Ich möchte Ihnen abschließend einige wenige Punkte im Sinne eines Ausblicks nennen. Ich könnte mir vorstellen, dass diese Punkte in der Sache gar nicht so streitig sind. Wenn wir diese Punkte gemeinsam in ein Schulgesetz kleiden und bestimmte ideologische Streitpunkte ausklammern, dann könnte es sogar gelingen, dass wir etwas Gemeinsames machen. Denn bis Ende nächsten Jahres gilt das Schulgesetz. Vielleicht kommt man nach der gemeinsam beschlossenen Anhörung im Ergebnis dazu, zu sagen: Das ist in der Tat so übergreifend, dass wir versuchen, das in das Schulgesetz einzubringen.
Ich möchte stichwortartig die enge Verzahnung von Kindergärten und Grundschulen nennen. Stichwortartig sei der Bildungs- und Erziehungsplan mit verbessertem Personalschlüssel ebenso genannt wie die Fortbildungsbereitschaft der Erzieherinnen, die im Übrigen extrem groß ist. Häufig können die Erzieherinnen gar nicht alle Fortbildungen wahrnehmen, weil es nicht genug Fortbildungsangebote gibt. Da ist eine Riesenbewegung in der Sache. In Teilbereichen müssen wir sicherlich auch über eine Veränderung der Ausbildung zur Erzieherin diskutieren.
Ich glaube, auch die flexible Eingangsstufe gehört zu der Thematik der parteiübergreifend geltenden Punkte. Der Erhalt der kleinen Grundschulen ist für uns aus pädagogischen Gründen eine ganz zentrale Frage. Ob ich eine Hauptschule verbundene Haupt- und Realschule nenne oder eine Stadtteilschule Regionalschule oder wie auch immer nenne, ist relativ unerheblich und sollte außen vor gelassen werden. Entscheidend ist:Wir haben Hauptschüler. Sie sind da, egal wie ich sie nenne. Um diese Kinder muss ich mich kümmern.
Deshalb ist die Frage, ob wir aus Hauptschulen eine Art Berufsfindungsschule machen – als Arbeitstitel –, mit einer veränderten Hauptschuldidaktik und -pädagogik, mit weniger Kindern in der Klasse, gerade in den Hauptschulen,mit weniger Unterrichtsverpflichtung für Hauptschullehrer, die im Grunde genommen mehr sozialtherapeutische Arbeit übernehmen müssen, die in das soziale Umfeld ihrer Kinder eintauchen müssen, von denen sie – das ist kein Vorwurf – häufig gar nicht viel wissen. Da stoßen teilweise Welten aufeinander. Da müssen wir aus meiner Sicht ansetzen.
Wir brauchen eine Realschule mit einem eigenen Profil. Ich glaube, es ist völlig unstreitig, dass die Berufsschulen im Sinne von SV+ weiterentwickelt werden müssen.Auch so etwas kann in einem gemeinsamen Schulgesetz implementiert werden.
Stärkung der Förderschulen. Die Kollegen leisten dort hervorragende Facharbeit. Das ist auch etwas, was mich unter pädagogischen Aspekten umtreibt, wenn wir über das Thema gemeinsamer Unterricht diskutieren. Ich weiß nicht, ob viele von Ihnen schon an einer Förderschule unterrichtet haben oder häufig dort waren. Meine Damen und Herren, das, was dort von Förderschullehrern geleistet wird, kann nicht jeder Pädagoge leisten.
Ich kann ganz persönlich als Gymnasiallehrer sagen: Ich glaube nicht, dass ich in der Lage wäre, diese Aufgabe in der Form durchzuführen, wie es die gelernten Förderschullehrer können. Deshalb brauchen wir die unterschiedlichen, differenzierten und begabungsgerechten Ausbildungsgänge.
Ich glaube auch, dass es unstreitig ist, in einem gemeinsamen Schulgesetz Ganztagsangebote, in welcher Form auch immer, zu fixieren.
Eigenverantwortung der Schulen. Frau Kollegin Henzler hat wie andere darauf hingewiesen, dass wir die Eigenverantwortung der Schulen brauchen. Dazu gehört Personaleinstellungskompetenz. Dazu gehört die Budgethoheit ebenso wie die Rechtsstellung einer Schule, die Aufgaben der Schulaufsicht, Backoffice, Unterstützungssysteme, Zusatzpersonal für die Schulen, in welcher Form auch immer. Ob das Schulsozialarbeiter oder Verwaltungskräfte für große Schulen oder Assistent-Teacher sind, sei dahingestellt.Wir sind uns in dieser Zielsetzung vom Grundsatz her durchaus einig. Was hindert uns also daran, zu versuchen, das in ein gemeinsames Schulgesetz einzubringen?
Ich glaube, dass wir uns einig darüber sind, dass wir auch Entlastungsmomente für Pädagogen brauchen. Wir brauchen eine veränderte Lehrerausbildung, nicht nur in der zweiten Ausbildungsphase – dazu liegt jetzt ein Antrag der FDP vor –, sondern auch in der ersten Ausbildungsphase im Sinne von noch mehr Praxisbezug, als wir dies derzeit haben.
Die Entlastungsmomente für Pädagogen halte ich persönlich für richtig und wichtig.Wir haben beispielsweise – das ist nicht mehr Diskussionsgegenstand, weil es schon selbstverständlich ist – die Altersteilzeit für Lehrer eingeführt. Wir haben den Lehrern die Altersentlastung, die Rot-Grün – auch das gehört zur Wahrheit – zurückge
Außerdem haben wir den Lehrern die Vorgriffsstunde,die Sie nicht vorhatten zurückzugeben, zurückgegeben – jetzt, aktuell, mit allen Konsequenzen, die sich daraus ergeben.
Meine Damen und Herren, kurzum: Wir müssen gemeinsam daran arbeiten – das halte ich auch für selbstverständlich –, dass die Klassen insgesamt kleiner werden. Ich glaube, dass wir die Chance haben.Wenn die Schülerzahl insgesamt zurückgeht, muss es unser Bestreben sein, die Zahl der Planstellen, die wir haben, zu erhalten. Alle Parteien haben in ihren Programmen gesagt: On top wollen wir in Schulen eine unterschiedlich große Zahl von Stellen zusätzlich schaffen. Wir können, glaube ich, auch diese Entlastungsmaßnahmen für Kolleginnen und Kollegen in letzter Konsequenz erreichen.
Ziel muss es sein, dass sich der Lehrer auf seine pädagogische Profession konzentrieren kann: auf die Wissensvermittlung und die Erziehung der Kinder. Wenn ich von Wissensvermittlung und Erziehung spreche, möchte ich damit deutlich machen, dass dies ein gemeinsamer Prozess ist. Es kann nicht sein, dass die einen für die Wissensvermittlung und die anderen nur für die Erziehung zuständig sind. Die Bildung, Ausbildung und Erziehung unserer Kinder sind ein Gemeinschaftswerk von Elternhaus und Schule.Wir müssen dafür sorgen,dass beide Seiten ihren Teil zum Gelingen des Ganzen beitragen.
Deshalb sage ich sehr deutlich – das hat der Minister ebenfalls sehr klar gesagt,und wie man das formuliert und ob das im Rahmenplan der SPD oder woanders steht, ist, offen gestanden, völlig egal –: Das Kind steht im Mittelpunkt aller unserer Bemühungen. Alles, was wir machen müssen, ist, Kindern eine gute Bildung zu geben und sie gleichzeitig gut zu erziehen, damit sie in ihrem Leben vorankommen, auf eigenen Füßen stehen können und zum Gelingen dieser Gesellschaft einen wertvollen Teil beitragen.
Meine Damen und Herren, ich glaube – es ist unstreitig, wenn ich das in dieser Form sage; das stelle ich mir zumindest so vor –,wenn es gelingt,diese wenigen – Pars pro Toto – Grundsätze gemeinsam zu diskutieren, könnten wir vielleicht etwas schaffen, was dieser Landtag noch nie geschafft hat, nämlich ein Schulgesetz auf den Weg zu bringen, das von einer großen, breiten Mehrheit getragen wird. Ich glaube, das würde dem System Schule, den Pädagogen,aber auch den Eltern guttun.Deshalb sollten wir uns gemeinsam die Zeit nehmen,bis zum Herbst nächsten Jahres zu versuchen, so etwas in die Tat umzusetzen. Des Schweißes der Edlen wäre es sicherlich wert. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident,meine Damen und Herren! Ich möchte als Erstes noch einmal die Experten für das Schulwesen be
grüßen – Experten, weil sie sehr viel Zeit in der Schule verbringen –, nämlich die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer, die hier noch anwesend sind. Eben gerade waren es noch viel mehr.Ich freue mich sehr, dass sie hier sind.
Erst einmal mein genereller Eindruck: Herr Banzer, Sie haben Ihre Sache gut gemacht. Gerade als Psychologin sage ich: Hut ab. Was war denn nach dem Chaos und der Unruhe angesagt, die Frau Wolff in der Bildungspolitik an den Schulen hinterlassen hatte? Was war angesagt, um sich angesichts von möglichen Neuwahlen als Partei CDU wieder positiv ins Gespräch zu bringen?
Es ging vor allem darum,die Krise zu bewältigen – das haben Sie auch selbst ausgeführt – und für Ruhe an den Schulen zu sorgen. Das Wort „Ruhe“ haben Sie, glaube ich, fünfmal in Ihrem Bericht und auch noch ein paar Mal, als Sie hier eben gesprochen haben, erwähnt. Sie wollten für neues Vertrauen in die Politik der CDU sorgen. Sie wollten in erster Linie gut Wetter an den Schulen machen und das Gespräch suchen.Die Schulen sollten sich endlich wieder ernst genommen fühlen. Sie sollten als Partner, nicht als diejenigen, die das auszubaden haben, was die da oben sich so ausgedacht haben, wahrgenommen werden.
Ich möchte an diesem Punkt etwas aufgreifen, was Frau Henzler, die leider im Augenblick nicht da ist, gesagt hat.
Ach, da hinten sitzt sie. – Ich denke, Sie haben richtig angemerkt, dass Herr Banzer Brandherde löschen wollte. Aber ich denke,man muss ergänzen,dass er bzw.die CDU diese auch selbst gelegt hat. Es gibt da ein Sprichwort.Wir haben eben danach gesucht, haben es aber leider nicht gefunden.
Ich möchte Frau Henzler aber an dem Punkt deutlich widersprechen, wo sie sagt, dass keine vernünftigen Möglichkeiten existierten, in einer Klasse oder auch nur in einer Schule alle Kinder zieldifferent zu fördern. Ich denke, da gibt es längst bewährte Möglichkeiten, die nicht nur im Ausland deutlich nachgewiesen sind.
Ich habe mich anfangs oft gefragt, warum eigentlich nicht die Sozialministerin, Frau Lautenschläger, die Nachfolge von Frau Wolff angetreten und damit ein weiteres Ressort übernommen hat. Schließlich ist sie für diesen Posten doch als Verantwortliche für Kindertagesstätten und frühkindliche Bildung prädestiniert. Der hessische Bildungsund Erziehungsplan betrifft schließlich die Kinder von 0 bis 10 Jahren, umfasst also auch die Grundschulen.
Ich verstehe inzwischen besser, dass und warum Sie als der bessere Kandidat gelten. Man glaubte, Sie könnten glaubhaft verkörpern, dass es Ihnen nicht um Bedrohungsgesten geht, sondern darum, erst einmal Ruhe einkehren zu lassen,den Druck herauszunehmen und Ängste an den Schulen abzubauen. Sie sind augenscheinlich in der Lage, den Schulen auf den ersten Blick das zu geben bzw. zurückzugeben, was sie so lange vermissen mussten.
Sie haben ihnen Vertrauen in ihre Fähigkeiten ausgesprochen, und Sie haben ihre Leistung angesichts schwieriger Bedingungen anerkannt. Das ist die Voraussetzung, um das Gespräch nicht nur zu suchen,sondern auch zu finden. Sie haben quasi die weiße Toga angelegt, sind heruntergestiegen vom Olymp des Hessischen Landtags und haben es wie Balu der Bär „mal mit Gemütlichkeit“ anstatt mit Drohgebärden und dem Prinzip „bad guy – good guy“ versucht.
Ich glaube Ihnen, wenn Sie schreiben, dass Sie überall in den Schulen eine positive Aufnahme gefunden haben. Ich glaube, die Schulen waren über diese Wende im Stil sehr erleichtert.Aber ob das reicht, das ist die große Frage. Die Schulen wollen sicherlich, dass ihre Leiden gesehen und ernst genommen werden,dass die Politik,dass also wir uns aufmachen, das zerschlagene Porzellan wieder zu kitten, dass wir aber auch das Landesportemonnaie aufmachen, um nicht nur die schlimmsten Engpässe zu beseitigen, sondern auch langfristig eine solide Finanzierung auf die Beine zu stellen, mit der das Bildungsland Hessen wieder nach vorne kommen kann.
Sie wissen, Sie werden Ihre Versprechen halten müssen. Die Schulen werden sich nicht noch einmal so schnell befriedigen lassen. Aber vielleicht haben Sie auch gedacht: Bis zu den Neuwahlen wird es schon langen.
Zu Ihren einzelnen Entlastungsvorschlägen möchte ich für DIE LINKE – natürlich völlig aus dem Abseits heraus, wie Sie über uns gesagt haben – Stellung nehmen.Ihre Erklärung heißt nicht umsonst „gemeinsam für Hessens Schulen“. Sie heißt nicht „... für Hessens Schülerinnen und Schüler“. Denn bis das bei den Schülerinnen und Schülern wirklich ankommt,ist es unseres Erachtens noch ein weiter Weg.
Erstens. Zur Anpassung und Straffung der Lehrpläne. Ich bin zwar schon gespannt darauf, zu hören, was denn nun eigentlich konkret der Müll ist, der entsorgt gehört. Aber wichtig ist noch etwas anderes. Prof. Herrmann hatte in der „Süddeutschen Zeitung“ Anfang April erklärt, dass Lehrpläne in ihrem Wesen Stoffverteilungsvorschriften seien. Nach seiner Ansicht gehören sie in den Müll und sollen durch flexible Arbeitspläne für Schüler ersetzt werden. So, wie ich Lehrerinnen und Lehrer kenne – ich bin seit 20 Jahren in der Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer tätig –, werden sie davon begeistert sein, denn dieser Vorschlag von Herrn Prof. Herrmann ist doch weit näher an der Unterrichtsrealität.
Stattdessen wollen Sie die Lehrpläne auf die Kern- und Methodenkompetenz ausrichten. Was bitte schön ist das denn eigentlich? Sie kündigen Bildungsstandards und Kerncurricula an, die zum Teil noch gar nicht existieren und in ihrem Charakter als Regelstandards eigentlich eher anforderungsbezogene Leistungsstandards sind, die mit dem Begriff von Bildung, den wir LINKEN haben, nur sehr wenig zu tun haben.Wir haben einen Begriff von Bildung, der zugleich umfassende Selbstbildung und eine generell kritische Sicht auf das, was uns umgibt, einschließt.
Zum zweiten Punkt: Gestaltung der Kontingentstundentafeln, die Sie eingeführt haben.Auf den ersten Blick handelt es sich um den richtigen Weg. Auch wir haben in unserem Gesetzentwurf der sechsjährigen Mittelstufe eine Umstellung der Stundentafel auf der Basis der Gesamtstundentafel in Aussicht gestellt. Aber wir haben eine jährliche Entlastung der Stundentafeln durch eine Rückkehr von fünf auf sechs Jahre vorgesehen. Sie rühren das Ganze eigentlich nur um. Jeder Hobbykoch weiß, davon wird die Suppe nicht gehaltvoller, sie brennt allerdings nicht so schnell an. Das ist das, was Sie vermutlich angetrieben hat.
Noch eines:Sie erwähnen die Gestaltungsfreiheit der dritten Fremdsprache. Wer wird sie denn freiwillig wählen
wollen angesichts des weiterhin gegebenen Leistungsdrucks? – Ich könnte noch die restlichen Schüler auf der Besuchertribüne fragen: Wer von euch wird unter dem Druck bei G 8 eine dritte Fremdsprache wählen? – Ich denke, die Antworten würden unsere Position stützen.
Zum dritten Punkt: Ganztagsangebote und Mittagstisch. Hierzu haben wir schon mehrfach Stellung genommen. Auch SPD und GRÜNE haben die Ganztagsangebote als Schwindel und Augenwischerei bezeichnet. Nach diesen angeblich ganztägigen Angeboten stehen für Schülerinnen und Schüler noch die Hausaufgaben, das Üben generell und die Vor- und Nachbereitungen für die Klassenarbeiten an. Wir fordern den Ausbau echter, d. h. gebundener Ganztagsschulen, in denen die Kinder spätestens um 16.30 Uhr, an manchen Tagen auch früher, nach Hause gehen und dann chillen und abhängen und vielleicht auch Querflöte spielen.
Dabei haben auch die Lehrerinnen und Lehrer die Chance und die Verantwortung, die Schülerinnen und Schüler tatsächlich zu begleiten und über die Schulaufgaben die Lernfortschritte zu überprüfen.Wir haben gestern gehört – ich lasse mich gerne belehren, wenn ich Minister Banzer missverstanden habe –, dass die Gelder für Ganztagsangebote in 2008/2009 in Gänze für die Ausweitung der Mittagstische und Über-Mittag-Angebote an den G-8-Gymnasien vorgesehen sind. Dies wäre absolut unsozial und kann vom Hause nicht hingenommen werden. Seit Jahren warten viele Schulen, auch Grundschulen, auf die Anerkennung als offene oder gebundene Ganztagsschule. Sie haben aus dem Bundestopf die Mensen schon aufgebaut, dazu haben Sie nichts beigetragen, und warten auf den Startschuss, um endlich eine andere rhythmisierte ganztätige Pädagogik anbieten zu können.
(Hans-Jürgen Irmer (CDU): Sie auch nicht! – Mark Weinmeister (CDU):Was haben Sie dazu beigetragen? – Gegenruf des Abg. Willi van Ooyen (DIE LINKE))
Das ist eine Pädagogik, die viele Kinder so nötig brauchen. Das steht an in Standorten, für die die von Ihnen so beschworenen Sozialindizes gelten.Ich wohne in Dietzenbach. Schon vor fünf Jahren haben zwei der fünf Grundschulen nach ausgiebiger und anfangs kontroverser Diskussion die Anerkennung als gebundene Ganztagsschule beantragt. Der Anteil von Migrantenkindern liegt bei 70 bis 85 %. Der überwiegende Teil der Familien ist als sozial schwach einzuschätzen. Über all die Jahre sind sie vertröstet worden. Ich meine, wir haben hier eine Verantwortung.
In einem Gymnasium handelt es sich immer nur um wenige Kinder aus bildungsfernen Schichten. Es kann nicht sein, dass wieder einmal, und diesmal mit der Begründung, Gerechtigkeit herzustellen und den Elternwillen zu erfüllen, die benachteiligten Kinder der Grundschulen abgehängt werden. Das kann auch nicht allein durch die wenigen Schüler in SchuB-Klassen ausgeglichen werden. Das lassen wir nicht zu.