Protocol of the Session on February 5, 2009

Ich wünsche uns allen eine gute Zusammenarbeit und bedanke mich dafür, dass wir nun gemeinsam die Regierungsarbeit beginnen können.

(Beifall bei der CDU und der FDP – Die Mitglieder der Landesregierung nehmen Glückwünsche ent- gegen. – Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wie- der ein.)

Meine Damen und Herren, ich darf zunächst allen Mitgliedern des Kabinetts im Namen des Hauses meine herzlichen Glückwünsche übermitteln, meine persönlichen zudem, und darf Ihnen persönlich wünschen, dass Ihnen die Kraft und die Klugheit verliehen sind, die Sie für Ihr Amt brauchen.Auch namens des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen, dass Sie erfolgreich für dieses Land arbeiten können. Alles Gute Ihnen in Ihren alten und neuen Ämtern. Glückwunsch.

(Beifall bei der CDU und der FDP sowie bei Abge- ordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Herr Minister Bouffier, Sie müssen sich daran gewöhnen, dass Sie ab jetzt links von mir sitzen. Das ist völlig neu.

(Minister Volker Bouffier: Neues Erlebnis!)

Ich rufe nichts mehr auf. Ich möchte die Sitzung nicht schließen, bevor ich noch einige Dinge gesagt habe.

Im Anschluss an die Sitzung, d. h. um 15:30 Uhr, findet die erste Sitzung des Ältestenrats im Raum 501 A statt. Die Einladungen liegen auf Ihren Plätzen oder kommen jetzt dorthin.

Meine Damen und Herren, unsere 2. Plenarsitzung ist am 18. Februar 2009 um 10 Uhr. Die Einberufung erfolgt.

Ich darf noch auf das Schreiben des Direktors beim Landtag hinweisen, wie Sie an Ihre Abgeordnetenausweise kommen; Sie finden es auf Ihren Plätzen. Es geht darum, dass Sie das zeitnah beachten. „Zeitnah“ heißt, schauen Sie hinein, lesen Sie es, und handeln Sie, damit wir das erledigen können.Das Komplizierteste liegt auch dabei zum Studium: „Bedienung der Mikrofone“. Beachten Sie dies ebenfalls. Die Sonderausgabe des Volkshandbuchs 18. Wahlperiode wurde in die Fächer verteilt.

Meine Damen und Herren, am Schluss will ich einige Glückwünsche und einige Dankadressen aussprechen. Zunächst einmal möchte ich denen gratulieren, die neue Funktionen übernommen haben und die im Geschäft dieses Parlaments wichtig sind.

Ich gratuliere Herrn Abg. Schäfer-Gümbel zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der SPD ganz herzlich

(Allgemeiner Beifall)

und bedanke mich bei seiner Vorgängerin Frau Ypsilanti für die kollegiale Zusammenarbeit mit der Leitung dieses Parlaments. Danke schön.

(Allgemeiner Beifall)

Herr Dr. Wagner ist in sein Amt wiedergewählt worden. Auch Ihnen herzlichen Glückwunsch.

(Allgemeiner Beifall)

Herr Rentsch ist neu im Amt. Lieber Florian Rentsch, Glückwunsch und alles Gute bei dieser Aufgabe.

(Allgemeiner Beifall)

Ihr Vorgänger hat die Seiten gewechselt. Herr Kollege Hahn, danke für die parlamentarische und kollegiale Mitarbeit, wenn du jetzt auf der anderen Seite sitzt. Wir lernen das schon noch.

(Minister Jörg-Uwe Hahn: Danke, du machst mir Mut!)

Dann habe ich Herrn Kollegen Al-Wazir zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender zu gratulieren,

(Allgemeiner Beifall)

auch Herrn van Ooyen zur Wiederwahl zu gratulieren

(Allgemeiner Beifall)

und, wie immer Sie das regeln, meiner Nachbarin zur Rechten zur Wahl als Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

(Beifall bei der SPD, der FDP, dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, der LINKEN und bei Abgeordne- ten der CDU – Willi van Ooyen (DIE LINKE): Gleichberechtigt!)

Ich gratuliere herzlich Herrn Kollegen Rudolph zur Wahl zum parlamentarischen Geschäftsführer; denn das sind nun wirklich die Insider, die die Arbeit machen müssen. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich und mit ehrlichem Herzen bei Reinhard Kahl für die langjährige Arbeit bedanken.

(Allgemeiner Beifall)

Danke und gute Besserung, damit der rote Krückstock bald wegfallen kann. Ich habe noch einen blauen, wenn es sein muss.

(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Die Fassung gefällt uns aber besser!)

Dann möchte ich Herrn Wintermeyer zu seiner Wiederwahl als parlamentarischer Geschäftsführer gratulieren,

(Allgemeiner Beifall)

ebenso Herrn Mathias Wagner von den GRÜNEN, der auch wiedergewählt wurde.

(Allgemeiner Beifall)

Neuer parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, weil Florian Rentsch hochgerückt ist, ist Leif Blum. Herr Blum, auch Ihnen alles Gute, auf gute Zusammenarbeit.

(Allgemeiner Beifall)

Bei der Fraktion DIE LINKE hat Hermann Schaus das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers übernommen. Herzlichen Glückwunsch dazu. Frau Schott danke ich ganz herzlich für die Mitarbeit im ersten Jahr ihrer Anwesenheit im Hause. Danke schön.

(Beifall bei der SPD, der FDP, dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, der LINKEN und bei Abgeordne- ten der CDU)

Meine Damen und Herren, damit ist die 1. Sitzung dieser Legislaturperiode erledigt. Ich bedanke mich bei den Gästen. Ich hoffe, dass wir Sie gewärmt haben, weil die Hitze dort oben im Saunabereich ist, wie ich gehört habe. Bei uns kostet die Sauna kein Geld, das war kostenloser Service. Ich wünsche Ihnen allen noch einen guten Nachhauseweg.

Liebe Ruth Wagner,wir haben noch über eine Ausstellung zu reden. Das machen wir heute auch noch am Rande.

Ich danke Ihnen ganz herzlich. Ich berufe die nächste Sitzung für 18. Februar, 10 Uhr, ein.Auf Wiedersehen.

(Schluss: 15:07 Uhr)