Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie sehr herzlich und freue mich über die gute Stimmung. Ich heiße Sie willkommen und stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest.
Wir haben in der Tagesordnung noch die Punkte 10 bis 12, 14, 16 bis 21, 23 bis 37, 39 bis 42, 44 bis 51, 55 bis 60, 68 bis 72, 74, 76 und 77 sowie 79 bis 82 zu bearbeiten.
Das liegt nicht an mir. – Noch eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist verfassungswidrig und verhöhnt die Betroffenen, Drucks. 18/2926. Ist das da schon mit dabei? – Nein. – Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird der Dringliche Antrag nach den Tagesordnungspunkten 57 bis 59 direkt abgestimmt. So steht das hier. Mir wurde gesagt – –
Langsam bitte. Hier steht, es soll direkt abgestimmt werden.Herr Kollege Rudolph,nach den Fußballspielen bitte nicht so erregt.
Mir wurde gesagt, dass die Anträge, die zu Hartz IV vorliegen, alle dem Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen werden sollen. Ich gehe davon aus, dass sie an den Sozialpolitischen Ausschuss gehen. Dann machen wir hier einen entsprechenden Vermerk. Damit kommen wir der Sache schon näher.
Dann ist noch eingegangen ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Teilhabe sichern – Bundesverfassungsgerichtsurteil umsetzen, Drucks. 18/2927.
Der steht schon auf meinem Zettel. Auch da wird die Dringlichkeit bejaht? – Jawohl.Damit wird der Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 82 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird, nach den Aktuellen Stunden dem Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen werden.
Außerdem ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Anhörung zum Fluglärmmonitoring, Drucks. 18/2935, eingegangen. – Auch hier wird die Dringlichkeit bejaht.Damit wird er Tagesordnungspunkt 83 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird, nach der Aktuellen Stunde, Tagesordnungspunkt 56, aufgerufen und ohne Aussprache abgestimmt werden.
Das machen wir aber auch nicht. Mir wurde da gesagt, die Initiativen zu der Geschichte mit dem Flughafen sollten zur abschließenden Beratung dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überwiesen werden. Das geht also an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, und der soll sich damit in abschließender Beratung befassen.
Ich darf Ihnen dann mitteilen, dass sich die parlamentarischen Geschäftsführer darauf verständigt haben, die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Fünftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften, Drucks. 18/2913 zu 18/2524 – das ist Tagesordnungspunkt 76 –, in der Plenarsitzungsrunde im November 2010 aufzurufen. Das wird bei der Bereinigung der Tagesordnung Berücksichtigung finden. Damit ist auch das besprochen.
Wir tagen heute bis zur Erledigung der Gesetzeslesungen bei einer Mittagspause von einer Stunde. Wir beginnen mit den Aktuellen Stunden. Die Zeit für die Aussprache beträgt bei einer Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion, bei gemeinsamem Aufruf verlängert sich die Redezeit um die Hälfte. Die Tagesordnungspunkte 57, 58 und 59 werden gemeinsam aufgerufen werden. Hierzu wurde interfraktionell eine Redezeit von zehn Minuten vereinbart.
Seid auf der Regierungsbank doch nicht so erregt. – Nach Tagesordnungspunkt 56 soll der Dringliche Antrag unter Tagesordnungspunkt 69 zum dem Thema nach einer Vereinbarung der Geschäftsführung ohne Aussprache dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur abschließenden Beratung überwiesen werden. Das ist damit auch klar.
Herr Kollege Reif, vielen Dank dafür, dass Sie aufgewacht sind. Das hatten wir gerade eben besprochen. Das Thema wird noch kommen.
Ein Dringlicher Antrag und ein Dringlicher Entschließungsantrag zum gleichen Thema, die Tagesordnungspunkte 80 und 83, werden ohne Aussprache aufgerufen und sofort abgestimmt werden. Die Dringlichen Anträge unter den Tagesordnungspunkten 81 und 82 sollen ebenfalls nach den Aktuellen Stunden dem Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen werden. Das hatten wir eben schon.Danach wird es mit Tagesordnungspunkt 44 weitergehen.
Es sind heute Herr Staatsminister Michael Boddenberg ganztägig und Herr Staatsminister Dr. Thomas Schäfer ganztägig entschuldigt.
Ich komme jetzt auf die Ausschusssitzungen zu sprechen. Der Sozialpolitische Ausschuss tagt im Anschluss an die Plenarsitzung in Sitzungsraum 501 A.
Nun kommen wir zu dem von Herrn Kollegen Reif gewünschten Fußballbericht. Weil es das letzte Mal etwas
Verärgerung gegeben hat,will ich jetzt noch etwas Grundsätzliches sagen.Da sind wir uns im Präsidium einig.Wenn Mittwochvormittag Fußballergebnisse bekannt gegeben werden, können wir sie nicht Donnerstag von hier oben aus kommentieren. Da bitte ich um Nachsicht. Wir machen da keine Ausnahme, es sei denn, Herr Kollege Norbert Schmitt, der mich beschimpft und darauf hingewiesen hat, hätte erstmals ein Tor geschossen, und das wäre nicht bekannt gegeben worden.
Ich teile das deshalb mit, weil es das erste und sicherlich auch das letzte Mal war. Herr Kollege Schmitt, alles Gute.
Es gibt ein Spiel, über das noch nicht berichtet wurde. Das war ein Spiel gegen die amerikanischen Streitkräfte. Das war das fünfte Spiel dieser Art. Es ging dabei um die Erinnerung an die Proklamation durch General Eisenhower, durch die das Land Hessen in seinen heutigen Grenzen festgelegt wurde. Deswegen findet alljährlich eine freundschaftliche Begegnung zwischen den Wiesbaden Eagles und der Landtagself statt.
Die Streitkräfte liefen mit einem Kader von 20 jungen und laufstarken Spielern auf. Ich habe mir sagen lassen, sie hätten wie beim Eishockey gewechselt. Da wäre immer der gesamte Sturm mit vier Mann eingewechselt worden.
Es war der Tag unserer Landtagself. Staatssekretär Weinmeister war bestens aufgelegt und stand im Tor. Es ist auch erstmalig, dass ich das in diesem Jahr bekannt geben kann.
Staatssekretär Weinmeister und ein schussgewaltiger Christian Losch sorgten dafür, dass das an diesem Tag von den Kollegen Rudolph und Decker – das haben sie selbst formuliert –
bestens eingestellte Team bereits nach zehn Minuten zur 1 : 0-Führung kam. Es war erneut der Spieler Losch, der die Führung nach 20 Minuten zum 2 : 0-Endstand ausbaute. Somit ging der begehrte Pokal – das ist eigentlich die entscheidende Meldung des Tages – erstmals an die Mannen unserer Landtagself.
Ich darf Herrn Kollegen Wolfgang Decker zu uns nach vorne bitten.Wir wollen ihm den Pokal ganz offiziell überreichen.
Es gibt einen weiteren Bericht. Gestern Abend war ein Fußballspiel gegen ein Lehrerteam in der Heimat unseres Freundes und Kollegen Ismail Tipi in Heusenstamm. Vor einer tollen Kulisse von etwa 300 bis 700 Zuschauern des Adolf-Reichwein-Gymnasiums
war es eine sehr faire Begegnung, in der die Lehrer anfangs leichte Vorteile hatten und schnell 1 : 0 in Führung gehen konnten. Staatssekretär Ingmar Jung verkürzte mit seinem ersten Tor in dieser Mannschaft zum 1 : 1-Halbzeitstand. Dazu herzlichen Glückwunsch.