Wir wollen dabei alle Akteure aus Politik,Wirtschaft, Bildung, Umwelt- und Naturschutz, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Vereinen und Kommunen zur aktiven Mitarbeit aufrufen. Die Nachhaltigkeitsstrategie wird Teil einer lebendigen Bürgergesellschaft. Mit einer klar definierten Dialogstruktur, klar umrissenen, zeitlich begrenzten Projekten und einer entsprechenden Organisation wollen wir mit einem solchen Dialog zu Ergebnissen kommen.
In Baden-Württemberg befasst man sich mit Fragen der zukünftigen Energieversorgung und -nutzung, beispielsweise auch mit der sinnvollen Nutzung von Abfällen als Rohstoffquelle, mit der Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs, mit der Steigerung der Lebensqualität und der Verankerung des Nachhaltigkeitsgedankens in der Bildung aller Generationen.
Meine Damen und Herren, es geht nicht einfach darum, das zu übernehmen, was andere haben. Wir können uns als Hessische Landesregierung zusätzliche und hessenspezifische Aspekte einer solchen Strategie vorstellen. Ich nenne zwei Stichworte.
Erstens. Die CO2-Vermeidung wird uns sicherlich auch im Zusammenhang mit aktuellen Genehmigungsverfahren und Diskussionen beschäftigen. Wie soll der künftige Energiemix aussehen? Welche modernste Technologie hilft hier weiter? Nur wenn man das ganzheitlich betrachtet, wird man bei einzelnen Projekten zu vernünftigen Antworten kommen.
Zweitens. Wie können wir Landschaftsnutzung und Naturerhalt in der modernen Industriegesellschaft vereinen? Auch Themen zukünftigen Arbeitens und Zusammenlebens sollen eine Rolle spielen. Wichtig ist – und nur dann hat es einen Sinn –, dass es eine Strategie des ganzen Landes werden kann. Die hessische Nachhaltigkeitsstrategie soll ein Ausdruck dafür sein, dass in diesem Land, das eine beträchtliche Innovationsfreude versprüht und viele Erfolge erzielt hat, eine weitere gemeinsame Kraftanstrengung auch unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen möglich ist.
Ich möchte Sie sehr auffordern, es jenseits aller Gräben und jenseits aller Freuden – ob der eine das so oder so formuliert – als eine gemeinsame Chance für das ganze Land zu betrachten.
Herr Präsident, ich danke Ihnen. Ich bedauere, Sie noch einige Minuten länger damit strapazieren zu müssen.
Einen vergleichbaren Prozess werden wir in der Schulpolitik in Gang setzen. Es wird hier um eine öffentliche Diskussion gehen, die aus unserer Sicht insbesondere um die Organisation der Mittelstufe unter bestimmten Bedingungen geht. Wir werden diese Vorschläge auf der Basis eines vielfältigen Schulsystems bei Wahlfreiheit der Eltern mit dem Ziel der Profilierung einzelner Bereiche unter Fortentwicklung der Eigenverantwortlichkeit und Verlässlichkeit der Schule mit dem flächendeckenden Ausbau von Praxisschulen nach dem Vorbild der bisherigen SchuB-Klassen und auch der Möglichkeit, G 8 und G 9 an kooperativen Gesamtschulen wählen zu können, machen.
Meine Damen und Herren, darüber wollen wir mit den Fraktionen, aber auch mit Eltern, Lehrern und Schülern intensiv diskutieren. Wir hoffen, dass es dafür einen breiten Konsens geben kann, damit wir an dieser Stelle auch in dem Bereich der Organisation der Mittelstufe der Schulpolitik in Zukunft ein Stück weniger Streit und ein Stück mehr Gesamtheit und Gemeinsamkeit haben können.
Ich nenne als drittes Thema den Kommunalen Finanzausgleich – allenthalben ein Gegenstand unserer Diskussion. Wir wissen, dass die gegenwärtigen Voraussetzungen nicht ausreichen, um den Finanzausgleich der Zukunft zu gestalten. Wir wissen aber, dass diesen Satz alle unterschreiben, ohne jemals bisher zu einem gemeinsamen Ergebnis für die Lösung gekommen zu sein.Aber ich glaube, wir haben in den letzten Jahren auch verabredet,dass dort die Zeit des Zuwartens vorbei sein muss. Deshalb werden wir nicht abwarten können, alle Beteiligten an den Tisch zu holen.
Wir werden uns alle mit einer Entscheidung schwertun. Aber sie ist nach dem An-den-Tisch-Holen leichter als vorher.Sie ist nämlich,bevor wir mit allen Beteiligten dar
Das gilt auch für den vierten Bereich und den letzten, den ich in diesen gesellschaftlichen Grundsatzaufgaben nennen werde. Das ist die Reform des Beamtenrechts.
Wir haben uns gemeinsam – alle Fraktionen – als Land ein Recht erstritten, dass wir das Beamtenrecht in eigener Verantwortung unabhängig vom Bund gestalten können. Ein Bundesland wie Hessen kann es sich nicht leisten,jahrelang darauf zu verzichten, darüber zu reden, was das bedeutet. Trotzdem wird es eine schwierige Aufgabenstellung sein, in der sich am Ende jede Partei durchaus jenseits dessen, was sie bisher gesagt hat, weil sie nicht viel dazu gesagt hat, darüber Gedanken machen muss, wie ein leistungsorientiertes Beamtenrecht in Zukunft aussieht, das flexible Laufbahnstrukturen und leistungsgerechte Besoldung miteinander verbindet und z. B. solche Fragen wie die löst, dass wir aufhören müssen, dass, wer einmal Beamter war, nie mehr in die Wirtschaft darf und, wer zu spät aus der Wirtschaft kommt, nie mehr vernünftig Beamter werden kann, sondern dass wir eine vernünftige Verbindung der Bereiche haben.
Meine Damen und Herren, ich hoffe, dass wir in diesen gesellschaftspolitischen Grundsatzfragen einen solchen Dialog beginnen können, und stelle mir vor, dass sich keiner leisten kann, sich einem solchen Dialog wirklich zu entziehen, aber dass wir, damit es sich keiner leisten kann, auch eine solche Diskussion in den nächsten Wochen unter Führung der Fraktionen oder der Landesregierung darüber haben müssen, wie wir ihn konkret organisieren. Dabei wird jeder ein Stück über seinen Schatten springen müssen.Ich glaube,das ist einer der Teile der Leistung,die wir gemeinsam hier erbringen müssen, wenn wir auch in den Grundsatzfragen keinen Stillstand in der Landespolitik zulassen wollen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man das alles macht, wenn man über so viele Projekte redet, dann ist es notwendig, dass wir dafür sorgen, dass die Konzeption insgesamt konsistent und schlüssig bleibt, mit der Landespolitik gemacht wird. Und das ist nicht einfach, weil jede Fraktion gerade in einer Situation mit wechselnden Mehrheiten im Ringen mit einer Regierung natürlich zunächst einmal auf jeden einzelnen Punkt konzentriert ist. Wir brauchen deshalb eine Diskussion darüber, und die Landesregierung muss einen eigenen Maßstab darüber haben, wie wir sowohl im Bereich des Haushalts, auf den ich gleich zu sprechen komme,als auch in den übrigen gesellschaftspolitischen Fragen Übereinstimmung erlangen können.
Ich habe in der Regierungserklärung 2003 – und die Regierung hat nun eine Verantwortung der Fortsetzung ihrer Arbeit als geschäftsführende Regierung auch auf dieser Basis – als die beiden wichtigen Herausforderungen, die uns insgesamt betreffen, sowohl die Globalisierung als auch den demografischen Wandel genannt. Nach wie vor spricht vieles dafür, dass diese Analyse richtig ist. Gerade die Globalisierung hat in unserem Bundesland zu besonders schneller und besonders nachhaltiger Veränderung geführt.
Wir profitieren davon. Ja, wir sind mit den Absatzmärkten,die wir von hier mit Frankfurt,dem Flughafen und der ganzen Region erschließen, mit den Großaufträgen, die unsere Unternehmen bekommen, und mit den vielen Ar
beitsplätzen, die daran liegen, mit dem Finanzplatz, mit dem Platz für Handel und Logistik, wie ich es beschrieben habe, aber auch mit der chemischen und pharmazeutischen Industrie nach wie vor ein von der Globalisierung nicht nur betroffener, sondern auch in erheblichem Maße profitierender Bereich.
Allerdings wissen wir auch, dass das keine Einbahnstraße ist.Wir wissen, dass es bei sehr vielen Menschen sehr viele Sorgen gibt, ob diese Entwicklung für sie tatsächlich diejenige ist, die für sie persönlich eine positive Zukunftsentwicklung hat. Ich denke, dass das natürlich auch in den Parteien manchmal genutzt und diese Sorge manchmal ausgenutzt wird.
Ich glaube, viele von uns wissen bei dieser Frage, wovon sie sprechen. Ich erinnere mich dabei immer an die Situation meines eigenen Wahlkreises, der über lange, lange Zeit von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hoechst AG geprägt war. Die Mehrheit der Menschen in der Region war von einem Unternehmen geprägt. Sie haben auf die Sicherheit der Arbeitsplätze vertraut. Sie wussten, dass es nicht nur ihre eigenen Arbeitsplätze sind, sondern sie auch darauf vertrauen können, dass ihre Kinder eine gute Chance haben, dort wieder zu arbeiten – egal, welche Qualifikation sie auf den unterschiedlichen Ebenen mitbringen. Oft wohnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den firmeneigenen Wohnungen, und sie profitierten vom sozialen Engagement des Unternehmens.
Das alles gibt es heute nicht mehr. Ich glaube, manchmal ist es leicht, Stimmen damit zu fangen, indem man dem nachtrauert. Meine Damen und Herren, aber wahr ist auch: Es wird nicht wiederkommen. Nach meiner Überzeugung sind Politiker etwas feige oder wecken falsche Hoffnungen, wenn sie den Eindruck erwecken, es käme wieder. Denn es hilft den Betroffenen nicht, sondern es zerstört Hoffnung und Vertrauen in die Politik.
Meine Damen und Herren, es ist konkretes Erlebnis des Wahlkreises. Wahr ist auch: Im Industriepark Höchst der ehemaligen Hoechst AG arbeiten heute in über 300 Firmen statt in einer mehr Menschen als zum Ende der Zeit, die uns so gut in Erinnerung geblieben ist. Heute arbeiten 22.000 Menschen in einer neuen Dimension für zukünftige Arbeitsplätze und haben eine Chance, damit auch für ihre Kinder wiederum Möglichkeiten zu schaffen, in dieser Region zu bleiben, zu leben und zu arbeiten.
Das geht nicht überall auf der Welt. Das geht nicht einmal überall in Deutschland. Aber in Hessen geht es in einer besonderen Weise. Es ist im letzten Jahrzehnt besonders erfolgreich gegangen, weil wir mit offenen Armen etwa für die chemische und pharmazeutische Industrie gekämpft haben, auch für ihre Arbeitsbedingungen in Deutschland gekämpft haben, und weil wir damit heute wieder mehr pharmazeutische Industrie und mehr Wertschöpfung haben, als wir sie vor einigen Jahren hatten. Das kann man in der globalisierten Welt erreichen. Und wir werden von dem Optimismus geprägt sein, dass unser Bundesland das schaffen kann.
Wir wollen mit diesem Selbstbewusstsein auf einem fest verankerten Wertefundament ein investitionsfreundliches Klima schaffen, neue Arbeitsplätze begünstigen, die Verkehrsinfrastruktur dafür bereitstellen. Das alles sind
Ich will hinzufügen, dass uns die zweite Herausforderung, der demografische Wandel, weiter beschäftigt – und nach wie vor nicht nur individuell, sondern auch gesellschaftspolitisch in der Frage, wie stark wir unsere Landkreise, Städte und Gemeinden darauf ausrichten müssen, älter zu werden, weniger Kinder zu haben, als einen Teil, und gleichzeitig so modern und jugendlich zu werden, dass wieder mehr Kinder da sind.
Wir haben in Modellprojekte wie in Darmstadt-Dieburg, in Marburg-Biedenkopf, im Werra-Meißner-Kreis oder wie hier in der Landeshauptstadt Wiesbaden dafür gute Beispiele.Wir wollen die fortsetzen, und der massive Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen wird dabei eine wichtige Aufgabenstellung sein.
Meine Damen und Herren, diese beiden Themen – Globalisierung und demografische Entwicklung – bleiben auf der Tagesordnung. Sie haben nichts eingebüßt. Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir zwei weitere Themenstichworte in diese grundsätzlich übergreifenden Positionen einbeziehen, zum einen das Stichwort der nachhaltigen Entwicklung, zu dem ich das Notwendige bereits gesagt habe, und zum anderen die Frage des Umgangs mit Migration.
Es ist nicht zu bestreiten, dass wir alle wichtigen Aufgabenstellungen der Zukunft in einer immer stärkeren Dimension auch damit in Zusammenhang werden bringen müssen,dass ein immer größerer Teil unserer Gesellschaft einen sogenannten Migrationshintergrund hat.
Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, mit teilweise traumatischen Erfahrungen, kommt in immer wieder unterschiedlichen Gestalten auf uns zu. Unter ganz anderen Bedingungen hat die Integration der Heimatvertriebenen eine große Integrationsleistung dieses Landes erfordert. In den Wirtschaftswunderjahren haben wir sehr viele Menschen, insbesondere aus allen Teilen Europas, zu uns eingeladen. Sie sind bei uns Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden. Dies hat uns schon in den letzten 20 Jahren immer wieder vor solche Herausforderungen gestellt.
Meine Damen und Herren, aber auch die Versäumnisse und Fehler der vergangenen Jahre haben dazu geführt, dass eine große Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund – und zwar überall in Deutschland – in sozial schwächeren Gruppen verhaftet ist. Viele Migrantenkinder stammen heute aus bildungsfernen Schichten und verfügen von Haus aus nicht über ausreichende Deutschkenntnisse, um dem Schulunterricht folgen zu können. Defizite in der Schulausbildung führen zu geringeren Chancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Zur Wahrheit gehört dann auch: Im Vergleich zu Gleichaltrigen ohne Migrationshintergrund laufen mehr von ihnen Gefahr, straffällig zu werden.
Meine Damen und Herren, das sind keine zwangsläufigen Entwicklungen. Die von mir geführte Landesregierung hat seit 1999 die Notwendigkeit einer verantwortlichen und erfolgreichen Integrationspolitik nicht nur erkannt, sondern wir haben in vielen politischen Initiativen durchaus viel Geld dafür ausgegeben, um ein Vorbild für die Integrationsarbeit für die anderen deutschen Bundesländer zu sein.
Wir haben Missstände angesprochen und dadurch verhindert, dass sie unter einer falsch verstandenen Konsensrhe
torik schöngeredet werden und Konflikte gleichzeitig fortbestehen. Das werden wir – und ich ganz persönlich – auch in Zukunft tun. Ohne die präzise und manchmal auch undiplomatische Formulierung der gegenseitigen Erwartungen von Mehrheitsgesellschaft und Migranten leben wir in einer vermeintlich schönen Scheinwelt,die eines Tages an der Mutlosigkeit beim Ringen um gegenseitige Anpassung scheitern wird. Aber dieses Ringen um gegenseitige Anpassung ist die zentrale gesellschaftliche Aufgabe, die wir haben.
Deshalb werden wir den Integrationsbeirat in seiner Arbeitsweise fortentwickeln. Wir werden auch in Zukunft diese Integrationspolitik zu einer zentralen Aufgabe unserer Regierungsarbeit machen – über das Thema Deutschkurse, die wichtige Arbeit der Sportvereine bis zu den Engagement-Lotsen, die wir haben.
Meine Damen und Herren, all diese Themen werden am Ende wieder an einem Punkt im Hessischen Landtag zusammenkommen, und der heißt Geld. Nichts von dem, was unter den Themen Globalisierung, Nachhaltigkeit, Demografie und Migration angesprochen wird, kann verstanden werden, wenn es neben der gesellschaftspolitischen Klammer nicht auch eine zweite Leitplanke für unser Handeln gibt: die Haushaltspolitik.
Auch für ein Parlament ohne stabile Mehrheit gilt, dass es einen Haushalt zu verabschieden hat, der den Vorgaben der Verfassung und der Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen gerecht wird, insbesondere was das Ausmaß der Verschuldung anbelangt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Land Hessen befindet sich in einer finanzpolitisch durchaus paradoxen Situation. Gemessen an der Bevölkerungszahl sind wir das mit Abstand wirtschaftsstärkste Land der Bundesrepublik Deutschland. Allein schultern wir fast 40 % des Länderfinanzausgleichs. Hessen hat im Jahr 2007 rund 2,9 Milliarden c in den Länderfinanzausgleich eingezahlt, inklusive einer Nachzahlung sogar mehr als 3,1 Milliarden c. Nimmt man diese Zahl, so übertreffen wir damit die gesamten Länderfinanzausgleichs-Einnahmen des Landes Berlin mit 2,9 Milliarden c. Das heißt, das Land Hessen bezahlt alleine die gesamten Finanzausgleichsmaßnahmen für das Hauptnehmerland Berlin. Jeder Landtagsabgeordnete muss diese Dimension leider Gottes immer im Kopf haben, ob es gefällt oder nicht: Jeder Einwohner in Hessen hat im vergangenen Jahr 474 c Steuergelder an den Länderfinanzausgleich überwiesen; hätte er oder sie in Baden-Württemberg gewohnt, wären es nur 214 c gewesen, hätte er gar in Bayern gelebt, wären es nur 184 c gewesen.
Meine Damen und Herren, wir haben ein System, in dem unsere Länderfinanzausgleichszahlungen so hoch sind und das nicht schnell zu verändern ist. Deswegen müssen wir aufpassen, welches die Herausforderungen an unsere Finanzpolitik sind, wenn es um die Finanzierung unserer Leistungskraft geht, nämlich um das Bruttoinlandsprodukt. Das ist die eigentliche Herausforderung. Die genannten Summen von 214 oder 184 c sind schlimm und mögen drücken, aber die sind nicht das Kernproblem.