Wir brauchen eine regionale und ambulante gute Versorgung, vor allen Dingen Beziehungskontinuität zwischen Behandlern und Patientinnen und Patienten, und ich würde mich sehr freuen, wenn dieser Weg der Reform der Psychiatrie von diesem Haus aus auch in der kommenden Legislaturperiode so engagiert weiter verfolgt wird. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Dehne hat bereits alles Relevante zu dem Antrag gesagt, sodass ich verstärkt auf den Bericht der Besuchskommission eingehen möchte.
Was ist die Besuchskommission? Die Besuchskommission besteht unter anderem aus Psychiatrieerfahrenen, aus Angehörigen, Vertreterinnen und Vertretern der Ressorts, Patientinnen und Patienten, Fürsprechern, einer Richterin am Amtsgericht, dem Landesbehindertenbeauftragten sowie Abgeordneten. Sie sehen eine vielfältige Zusammensetzung von Personen, die eine Aufsicht über die betroffenen Patientinnen und Patienten in den Einrichtungen wahrnehmen.
Diese psychiatrischen Einrichtungen werden nicht in unregelmäßigen Abständen, sondern einmal im Monat von uns besucht und dies auch ohne Voranmeldung. Das heißt, die Besuchskommission steht überraschend vor der Tür und schaut sich die Bedingungen vor Ort an. Das ist besonders wichtig, denn was für Bedingungen schaut man sich an? Man schaut sich die Baulichkeit an, man spricht mit den Patientinnen und Patienten, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und natürlich auch mit der Leitung, um die unterschiedlichen Sichtweisen und Bedarfe oder Problemstellungen, die individuell vorhanden sind, zu erfahren, anschließend zu protokollieren, sich darüber auszutauschen und Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten.
den, beispielsweise ist eine erfreuliche Veränderung der Übergang der geschlossenen Station 63 in das Haus 3 auf dem Gelände des Klinikums Bremen-Ost zu nennen. Hier sind räumliche Veränderungen hervorzuheben, durch die die betroffenen Patienten nun auch in die Lage versetzt sind, ins Grüne hinauszugehen um nicht, wie es vorher der Fall war, ohne Bezug zur Natur ihre Zeit in diesen schlechten Räumlichkeiten verbringen zu müssen.
Ich möchte Ihnen auch noch über eine wichtige Erfahrung aus der Besuchskommission berichten: Es gibt Patientinnen und Patienten, die Probleme und natürlich die Möglichkeit haben, mit uns in Kontakt zu treten. Auch die Themen der Isolation und der Fixierung, bekommen wir mit und man ruft mich, als Mitglied der Besuchskommission, dann auch des Öfteren an. Wenn wir dann sehen, dass die Problemlagen, trotz intensiven Austauschs und dergleichen, nicht zu lösen sind, haben wir sogar die Möglichkeit bis auf die Ebene einer Fallkonferenz zu gehen und in einem großen Kreis, im direkten Austausch mit der betroffenen Person, die Problemlagen, die Gründe, die Systematiken zu besprechen. Das findet regelmäßig statt.
In der vergangenen Woche war beispielsweise die letzte Fallkonferenz, an der ich persönlich teilgenommen habe. Wir sehen dadurch, dass die Arbeit der Besuchskommission wichtig und richtig ist. Und daher möchte ich mich an dieser Stelle auch besonders bei den Mitgliedern der Besuchskommission bedanken, die mir ihrem ehrenamtlichen Engagement die Strukturen der Psychiatrie regelmäßig überprüfen und dadurch einen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten.
Die Besuchskommission leistet eine wichtige Arbeit. Sie kann, aus meiner Sicht, eine Beschwerdestelle aber nicht ersetzen, daher gilt es in der nächsten Legislaturperiode eine solche Beschwerdestelle zu implementieren. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich in meiner Rolle als nunmehr dienstältestes Mitglied der Besuchskommission nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz erst einmal eine Lanze für
die psychiatrische Versorgung brechen, die wir insgesamt im Lande Bremen haben. Ich habe das schon verschiedentlich hier im Hause gesagt: Wir haben insgesamt eine gute bis sehr gute Versorgung, wenn ich mir die Lage in Bremerhaven anschaue, Bremen-Nord, dem Bremer Westen und auch im übrigen Stadtgebiet. Das muss an dieser Stelle gesagt werden. All denjenigen, die in diesem wirklich sehr schwierigen Berufsfeld tagtäglich im Einsatz sind, gehört an erster Stelle ein großes Dankeschön!
Frau Bernhard und die Fraktion DIE LINKE: Ja, Psychiatrie darf nicht gedeckelt werden. Wir müssen offen darüber reden, dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Meine Bitte sofort zurück an die Fraktion DIE LINKE ist: Stellen Sie sicher, dass die berufenen Mitglieder Ihrer Fraktion so wie in früheren Jahren auch regelmäßig an der Besuchskommission teilnehmen. Wir haben mittlerweile eine so tolle Arbeitsatmosphäre, eine Kultur des Umgangs miteinander, nicht nur intern, auch mit denen, die außerdem der Kommission angehören, mit den Häusern. Vor fünf, sechs, sieben Jahren haben wir uns teilweise die Köpfe mit manchen Klinikchefs eingehauen. Das läuft wirklich gut und kooperativ und dazu gehört auch das mittlerweile kurzfristige, schnelle Reagieren der Behörde, bei der ja nicht nur ein monatliches Meeting ist, sondern der Landespsychiatriereferent sofort als Feuerwehrmann einschreitet, wenn es irgendwo brennt. Ich finde, das muss an dieser Stelle auch einmal gesagt werden. Wir haben gemeinsam dazu beigetragen, dass vieles auch in den Verfahren, wenn es darum geht, dass irgendwo etwas Schlimmes passiert ist, wirklich besser geworden ist und nachhaltig zu einer Verbesserung geführt hat.
Psychiatrie ist ein sehr weites Feld, also wirklich ein sehr weites Feld. Wir haben ja 2013 hier diesen gemeinsamen Beschluss gefasst, parteiübergreifend, einstimmig, und wir haben politische Leitmarken markiert und gesagt, wohin wir wollen. All das, was diese Ambulantisierung, Regionalisierung und Beziehungskontinuitätspflege und dergleichen ausmacht, das hat Stefanie Dehne alles wunderbar gesagt, das braucht nicht wiederholt zu werden. Das heißt, wir wollen das auch weiterhin gemeinsam, und nun kommt es darauf an, die Akteure im operativen Bereich, bei den Trägern im stationären und ambulanten Bereich mit etwas hö
herer Geschwindigkeit auf diesem Weg zu begleiten. Da kann man nur zusammenfassend sagen: In Bremerhaven läuft es gut, in Bremen-Nord läuft es gut, im Bremer Westen läuft es gut, in weiten Teilen des übrigen Stadtgebietes, hier im Kern der City klappt es auch gut.
Am Klinikum Bremen-Ost aber – und das steht auch in dem Bericht – ist nach wie vor eine Baustelle nach der anderen und das hat auch etwas mit der Grundhaltung zu tun. Die haben wahrscheinlich immer noch nicht an allen Stellen und auch an den höheren Ärztestellen begriffen, wohin wir eigentlich wollen. Egal, wer demnächst regiert und wer hier im Parlament ist und wer in die Besuchskommission berufen wird, wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir auch die noch mit ins Boot holen und diesen neuen Geist der Psychiatrie, den wir schon vor sechs Jahren definiert haben, mit Leben füllen. Das muss unser aller Aufgabe sein.
Abschließend zum Abstimmungsverhalten: Wir sehen es nicht als so dramatisch an, dass wir Ihrem Antrag zustimmen, gleichwohl werden wir in den nächsten Jahren ein sehr waches Auge haben, insbesondere was Fixierungen angeht. Fixierungen und andere Zwangsmaßnahmen sind in manchen Häusern kein Thema mehr, aber an bestimmten Stellen ist das nach wie vor ein Thema und darauf werden wir alle gemeinsam ein Auge haben. Ich wünsche mir in der nächsten Legislaturperiode eine so tatkräftige Gruppe an Gesundheitspolitikern, dass die Psychiatrie uns weiterhin positiv im Nacken hat. Vielen Dank für die gemeinsame Arbeit. Wir haben viel geschafft. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Rahmen der Psychiatrie muss es Ziel der Gesundheitsvorsorge und der Gesundheitspolitik sein, den Menschen soweit es geht ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, sie von ihren psychischen Krankheiten zu befreien, sie davor zu beschützen, sich selbst oder andere zu verletzen und dafür zu sorgen, dass sie wieder ein gesundes Leben führen können. Das ist das Ziel und das verfolgen wir.
Ehrlich gesagt war meine Fraktion zunächst der Meinung, dass man dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zustimmen könnte. Natürlich gibt es keinen Grund, Dinge nicht regelmäßig zu überprüfen, das passiert so oder so, ob wir das beschließen oder nicht. Auch die Verfassungsmäßigkeit kann man jederzeit überprüfen, in dem Rahmen kann man sich immer wieder die Frage stellen, ob das alles richtig ist. Damit hätten wir kein Problem. Nur, wenn damit das Signal gesendet wird, dass in Bremen alles missglückt, dann müssen wir uns die Frage stellen, ob wir mit einer Zustimmung das Signal unterstützen würden oder nicht. Vor dem Hintergrund empfehle ich meiner Fraktion, ihren Antrag abzulehnen.
Sie haben ein Bild der Vergangenheit gezeichnet. Sie haben nicht wahrgenommen und anscheinend nicht wahrnehmen wollen, dass es Verbesserungen gegeben hat. Durch die Verpflichtung, bestimmte Personaleinsatzquoten in der Psychiatrie einzuhalten, ist eine Verbesserung gelungen, weil ansonsten die Refinanzierung nicht mehr gegeben ist.
In der Vergangenheit war es so, und das haben wir als Freie Demokraten zurecht kritisiert, dass Fälle abgerechnet werden konnten, bei denen das Personal nicht vorhanden war, Personalstellen nicht besetzt waren, Therapien nicht durchgeführt wurden und eine Quersubventionierung innerhalb der GeNo stattgefunden hat. Das ist heute nicht mehr möglich, findet also so nicht mehr statt, insofern ist das nicht mehr zu kritisieren.
Hinsichtlich der Fixierungen kann ich Ihnen sagen, dass wir alle, die damit zu tun haben, höchst wachsam sind. Wenn wir von solchen Fällen lesen, werden sie thematisiert. Wir haben beispielsweise in der letzten Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz noch einmal einen Fall angesprochen, bei dem wir wahrgenommen hatten, dass das eher im Sinne einer Verhaltenstherapie als im Sinne einer Therapie oder einer selbstschützenden Maßnahme genutzt worden ist. Dort ist reagiert worden, es sind Konsequenzen gezogen worden und das war der letzte Fall der mir bekannt ist, der so fehlgeschlagen ist. Insofern sind wir, glaube ich, auf einem richtigen Weg. Die Richterinnen und Richter, die schnell entscheiden können sind vorhanden, so dass entsprechend gehandelt werden kann und wir einen höheren Standard haben.
uns hier im Hause verständigt haben und an dem wir arbeiten, eingehalten wird. Mit der Diskussion, die wir über zukünftige Psychiatriereformen, über die Zukunft der Psychiatrie führen, sorgen wir dafür, dass dieser Gedanke, dieser Leitgedanke, hochgehalten wird. Aus diesem Grund sind wir immer wieder auch mit dem Klinikum Bremen-Ost in der Diskussion darüber, ob das entsprechend umgesetzt wird.
Auf der anderen Seite erfahren wir, um welche Fälle man sich dort kümmern muss. Auch da muss man richtig hinschauen. Natürlich ist es richtig, dass immer wieder Kritik auftaucht, aber dort sind auch besondere Fälle, die an den anderen Stellen nicht zu finden sind, insofern muss man miteinander im Diskurs sein. Nur wenn man im Diskurs ist, hat man das gegenseitige Verständnis. Eine Psychiatrie ohne Fixierung und ohne Medikamente funktioniert, so sehr sich das manche wünschen, leider nicht, auch das müssen wir wissen, aber es gilt natürlich, das möglichst zu vermeiden und auf niedrigem Niveau zu halten. Daran müssen wir arbeiten, denn das Ziel ist weitgehende Selbstbestimmung.
Ein Punkt der noch nicht so sehr angesprochen worden ist, den ich aber thematisieren wollte, ist die ambulante Versorgung. Hier haben wir nach wie vor große Bedarfe, große Defizite, die es abzustellen gilt, denn mancher stationäre Fall entsteht erst dadurch, dass es in angemessener Zeit keine ambulante Versorgung gibt. Es bedarf weiter großer Anstrengung, um die Versorgung zu verbessern.
Ich möchte den Mitgliedern der Besuchskommission an dieser Stelle der Debatte meinen Dank aussprechen. Ich gehöre ihr selbst an, nehme an einigen Terminen teil, bei allen gelingt es mir nicht. Durch die Arbeit der Besuchskommission ist es gelungen, einen Regelkreis zu etablieren, der aufgrund aller Erfahrungen, die wir machen und aller Rückfragen die wir stellen, wenn es notwendig ist, zur Handlung führt. Da sind wir dem Gesundheitsressort, aber auch dem Landespsychiatriereferenten, der hier wirklich persönlich zu nennen ist, Herrn Utschakowski, sehr zu Dank verpflichtet. Es besteht Verständnis dafür, dass diese Besuchskommission ein sehr wichtiges Element der Psychiatrie ist. Sie stellt die Öffentlichkeit dar, die hinschaut was genau passiert ist, und genau darauf achtet, was geschieht, damit Psychiatrie und Forensik nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden, sondern für das Parlament transparent sind. Das ist besonders wichtig.
Daher mein herzlicher Dank. Wir werden weiter an dieser Sache arbeiten und das ist das Schöne: Wenn in Deutschland über die Zukunft der Psychiatrie geredet wird, müssen wir uns als Bremerinnen und Bremer und als Bremerhavenerinnen und Bremerhavener nicht verstecken. Wir gehören zu denen, die sie vorantreiben, das haben wir in den Anhörungen, die wir in der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz durchgeführt haben, und in all den Prozessen gelernt. Bleiben wir an der Spitze, ich glaube, das ist für die psychisch Kranken gut. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch für mich ist es eine große Freude, dass wir die Arbeit der Besuchskommission haben, und dass sie vor allen Dingen mit diesen Berichten aus meiner Sicht sehr viel Gutes für die Weiterentwicklung der Psychiatrie im Land Bremen beiträgt.
Mein ganz besonderer Dank an all diejenigen, die sich in dieser Kommission den Fragestellungen der psychisch kranken Menschen in unserer Versorgungsstruktur mit sehr viel Engagement, mit sehr viel Einsatz, mit sehr viel Empathie und auch mit sehr viel Augenmaß zuwenden. Sie haben mit ihrer Arbeit sehr viel für Vertrauen geworben und auch sehr viel Vertrauen geschaffen, das kann ich Ihnen als Senatorin sagen, weil unser Psychiatriereferent – und das gebe ich sehr gerne an Herrn Utschakowski weiter – auch aus meiner Sicht vorbildliche Arbeit leistet, aber auch meine ganze Gesundheitsabteilung. Das ist ja nicht nur einer, das sind auch noch andere Kolleginnen und Kollegen, die an der Stelle mitwirken.
Sie leisten hervorragende Arbeit und das Positive ist, dass dieses Vertrauen dadurch entsteht, dass man miteinander im Gespräch ist und dass man offen miteinander über die Dinge spricht und dass man sich nicht mit Scheuklappen zu diesem Thema Psychiatrie verhält. Das ist Ihnen in der Kommunikation mit meinem Haus gelungen und ich glaube, mein Haus hat an dieser Stelle sehr dazu beigetragen, dass mehr Sicherheit darin entstanden ist, was aus dem, was wir wissen, gemacht wird, welche Folgen das hat und welche Rückwirkungen in den Fragestellungen, die an die Krankenhäuser in der
stationären Versorgung herangetragen werden, auftreten. Ich glaube, es ist an der Stelle sehr wohl deutlich geworden – das ist auch die Resonanz, die ich erhalten habe –, dass wir eine kontinuierliche Information über Zwangsmaßnahmen haben, dass wir uns immer genau vergegenwärtigen, was stattfindet und aus welchem Anlass es stattfindet.
Diese Fragestellungen waren ja welche, die sich sehr prekär in einzelnen Kliniken gezeigt haben. Da hat ein Umdenken stattgefunden, auch eine andere Kontrolle durch die Behörde. Das ist an der Stelle sehr gut und sehr wichtig und insofern bin ich sehr froh, dass wir hier im März die gesetzlichen Veränderungen beschlossen haben, dass wir jetzt auch hier zu der Frage der Fixierung als einer Form von Zwangsmaßnahme eine juristisch klare Orientierung, eine klare Herangehensweise und eine Klarheit darin haben, dass Fixierung nur das letzte Mittel sein darf, sein kann und dass Fixierung immer dokumentiert werden muss und dass es in einer sehr zügigen Zeitfolge eines richterlichen Beschlusses bedarf, nämlich in einer 30-minütigen.
Das ist ganz wichtig, weil wir uns an der Stelle alle davor schützen und auch die Akteure, die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegekräfte im Zusammenspiel mit den Patientinnen und Patienten davor schützen, etwas zu tun, das gegen die Menschenwürde verstößt, und das beruhigt mich außerordentlich. Dazu gehört – das ist gar keine Frage – qualifiziertes Personal, dazu gehört genügend Personal und dazu gehört auch eine vernünftige räumliche Ausstattung – all das ist auf den Weg gebracht – und dazu gehört auch als Viertes, das ist auch völlig richtig, eine Frage der Haltung, eine Haltung all derer, die in diesem Feld arbeiten.
Seien Sie sich aber gewiss, das ist ein Thema, an dem die Kolleginnen und Kollegen in den jeweiligen Häusern arbeiten. Das ist auch ein Thema, das über mein Haus immer wieder reflektiert wird, denjenigen, die dort aktiv sind, immer wieder zurückgegeben wird, dass sie da vernünftige Strukturen und vernünftige Formen brauchen, um mit der Schwere der Arbeit einen vernünftigen Umgang zu finden.
Es ist der Begriff der Fallkonferenzen eingeführt worden. Ich glaube, es ist völlig richtig, wir haben jetzt für besonders schwierige Fälle ein Format entwickelt, damit es nicht dazu führt, dass Menschen in die Forensik eingewiesen werden, dass Zwangsmaßnahmen gegen Menschen oder für sie angewendet werden, sondern dass man Formate hat, in
denen man die Einzelfälle erörtert. Diese Einzelfälle sind hochkomplex und wirklich nicht einfach in dem, was man am Ende zu lösen hat.
Ich will diese ganze Fragestellung nicht noch weiter ausweiten, ich will Ihnen nur sagen: Ich bin der Deputation absolut in dem verbunden, wie wir die Weiterentwicklung der Psychiatrie gemeinsam auf die Beine gestellt haben. Das Strategiepapier, das wir geschrieben haben, das das Haus geschrieben hat, ist von Ihnen sehr stark gewürdigt worden. Ich bin auch sehr froh, dass wir dieses Strategiepapier jetzt miteinander verständigt haben, das die Zeitabfolgen noch einmal klarer formuliert hat, das auch noch einmal deutlich herausgearbeitet hat, was „ambulant vor stationär“ heißt.