Protocol of the Session on November 21, 2007

(Christian Maaß GAL: Wir setzen nicht alles auf eine Karte!)

- Nein, wir setzen nicht alles auf eine Karte, sondern wir setzen auf einen Energiemix. Vielen Dank für das Stichwort: Sie wollen auf eine Karte setzen, weil Sie im Prinzip nur noch auf Gas setzen wollen für die nächsten 20 Jahre. Es ist richtig, das Kraftwerk in Moorburg zu bauen, ist keine Revolution. Wenn Sie Effizienzsteigerung machen, dann ist das Fortschritt, aber das ist nur Evolution. Das ist nicht so dramatisch.

Wir haben gesagt, so wie das Kraftwerk geplant war, wollen wir es nicht. Haben wir unseren Standpunkt geändert? Nein, das haben wir nicht. Das Kraftwerk war mit unter 50 Prozent Effizienz geplant, es liegt jetzt bei 62 Prozent. Wer hat sich durchgesetzt? - Der Senat.

(Beifall bei der CDU - Lachen Gesine Dräger SPD - Michael Neumann SPD: Es geht morgens die

gung von Hamburg und Deutschland der richtige

aal war schon damit angefangen -

nmal fragen, a haben?

Sie einmal d handelt haben.

ern eine unsichere Energiequelle zur Verfügung stellt.

as eine hat doch mit !)

Sonne auf! Das ist ein Erfolg des Senats! Und die Sonne geht abends unter, das ist auch ein Erfolg des Senats!)

- Herr Neumann, dieser Tag, an dem wir alle für fünf Minuten die Energie abschalten sollen, ist erst am 8. Dezember. Sie müssen heute noch nicht üben.

Interessanterweise ist für Sie noch nicht einmal das Klima global. Selbst das wollen Sie nicht akzeptieren. Sie sagen, das tun wir nicht, dass wir in Hamburg eine Entscheidung treffen, die in Hamburg dann mehr CO2 produziert und den Nutzen haben andere, nämlich die Gesamtbilanz. Nein, das wollen wir nicht. Jeder nur in seinem persönlichen Wolkenkuckucksheim. Die Gesamtbilanz ist logischerweise positiver, wenn wir darauf setzen, dass wir einen Energiemix haben, dass man dann moderne, effiziente Kohlekraftwerke baut. Das ist eine völlig logische Sache. Und was passiert? Sie verdrängen die schlechteren vom Markt und wissen Sie auch warum? Kronzeuge Herr Gabriel. Herr Gabriel hat sich den Presseberichten zufolge gestern ein bisschen Sorge gemacht, ob Vattenfall überhaupt alles bezahlen kann. Kann Vattenfall die Zertifikate bezahlen? Was bedeutet denn das? Der Druck, der wegen der Kosten der Zertifikate auf Vattenfall kommt, die Abscheidung zu bauen und die Möglichkeit, dass diese wirtschaftlich ist, hat Herr Gabriel damit bestätigt. Das heißt, wir sind wirklich auf der sicheren Seite, dass wir auf diese Technik setzen. Die Frage der Abschaltung ineffizienterer Kraftwerke hat Herr Gabriel für uns beantwortet, weil die Zertifikate ja teurer wären und das ist relativ logisch, dass wenn ich pro Energieeinheit weniger CO2 verbrauche mit einem modernen Kraftwerk, dass ich dann wirtschaftlich besser bin und da reagiert die Strombörse so, dass dieser Strom gekauft wird. Das heißt, wir haben da schon richtig gerechnet und das wird auch vom TÜV Rheinland bestätigt. Wenn auch dieses Gutachten für Sie nicht in Ordnung ist, dann können Sie weder von mir noch von Herrn Neumann Zukunft ein getüvtes Auto kaufen. Das wäre die Logik.

Dieses Kraftwerk ist für den Energiemix und für die Energieversor Beitrag.

(Nebahat Güclü GAL: Das glauben Sie doch sel- ber nicht, Herr Kruse!)

- Natürlich glaube ich das, sonst würde ich hier nicht stehen. Wir haben 63 Abgeordnete. Die können das genauso gut verteidigen.

Es ist nicht die technologische Revolution. Es ist eine Notwendigkeit, die Energieversorgung dieser Stadt

(Manuel Sarrazin GAL: Das wollen wir hören!)

- Das wollen Sie hören. Das wird eine lange Debatte, aber die werden Ihnen auch nichts anderes sagen als dass heute diese Entscheidung richtig ist, und zwar vor dem Hintergrund unseres Klimaschutzprogramms, das nämlich die Entscheidung für Morgen trifft und auch in Zukunftstechnologien investiert. Übrigens auch wieder welche, die Sie nicht wollen. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort bekommt Frau Dräger.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Nein, Herr Kruse, diese Entscheidung ist falsch. Sie haben einige Dinge gesagt, bei denen man vielleicht ein bisschen zu den sachlichen Fakten zurückkommen sollte. Ich will anfangen - meine Kollegin Frau Dr. Sch mit der Fernwärme.

Wir haben mit Vattenfall ein sehr ausführliches mehrstündiges Gespräch über die zukünftige Entwicklung der Fernwärme gehabt und haben uns genau darlegen lassen, welche Perspektiven die Fernwärme in Hamburg hat. Vattenfall hat dargelegt, dass es unter anderem auch aus unternehmensinternen und logistischen Gründen realistisch ist, eine Zunahme von durchschnittlich 5.000 Wohneinheiten pro Jahr anzubinden. Das sind Planungen, die ungefähr bis 2015, 2018 reichen, weil man sagt, dass man dann im Bestand Möglichkeiten schafft und durch kleinere Erweiterungsmaßnahmen des Netzes diese Ausweitung erreicht. Für 2018 haben die Vattenfallianer schon davon gesprochen, die Anbindung nach Süden zu machen, die uns Herr Gedaschko gerne als eine komplette Neuerung verkauft. Jedenfalls hat Vattenfall uns schon vor zwei Monaten davon berichtet. Wenn Sie das jetzt entdeckt haben, möchte ich Sie doch ei

welche Verhandlungspartner Sie d

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Diese Erweiterung hat Vattenfall damals angekündigt, um auch nach 2018 weiterhin diese 5.000 Wohneinheiten pro Jahr erreichen zu können, also den Ausbau des Netzes.

Wenn man sich gleichzeitig die Zahlen der zahlreichen anderen Erweiterungen anschaut - 400 Megawatt weniger für Wedel, aber 450 Megawatt in der ersten Stufe Moorburg, andere Heizkraftwerke -, dann kommt man bei der Frage, wie viel Megawatt man jährlich für 5.000 Wohneinheiten braucht, wenn man alles addiert, zu dem Schluss, dass bei der Fernwärme insgesamt Überkapazitäten aufgebaut werden. Dazu sagt Vattenfall aufgrund seiner eigenen Zahlen, wir schaffen es in dieser Stadt nicht, das kaufmännisch abzusetzen. In dieser Situation verkünden Sie uns ganz stolz, Vattenfall würde jetzt 200 Megawatt mehr einspeisen. Wenn man das durchrechnet, optimistisch ist und statt 5.000 Wohneinheiten jährlich 10.000 annimmt, werden immer noch Überkapazitäten geschaffen. Das heißt, es wird nicht dazu kommen, dass aus Moorburg mehr Megawatt eingespeist wird, weil genug zur Verfügung steht. Ich habe mir diese Zahlen nicht in meinem stillen Kämmerlein ausgedacht, sondern wir haben sie von Vattenfall bekommen. Wenn Sie jetzt sagen, denen können wir nicht vertrauen, dann denken

arüber nach, mit wem Sie ver

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Zum zweiten Thema nur einen Satz. Nach Aussagen von Vattenfall sind Gashändler unsichere Kantonisten. Das ist natürlich eine gute Begründung dafür, dass Vattenfall jetzt in das Privatkundengeschäft mit Gas einsteigt, weil man den Hamburgerinnen und Hamburgern für ihre Privathaushalte g

(Klaus-Peter Hesse CDU: D dem anderen nichts zu tun

Eine klasse Argumentation.

Jetzt kommen wir noch einmal zur Abscheidetechnik.

eiten bei den Tests zur Absicherung des Leckag

dung, das ist falsch.

Der Bürgermeister hat in seiner

anzusehen, wir

könnten, aber das geht ja leider nicht. - Danke schön.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

ara Duden: Das Wort bekommt Herr Kerstan.

die Zukunft des Klimaschutzes i

st richtig!

t an das, w et haben.

zukünftiger

ht werden, wird der CO2

sitive Tat für den Klimaschutz in Hamburg verbun

dieses Verhand