Insofern sind wir auf gutem Weg, meine Damen und Herren. Das ist das Signal an die Beschäftigten, und ich glaube, es ist das richtige Signal. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat Herr Kollege Schäfer-Gümbel, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, um einige wenige Bemerkungen zu Frau Hinz, aber auch zum Kollegen Wagner zu machen. Bevor ich das allerdings tue, möchte ich einfach die wunderbare Gelegenheit nutzen, hier als Erster zu sprechen, nachdem die Kollegin Martina Feldmayer soeben geheiratet hat: alles Gute und herzlichen Glückwunsch.
Ich wünsche dir eine wunderbare Feier mit uns am heutigen Tag, wünsche Glück, alles Wohlergehen und vor allem Gottes Segen. Dir auf jeden Fall einen schönen Tag mit uns.
Danke für den Hinweis, Herr Präsident. Ich gehe aber davon aus, dass der Herr Ministerpräsident ebenfalls noch spricht, deshalb werden wir gleich noch mehr Zeit haben, zumal ihm die fünf Minuten sicherlich nicht reichen werden.
Ich will dennoch einige wenige Bemerkungen machen, weil all die ausführlichen Anmerkungen sowohl des Kollegen Wagner als auch der Kollegin Hinz, die in der Sache auf einige Maßnahmen hingewiesen haben, den Blick auf eine Frage verstellen, die ich mehrfach gestellt habe und auf die es keine Antwort gab. Deswegen will ich auf diesen Kern zurückkommen.
Mathias Wagner hat eben deutlich gesagt, die Lösung sei der Vier-Phasen-Plan – Punkt. Dieser Satz war apodiktisch, klar, unmissverständlich. Ich habe darauf hingewiesen, dass es ein kleines Problem gibt, weil der Vier-Phasen-Plan – zu dem es noch immer keine öffentlich-rechtliche Vereinbarung gibt; auch dazu ist nichts gesagt worden, außer in der Pressemeldung –
Das Erste ist der neue Einleitwert der Messstation Boffzen, wo es um die berühmt-berüchtigten 300 mg Natriumchlorid geht, die eine deutliche Verschärfung des Regimes der Grenzwerte bedeuten und die das, was im Vier-PhasenPlan angelegt ist, verschärfen. Das Unternehmen und die Fachleute sagen: Das geht so nicht; das ist nicht zu schaffen. – Da gibt es eine Lücke, zu der nichts gesagt worden ist. Da wird eine Investitionsunsicherheit entstehen, weil völlig unklar ist, wie man damit umgeht.
Zweitens – das hat die Ministerin selbst mehrfach kritisch aufgerufen – geht es um die Frage der Einstapelung: in flache Lagerstätten, in trockene Lagerstätten, mit feuchten Abfällen. Darauf muss man eine Antwort geben. Dazu ist aber nichts gesagt worden, sondern es wurde sozusagen immer darauf verwiesen, was in der Vergangenheit alles gemacht wurde. Das ist insofern geschenkt – nicht, weil es trivial ist, Frau Ministerin –, weil bei diesen Fragen überwiegend Konsens herrscht.
Ich sage es noch einmal: Wir wollen nicht, dass Arbeit und Umwelt, Umwelt und Arbeit gegeneinander ausgespielt werden. Ich sehe allerdings sehr wohl, dass ziemlich viele unterwegs sind, die das nach wie vor tun.
Da hilft es auch nicht, die Wortbeiträge immer lauter und immer engagierter zu äußern, mit immer schärferen Formulierungen, Kollege Wagner. Denn am Ende ist immer klar, wie die Debatten hier laufen – nach dem Motto: Die Regierung hat immer recht und weiß, was richtig ist,
Wobei ich mir eine Bemerkung schon erlauben will, Frau Schott: Ich wünsche mir, dass Kollege Bodo Ramelow vielleicht einmal in ein intensiveres Gespräch mit Ihnen geht. Ich vermute, dass die Beiträge dann ein bisschen anders werden.
Davon merke ich in den Debatten leider nichts; das will ich offen sagen, lieber Kollege Hermann Schaus.
Sie haben ganz bewusst auf das 3-D-Modell angespielt. Warum ist es mit diesem Modell denn so schwierig? Ich bin Ihnen dafür dankbar, dass Sie eine kleine Nebenbemerkung gemacht und erwähnt haben, dass das früher schon einmal angelegt war und dass sich darum auch schon einmal jemand anderes intensiver hätte kümmern können. Der entscheidende Punkt aber ist, dass die Maßstäbe bei der Betrachtung im 3-D-Modell nach Vorlage der ersten Version massiv verändert wurden. Sie wissen, dass allein eine Recheneinheit im Großrechenzentrum mindestens eine Woche lang braucht, um das nachzusteuern.
Zweitens ist mit dem, was Sie jetzt wollen, aus einem Analyseinstrument ein Prognoseinstrument geworden. Das macht es im Bergbau deutlich komplizierter.
Auch das muss man zumindest als Teilverantwortung mit aufnehmen und – möglicherweise mit guten Begründungen – sagen: Wir wollen, dass das genauer ist, weil die Risiken höher werden. – Sich aber hinzustellen und zu äußern, nur das Unternehmen habe das nicht auf die Reihe gebracht, ist in einer solchen Debatte nicht in Ordnung.
Damit – letzter Satz; das ist jetzt der Hochzeitszuschlag – will ich noch die KKF-Anlage erwähnen. Es ist ja nicht so, dass das Unternehmen nichts tun würde. Auf die KKF-Anlage ist mehrfach hingewiesen worden. Da werden die 5 Millionen m3 Fabrikabwässer noch einmal um 1,5 Millionen m3 reduziert. Die Anlage geht 2018 in Betrieb. Sie hat unter anderem deshalb ein Problem, weil durch die Insolvenz eines Zulieferunternehmens Schwierigkeiten entstehen.
Jetzt läuft zwar die Versenkgenehmigung – die Übergangsregelung – nicht Ende des Monats aus, aber die Genehmigung für die Menge, die Sie erteilt haben, läuft in den nächsten Tagen aus. Da besteht ein Problem.
Dazu hätte ich gern etwas gewusst. Aber sicherlich wird uns der Ministerpräsident jetzt fachlich Rede und Antwort stehen, und danach haben wir Gelegenheit zu einer nächsten Runde. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Kollege Schäfer-Gümbel. Wir haben Ihnen eine Minute zusätzlich gegeben. Da Sie aber der Kollegin Feldmayer gratuliert haben, ohne dass von Ihnen die entsprechenden Blumen übergeben wurden, machen wir jetzt einen kurzen Einschnitt in der Debatte; das bringt auch ein bisschen Ruhe und Geselligkeit hinein. Es kommt ja sehr selten vor, dass eine so sympathische Kollegin, die am Vormittag heiratet, danach noch den Weg in den Landtag findet, um mich zu sehen. Das freut uns sehr.
Liebe Martina Feldmayer, deshalb möchte ich im Namen des gesamten Hauses dir ganz herzlich zur Vermählung gratulieren. Ich komme zu dir. Wir wünschen dir alles Gute und Liebe. Bleib uns – und vor allem mir – gewogen. Glück auf für die Zukunft.
(Anhaltender allgemeiner Beifall – Vizepräsident Frank Lortz überreicht Blumen. – Abg. Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) überreicht eine Torte. – Abg. Michael Boddenberg (CDU) überreicht Blumen. – Abg. Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nimmt weitere Gratulationen entgegen.)
Auch unsere Besucher sehen, wie attraktiv es in diesem Haus ist. Man kommt immer wieder hier her, auch bei solchen Anlässen.