In einem ruhig abgelaufenen Verfahren wurden die Clusterpreise zwischen dem Ministerium und den zwölf Hochschulen und all das andere verhandelt und besprochen.
Der Hochschulpakt wurde von uns nicht einseitig festgelegt. Vielmehr gab es dazu längere Diskussionen und einen ausführlichen Klärungsprozess. Das wurde zwischen elf Hochschulpräsidenten, einer Hochschulpräsidentin und Vertretern des Ministeriums verhandelt.Dabei wurde Einvernehmen erzielt.
Ich habe den Eindruck, dass meine Präsidenten viel realitätsbezogener sind als Sie, zumindest wenn man das zugrunde legt, was Sie hier vorgetragen haben.
Frau Sorge, ich möchte jetzt den Hintergrund zu dem ansprechen, was Sie gesagt haben. Sie sagten, es komme darauf an, mehr Studierende zu haben. Dazu muss ich sagen: Sie leben im letzten Jahrhundert. – Wir haben das in unserem Hochschulpakt umgestellt.Wir wollen das Sukzessive ändern. Denn es kommt darauf an, mehr Absolventen zu haben. Wir haben an unseren Universitäten eine der höchsten Abbrecherquoten innerhalb Europas. Das muss sich ändern. Daran müssen wir arbeiten. Es ist mir wichtiger, die Zahl der Absolventen als die Zahl der Studierenden zu steigern. Darauf kommt es an.
Sie verbreiten Populistisches. Sie fordern, es solle mehr Studierende geben. Sie sagen, die OECD sehe einen Anteil der Studierenden von 30 % vor. Sie fordern sogar 40 %.Ich könnte das jetzt genauso fordern wie Sie und sagen, wir würden daran arbeiten. Nein, das ist nicht der richtige Weg. Wir müssen die Qualität der Ausbildung an den Hochschulen verbessern. Wir müssen die Lehre verbessern. Wir müssen mehr Absolventen haben. Daran arbeiten wir.
Sie sollten einfach die Kirche im Dorf lassen. Ich wollte einfach einmal deutlich machen, worum es mir geht.
Natürlich können Sie stundenlang über die Form diskutieren. Es mag durchaus sein, dass das eine oder andere vielleicht zu spät vorgelegt wurde. Dafür bitte ich um Entschuldigung.Das tut mir Leid.Das werden wir verbessern.
Dass Sie über die Form diskutieren, zeigt mir aber auch, dass Sie gar nicht bereit sind, über die Inhalte zu diskutieren. Vermutlich sind wir bei den Inhalten also d’accord. Anders kann ich mir das nicht erklären.Warum haben Sie beispielsweise nicht einmal das aufgegriffen, was hinsichtlich der Umorganisation der Hochschullandschaft, also der Universitäten, ganz neu ist? Das betrifft die Umorganisation mit der Schaffung der Regionalzentren.
Ich will meinen Gedanken wieder aufnehmen. In der vergangenen Woche haben wir drei Regionalzentren geschaffen, die es sonst so in Deutschland nicht gibt. Damit kommen wir aus der Mittelmäßigkeit heraus.Auch darum geht es. Zuvor gab es hier einen Lehrstuhl in Japanologie und da einen in Sinologie. Bundesweit war das aber nicht wahrnehmbar.Wir waren also nicht wettbewerbsfähig.
Was haben wir gemacht? Wir werden dafür zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. In der nächsten Woche wird
Wir werden an der Universität in Frankfurt ein Ostasienzentrum haben. Wir werden an der Universität in Marburg ein Orientzentrum haben. Außerdem wird es ein Osteuropazentrum in Gießen geben. Damit kommen wir in Deutschland an die Spitze. Das war bisher nicht der Fall.
Liebe Frau Sorge, das ist etwas, was man durchaus erwähnen kann. Das gilt insbesondere auch deshalb, weil das 1995 schon einmal vorgeschlagen wurde. Damals trug die SPD noch die Verantwortung für dieses Ressort. Damals wurde das in hausinternen Kommissionen vorgeschlagen. Danach ist aber nichts passiert. Die Mittelstraß-Kommission, die in Bayern eingesetzt wurde, hat Entsprechendes im November 2005 bekannt gegeben. Wir handeln aber und sind deshalb sehr viel weiter.
Ich möchte noch einmal auf den Hochschulpakt und den Vorwurf zu sprechen kommen, er sei unterfinanziert. Lieber Herr Siebel, dazu muss ich Ihnen eines sagen: Man kann natürlich behaupten,230 Millionen c bzw.270 Millionen c seien eine ganze Menge Geld, aber so viel müsse es sein. Aber haben Sie einmal gesehen, woher wir gekommen sind? Ich möchte ein Bild aus dem Fußball nehmen:Wir kamen aus der Tiefe des Raums.
Das war zu der Zeit einer meiner Vorgängerinnen. Das muss man mit dem vergleichen, wo wir jetzt stehen.
Damals gab es 985 Millionen c für die Hochschulen. Jetzt gibt es 1,189 Milliarden c pro Jahr dafür. Das sind ganz andere Zahlen.
Man sollte das einmal addieren. Ich habe mir die Mühe gemacht. Einschließlich des Haushaltsjahrs 2006 kommen wir dann auf 998 Millionen c, die die Hochschulen zusätzlich seit 1999 bekommen haben, also nachdem die erste Regierung von Roland Koch die Geschäfte aufgenommen hat. Das müssen Sie erst einmal nachmachen, nämlich dann, wenn Sie im übernächsten Jahrzehnt irgendwann einmal wieder regieren.
Das ist also fast 1 Milliarde c.Weil es so schön ist,sage ich noch dazu: Das sind nach alter Rechenart etwa 2 Millionen DM.
Ja, es sind 2 Milliarden DM, Sorry. – Ich wollte das einfach einmal sagen, um klarzumachen, wie das jetzt finanziert ist.
Ich möchte jetzt auf das Inhaltliche zu sprechen kommen. Bei den Baumaßnahmen setzen wir einiges fort und haben weitere hinzugefügt. Ich brauche das nicht zu erwähnen. Allein in Frankfurt hat das ein Volumen von 616 Millionen c. Auch für die Universitäten in Gießen und Kassel ist etwas vorgesehen.
Wir haben auch etwas zur Verbesserung der Internationalität getan. Wir haben Kooperationsabkommen abgeschlossen. Zuletzt geschah das mit China. Ein umfangreicheres Kooperationsabkommen haben wir mit Massachu
setts abgeschlossen. Es ermöglicht beispielsweise hessischen Studenten, dort in Amerika studieren zu können, ohne Studiengebühren zahlen zu müssen.
In Amerika hat es sicherlich viel Aufsehen erregt, dass wir Studenten aus Louisiana aufgenommen haben, die von der Überschwemmungskatastrophe überrollt wurden. Das hat unseren Ruf verbessert. Dadurch konnten wir an neue Ufer gelangen. Wir haben uns damit neue Möglichkeiten erschlossen.
Ich will auch noch auf etwas anderes eingehen. Das Nanonetzwerk Hessen funktioniert gut. Da ist etwas aus Hessen Vorbild in Deutschland.
Eines haben Sie nicht angesprochen. Frau Sorge, ich glaube deswegen, dass die von Ihrer Fraktion eingereichten Änderungsanträge, die beispielsweise die außeruniversitären Forschungsanlagen betreffen, reine Schaufensteranträge sind. Wir haben die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung so gut finanziert, dass sie jetzt in die Blaue Liste aufgenommen wird. Zum einen erfolgt dies wegen der Qualität der dort geleisteten Arbeit. Das erfolgt aber auch, weil wir die Finanzierung dieser Stiftung sicherstellen konnten.
Wir haben internationalisiert. Dazu habe ich schon etwas gesagt. Gemeinsam mit den Universitäten finanzieren wir ein Büro in New York.
All das sind zwar keine Leuchttürme, aber ganz klare Zeichen, die zeigen, dass es mit der Wissenschaft in Hessen gut läuft.
In der letzten Woche gab es in der Akademie der Wissenschaften in Berlin eine große Podiumsdiskussion über das TUD-Gesetz.
Meine Damen und Herren, jeder Redner hat ein Recht darauf, dass Sie ihm in diesem Saal zuhören. Dieses Recht fordere ich jetzt auch für den Herrn Staatsminister ein. – Herr Staatsminister, bitte schön.
Frau Präsidentin, wir beide wissen, dass sich laut Auskunft des Allenbach-Instituts, so glaube ich, etwa 5 % der Bevölkerung für Kultur und Wissenschaft interessieren.Wir, die Kultur- und Wissenschaftspolitiker, setzen alles daran, dass sich alle Mitglieder dieses Hauses dafür interessieren. Für die Erreichung dieses Ziels werden wir uns gemeinsam Mühe geben.
Mein Haus hat auch die Zuständigkeit für die Kultur. Auch in diesem Bereich haben wir uns ganz neue Ziele gesetzt. Frau Beer, natürlich habe ich viele Dinge weitergeführt, die meine Vorgängerin begonnen hat. Das betrifft z. B. das Kulturinvestitionsprogramm.
Wir haben aber auch ganz deutlich andere Akzente gesetzt. Das wird etwa hinsichtlich der Filmförderung ganz deutlich. Da haben wir 20 Millionen c vorgesehen. Sie sind eigentlich immer gegen Subventionen. Wir haben da
ein sehr günstiges Darlehen vergeben.Aber auch dagegen waren Sie. Ich weiß also nicht, wie ich es Ihrer Ansicht nach richtig machen soll.
Wir haben auf jeden Fall auch die Förderung des künstlerischen Films gesteigert, und zwar um 200.000 c. Wir haben dem Medium Film mit „Location Hessen“ und anderen Dingen neue Möglichkeiten verschafft. Wir haben auch die Verleihung des Filmpreises nach Frankfurt geholt. Dadurch erhält das hier eine ganz andere Aufmerksamkeit.Auch das gehört dazu. Mit der „Wiesbadener Erklärung“ haben wir deutlich gemacht, wohin wir wollen.
Gestern wurde kurz die Museumslandschaft in Kassel angesprochen. Herr Kollege Hahn hat gesagt, er wolle wissen, wie wir das finanzieren.Wir haben dafür in den Haushalt für das Jahr 2006 bereits einiges eingestellt. Ich glaube, es sind mehr als 150 Millionen c. Wir werden das fortsetzen.
Das Gutachten besagt ganz eindeutig,dass man nicht alles sofort umsetzen kann.Aber erstmals wurde zu dem Juwel Kassel und zur nordhessischen Region,die etwas ganz Besonderes ist, ein Gutachten erstellt, in dem aufgeführt ist, was dort aussteht und was gemacht werden sollte. Allein, dass der Herkules für die Nachwelt gesichert wird,wird 22 Millionen c kosten.