Nach dem Krieg absolvierte sie eine landwirtschaftliche Lehre und übernahm 1946 einen Bauernhof in Obbornhofen. Seit 1952 wohnte Frau Philippi in Laubach. Dort heiratete sie auch 1964 Herrn Erich Philippi.
Im gleichen Jahr war sie an der Gründung der örtlichen CDU beteiligt. Ihr kommunales Engagement führte sie in die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag. Seit 1977 war sie Mitglied der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes.
Als Landesvorstandsmitglied der CDU Hessen und der Frauenvereinigung der hessischen CDU nahm sie an entscheidender Stelle an der Gestaltung der Landespolitik
Anteil.Von 1974 bis 1982 war Lotte Philippi Mitglied des Hessischen Landtags. Sie gehörte dem Präsidium und dem Ältestenrat an. Von 1978 bis 1982 war sie Alterspräsidentin des Hessischen Landtags.
Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und ganz besonders ihren Kindern. Im Rahmen der Trauerfeier habe ich die Beileidswünsche am 12. Januar überbracht. Frau Philippi hat sich um unser Land verdient gemacht. Der Hessische Landtag wird ihr ein ehrendes Angedenken bewahren. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, zur Tagesordnung:Am 18. Januar 2005 wurde sie Ihnen zugeleitet. Mit einem Nachtrag vom heutigen Tag liegt Ihnen das gesamte Werk dieser drei Tage mit insgesamt 86 Punkten vor. Wie Sie dem Nachtrag der Tagesordnung in den Tagesordnungspunkten 82, 83 und 84 entnehmen können, sind drei Anträge auf Aktuelle Stunden eingegangen. Wie gewöhnlich, haben wir uns interfraktionell auf fünf Minuten Redezeit verständigt.Wir haben dies auch geschäftsordnungsmäßig zu beschließen. Gibt es andere Vorstellungen? – Das ist nicht der Fall. Dann werden diese Aktuellen Stunden am Donnerstag um 9 Uhr, wie gerade besprochen, abgehalten.
Tagesordnungspunkt 49, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 16/3511, und Tagesordnungspunkt 58, Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP, Drucks. 16/3525, sollen direkt nach Tagesordnungspunkt 84, Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde zum Thema „Antidiskriminierungsgesetz“, aufgerufen und abgestimmt werden.
Große Anfrage der Fraktion der FDP betreffend Maßregelvollzug in Hessen – Drucks. 16/3246 zu Drucks. 16/2439 –
von der Tagesordnung abzusetzen und erst in den Plenarsitzungen im Februar 2005 zu behandeln. – Ich stelle fest, dass damit der Tagesordnungspunkt 13 von der Tagesordnung abgesetzt ist.
Meine Damen und Herren, noch eingegangen sind acht Dringliche Anträge bzw. Dringliche Entschließungsanträge. Dies sind die Drucks. 16/3545, 16/3548 bis 16/3553 sowie 16/3555.Sie alle liegen Ihnen vor.Ich frage Sie:Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann werden diese Dringlichen Anträge und Dringlichen Entschließungsanträge die Tagesordnungspunkte 87 bis 94.
Der Tagesordnungspunkt 87 ist noch auf dem Ausdruck „Nachtrag“ aufgeführt. Drucks. 16/3548 wird Punkt 88, 16/3549 wird Punkt 89, 16/3550 wird Punkt 90, Drucks. 16/3551 wird Punkt 91, 16/3552 wird Punkt 92, 16/3553 wird Punkt 93, und 16/3555 wird Punkt 94.
Ferner ist noch eingegangen, ebenfalls auf Ihren Plätzen verteilt, ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Siebentes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz, Drucks. 16/3554. Dieser wird heute mit Tagesordnungspunkt 4 aufgerufen.
Herr Präsident! Das ist aus unserer Sicht so in Ordnung. Ich wollte nur die Anträge, die jetzt neu eingegangen sind, den entsprechenden Tagesordnungspunkten zuzuordnen versuchen, damit wir uns in der Debatte darauf einstellen können.
Vorschlag wäre, den Dringlichen Entschließungsantrag der SPD-Fraktion – das ist die Drucks. 16/3548, DNA – mit Punkt 57 aufzurufen.
Dann müsste der Punkt „Internationalisierung der Hochschule“ – das ist Drucks. 16/3549 – mit Punkt 44 aufgerufen werden.
Dann müsste das Finanzplatzmanagement – das ist Drucks. 16/3550 – mit Tagesordnungspunkt 59 aufgerufen werden.
Der ÖPNV gibt einen neuen Punkt, und dann ist der Antrag „Innovationen nicht behindern“ – Drucks. 16/3553 – mit Punkt 50, der Getreideverbrennung, zu behandeln.
Wir bitten, die Drucks. 16/3555, unseren Dringlichen Antrag betreffend gemeinsame Regelungen für den mittleren Bildungsabschluss, mit Punkt 60 aufzurufen.
Damit ist die Tagesordnung so zu genehmigen. Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist sie genehmigt.
Wir tagen heute bis 18 Uhr. Wir beginnen überraschenderweise mit Punkt 1, Fragestunde, Drucks. 16/3465, danach Punkt 45 mit Punkt 54 und danach die Tagesordnungspunkte 3 und 4. Das ist die Reihenfolge des heutigen Tages.
Heute findet im Anschluss an die Plenarsitzung, und zwar ca. 15 Minuten danach – das kommt jetzt durch die räumliche Lücke –, im Landtagsgebäude im Sitzungssaal 119 M die 23.Sitzung des Rechtsausschusses statt.Die Einladung ist ergangen.
Meine Damen und Herren, wir haben uns ein paar Tage nicht gesehen und wollen schon einen Kollegen in das nächste Jahrzehnt seines Lebens begleiten. Ich gratuliere dem Kollegen Rudi Haselbach zu seinem 60. Geburtstag am 23. Dezember 2004. Lieber Herr Kollege Haselbach, alles Gute.
Meine Damen und Herren, ich habe eines festgestellt: Sie sind mir alle viel näher als im alten Plenargebäude. Das heißt, ich höre Sie noch besser als vorher. Damit stören Sie mich auch noch mehr als vorher.
(Heiterkeit – Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hätten Sie gern! Der Präsident meint, ohne Abgeordnete läuft alles besser! – Zuruf des Abg. Jörg-Uwe Hahn (FDP))
So ist es. Ich darf es aber nicht so laut sagen. – Herr Kollege Hahn, bleiben Sie, aber schweigen Sie, wenn Sie nicht dran sind.
Dann stelle ich fest, dass man in die Mikrofone fast hineinbeißen muss. Wir müssen gucken, wie das jetzt gesteuert wird. Wenn jetzt also ein Abgeordneter sein Fragerecht ausüben will und die Antwortpflicht der Landesregierung ausgeübt werden soll, dann bitte ich entsprechend um Ruhe.
Welche Möglichkeiten sieht sie, aus Mitteln der Entschädigungszahlungen für den Westwald Darmstadt ein Forschungsprojekt der Biologischen Bundesanstalt in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Hessen-Forst zu unterstützen, welches die Bekämpfung von Maikäferengerlingen durch ein spezielles, in Deutschland noch nicht zugelassenes biologisches Verfahren (Pilz) zum Ziel hat?
Herr Abg. Häusling, bei dem angesprochenen Forschungsprojekt handelt es sich um ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt der Biologischen Bundesanstalt Darmstadt in Zusammenarbeit – –