Gibt oder gab es einen Investor, der ein Kompetenzzentrum für Nanotechnologie unterstützen will oder wollte?
Auf unsere Nachfragen ist uns gesagt worden, dass weder in Gießen noch in Marburg konkrete Projekte zur Ansiedlung von Nanotech vorgesehen sind,vor allem nicht in den Kapazitäten der beiden eben genannten Gründerzentren.
Ein Geschäfts- bzw. Businessplan, überreicht durch das Gießener Regierungspräsidium, liegt vor. Ich habe an dieser Stelle die Bitte, ob Sie diesen Geschäftsplan den Mitgliedern des Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr überreichen können.
Dieses Papier ist nicht im konkreten Sinne ein Geschäftsbzw. Businessplan. Ich kann Ihnen die Überlassung nicht zusagen, da zunächst die Urheber gefragt werden müssten.
Wie stellt sie sicher, dass bei der Beschilderung auf der A 7 am Drammetal-Dreieck sowie bei der Ausfahrt 3 der A 38 auf hessischem Gebiet auch die notwendigen hessischen Interessen und entsprechenden Hinweise berücksichtigt werden?
Herr Abg. Quanz, diese Thematik ist sehr komplex und manchmal verwirrend. Sie können davon ausgehen, dass wir uns nach wie vor intensiv dafür einsetzen,dass die notwendigen hessischen Interessen vertreten werden. Allerdings ist dies nicht ganz so einfach,weil diese Abfahrt bzw. dieses Autobahndreieck im Grenzbereich zu Niedersachsen liegt.
Ich habe mich am 08.10. letzten Jahres an den Bundesverkehrsminister und den niedersächsischen Kollegen mit der Bitte gewandt, Eschwege als Fernziel am DrammetalDreieck aufzunehmen. Der Bundesminister hat mit seinem Schreiben vom 07.03. dieses Jahres darauf hingewiesen, dies sei nach den geltenden Vorschriften nicht möglich. Er hat jedoch Niedersachsen, auf dessen Gebiet das Drammetal-Dreieck liegt, darum gebeten, den Sachverhalt noch einmal zu überprüfen.
Mit Schreiben vom 07.04.2005 hat mit Herr Kollege Hirche mitgeteilt, seine Überprüfung habe dazu geführt, die bestehende Beschilderung am Drammetal-Dreieck so zu belassen, also unseren Vorstellungen bezüglich Eschwege nicht zu entsprechen. Er hat sich unter anderem auch darauf bezogen, bei Verkehrshinweisen von Autobahndreiecken oder Autobahnkreuzen sollten vor allem weit entfernte Ziele erläutert werden, wie hier z. B. Dresden, Halle und Nordhausen. – Das zunächst zu Drammetal.
Gemeinsam mit Niedersachsen haben wir dem Bundesverkehrsministerium vorgeschlagen, die Anschlussstelle 3 der A 38 in „Friedland/Neu-Eichenberg“ zu benennen. Mit Schreiben vom 07.03. dieses Jahres hat der Bundesverkehrsminister entschieden, die Anschlussstelle lediglich „Friedland“ zu nennen. Hiergegen habe ich mit Schreiben vom 15.04. dieses Jahres, also vor wenigen Tagen, Einspruch erhoben.
Ergänzend sei hinzugefügt, dass auf einem solchen Hinweisschild lediglich vier Ziele aufgeführt werden dürfen. Wir als Hessen haben natürlich das Interesse, möglichst viele hessische Ziele zu vermerken, allerdings auch unter dem Aspekt der geschichtlichen Bedeutung des Ortes Friedland.
Nun ist der Stand so, dass wir trotz des Widerspruchs, den wir eingelegt haben, zunächst einmal handeln müssen. Nun werden als Abfahrtsziele an der Anschlussstelle 3 der A 38 sowohl Friedland als auch Neu-Eichenberg, als auch Bad Sooden-Allendorf und Eschwege angekündigt. Nicht angekündigt wird Witzenhausen. Deswegen haben wir uns bemüht, Witzenhausen auf anderem Weg zusätzlich kenntlich zu machen. Daher habe ich den Kollegen in Niedersachsen am 31.03. noch einmal gebeten, an der Anschlussstelle Hann. Münden/Hedemünden – diese liegt in Niedersachsen; deswegen hat der niedersächsische Verkehrsminister das Vorschlagsrecht – zusätzlich, wie es in der Nordrichtung bereits vorhanden ist, auch Richtung Süden neben dem Ziel Bad Sooden-Allendorf auch den Hinweis nach Witzenhausen zu geben. Eine Antwort des Kollegen aus Niedersachsen liegt hierzu noch nicht vor. Das heißt,wir halten also mit Witzenhausen zwei Eisen im Feuer, nach wie vor bei Drammetal und dann hoffentlich mithilfe des Kollegen aus Niedersachsen an der Südrichtung der Autobahn A 7.
Herr Minister, teilen Sie meine Einschätzung, dass es unbedingt notwendig ist, am entsprechenden Dreieck an der A 7 nicht nur Ziele wie Leipzig, Nordhausen und Halle zu vermerken? Das sind alles Ziele in den neuen Bundesländern. Denn es ist die einzige Abfahrt, wo auf der A 7 auf hessische Ziele hingewiesen werden kann. Wenn
Ich habe gesagt, dass ich mit dem Bundesverkehrsminister noch einmal Kontakt aufgenommen habe. Wir wollen auf jeden Fall,dass auch bei diesem Dreieck ein hessisches Ziel aufgenommen wird. Wenn nicht Eschwege, dann müssen wir sehen, ob das Witzenhausen sein kann.
Ich habe eine zweite Frage zu der Abfahrt 3 auf der A 38. Diese Abfahrt liegt auf hessischem Gebiet. Das heißt für mich, dass Sie zunächst einmal federführend zuständig sind, wenn es um die Benennung der Abfahrt geht. Die Abfahrt liegt in der Gemarkung Neu-Eichenberg. Dort soll ein Logistikpark entstehen. Es spricht also alles dafür, dass Neu-Eichenberg als Abfahrt genannt wird und nicht Friedland. Also noch einmal: Welche Möglichkeiten haben wir von Ihrer Zuständigkeit her, dort Neu-Eichenberg zu vermerken?
Damit wir uns in dieser komplexen Thematik richtig verstehen: Sie meinen jetzt die Abfahrt Anschlussstelle 3 an der A 38?
Da wird zunächst wie folgt gehandelt: Die Abfahrt heißt Friedland, Neu-Eichenberg, Bad Sooden-Allendorf und Eschwege.
Halt. Herr Kollege, ich habe mit Amüsement die Fragen und Antworten verfolgt und mich an viele Schildbürgerstreiche mit Schildern erinnert. Vielleicht können Sie das draußen fortsetzen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP – Zuruf des Abg. Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN))
Plant sie, das 25. Jubiläum des hessischen Militär- und Jagdmuseums auf Schloss Friedrichstein in Bad Wildungen, welches 1980 von der damaligen Landesregierung in großem Rahmen eingeweiht worden ist, in einer dem Anlass gebührenden Form zu begehen?
Herr Präsident, Herr Kollege Heidel, meine Damen und Herren! Die Gemeinschaft der Freunde Schloss Friedrichstein e.V.,Bad Wildungen,plant aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Museums eine Jubiläumsfeier. Das Museum wird an diesem Tag einen Tag der offenen Tür veranstalten, den wir finanziell unterstützen wollen.
Herr Präsident, Herr Abg. von Hunnius! Die Kaufvertragsverhandlungen befinden sich in einer Abschlussphase. Der Antrag auf Zustimmung zum Erwerb des Schlosses und der darin befindlichen Sammlung wird rechtzeitig dem Haushaltsausschuss des Landtags vorgelegt werden.
Herr Minister, wie weit ist es mit der in Aussicht genommenen Gründung einer Trägergesellschaft für den Betrieb des Schlosses?
Herr Minister, wie erklären Sie sich die lange Verzögerung gegenüber dem ursprünglichen Plan beim Erwerb des Schlosses?
Ich sehe keine Verzögerung, sondern wir machen das sehr ordentlich und sehr sauber. Im Übrigen werden Sie, wenn Sie die Vorbereitungen sehen, feststellen, dass wir über Tausende von Gegenständen sprechen werden und dass das alles sehr ordentlich katalogisiert werden muss. Das war in den Einzelheiten bisher noch nicht der Fall.