kapitel 9100 Zusätzliche Betriebsprüfer für Hamburg – Drs 19/2361 (Neufassung) –]