Deshalb ist die Niederlage der SPD vom 18. Januar auch die Niederlage von Ihnen, Herr Schäfer-Gümbel.
sagte vor einer Woche,die SPD sei nun mit einem anderen Kopf gegen die gleiche Wand gelaufen.Meine Damen und Herren von der SPD, vielleicht lassen Sie sich einmal durch den Kopf gehen, ob Sie nicht eine erfolgreichere Zukunft haben, wenn Sie Ihren Kurs, mit dem Sie gegen die Wand gelaufen sind, ändern.
Meine Damen und Herren, ich will noch einige wenige Sätze zu dem sagen, was uns in besonderer Weise aufregt.
und zwar habe ich sehr klar und deutlich unsere Koalitionsvereinbarung Ihrer Koalitionsvereinbarung gegenübergestellt.
Herr Schäfer-Gümbel, ich muss sagen: Es war heute nicht Ihr allergrößter rhetorischer Tag. Das kann jedem passieren. Das ist auch nicht zu kritisieren.
Aber ich habe bisher schon zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten dreimal so viel vorgetragen wie Sie insgesamt.
Herr Al-Wazir, auf Sie komme ich auch noch zu sprechen. Bleiben Sie ganz ruhig und geduldig, Sie können sich nachher noch erregen.
Meine Damen und Herren, ich will noch festhalten, dass Frau Nissen trotz ungeheuerlicher Äußerungen gegenüber sozialdemokratischen Parteifreunden unter großem Beifall von der SPD wieder für den Bundestag nominiert worden ist. Frau Everts hat Strafanzeige wegen Beleidigung gegen Frau Nissen gestellt.
Herr Dr. Wagner, entschuldigen Sie bitte ganz kurz. – Es spricht nichts gegen eine muntere Debatte hier, im Gegenteil. Dennoch bitte ich Sie, sich jetzt wieder etwas leiser zu verhalten, damit wir dem Redner auch weiterhin zuhören können. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich verstehe ja die Erregung auf der linken Seite des Hauses. Wenn mir solche Dinge vorgeworfen würden, müsste ich mich auch erregen. Das ist völlig in Ordnung.
Ich finde es nur bemerkenswert, was der designierte Parteivorsitzende der Hessen-SPD hierzu sagt. Herr SchäferGümbel sagt zu diesem unglaublichen Vorgang:
Herr Schäfer-Gümbel, so kann man eine Partei nicht führen – das kann ich Ihnen jetzt schon prophezeien.
Der Vorgänger von Frau Ypsilanti im Landesvorsitz, Gerhard Bökel, sagte erst vor wenigen Wochen wörtlich Folgendes:
Ich wünsche mir sehr, dass die Abgeordneten, die eigentlich nur das umsetzen wollten, was wir vor der letzten Landtagswahl gemeinsam beschlossen hatten, jetzt auch eine Chance haben, in der Partei mitzuwirken; es wäre ein gutes Signal, wenn die Parteiordnungsverfahren nicht durchgezogen würden.
Meine Damen und Herren, deshalb ist es nicht verwunderlich – und dann lasse ich die Zitate von Genossen gegen Genossen –, wenn Herr Jürgen Walter vor zehn Tagen unter dem Beifall von über 100 Sozialdemokraten sagt, die SPD sei von einer Volkspartei zur Sekte geworden.
Lassen Sie mich einen allerletzten Punkt ansprechen. Herr Schäfer-Gümbel, hierzu erwarte ich von Ihrem Landesverband eine klare, deutliche Aussage.
Ich finde es einen unglaublichen Vorgang, dass ganz offenbar ein Mitglied Ihrer Partei, das heute Mitglied des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist und ganz offenbar bis vor kurzer Zeit Mitglied des SPD-Landesverbandes Hessen war, in strafwürdiger Weise ein Mitglied der Landesregierung unglaublich verleumdet hat. Hierzu erwarte ich von Ihnen klare,deutliche Aussagen.Auch das gehört zur Kultur und zum Stil unter Demokraten. Herr Schäfer-Gümbel, hier sind Sie jetzt gefordert.
Meine Damen und Herren, ich darf nochmals darum bitten, dem Redner hier zuzuhören. Wenn Sie Gespräche führen möchten, dann tun Sie das bitte draußen. – Herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren, die GRÜNEN haben – sehr geschickt, das muss ich ausdrücklich einräumen – von ihrer Unterstützung des Wortbruchs von Frau Ypsilanti abgelenkt.Sie hatten vor zwölf Monaten ein schlechtes Wahlergebnis, diesmal haben Sie ein sehr gutes Wahlergebnis erzielt.
Verehrter Herr Al-Wazir, ich stelle aber klar und deutlich fest: Für diese sogenannten hessischen Verhältnisse im Jahr 2008 sind Sie mitverantwortlich.Außerdem stelle ich fest, dass Sie sich allen Bemühungen unsererseits, über eine Jamaikaverbindung zwischen FDP, GRÜNEN und
Ich habe Ihnen neulich gesagt und wiederhole das hier coram publico: Sie haben sich in die Opposition gesiegt. Johnny Klinke, Chef des Tigerpalastes und früherer Mitkämpfer und -streiter von Joschka Fischer und Cohn-Bendit, sagte vor wenigen Wochen zu diesem Vorgang:
Tarek Al-Wazir ist der Verlierer der Wahl – jetzt sitzt er mit 14 % auf dem Öko-Misthaufen des hessischen Sozialismus.
Das hätte ich niemals zu sagen gewagt.Aber ich muss ehrlich sagen: Es ist ihm sehr gut gelungen, das treffend zu formulieren.