Protocol of the Session on April 30, 2015

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir haben vereinbart, dass dieser Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung an den Ältestenrat überwiesen wird. – Dagegen gibt es keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Nun unterziehen wir uns dem Versuch, die noch nicht geklärten Punkte an die Ausschüsse zu überweisen oder ins nächste Plenum zu schieben. Da ich keine Mitteilungen habe, gehe ich sie Punkt für Punkt durch.

(Günter Rudolph (SPD): Nein, alles ins nächste Plenum!)

Kollege Rudolph schlägt vor, alles ins nächste Plenum zu schieben. – Frau Dorn.

Wir bitten, über den Antrag zur Geschäftsordnung jetzt noch abzustimmen. Das war auch der Grund, warum im Plenum darüber debattiert werden sollte.

(Gegenrufe: Der ist doch gerade überwiesen wor- den!)

Meine Damen und Herren, ich habe festzustellen, dass vor zwei Minuten Einvernehmen darüber bestand, ihn zu überweisen. In meiner Vorlage steht „Ältestenrat“, und daher dachte ich, er wird an den Ältestenrat überwiesen.

(Zurufe)

Gut, es bleibt beim Ältestenrat. Fertig.

Jetzt geht es weiter. „Alles ins nächste Plenum“, hat Kollege Rudolph gesagt. Was sagen die anderen Geschäftsführer dazu? Herr Kollege Bellino? Frau Dorn? Herr Schaus? Es geht um die noch offenen Punkte. Wir müssen abräumen.

(Zurufe)

Sie nicken alle. – Ich stelle fest, dass alle Punkte, die noch nicht erledigt sind, im nächsten Plenum aufgerufen werden sollen. Damit werden wir ein langes Plenum haben.

Ich bedanke mich herzlich und wünsche Ihnen schöne Tage. Bis nächste Woche. Auf Wiedersehen.

(Schluss: 18:36 Uhr)