Protocol of the Session on January 21, 2009

Das wird ein Riesen-Event – natürlich, selbstverständlich. Aber es gibt immer noch Zweifler, die sagen: "Sportstadt Hamburg", was heißt das eigentlich? Ich sage es so: Ich glaube, wir können darauf stolz sein, dass die Menschen und die Sportlerinnen und Sportler zu uns kommen.

Derby Flottbek, Derby Horn und der City Man Triathlon im Juli, German Masters 2009 im Beachvolleyball, dann die Vattenfall Cyclassics im September, die "Young Dragons", der vierte Drachenboot Schülercup und am anschließenden Wochenende das Drachenboot Festival 2009. Dann geht es weiter mit den Norddeutschen Rudermeisterschaften in Allermöhe im September, der Meisterschaft der

Meister im Segeln auf der Alster im Oktober und wir schließen dieses international bedeutende Sportjahr in Hamburg mit dem Landesschwimmfest der Behinderten im Hallenbad in der Budapester Straße. Ich finde, das ist eine beeindruckende Bilanz, die schon vor uns liegt. Ich glaube, wenn wir so vorangehen, wird das in den nächsten Jahren nicht nur gehalten, sondern auch ausgebaut werden können.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Wichtigste Garanten für die Entwicklung des Sports sind allerdings die Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote für alle Gruppen unserer Bevölkerung neben dem Sportunterricht in den allgemeinbildenden Schulen und die im Hamburger Sportbund zusammengeschlossenen ehrenamtlich geführten gemeinnützigen Sportverbände und Sportvereine. Der Sport ist und bleibt ein wichtiges gesellschaftliches Bindeglied in unserer Gesellschaft, die zunehmend mehr vom Individualismus geprägt wird. Insbesondere den Sportvereinen ist damit eine zentrale gesellschaftliche Verantwortung zugewachsen, die dort – da sei den Damen und Herren in den Sportvereinen ein ganz herzlicher Dank an dieser Stelle ausgesprochen – sehr verantwortungsbewusst wahrgenommen wird. Der Dank der Koalition gilt deshalb auch an dieser Stelle und bei dieser Gelegenheit allen Männern und Frauen, die sich im Bereich des Sports ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Die Sportpolitik der Koalition hat die Vision, Hamburg zu einer europäischen Sportmetropole zu entwickeln. In ihr werden und sollen sich Breitensport und Spitzensport gegenseitig bedingen und ergänzen. Sie sind deshalb gleichrangig auszubauen und zu fördern. Dabei – und das ist sicher nicht neu, die Erkenntnisse sind alt und gewachsen – erfüllt der Sport vielfältigste Aufgaben in der Gesellschaft. Lassen Sie mich aufzählen: Integration, soziales Lernen, Vermittlung zielgerichteten Handelns, Fitness, gesundheitliche Prävention, gesundheitliche Rehabilitation, Talentförderung und nicht zuletzt – das ist dabei immer ganz wichtig – auch Förderung des Freizeitspaßes. Dies alles vermittelt der Sport in der Schule, in den Vereinen, in den Verbänden und auch in privaten Einrichtungen. Es gibt genügend private Sportschulen, auch diese spielen eine erhebliche und wichtige Rolle in dieser Stadt. Die bestehenden Strukturen zu sichern und weiter zu entwickeln, ist eine große Herausforderung an alle beteiligten Kräfte in unserer Gesellschaft. Es geht konkret darum – das sagte ich schon –, die Rahmenbedingungen des Breitensports und des Leistungssports zu sichern. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, bedarf es großer organisatorischer und auch finanzieller Anstrengungen. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL sagt zu diesem Thema:

"Der Sport leistet wertvolle Beiträge zur Gesundheitsförderung, zur Integration, zum sozialen Zusammenhalt und zur Lebensqualität in unserer Stadt. Es soll ein Sportentwicklungsplan erstellt werden, um ressortübergreifend Perspektiven für eine gezielte Weiterentwicklung des Sports zu formulieren."

Mit anderen Worten: Mit einem Sportentwicklungsplan soll auf der Basis einer fundierten Analyse festgehalten werden, wie der Sport auf gesellschaftliche Trends und Veränderungen und auch Veränderungen in der Gesellschaft aufgrund demografischen Wandels reagieren kann und muss. Die Idee der Koalition ist, dieses Ziel gemeinsam zu erreichen, gemeinsam auch in diesem Hause zu erreichen. Mit anderen Worten: Das Haus soll in die Erstellung des Plans eingebunden werden, ebenso wie auch die Verantwortlichen des Sports in der Hansestadt zwingenderweise mit eingebunden werden müssen. Dies sieht unser Antrag auch ausdrücklich vor.

Sie werden den Antrag sicher gelesen haben. Ich möchte Ihnen einige Eckpunkte kurz vortragen. Zunächst einmal wollen wir den Senat ersuchen, der Bürgerschaft Modelle erfolgreicher Sportentwicklungsplanungen anderer Städte vorzustellen. Durch eine externe Beratung soll eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Situation des Hamburger Sports erarbeitet werden und es sollen Vorschläge für Entwicklungs- und Handlungskonzepte erarbeitet werden. Und anschließend soll in einem breiten Prozess der Diskussion und in einer gemeinsamen Zielfassung der wesentlichen Akteure des Hamburger Sports, den Verbänden, Vereinen, der Verwaltung im Schulsport, Gesundheitsexpertinnen und Gesundheitsexperten, privaten Unternehmen und Veranstaltern, Stiftungen im Sport, dem Olympiastützpunkt und mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik eine Weiterentwicklung des Sports auf allen Ebenen erarbeitet werden.

Ich will nicht weiter in die Einzelheiten dieses Antrags hineingehen, sie können dies nachlesen. Die Koalition ist überzeugt, dass die vorgeschlagenen Ersuchen an den Senat und die zur näheren Untersuchung vorgeschlagenen Aspekte hilfreich und erforderlich sind, das angestrebte Ziel eines breit angelegten Sportentwicklungsplans zu erreichen. Ich bitte das Haus deshalb um die Zustimmung zu diesem Antrag.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Mit der Drucksache 19/2031 hat die SPD-Fraktion heute einen Zusatzantrag vorgelegt. Ich stimme dem Begehren der SPD-Fraktion zu, diesen Antrag zur weiteren Beratung an den Sportausschuss zu überweisen. Der Antrag der Koalition soll allerdings heute nicht überwiesen werden, sondern beschlossen werden. Wir werden uns aber dem Überweisungsbegehren Ihres Antrags, Frau Timmermann

und Fraktion, nicht verschließen, weil wir Sie auch mitnehmen möchten. Wir wollen das auf eine breite Basis stellen.

Andererseits ist es aber so, dass wir unseren Antrag heute verabschieden müssen, damit es losgehen kann mit der Entwicklung des Plans. Der Senat – Sie werden das gelesen haben – wird in den nächsten wenigen Wochen das Leitbild der "Wachsenden Stadt" neu definieren. Dabei geht es auch um die grundlegenden Ziele unseres Handelns in der Stadt für die Behörden und es macht klar, was wir insgesamt erreichen wollen und was bei den zu treffenden Entscheidungen auf dem Gebiet des Sports zu berücksichtigen ist. Denn der Sportentwicklungsplan muss und soll sich in dieses Leitbild einfügen. Deshalb ist es jetzt wichtig, den Senat wissen zu lassen, wohin die Vorstellungen dieses Hauses für den Sport gehen.

Ich darf Sie noch einmal bitten, unserem Antrag zuzustimmen und den Zusatzantrag der Fraktion der SPD gemeinsam mit uns an den Sportausschuss zur weiteren Beratung zu überweisen. – Haben Sie vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Das Wort bekommt Juliane Timmermann.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ploog, lassen Sie mich, bevor ich auf den Antrag eingehe, ein paar Anmerkungen zu dem eben Gesagten machen. Sie erwähnten verschiedene Gruppen, die wir im Sport genauso unterstützen wie Sie. Ich denke, was Sie am Sport schätzen, und die Begeisterung teilen wir über alle Fraktionsgrenzen hinweg. Allerdings fand ich sehr spannend, dass Sie so ziemlich alle Gruppen der im Sport Betätigten aufgelistet haben, aber in dem Antrag doch das eine oder andere vergessen haben. Bei einigen Aspekten sind gerade die Menschen mit Behinderungen sowie Kinder und Jugendliche zu kurz gekommen. Sie haben einen großen Katalog an verschiedenen Veranstaltungen aufgezählt, die wirklich toll und schön sind. Auch da haben Sie unsere Unterstützung, allerdings sind von diesen nicht alle gesichert und auch da kann man fragen, wo das Gesamtkonzept bleibt, denn es sind nur Einzelmaßnahmen.

Ich möchte jetzt auf den Antrag eingehen. Sowohl der Staatsrat Dr. Jäger als auch die Senatorin haben mehrfach im Ausschuss und auf öffentlichen Veranstaltungen den Sportentwicklungsplan angesprochen. Auf dem Symposium des HWWI kündigte Staatsrat Dr. Jäger an, dass Hamburg alsbald einen Sportentwicklungsplan in Auftrag geben werde. Dies ist bereits mehrere Wochen beziehungsweise Monate her und außer Ankündigungen ist seitdem nicht viel passiert. Aber warum sollte die

(Wolfhard Ploog)

Ankündigungspolitik des schwarz-grünen Senats vor der Sportpolitik haltmachen? Das letzte Jahr war im Sport geprägt von Pleiten, Pech und Pannen. Daher ist es auch verständlich, dass die Regierungsfraktionen eine Art Arbeitsauftrag an ihren Senat beziehungsweise an das Sportamt stellen. So verstehe ich den Antrag. Der Unmut ist anscheinend groß, bleiben doch Fragen offen. Was hat das Sportamt in den letzten Jahren gemacht? Warum wurde nicht längst ein Sportentwicklungsplan moderiert und wie ist das konzeptlose Handeln bezogen auf Universiade, Tennis am Rothenbaum und Umzug des Sportamts – um nur einige Stichworte zu nennen – zu erklären?

(Beifall bei der SPD)

Bleibt die Frage und die Sorge: Verabschiedet sich diese Regierung vom Leitbild der "Sportstadt Hamburg"? Sie hatten gerade angekündigt, dass es im Februar um das Leitbild Hamburg gehe. Spannend finde ich in diesem Zusammenhang, dass Sie sagen, der Sport solle dort eine wichtige Rolle spielen. Aber ich frage mich: Warum bleibt das so hoch gehaltene Ziel, die Vision von Olympia, in diesem Antrag unberücksichtigt und haben Sie sich von dieser Vision verabschiedet?

(Beifall bei der SPD)

Verräterisch ist zudem der Beginn des dritten Absatzes in Ihrem Antrag. Dort heißt es:

"Unsere Sportpolitik hat das Ziel und die Vision, Hamburg zu einer europäischen Sportmetropole zu entwickeln, …"

Das ist geradezu symbolisch für Ihr Vorgehen. Erst wird ein Ziel verfolgt und dann machen Sie sich Gedanken um die Vision. Wichtige Fragen der strategischen und konzeptionellen Ausrichtung stellen Sie erst in zweiter Linie. Umso wichtiger ist ein schnellstmöglicher Sportentwicklungsplan. Dafür haben Sie unsere Unterstützung.

Die Ausführungen von Herrn Ploog bezüglich der Bedeutung des Sports für die Gesellschaft waren ausführlich und werden von uns geteilt. Interessant ist die Frage, wie der Rahmen und die Unterstützung des Sports aussehen sollen. Hier werden Unterschiede in der Schwerpunktsetzung deutlich. Die Unterschiede zeigen sich insbesondere bei den Aspekten auf, die beleuchtet werden sollen. In dem vorliegenden Antrag geht es um die Umsetzung der bereits lange und mehrfach angekündigten Forderung, einen Sportentwicklungsplan aufzustellen, um die Entwicklungsstrategien für die "Sportstadt Hamburg" aufzuzeigen. In dem ersten Punkt wird die Verwaltung aufgefordert, erfolgreiche Sportentwicklungskonzepte vorzustellen – eine in unseren Augen selbstverständliche Arbeit, um von erfolgreichen Plänen zu lernen. Die Punkte 2 und 3 erläutern die Ziele und Aufgaben dieses Sportentwicklungsplans und werden ergänzt um die Aspekte, die untersucht werden sollen. Hier

fehlen zur vollständigen Beurteilung und strategischen Konzeptentwicklung wichtige Merkmale.

Die von Ihnen genannten Merkmale tragen die Handschrift einer christdemokratischen Sportpolitik. So geht es vorrangig um die Eventisierung und die Reduzierung des Sports auf ein Event. Gleicht man die Forderung mit den Wahlprogrammen der CDU und GAL ab, fragt man sich, Herr Becker, wo die grüne Sportpolitik bleibt.

(Vereinzelter Beifall bei der SPD)

Sie vergessen im allgemeinen Teil die soziale Sportförderung. Wichtige Punkte wie Integration von Menschen mit Behinderungen, ökologische Aspekte wie zum Beispiel die energetische Sanierung von Sportstätten, Aspekte der Gewaltprävention und das deutliche Bekenntnis zum Breitensport fehlen in diesem Antrag. Auch im Bezug auf die 2011 stattfindenden Europameisterschaften des Betriebssports fehlen Aussagen. Der Betriebssport kommt einer wichtigen Aufgabe nach, nämlich einen sportlichen Ausgleich zum Arbeitsalltag zu sichern. Der Sportentwicklungsplan sollte zudem einen realistischen Maßnahmenplan mit einer Prioritätenreihe unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten dieser schönen Stadt erarbeiten.

Ich möchte noch einige Aspekte, die es zu untersuchen gilt, aufzählen: Quartiersnahe Sportentwicklung, die Bedeutung von Sportevents bezogen auf die Wirtschaftskraft einer Veranstaltung und die Identifikation der Hamburgerinnen und Hamburger mit dieser sowie die Ausarbeitung neuer und innovativer Ideen für Sportveranstaltungen und Sportprojekte. Es muss die Gesamtheit der Bewegungsräume in der Stadt berücksichtigt werden, das heißt von klassischen Sportanlagen über Spielplätze bis hin zu den von Ihnen so häufig geforderten Seniorenspielplätzen, Skateboard-Anlagen und vielen weiteren Bewegungsräumen, die unsere Stadt bietet. Ein weiterer Punkt ist die Schaffung von Strukturen in der Verwaltung zur nachhaltigen Sicherung und praktischen Umsetzung dieses Maßnahmenplans. Es ist wichtig Strukturen und Verantwortung zu klären, um den Sport weiterzuentwickeln.

Noch einmal möchte ich auf Olympia eingehen. Haben Sie sich von Olympia verabschiedet? Es geht darum zu prüfen, welche Anforderungen an einen Austragungsort gestellt werden. Wir halten an der Vision Hamburg als Austragungsort für Olympische Spiele fest.

(Beifall bei der SPD und bei Dr. Friederike Föcking und Hans Lafrenz, beide CDU)

Der Punkt 4 versucht ein weiteres Mal einen Prozess der Kommunikation aller im Sport Beteiligten zu initiieren. Auch das hat die vorige Senatorin Dinges-Dierig versucht. Alle vier Punkte sind in unseren Augen Selbstverständlichkeiten und Aufga

ben eines Sportamts. Mit diesem Prozess und diesen Aufgaben hätten Sie im letzten Jahr schon lange beginnen sollen.

Um das Leitbild der "Sportstadt Hamburg" mit klaren Zielen und Konzepten zu füllen und wichtige Schritte noch in dieser Legislaturperiode einzuleiten, muss der Sportentwicklungsplan zeitnah erstellt werden. Die Zeitschiene in Ihrem Antrag fehlt vollständig. Sie haben diese wieder vergessen und man muss fragen, ob Sie dies auf die lange Bank schieben wollen.

(Beifall bei der SPD)

Die Unzufriedenheit der Regierungsfraktionen scheint groß zu sein. Das Regierungshandeln des Senats in puncto Sportpolitik war bisher ziel- und konzeptlos. Wir wollen eine Sportstadt für alle Hamburgerinnen und Hamburger und nicht nur für wenige, die sich die Events leisten können. Die Sportpolitik muss klare Rahmen- und Zielkonzepte für den Sport entwickeln. Wichtiger Baustein ist die Sportstättensanierung nicht nur der städtischen Anlagen, sondern auch der vereinseigenen Anlagen. Auch dieses kommt in diesem Antrag zu kurz. Mit den Ergänzungen der SPD entwickelt sich die "Sportstadt Hamburg" mit einem sozialen Gesicht zu einer Sportstadt, an der alle Hamburgerinnen und Hamburger teilhaben: Jung und Alt, Menschen mit und ohne Behinderungen, Breiten- und Leistungssport – eine Sporteventkultur, die zu Hamburg passt, mit klaren Zielen und Konzepten und mit der Vision Hamburg als Olympia-Austragungsort.

(Beifall bei der SPD)

Wir werden uns enthalten, da diese wichtigen Merkmale fehlen, die eine Sportstadt braucht, um ein klares Bild und klare Konzepte zu entwickeln. Wir hoffen, dass wir im Sportausschuss im Ringen um die besten Lösungen weiterkommen und viele unserer Punkte berücksichtigt werden. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort bekommt Herr Becker.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich etwas ganz anderes sagen.

(Ingo Egloff SPD: Dann lassen Sie es doch!)

Es ist für mich als Sport-Abgeordneter ein ziemlich guter Tag, da wir eine Sportentwicklungsplanung auf den Weg bringen wollen. Ich finde, das ist eine längst überfällige und ganz wichtige Sache für diese Stadt. Aber wenn ich mich hier im Haus umschaue, haben wir Sport-Abgeordnete über die Fraktionsgrenzen hinaus vielleicht noch ein bisschen Überzeugungsarbeit zu leisten, was die

Wichtigkeit des Sports betrifft. Ich halte den Sport für absolut unterbewertet, wenn man sich anguckt, was er tatsächlich leistet in dieser Stadt. Es fängt bei den kleinen Kindern an, geht über die Jugendlichen, den Gesundheitssport, den Behindertensport, den Breitensport, den Leistungssport bis hin zum Wettkampfsport. Und es gibt die Möglichkeit des zielgerichteten Lernens und der Vermittlung von Selbstbewusstsein. Wir integrieren Menschen durch den Sport. An anderen Stellen geben wir für Prävention, Reha, Nachsorge und soziale Folgen sehr viel Geld aus. Das alles kann der Sport leisten, doch ist der Sport in der Vergangenheit von der Politik – gerade auch in Hamburg – als Privatsache betrachtet worden. Der Staat hat sich finanziell und politisch als auch organisatorisch eher zurückhaltend beteiligt.

(Norbert Hackbusch DIE LINKE: Das ändern wir!)

Ich will nicht sagen, dass sich das von heute auf morgen ändert. Aber ich finde, dass wir daran arbeiten sollten.