Herr Kollege Milde, weil Sie der Experte bei Impfstoffen sind, kann ich Ihnen gerne diese Unterlagen zur Verfügung stellen.Wir können uns gerne dazu austauschen.
Frau Ministerin, das werde ich Ihnen gleich sagen. An der Dauer bis zur Herstellung des Impfstoffes können wir nichts ändern. Das ist völlig richtig. Da haben Sie Recht. Aber es geht auch darum, Produktionskapazitäten bei den großen Firmen sicherzustellen, die diese Impfstoffe herstellen werden.
Andere europäische Länder haben schon längst Produktionskapazitäten reserviert. Deutschland hinkt deutlich hinterher.Auch Hessen hinkt deutlich hinterher.Ich weiß, dass es überregional organisiert wird.
Frau Ministerin, wir können das hier austragen. Ich bin auf Ihre Ausführungen sehr gespannt. In den ersten Monaten einer Pandemie können die Menschen nur mit antiviralen Medikamenten behandelt werden.Der Pandemieplan der WHO sieht eindeutig vor, dass wir einen Versorgungsgrad von 20 % der Bevölkerung haben sollen.
Wenn ich mich recht an die Pressemitteilung des Ministeriums erinnere, hat Hessen eine Größenordnung von 8 bis 10 %. Ist das richtig? – Ich sehe kein Nicken, also akzeptiere ich es.
Wenn Hessen in diesem Bereich so wenig vorbereitet ist, kommt auf uns ein Problem zu. Ich glaube schon, dass es bei einem solch ernsthaften Problem wie einer Vogelgrippe, einer wirklich gefährlichen Situation für dieses Land, wichtig wäre, erstens das Parlament und damit die Bevölkerung in Hessen zu informieren und zweitens in diesem Bereich auch mehr zu machen. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, mit Toleranz meines Schriftführers Wagner: sechzehneinhalb Minuten und vielleicht ein bisschen, auf jeden Fall war es in Ordnung.
Jetzt hat Frau Oppermann für die Union das Wort. Frau Oppermann, als Redezeit sind zehn Minuten angemeldet.
Frau Präsidentin,meine Damen und Herren! Ich muss gucken,wo ich anfange,was meine Vorrednerinnen und Vorredner gesagt haben. Herr Rentsch, ich fange mit Ihnen an. Erstens. Die Krankenhausversorgung ist auch in der Fläche weiterhin gesichert.
Sie haben wahrscheinlich in der Übersicht des Finanzministeriums, die in den vergangenen Tagen in den Fächern lag, gelesen, dass eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4,985 Millionen c zur Vorratsbeschaffung antiviraler Medikamente nach dem vom Bund und den Ländern verabschiedeten Influenza-Pandemieplan in den Haushalt eingestellt ist.
Herr Kollege Rentsch, weiterhin werden Sie im Haushalt 2006 wahrscheinlich auch gelesen haben,dass dort 6 Millionen c stehen, unter anderem für das BSL-4-Labor in Marburg, das modernste Hochsicherheitslabor, das in Deutschland gebaut wird.
Herr Kollege Rentsch, die 8 %, von denen Sie eben gesprochen haben, sind die 8 %, auf die sich der Bund und die Länder verständigt haben. Diese 8 % haben alle Bundesländer.
Zu Beginn möchte ich auf das eingehen, was Frau Fuhrmann gesagt hat.Frau Fuhrmann,Sie haben gesagt,für die Sozialpolitik sei kein einziger Cent mehr ausgegeben worden.
Ich werde Ihnen das gleich im Detail aufzeigen. Es sind nicht kleine Korrekturen. Ich habe die herzliche Bitte: Hören Sie einfach zu, und seien Sie bereit, auch einmal Fakten zur Kenntnis zu nehmen.
Sie haben zum Schluss gesagt, Sie setzen 30 Millionen c dagegen. Das ist richtig. Sie setzen 30 Millionen c dagegen, haben Sie gesagt. Was machen Sie? Sie wollen die Vermögensteuer wieder einführen, von der wir alle wissen,dass sie gerichtlich gestoppt worden ist.Sie wollen die Grundwasserabgabe wieder einführen, was unter anderem dazu führen würde, dass sozial Schwache und Kleinverdiener höhere Wasserrechnungen hätten.
Meine Damen und Herren, die Sozialpolitik ist auch im Jahr 2006 weiterhin ein Schwerpunkt der Landesregierung. Trotz angespannter Haushaltssituation werden für die Kinderbetreuung 9,2 Millionen c mehr ausgegeben. Die Familienpolitik ist und bleibt unser Schwerpunkt. Da können Sie so oft das Gegenteil behaupten, wie Sie wollen; die Menschen draußen im Land wissen es besser.
Meine Damen und Herren, die Offensive für Kinderbetreuung wird von 14 Millionen c im Jahr 2005 auf 18,2 Millionen c und dann nochmals auf 23,2 Millionen c erhöht. Das sind 9,2 Millionen c mehr. Das ist kein Pappenstiel, und, Frau Kollegin Fuhrmann, das ist auch kein Placebo.
Meine Damen und Herren, das Kinderbetreuungsangebot hat sich unter dieser Landesregierung enorm verbessert und wird sich weiter verbessern.Wir haben unser Ziel „Hessen wird Familienland“ fest im Auge. Schauen Sie sich die vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Studie der Prognos AG an, die Hessen bundesweit eine Spitzenposition bei der Familienfreundlichkeit bescheinigt. Die Daten zeigen auch eine eindeutig positive Bilanz.
Im Jahr 2004 standen 243.336 Plätze in insgesamt 3.732 Kindertageseinrichtungen zur Verfügung. Seit 2001 haben wir eine Steigerung der Zahl der Plätze in Kindergärten, Horten, Kinderkrippen und altersstufenübergreifenden Einrichtungen von 11.600 Plätzen.
Warten Sie einmal. Betrachtet man nur die Zahl der Krippenplätze und die Zahl der altersübergreifenden Gruppen, liegt die Zahl derzeit bei 9.795. Wenn wir die Betreuung durch Tagesmütter mit dazunehmen, haben wir in Hessen 13.795 Betreuungsplätze für unter Dreijährige.
Frau Kollegin Fuhrmann, das ist ein Versorgungsgrad von 8,4 %. Damit liegen wir in Hessen an der Spitze.
(Petra Fuhrmann (SPD): Ich lache mich tot! – Zuruf der Abg. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))