Wer stimmt dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2292 in der Neufassung zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6, Kapitel 6100 Gezielte Wohnungsbauförderung – Drs 19/2293 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2293 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6, Kapitel 6300, Titel 799.03, 788.04, 821.03 Ausbau der Fahrradwege statt eines teuren Fußweges zur Elbphilharmonie – Drs 19/2294 –]
Wer möchte dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2294 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6, Kapitel 6000, Titel 947.01 und Kapitel 6800, Titel 685.01 Kein Etikettenschwindel und keine Kundenpflege für Abzocker und Klimakiller – Hamburg braucht keine Partnerschaften mit E.ON und Vattenfall, sondern mehr Geld für echten Klimaschutz! – Drs 19/2295 –]
Wer schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2295 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6, Kapitel 6000, neuer Titel und Kapitel 6300, Titel 122.02 und 122.03 Soziale und ökologische Energieversorgung für Hamburg – Stadtwerke aus einem Guss und Netze in öffentliche Hand! – Drs 19/2296 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2296 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6, Titel 6300.741.12, 6300.741.16, 6300.741.21, 6300.741.22 (neu), 6300.741.23 (neu), 6300.741.24 (neu) Verbesserung des Verkehrsflusses – Drs 19/2333 (Neufassung) –]
Wer schließt sich dem CDU-Antrag aus der Drucksache 19/2333 in der Neufassung an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Teilräumliche Entwicklungspläne zur Umsetzung des Räumlichen Leitbildes aufstellen und in den Bezirken verankern – Drs 19/2354 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2354 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich beschlossen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Förderung von Familienwohnungen – Drs 19/2355 –]
Wer will dem GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2355 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Umgestaltung des Hansaplatzes umsetzen! – Drs 19/2356 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2356 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Umgestaltung des „Zollzauns“ in der Speicherstadt – Drs 19/2357 –]
Wer schließt sich dem gemeinsamen Antrag der GAL und der CDU aus der Drucksache 19/2357 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit so beschlossen.
Nun zum GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2358. Hier hat der Abgeordnete Sören Schumacher mitgeteilt, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen werde.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelpläne 3.1, 3.3, 6 Umwelt- und Wassersportzentrum Neuländer See – Naturschutz, Umweltbildung & Wassersport innovativ verknüpfen – Drs 19/2358 –]
Wer stimmt nun dem GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2358 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Sichere Wege durch Grünanlagen – Drs 19/2385 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2385 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelpläne 6 und 7 Menschliche Metropole: Stromsparcheck für einkommensschwache Haushalte Strom und Geld sparen, Klima schützen und Qualifizierungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose schaffen – Drs 19/2386 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2386 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Grünanlagen und Spielplätze heute pflegen, um ihren Wert für die Zukunft zu erhalten – Drs 19/2387 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2387 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Quartiere nachhaltig entwickeln – Nachbarschaften stärken – Drs 19/2388 –]
Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2388 zustimmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: S-Bahn-Achsen in der Metropolregion ausbauen – Drs 19/2389 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2389 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 6 Menschliche Metropole: Beitrag zum Klimaschutz: Erweiterung der Stellplätze in den vorhandenen Park-and-ride-Einrichtungen in Hamburg – Drs 19/2390 –]