Bei KNIRPS muss ich zugeben, dass ich mich noch mehr wundere. Das schockt Sie offenbar. Sie haben nicht damit gerechnet, dass KNIRPS, der jüngere Bruder von BAMBINI,
tatsächlich umgesetzt wird. BAMBINI bedeutet, das dritte Kindergartenjahr wird beitragsfrei gestellt. Mit KNIRPS gehen wir weiter und wollen die Zahl der Plätze für unter Dreijährige von Ende 2006 bis Ende 2008 verdoppeln. Ich muss hinzufügen: Ich kann Ihnen nicht versprechen,dass KNIRPS im nächsten Jahr keine Schwester bekommt.
Ich bin sicher, KNIRPS wird in Hessen genauso erfolgreich umgesetzt werden wie das BAMBINI-Programm. Es wird ein ähnlicher Erfolg werden. Deswegen kann ich
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es überrascht Sie jetzt nicht mehr, ich habe es Ihnen am Dienstag schon einmal erklärt, aber Sie brauchen es immer doppelt:
Wenn sich eine Gewerkschaft durch eine Klausel, die sie selbst abschließt, verhandlungsunfähig manövriert und wir dann vor der Frage stehen, ob die 65.000 Tarifbeschäftigten dieses Landes an der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Landes durch Lohnerhöhung teilhaben, haben wir uns dafür entschieden, dass sie teilhaben sollen. Deshalb haben wir das Gesetz eingebracht, und deshalb fordere ich Sie alle auf: Stimmen Sie zu.
Das ist keine verquaste,keine panische Reaktion,sondern es ist eine kluge Handlungsweise,weil wir zwei Dinge miteinander zusammenbringen. Wir belasten den Landeshaushalt nicht übermäßig, wir haben eine neue Tarifstruktur, und die Menschen, die bei uns beschäftigt sind, können sich darauf verlassen, dass sie ihren gerechten Anteil an diesem wirtschaftlichen Aufschwung bekommen. Ich kann nicht verstehen, was daran kritikwürdig ist. Deshalb: Stimmen Sie dem zu.
Das Nächste. Ich habe mit großer Freude gesehen,wie der Landwirtschafts- und Umweltminister sportliche Begriffe erklärt hat. Das war prima. Das war zwar ein Wildern beim Sportminister,
Meine Damen und Herren, lassen Sie es mich kurz machen. Wir sind in der Aktuellen Stunde. Eine Landesregierung hatte nach meiner Erinnerung seit vielen Jahren nie die Chance, in so kurzer Form, so pragmatisch und so prägnant unsere unaufgeregte, aber erfolgreiche Politik zu erklären.
Lieber Herr Al-Wazir, niemand hat das besser erkannt als mein Amtsvorgänger, Kollege Bökel. Was hat er gerade gesagt? „Tarek, was hast du da angerichtet?“
Ganz einfach zum Schluss, lieber Herr Al-Wazir und die GRÜNEN, man hat Salti – im Plural heißt das übrigens Salti –, und man kann sie nach hinten und nach vorne machen. Es gibt im Sport aber auch manchmal eine Entwicklung, die man benennen muss, wie sie ist: Eigentore. – Diese Aktuelle Stunde war ein grünes Eigentor.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Den Zustand der CDU und dieser Regierung sieht man an folgender Tatsache: Die Opposition stellt einen Antrag von fünf Zeilen, und das halbe Kabinett muss aufmarschieren. Das ist doch der Zustand.
Meine Damen und Herren, Herr Weimar hat nichts zu sagen, Herr Corts hat nichts zu sagen. Wir wissen nicht, für wen Herr Hoff im nächsten Plenum spricht. Herr Banzer hat nichts zu sagen. Das macht deutlich: Das halbe Kabinett ist tatsächlich ein Ausfall. Aber diejenigen, die gesprochen haben, sind Totalausfälle.
(Lebhafter Beifall bei der SPD und dem BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Hans-Jür- gen Irmer (CDU))
Einer hat nicht gesprochen, das ist der Ministerpräsident. Nicht nur die Regierung muss Salti totali schlagen, vor allem der Ministerpräsident muss Salti totali schlagen.
Ein Imagewechsel soll von seinen katastrophalen Werten ablenken.Er ist der Ministerpräsident in Deutschland,der die schlechtesten Werte hat. Kein Ministerpräsident in Deutschland hat solch negative Werte.
Herr Boddenberg, stellen Sie einmal den Lautsprecher da ab. – Bei der Frage: „Sind Sie unzufrieden?“, waren es bei Herrn Wulff 18 %,bei Herrn Platzeck 14 %,bei Herrn Althaus 13 %, aber 35 % bei Herrn Koch. Das macht deutlich, was los ist.
Bei der Frage: „Ist Herr Koch glaubwürdig?“, stimmten 38 % mit Ja und 55 % mit Nein. Sympathisch: 37 % Ja, 57 % Nein.
Meine Damen und Herren,ich glaube,das macht deutlich, worum es hier geht. Dagegen muss man etwas tun. Ich beneide Herrn Metz wirklich nicht, auch nicht die CDUAgentur.
Aus Koch einen sympathischen, glaubwürdigen Politiker zu machen – das ist doch so, als wenn ein Straßenverkäufer versucht, einen Salzhering als Zuckerwatte anzupreisen.
Deswegen muss Koch backen, kochen, über Weinfeste schlendern, rote Plastiklöwen anschrauben, aber etwas unbeholfen,
Kinder tätscheln, Hunde streicheln. Für die „Bunte“ geht er sogar auf die Parkbank, nicht mit Rotwein zum Übernachten, sondern mit Anke. Da kann man nur sagen: Danke.
Roland Koch war einmal die Raubkatze der CDU... Doch von einem Raubtier hatte er nichts mehr. Auf Samtpfoten strich er um den heißen Brei herum, an den er sich jedoch nie heranwagte. So ist Koch nun der bravste unter all den handzahm gewordenen Katern im Hause Merkel: ergeben und anschmiegsam...
Man sieht es ihm körperlich an,er fühlt sich unwohl dabei. Er würde viel lieber einmal kratzen, anstelle die Samtpfötchen zu zeigen. Er würde viel lieber auf die Sahne schlagen, als bei seinen Kochveranstaltungen Sahne zu rühren. Herr Metz, das macht deutlich: Der Imagewandel, für den Sie verantwortlich sind, gelingt einfach nicht. Es ist so, als wolle man einen Panzer zu einem Ferrari machen – es reicht einfach nicht, ihn rot anzustreichen und in Geschenkpapier zu wickeln.
Um mit dem ehemaligen Landwirtschaftsminister Willi Görlach zu sprechen: Hackfrucht bleibt Hackfrucht.