und Politik sowie ein Magister- und Diplom-Nebenfach-Studium Gender und Queer Studies an der Universität Hamburg. Beide Studiengänge wurden hochschulübergreifend und interdisziplinär zwischen der TU Hamburg-Harburg, der Hochschule für Angewandte Wissenschaften, der Hochschule für bildende Künste, der Hochschule für Musik und Theater und der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit angelegt. Die Zusammenarbeit ermöglichte es trotz geringer eigener Kapazitäten, den Studierenden in jedem Semester 80 bis 100 Lehrveranstaltungen anzubieten. Diese Studiengänge wurden begeistert von den circa 180 Studierenden im universitären Magister- und Diplom-NebenfachStudium und weiteren 60 Studierenden im MasterStudiengang Gender und Arbeit aufgenommen.
Doch hier endet die Erfolgsgeschichte. Beide Studiengänge sind inzwischen von der Universität Hamburg mit einem Zulassungsstopp belegt und drohen eingestellt zu werden. Die Universität stoppt ein Projekt, in dem Hamburg Vorreiterin war und das nun an anderen Hochschulen wie Berlin, Bremen und Bielefeld mit viel Erfolg fortgesetzt wird – ein Projekt, das übrigens in der Anfangsphase durch die Stadt Hamburg mit Millionen gefördert wurde. Anstatt die traurigen Überreste wie das Zertifikat Genderkompetenz, das – obwohl inhaltlich hervorragend – leider nur etwas für die Bewerbungsmappe ist, zu loben, sollte der Hamburger Senat darauf dringen Lösungen zu suchen, wie die anfängliche Erfolgsgeschichte der Gender und Queer Studies gerettet und gesichert in der Hamburger Hochschullandschaft verankert werden kann.
Gründe dafür gibt es viele. So sind zum Beispiel die Hamburger Gender und Queer Studies gerade durch die Integration der technischen und künstlerischen Hochschulen sehr innovativ und tatsächlich interdisziplinär ausgelegt. Das Hamburger Konzept ist bundesweit führend in der Queer-Theorie und es gibt breite Erfahrung der hochschulübergreifenden Zusammenarbeit unter anderem auch mit einem Graduiertenkolleg. Darüber hinaus wird in Hamburg derzeit der Ansatz der Intersektionalität vorangetrieben, mit dem Diskriminierungen und soziale Ungleichheiten auf der Grundlage von Geschlecht und Sexualität verknüpft werden mit anderen Herrschaftsverhältnissen, mit denen die Differenzkategorien Klasse, Ethnie und Alter einhergehen.
Es gibt kaum eine gleichstellungsorientierte Arbeitsgruppe oder frauenpolitische Menschenrechtsorganisation in Hamburg, die nicht über einzelne ihrer Mitglieder direkt von dem Lehrangebot der Gender und Queer Studies und den öffentlichen Vorträgen, Workshops und Diskussionen zusammenhängend profitiert, die rund um diese Studienangebote in Hamburg entstanden sind. Um
nicht bei einer sicherlich notwendigen aber nicht ausreichenden Karriereförderung von Frauen stehenzubleiben, muss der Senat dafür Sorge tragen, dass die Zulassungsstopps sofort aufgehoben werden
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mich auf ein paar wenige Bemerkungen beschränken, denn ich glaube, es ist schon eine Vielzahl von den Dingen erwähnt worden, die in der Großen Anfrage sehr ausführlich beantwortet wurden. Aber ich möchte eins noch vorweg betonen. Ich glaube, Senat und Hochschulen haben in den vergangenen Jahren – und da möchte ich ganz ausdrücklich auch die Vorgängersenate einschließen – schon eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen und sind dabei, auch weitere einzuplanen und vorzubereiten. Die gegenwärtig laufende Struktur- und Entwicklungsplanung an den Hochschulen ist auch ein geeignetes Vehikel, um hierbei weiterzukommen.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Bei den Studierenden sind wir auf einem guten Weg. Es ist schon erwähnt worden, dass wir seit 2002 eine ausgewogene Geschlechterverteilung bei den Studienanfängern haben. Bei den Promotionen sieht es dann schon etwas schlechter aus, da sind wir bei 39 Prozent angekommen, obwohl die jungen Damen – und das muss man sagen – in der Regel die besseren Examina machen. Bei den Habilitationen sinkt der Anteil noch einmal deutlich auf rund 23 Prozent und dabei gibt es ganz erhebliche fächerspezifische Unterschiede.
Worin aber liegen nun die Ursachen? Ganz offensichtlich bereitet jungen Akademikerinnen nach wie vor die Vereinbarkeit von wissenschaftlicher Karriere und Familie ganz erhebliche Schwierigkeiten. Kaum anders ist es zu erklären, dass bei Akademikerinnen eine überdurchschnittliche Kinderlosigkeit zu verzeichnen ist. Wie können wir dem nun begegnen? Ich möchte betonen, dass das nur eine Facette ist. Frau Koop hat in ihrem Beitrag schon viele einzelne Maßnahmen erwähnt, die die Hochschulen anbieten, um die Vereinbarkeit von Familie und Wissenschaft zu erleichtern. Deswegen möchte ich sie auch nicht wiederholen, sie sind zudem in der Antwort auch sehr ausführlich nachzulesen. Ich möchte diese Vielzahl von Maßnahmen einmal im Wesentlichen als sogenannte harte Faktoren bezeichnen.
Es gibt aber meines Erachtens noch eine ganze Menge weicher Faktoren, die den Weg junger Wissenschaftlerinnen steinig werden lassen. Diese weichen Faktoren sind oftmals weitaus schwieriger in den Griff zu bekommen, denn sie bedeuten mentale Änderungen innerhalb der Gesellschaft. So haben es meines Erachtens bis heute immer noch zu viele auch und gerade junge Männer nicht verstanden, dass Familien oder familienähnliche Gemeinschaften den Einsatz von Mutter und Vater benötigen um zu gelingen. Auch sie sollten sich deshalb durchaus schon während des Studiums zu Kindern bekennen und dabei auch erkennen lassen, dass sie später bereit sind, einen Teil des Pakets auch tatsächlich gemeinsam zu schultern. Auch junge Männer können die gebotenen Möglichkeiten wie Teilzeitstudium, Teilzeitbeschäftigung, Erziehungsurlaub und anderes nutzen. Aber auch die Gesellschaft als Ganzes ist gefragt. Noch immer ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein selbstverständliches gesellschaftliches Leitbild.
Aber auch die Gesellschaft als Ganzes ist gefragt. Noch immer ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein selbstverständliches gesellschaftliches Leitbild, und zwar eins, das auch gelebt und nicht nur in Reden und Diskussionen vorgetragen wird. Weil dies leider immer noch so ist, legen sich viele Mütter selber den Zwang auf, möglichst in beiden Feldern perfekt zu sein und dadurch zu beweisen, dass es auch geht. Leider führt dies dann sehr häufig dazu, dass am Schluss doch ein Feld aufgegeben werden muss. In der Regel ist das dann die wissenschaftliche Karriere oder der Beruf. Oder sie lassen sich von vornherein abschrecken, Kinder zu bekommen. Ein Blick in das benachbarte Ausland, von dem wir in dieser Hinsicht eine ganze Menge lernen können, zeigt, dass es geht.
Neben dem persönlichen Schicksal bedeuten solche Entscheidungen gegen den Beruf oder gegen die Wissenschaft aber immer auch einen Verlust für die gesamte Gesellschaft. Deutschland benötigt seine hellsten Köpfe, wenn wir auf Dauer ein wirtschaftlich erfolgreiches Land bleiben wollen, und Hamburg hat, was die Zahl seiner sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit Hochschulabschluss angeht, noch deutlichen Nachholbedarf. Da sind Städte wie München und Stuttgart schon
deutlich besser aufgestellt. Also schon aus schierem Eigennutz sollten Hochschulen, Wirtschaft und Gesellschaft, alle drei zusammen, alles daran setzen, dass junge Menschen die Chance haben, Familie und Karriere miteinander zu verbinden. Ich betone noch einmal: Junge Menschen sind für mich junge Menschen beiderlei Geschlechts. Deshalb sollten wir auch nach außen ganz klar artikulieren, dass es ein sehr erwünschtes gesellschaftliches Leitbild ist, wenn auch Männer sich um Kinder kümmern. Das sollte noch viel stärker nach draußen propagiert werden. Dann werden wir auch ein ganzes Stück weiterkommen und dann werden Hochschulleitungen wie die unserer Universität, die einen sehr ausgewogenen Frauenanteil ausweist, nicht mehr die Rarität sein, sondern eine endlich benötigte Normalität.
Frau Dobusch, Sie haben in Ihrem Beitrag erwähnt, dass in den nächsten Jahren eine Vielzahl von Berufungsmöglichkeiten ansteht. Wir haben eine relativ große Zahl an Professorinnen und Professoren, die in den nächsten Jahren ausscheiden werden. Das ist ein wichtiger Zweig, den wir auch in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen ganz deutlich ansprechen wollen, nämlich dass in den Berufungskommissionen darauf geachtet werden muss, dass Frauen – wo immer möglich – zum Zuge kommen. Das ist nachvollziehbar, und ich denke nach dem, was ich bislang an Berufungskommissionen innerhalb der Hochschule erlebt habe, ist man deutlich weiter, als man das noch vor einigen Jahren war.
Es gibt aber auch durchaus positive Beispiele. Ich habe vor wenigen Tagen das CAN besucht und konnte feststellen, dass dort die wissenschaftlichen Mitarbeiter, und zwar durchaus auch an verantwortlichen Stellen, bereits zur Hälfte weiblichen Geschlechts sind und eine sehr erfolgreiche Arbeit leisten. Zusammenfassend möchte ich sagen: Wir haben noch einen langen Prozess vor uns, bis die ganzen Berufungsverfahren abgeschlossen sind und bis auch die nachfolgende wissenschaftliche Generation so aufgewachsen ist, dass wir sie dann auch in der nötigen Anzahl tatsächlich in die verantwortlichen Positionen bringen. Das ist ein Prozess, der andauert. Aber, wie gesagt, es ist ein Prozess, der nicht alleine die Hochschulen betrifft, es ist ein Prozess, der die gesamte Gesellschaft betrifft. Deswegen muss auch die gesamte Gesellschaft dafür sorgen, dass die Leitbilder, die wir für die Gesellschaft und für Familie und Beruf haben, auch diejenigen sind, die die jungen Leute motivieren, tatsächlich danach zu verfahren. – Herzlichen Dank.
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen dann zur Abstimmung. Zunächst stelle ich fest, dass die
Wer möchte dann dem Antrag der CDU-Fraktion aus der Drucksache 19/1580 zustimmen? – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Das ist dann einstimmig so angenommen worden.
Ich rufe dann auf den Punkt 12 der Tagesordnung, die Große Anfrage der SPD-Fraktion: Hürden des Hamburger Schulsystems.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Hürden des Hamburger Schulsystems ist der Titel unserer Großen Anfrage und wir wollen ein wenig den Blick auf die eine oder andere Hürde legen und darauf, welche Konsequenzen das eigentlich für die Schulen in Hamburg hat. Im Jahr 2004 hat der anerkannte Bildungsforscher Klaus Klemm eine umfassende Untersuchung zur Frage der Durchlässigkeit des deutschen Schulsystems vorgelegt. Hierbei wurde sehr eindrucksvoll dargestellt, dass die Durchlässigkeit nach oben, also zu höheren Schulabschlüssen, im gegliederten Schulsystem recht schwer ist, dass es nach unten hingegen oft sehr schnell geht. Der Besuch einer Hauptund Realschule kann in Deutschland bedeuten, dass man über den mittleren Abschluss nicht hinauskommt, obwohl die Jugendlichen vielleicht doch Talent und Begabung hätten, wenn sie anders gefördert werden. Auch werden viele Kinder verspätet eingeschult oder zurückgestellt, viele Kinder besuchen auch Sonderund Förderschulen und geraten somit auch leicht aus dem Blickfeld der Schulpolitik, weil diese Gruppe häufig gar keine Lobby in der Elternschaft hat, die sich um deren Belange kümmert.
Für Hamburg gibt es leider keine vergleichbare Untersuchung, obwohl wir seit vielen Jahren gerne mehr über die Bildungswege der Kinder wissen würden und eigentlich auch wissen müssten. So eine Untersuchung wurde leider nie in Auftrag gegeben und wir haben in Hamburg auch seit Jahren keine Bildungsberichterstattung, obwohl das mehrfach angemahnt wurde, daher diese Große Anfrage. Das ist die dritte dieser Art, die die SPD in Folge gestellt hat.
In Hamburg – das zeigt die Große Anfrage – gibt es ebenfalls viele Hürden im Schulsystem. Aussortieren, Sitzenbleiben, Abschulen ist nach wie vor im Schulsystem fest verankert. Obwohl wir seit Jahren fordern, das Sitzenbleiben abzuschaffen und in eine individuelle Förderung der Kinder umzuwandeln, sind die Veränderungen marginal. In
Hamburg gibt es – das zeigt die Große Anfrage – rund 20 Modellprojekte, wo das Sitzenbleiben reduziert werden soll. Die Ergebnisse werden im Jahr 2010 erwartet. Das ist viel zu spät, wenn man weiß, wie viel Schulen es gibt und wie viele Schülerinnen und Schüler nach wie vor nicht gefördert werden, sondern sitzen bleiben. Das ist unbefriedigend, vor allem für die Kinder und Jugendlichen, die so das Gefühl des Versagens bekommen, statt gezielt unterstützt zu werden.
Auf einen Punkt will ich etwas mehr eingehen. Völlig unzureichend ist die Situation der ersten Schuljahre, wo man es häufig gar nicht vermutet. Die Quote derjenigen, die an Hamburgs Grundschulen sitzen bleiben, ist mit 2,3 Prozent fast genauso hoch wie an den gesamten hamburgischen Schulen, wo sie bei 2,5 Prozent liegt, gerade an den Grundschulen, wo wir glauben, dass dieses Instrument, dieses scharfe Schwert der Pädagogik noch gar nicht angewandt wird, um den Kindern nicht zu schaden.
Ernüchternd sind aber auch weitere Befunde. 3,4 Prozent der Kinder werden recht spät eingeschult. Sie sind siebeneinhalb Jahre alt. Das ist ein später Zeitpunkt. Wir haben in vielen Bundesländern eine Schulzeitverkürzung auf zwölf Jahre durchgesetzt und beachten gar nicht, dass viele Kinder nach wie vor recht spät eingeschult werden. 2,3 Prozent werden zurückgestellt und fast 3,5 Prozent werden gar nicht erst in die zuständige örtliche Grundschule eingeschult, sondern landen direkt in einer Sonder- oder Förderschule. Auch das ist noch nicht alles, sondern aus den Grundschulen heraus werden rund 2 Prozent an Sonderoder Förderschulen abgeschult. Das ist ein erschreckender Befund, denn wenn man das zusammenzählt, kommt man auf 13,4 Prozent Kinder, die, bis sie zehn Jahre alt sind, aussortiert, zurückgestellt werden, ein Gefühl von Versagen haben und nicht durch das reguläre Schulsystem aufgefangen werden. Ich glaube, das ist eine erschreckend hohe Quote, an der dringend etwas verändert werden muss.
Guckt man noch ein bisschen genauer hin, stellt man fest, dass das sehr viele Kinder mit Migrationshintergrund sind, die auf den Sonder- und Förderschulen landen. Leider ist die Statistik völlig unzureichend, Frau Senatorin. Es wird häufig nur die Kategorie Aussiedleranteil erhoben. Wir wissen aber, dass das nur ein Bruchteil derjenigen ist, auf die wir ein besonderes Augenmerk haben. Wir müssen genau hingucken, denn zwei Drittel dieser Kinder sind Jungen. Wir haben hier deutlich das Problem, dass Jungen im Schulsystem schlechter mitkommen als die Mädchen.
Der Türkische Elternbund in Hamburg hat sich als Schwerpunkt die Situation an Sonder- und Förderschulen gesetzt. Die haben reagiert, weil sie in der Elternschaft immer wieder mit Abschulen an Sonderschulen konfrontiert werden und die Eltern häufig nicht wissen, was sie machen sollen. Der Elternbund hat sich aufgemacht und wirbt dafür, dass sich Elternhäuser mehr für die Bildung anstrengen, wollen aber auch verhindern, dass diese hohe Anzahl von Kindern nach wie vor auf den Sonder- und Förderschulen landet, weil dieser Skandal endlich beendet werden muss.
Schwarz-Grün hat aber leider im Koalitionsvertrag geregelt, dass ein wichtiger Punkt der Schulpolitik aufs Eis gelegt wurde, nämlich nach und nach die Abschaffung von Förder- und Sprachheilschulen und die Integration in den Grundschulen, worüber wir seit vielen Jahren reden und dachten, in der Stadt ein wenig weitergekommen zu sein. Sie haben im Koalitionsvertrag verankert, dass hier in den nächsten vier Jahren nichts passieren darf und fallen damit zurück hinter einen Diskussionsstand, den es längst in der Stadt gibt und den diese Kinder brauchen, um nicht weiter aussortiert zu werden.
Die grüne Schulsenatorin muss daher damit leben, obwohl sie – das wissen wir aus vorigen Debatten – anderer Überzeugung ist. Sie ist durch den Koalitionsvertrag gebunden und das bedeutet in Wahrheit, dass wir weiter zugucken, wie dieses große Ausmaß an sozialer Ungerechtigkeit fortgeführt wird. Ich finde, das ist unerhört.
Dass das Schulsystem unzureichend ist, ist uns auch durch die PISA-Länderstudie in diesen Tagen dokumentiert worden. Die letzten Jahre haben in Hamburg zu keiner Verbesserung geführt. Bei den Kindern mit Migrationshintergrund haben wir sogar eine Verschlechterung in 2006 im Verhältnis zu 2003. Das ist nach vielen Jahren PISA-Diskussion ein beschämendes Ergebnis. Hürden im Schulsystem, große Klassen, Abitur nach zwölf Jahren, überstürzt eingeführt, Einsparungen bei der Sprachförderung und der Abbau von vielen Lehrerstellen in den letzten Jahren haben ihren Preis gehabt, den die Schülerinnen und Schüler zahlen müssen, ein hoher Preis, verursacht durch die Politik der letzten Jahre, was sich in dieser PISA-Studie sehr deutlich niederschlägt.
Im Übrigen zwingt uns diese Studie auch zu einer anderen Auseinandersetzung, die man in den Medien verfolgen konnte. Wir haben nach wie vor eine sehr hohe Zahl von Schülern, die wir Risikoschüler nennen. Das sind diejenigen, die so wenig lesen, schreiben und rechnen können, dass sie nicht gut in einen Beruf einsteigen können, aber
auch sonst Probleme haben. Das sind für Deutschland rund 20 Prozent, für Hamburg sind es mehr, ungefähr 25 Prozent. Ich frage mich, wenn man diese Zahlen liest, wie es sein kann, dass die Zahl derjenigen, die in Deutschland keinen Schulabschluss erreichen, bei 8 Prozent und in Hamburg zwischen 10 und 11 Prozent liegt. Da klafft etwas auseinander. Wenn uns eine empirische Untersuchung bestätigt, dass zwischen 20 und 30 Prozent zu den Risikoschülern zählen und diejenigen, die keinen Hauptschulabschluss haben, viel niedriger ist, dann stellt sich wirklich die Frage der Qualität der deutschen Hauptschulabschlüsse. Das zeigt die PISA-Studie sehr deutlich und da darf man sich vor den Erkenntnissen nicht herumdrücken.
Wer den Hauptschulabschluss bekommt, muss lesen, schreiben und rechnen können, und zwar nicht auf Grundschulniveau,