Jeden Monat kommen zweieinhalb Millionen Besucher auf diese Seite – das ist bundesweit ein Spitzenwert – und jeden Monat haben wir zehn Millionen Seitenabrufe. Wenn das so unattraktiv wäre, verehrte Kollegen von der SPD, dann würden diese Menschen wohl nicht dort hinkommen. Tatsache ist, der Senat hat dieses Angebot in den letzten Monaten hoch attraktiv ausgebaut. Wir haben heute eines der attraktivsten und besten Portale in ganz Deutschland. Darauf sind wir stolz.
Dass dieses auch absolut so ist und übrigens in vielen Studien bestätigt wird, können wir nahezu Jahr für Jahr sehen. Sowohl im Jahr 2001/2002 als auch im Jahr 2004 war Hamburg bei den jeweiligen Bundeswettbewerben, die parallel zur CeBIT stattgefunden haben, mit seinen Angeboten im Internet preisfähiger. Wir freuen uns darauf, dass morgen, glaube ich, auf der CeBIT die Preise für 2005 vergeben werden. Ich bin relativ hoffnungsvoll, dass Hamburg im bundesweiten Vergleich wieder hervorragend abschneiden wird.
Wir sind derweilen so gut, dass andere Gemeinden und Städte unsere Systeme übernehmen wollen. Gerade was die Bürgersäule angeht, die Mitbestimmung und das Mitwirken des Bürgers durch das Medium Internet, sind wir derweilen hervorragend geworden, sodass andere große Gemeinden bei uns nachfragen. Es gibt ein großes gemeinsames Projekt des Deutschen Städtetages. In diesem hat Hamburg aufgrund der in seinen Projekten gemachten Erfahrungen in den Bereichen Mitwirkung von Bürgern in der Stadt durch Internet die Federführung übernommen. Auch darauf können wir stolz sein. Das sollten wir nicht durch solche Beiträge, wie eben von Herrn Grund, schlecht reden.
Noch ein paar Worte zur Bürgersäule. Herr Grund, Hamburg hält in dieser Gesellschaft nur noch 20 Prozent. Wir sind als Hamburger Stadt verantwortlich für das Angebot, das die Verwaltung betrifft. Der Rest ist schon seit sehr langer Zeit Sache eines Jointventures. Diesen Bereich, für den die Stadt Hamburg verantwortlich ist, hat sie fortentwickelt und er wird auch weiterhin attraktiv bleiben.
Sie haben eben langatmig ausgeführt, wie schlimm es für den Bürger wäre, wenn er keine E-Mail-Adresse mehr hat. Sie haben die Zahlen genannt: 200 000 Hamburger hatten bei hamburg.de eine E-Mail-Adresse.
Nur genutzt haben die meisten von ihnen diesen Account überhaupt nicht. Warum haben sie ihn nicht genutzt? Weil es sehr einfach war, den im Vorbeigehen einzurichten. Tatsächlich haben die meisten Hamburgerinnen und Hamburger – wie die meisten Menschen auch – ganz andere Accounts genutzt und hamburg.de war der Account, den man nebenbei mitgenommen hat. Das hat mit Imagegewinn für Hamburg überhaupt nichts zu tun.
Sie sprachen die Visitenkarten der Vereine an und haben eben behauptet, die Vereine hätten keine Chance, sich World Wide Web darzustellen, wenn wir die Visitenkarten bei hamburg.de kostenpflichtig machen würden. Das ist absoluter Blödsinn. Im Gegenteil. Derweilen können Sie in jedem Provider für einen geringen Betrag von 5 bis 10 Euro hervorragende Angebote bekommen, die technisch weitaus umfangreicher sind als das, was hamburg.de als Anbieter jemals bieten kann. Heute so zu tun, als wenn Vereine das für einen Beitrag von 5 bis 10 Euro nicht mehr könnten, ist blödsinnig, Herr Kollege. So geht es nicht.
Wir haben in den letzten Monaten das, was wir für den Bürger machen wollen, weiterentwickelt. Wir haben sehr viele offene Projekte gehabt. Wir haben Online-Debatten zu dem Projekt "Wachsende Stadt" geführt. Über 4000 Menschen haben an dieser Online-Diskussion teilgenommen. Es gab teilweise bemerkenswert gute Ergebnisse. Viele Vorschläge sind in Angriff genommen worden. Die Preisträger dieses Wettbewerbs haben sich mit dem Ersten Bürgermeister getroffen und viele Vorschläge sind jetzt bereits in der Umsetzungsphase.
Diese erste große Debatte, die wir in Hamburg geführt haben, zeigte bundesweit die größte Beteiligung von Bürgern an kommunalen Entscheidungen, die wir je in Deutschland gehabt haben. Auch darauf, verehrte Kollegen, können wir stolz sein.
Wir sind dabei – in absehbarer Zeit, hoffe ich, sehr schnell – das Ratsinformationssystem in den Bezirken umzusetzen. Daran haben die Kollegen der vorigen Regierung jahrelang gemurkst, ohne irgendetwas auf die Reihe zu kriegen. Wir werden uns im nächsten Monat im IuK-Ausschuss den Zwischenbericht geben lassen und werden sehen, Herr Kollege Neumann,
dass es geht. Dass wir etwas können, was Sie nie hinbekommen haben, ist bei uns Grundsatz, das ist bei Ihnen eben so schwierig.
Ich will noch auf einen kleinen Punkt eingehen, den ich in Ihrer Anfrage sehr bemerkenswert fand. Sie haben sich über die Qualität der Suchmaschine bei hamburg.de beschwert. Sie haben langatmig begründet, dass man unglaublich langweilige Links bekäme, wenn man den Begriff LKA eingeben würde; die wären alle ganz alt und es gebe sie gar nicht mehr. Jeder, der sich ein bisschen auskennt, weiß, wie schwierig es ist, Suchmaschinen auf einem vernünftigen System zu halten. Hamburg ist dabei, dieses Suchsystemprogramm umzustellen.
Hamburg.de ist da weiter als manch anderer. Ich habe mir heute morgen die Freude gemacht, auf der Seite der SPD-Homepage der Bürgerschaftsfraktion nachzuschauen. Dort habe ich den Begriff LKA eingegeben. Es gab einen einzigen Treffer, die Presseerklärung eines gewissen Fraktionsvorsitzenden Zuckerer vom März 2003. Da waren die Ergebnisse von hamburg.de aber um Längen besser, verehrte Kollegen. Ihre Suchmaschine ist veraltet, das spricht für Sie, Sie hängen immer noch fest auf dem Status von 2003, während wir daran gehen, jetzt neue Systeme einzubauen.
Wir sind diejenigen, die jetzt dafür Sorge tragen werden, dass wir in Hamburg Suchmaschinen bekommen werden, die stimmen.
Nur, Sie können sich doch nicht darüber beschweren, dass Sie alte Ergebnisse bekommen, wenn Ihre eigene Suchmaschine – gelinde gesagt – genauso schlecht ist. Das wird es bei uns nicht geben.
Wir sind der festen Überzeugung, dass sich hamburg.de als Portal für den Bürger und als attraktives Portal für die Stadt weiterentwickeln und behaupten wird. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir mit hamburg.de das beste Portal in Deutschland haben. Dieser Senat wird dafür Sorge tragen, dass es noch besser wird, ganz egal, was Herr Grund dazu sagt.
Als ich mir diese Große Anfrage beziehungsweise die Antwort des Senats durchgelesen hatte, war ich wieder einmal um eine Gewissheit reicher geworden. Wenn es um Medien geht, darf man diesen Senat nicht allein lassen.
Die Zahlen sprechen für sich: 213 000 Accounts vor der Umstellung und 20 145 danach. Das ist eine Abstimmung mit den Füßen. Ihnen sind die Leute weggelaufen, und zwar massenhaft.
(Beifall bei der GAL und der SPD – Michael Neumann SPD: Wie im Leben! – Gegenruf von Bernd Reinert CDU: Herr Neumann, für Sie ist das Leben ganz anders!)
Da nützen Ihnen auch die paar Menschen nichts, die noch geblieben sind, die noch etwas zahlen. Sie haben in Ihrer Antwort gesagt, die Premium-Mail kostet 35 Euro. Ich habe mir die Mühe gemacht, in Berlin bei berlin.de anzurufen. Die sind mit 27 Euro günstiger. Sie haben auch gesagt, sie arbeiten damit kostendeckend und sie hätten überhaupt nicht verstanden, warum man bei der Umstellung gleich hochpreisig wird, wenn man denn nun schon auf die Idee kommt, etwas dafür zu nehmen. Mit anderen Worten: Wenn man schon meint, man müsste eine Kostendeckung erreichen, war das der klügste Weg, den man gehen konnte. Das Ergebnis ist bekannt.
Herr Abgeordneter, ich möchte die Abgeordneten, die hinter der letzten Bankreihe stehen, darauf hinweisen, dass wir für jeden von Ihnen einen Platz bereit halten. Den dürfen Sie gerne einnehmen. Wenn Sie ihn nicht einnehmen wollen, dann gehen Sie bitte nach draußen. – Fahren Sie bitte fort, Herr Müller.
(Beifall bei der GAL und der SPD – Gerhard Lein SPD: Benennen Sie für das Protokoll die Fraktio- nen!)
Was passiert eigentlich, wenn hamburg.de einmal Gewinne macht? Das ist noch nicht abzusehen, aber laut Antwort des Senats streben Sie danach. Darauf gibt es keine Antwort. Wem gehört das Geld hinterher? 20 Prozent hat Hamburg, 80 Prozent die Betreibergesellschaft.
Auch da ist uns Berlin weit voraus: Der Senat hat mit der Betreibergesellschaft einen Vertrag geschlossen, dass Teile der Gewinne für gemeinnützige Web-Projekte eingesetzt werden. Berlin hat also nicht mehr 1 Prozent an berlin.de, es ist alles verkauft.