Herr Präsident, Herr Staatsrat! Pressemeldungen vom März sowie einem offenen Brief des Vereins KX war zu entnehmen, dass die Kulturbehörde überraschend die Mittel im Etat "Künstlerische Programmförderung" nach einem veränderten Schlüssel verteilt hat, der so aussieht, dass statt wie in den letzten Jahren vier bis fünf anerkannte Einrichtungen relativ stark gefördert wurden, jetzt offenbar alle Einrichtungen, die Kunstausstellungen veranstalten, gefördert werden.
Erstens: Welche Gründe haben den Senat dazu veranlasst, die Mittel für "Künstlerische Programmförderung" nach einem anderen Schlüssel zu vergeben?
mäßig von der Kulturbehörde sehr unterstützungswürdige Ausstellungsprogramme gefördert bekommen, hat sich in den letzten Jahren signifikant erhöht. Es ist jetzt erstmals für das Jahr 2005, weil der Haushaltstitel mit 98 000 Euro nicht erhöht werden konnte, eine neue Verteilung unter mehreren Antragstellern vorgenommen worden. Das ist zugegebenermaßen mit den Betroffenen vielleicht etwas sehr kurzfristig kommuniziert worden. Aus diesem Grunde hat die Kultursenatorin sehr kurzfristig für morgen zu einem Gespräch aller Beteiligten eingeladen, um diesen Vorgang zu erklären, zu erläutern und über bestimmte Härten, die dabei für die Übergangszeit entstanden sein mögen, noch einmal zu sprechen. Dieses Gespräch ist auf Wunsch der Betroffenen, weil es ihnen etwas kurzfristig war, noch einmal verschoben worden, wird aber kurzfristig stattfinden.
Wie beurteilt der Senat die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Arbeit des Vereins KX, wie sie in dem offenen Brief geschildert werden?
Bei dem großen Engagement und der hohen Qualität, die auch dieser Ausstellungsunternehmer immer wieder vorzuweisen hat, haben wir keinen Zweifel, dass es ihm gelingen wird, trotzdem ein sehr anspruchsvolles Programm darzustellen. Über Härten, die dort möglicherweise jetzt beim Übergang entstehen, wollen wir noch miteinander reden.
Warum wurden denn seitens der Behörde die Auswirkungen der Kürzung auf die Arbeit der bisher geförderten Künstlergruppen nicht mit diesen Gruppen erörtert?
Bei sehr viel Arbeit, die bei uns anfällt, ist das eine oder andere Kommunikationsproblem manchmal nicht zu vermeiden. Wir bedauern das und holen das nach.
Warum erfolgte die Benachrichtigung der bisher geförderten Einrichtungen so spät, also erst im März dieses Jahres, obwohl schon drei Monate des Jahres vergangen sind?
Ich könnte mich auf den haushaltsrechtlichen Standpunkt stellen, dass die Zustellung der entsprechenden schriftlichen Mitteilung entscheidend ist. Die ist vorher nicht erfolgt. Aber ich gebe zu, dass man, ohne dass man die Bescheide auf den Weg gebracht hätte, vorher hätte miteinander sprechen sollen. Das wird nachgeholt.
Herr Staatsrat! Wie werden denn die Auswirkungen dieser neuen Verteilung der Fördermittel für die einzelnen Einrichtungen evaluiert werden?
Das wird mit allen Betroffenen und Beteiligten zu besprechen sein. Das Problem bei der Besprechung wird sein, dass die, die jetzt erstmals dabei sind, das natürlich ganz großartig finden und die, die in der Vergangenheit größere Anteile hatten, das nicht so gut finden. Aber ich bin sicher, dass man im gemeinsamen Gespräch und im Interesse der gemeinsamen Sache eine Lösung findet, wie man dann über künftige Evaluationen miteinander Einigkeit herstellt.
Nach welchen inhaltlichen Kriterien wird dann die Förderhöhe für das nächste Haushaltsjahr festgelegt, Herr Staatsrat?
Es ist immer eine Abwägung zwischen sehr, sehr vielen guten Ideen, die in großem Umfang beantragt werden und zu Gesamtsummen führen, die weit über den haushaltsmäßig vorgesehenen Mitteln liegen. Dann ist es eine Abwägungsentscheidung, die von der zuständigen Fachabteilung getroffen werden muss.
Herr Präsident, Herr Staatsrat! Die Antwort meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage nach den konkreten Fahrgastzahlen für die AKN-Durchfahrt zum Hamburger Hauptbahnhof benennt eine dreißigprozentige Steigerung aufgrund einer stichprobenartigen Erhebung.
Erstens: Beziehen sich die 30 Prozent auf die Fahrgastzahlen, die in der Schriftlichen Kleinen Anfrage 18/853 genannt worden sind?
Herr Präsident, Frau Abgeordnete! Die in der Schriftlichen Kleinen Anfrage 18/853 genannten Zahlen – 200 Fahrgäste in jede Fahrtrichtung –, waren eine Vorausschätzung des HVV auf
Basis von 5 Prozent der Abendfahrgäste vom Gesamtfahraufkommen der AKN, und zwar auf dem Streckenabschnitt Eidelstedt-Zentrum – Eidelstedt, also kurz bevor man dann auf die Linie der S-Bahn kommt. HVV-Zählungen vom November 2004, also vor Aufnahme der Durchfahrt zum Hauptbahnhof, haben diese Schätzung bestätigt.
Wie in der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 18/1976 dargestellt, ist dagegen der Anstieg der Fahrgastzahlen nach Inbetriebnahme der Durchfahrt zum Hamburger Hauptbahnhof aufgrund von stichprobenartigen Erhebungen ermittelt worden. Die Angabe von 30 Prozent zusätzlichen Fahrgästen bezieht sich auf die Erhöhung auf dem Streckenabschnitt Eidelstedt-Zentrum – Eidelstedt in der Betriebszeit der AKN-Durchfahrt zum Hauptbahnhof. Die Erhebung erfolgt auf diesem Abschnitt, um keine potenziellen S-Bahnfahrgäste mit zu erfassen.
Ihre zweite Frage war, ob es richtig sei, dass wir auf dieser neuen Streckenführung jetzt von 260 Fahrgästen sprechen. Meine Antwort darauf ist, dass die angegebene Größenordnung aufgrund der stichprobenartigen Erhebung vor dem Bahnhof Eidelstedt, wie gerade dargelegt, zutreffen dürfte.
Da aber bislang keine konkreten Zählungen und Erhebungen vorliegen, wie weit die Fahrgäste über Eidelstedt hinaus auf dem neuen Streckenabschnitt fahren, ist dieses als vorläufige Schätzung nach dem Stand von Ende Februar zu bewerten. Wir werden noch einmal im November – das kann ich vielleicht noch anfügen – eine konkrete Auswertung vornehmen, um Sondereffekte auszuschalten. Dann werden wir genau wissen, wie hoch die Zahlen sind.
Herr Staatsrat! Ich hätte gerne noch einmal gewusst, ob aufgrund dieser Zahl, die Sie eben genannt haben, circa 60 Fahrgäste, das schon rechtfertigt, dass die Fachbehörde eine riesige Presseerklärung mit dem Titel "Großer Erfolg für die AKN" bringt?
Eine weitere Frage ist, ob es richtig ist, dass von diesen Kosten in Höhe von 600 000 Euro per anno, die Sie für diese zusätzliche Maßnahme benannt haben, die Stadt Hamburg 450 000 Euro bezahlt?
Zur ersten Frage kann ich sagen, dass es immer sehr schön ist, seitens des Senats positive Nachrichten verkaufen zu können.
Die Antwort auf die zweite Frage ist: Wie Sie wissen, ist das alles eine Erprobung, die wir auf drei Jahre angelegt haben. Wir werden diese drei Jahre durchführen, dann werden wir sehen, wie sich das auswirkt. Wir sind eigentlich sehr zuversichtlich, dass die Strecke sehr gut angenommen wird.
Habe ich das richtig verstanden, dass die Steigerung von Fahrgastzahlen im Betrieb der AKN tatsächlich nur dann erreicht wird, wenn die AKN durchführe, das heißt außerhalb der normalen Pendlerzeiten morgens und abends eben nur am Wochenende?