Protocol of the Session on February 28, 2019

Das werden wir sicherlich noch einmal eingehender diskutieren, Herr Röwekamp.

(Abgeordneter Dr. vom Bruch [CDU]: Super Ant- wort!)

Herr Dr. vom Bruch, ehrlich gesagt, Ihre Zwischenrufe, die sind wirklich zu prämieren.

(Beifall SPD – Zuruf Abgeordneter Dr. vom Bruch [CDU] – Heiterkeit)

Also wenn ich mich über einen ärgere – –.

(Abgeordneter Röwekamp [CDU]: Gegenüber Ih- ren auf jeden Fall!)

Jeder macht sich sozusagen selbst lächerlich.

(Abgeordneter Röwekamp [CDU]: Genau! – Heiter- keit)

Ich gehe gern noch auf Herrn Dr. Buhlert ein. Herr Dr. Buhlert, das, was Sie zu den Verknüpfungsmöglichkeiten gesagt haben, ich gebe Ihnen Recht, dass es interessante Verbindungen gäbe, und ich gäbe Ihnen auch Recht, wenn wir hier in Bremen hinreichend Geld hätten, dass es interessant wäre, auch noch obendrein einen Studiengang Medizin zu haben, um dieses auszunutzen. Aber, und das sagen Sie ja selbst, es ist eine Finanzfrage. Ich sage Ihnen, Herr Dr. Buhlert, wir stehen hier in Bremen als ein kleiner Standort, der wirklich an die Grenzen dessen geht, was machbar ist. Wir stehen davor, auch zu schauen: Wo sind wirklich unsere Stärken?

Was wir absolut nicht machen dürfen, ist, verschiedene Sachen oder alles nur halb zu machen. Damit können wir nicht bestehen. Wir müssen unsere Stärken stärken, und wir können nicht in so einem Medizinbereich fast bei null anfangen und glauben, wir würden dort in diesem Bereich –

(Abgeordneter Dr. Buhlert [FDP]: Wir fangen doch nicht bei null an!)

dann auch noch wettbewerbsmäßig – –.

(Zurufe Abgeordneter Dr. Buhlert [FDP])

Es ist praktisch bei null in diesem Bereich. Ich sage Ihnen, Herr Dr. Buhlert, wenn Sie sagen: Aber ich will wenigstens ein Preisschild haben, dann müssen Sie aber erst einmal 100 000 Euro ausgeben, damit man Ihnen das Preisschild nennt, nachdem Sie so getan haben, als wüsste man überhaupt nicht, was Medizin ungefähr kostet. Wenn Frau

Strunge sagt: Wir wissen, eine Zahl irgendwo zwischen 20 und 120 Millionen, 20 Millionen kommt aus diesem Vorschlag von der Jacobs University – –. Ja, zurückgezogen, nachdem Herr Hülsmann selbst gesagt hat, er steht zwar vorn darauf, war aber nicht daran beteiligt.

Das ist der Punkt. Von hier kommt nicht einmal eine Einschätzung, was es denn mindestens kosten wird. Und Sie sagen, Frau Strunge, der Senat soll einmal prüfen, ob das geht. Von hier kommt der Punkt: Prüfen Sie dann mit, welches Curriculum hier ganz modern zu entwerfen ist. Was meinen Sie, wenn der Senat das prüft? Das Ergebnis wird sein, dass Sie sagen, das ist alles gefälscht, da müssen wir noch wieder etwas anders machen. Deshalb ist für uns dieser Punkt, noch einmal 100 000 Euro oder noch mehr auszugeben, damit wir dann ein machbares Modell präsentiert bekommen, was wir nicht bezahlen können, das ist hinausgeworfenes Geld.

(Beifall SPD)

Lassen Sie mich einen Punkt sagen,

(Glocke)

Herr Röwekamp, es ist richtig, dass auch Bremen einen Beitrag bringen muss, um im Gesundheitswesen die personellen Rückstände aufzuarbeiten. Deshalb wollen wir hier in Bremen gerade den Bereich der Pflege stark machen, denn genau das ist in dieser Anhörung auch gesagt worden. Es geht nur zum Teil um Ärzte. Das viel größere Problem, das wir haben, ist die Pflege. Wenn wir da vorangehen, uns als Leuchtturm profilieren, ich glaube, dann setzen wir an unseren Stärken an und dann werden wir uns auch hier als Standort profilieren. – Danke schön!

(Beifall SPD)

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne recht herzlich die Klasse KFZ 176 des Technischen Bildungszentrums Mitte begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen!

(Beifall)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Müller.

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren!

Dies ist eine abwechslungsreiche Debatte, interessanterweise aufgrund der unterschiedlichen Wahrnehmungen aus der Anhörung fast noch hitziger, als in der ersten Runde im vergangenen Jahr.

(Zuruf Abgeordneter Dr. Buhlert [FDP])

Deswegen freue ich mich, dass ich meine Sicht der Dinge und meine Wahrnehmung darstellen kann, die ich gar nicht richtiger oder falscher als andere finde, sie ist nun einmal so, wie sie ist.

Ich will die, ich glaube zwei bis drei Punkte vorwegstellen, bei denen wir einen Konsens haben. Der Ausgangspunkt der Debatte war, dass wir festgestellt haben, wir haben einen Ärztinnen- und Ärztemangel in Bremen. Den möchten wir gern beheben. Eine Möglichkeit ist, in welcher Form auch immer, eine medizinische Ausbildung in Bremen anzubieten. Soweit sind wir, ich glaube fraktionsübergreifend, d’accord. Jedenfalls war das in der letzten Debatte so.

D’accord sind wir auch darüber, dass wir einen begrenzten finanziellen Rahmen haben, um so etwas in Bremen anzusiedeln. Diese beiden konsensualen Punkte waren die Fragestellungen für die Anhörung, die ich ausgesprochen wohltuend, spannend, interessant und auch von hoher Expertise gekennzeichnet fand. Leider haben nicht alle Fraktionen die Anhörung dazu genutzt, die Expertinnen und Experten, die da waren, auch einmal direkt dazu zu befragen, –

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

was sie denn von einer Vollversion oder einer Teilversion halten. Viele haben auch nicht konkret nachgefragt: Was glauben Sie denn, was in Bremen intelligenter anzusiedeln ist und wie viel es kosten wird. Meine Fraktion hat sehr deutlich nachgefragt, und zwar sowohl aus gesundheitspolitischer Sicht, mein Kollege Nima Pirooznia hat es gerade noch einmal dargestellt, als auch aus wissenschaftspolitischer Sicht.

Weil wir die ganze Zeit mit neuen innovativen Feldern, die wir für den Wissenschaftsstandort in Bremen für dringend notwendig halten, parallel am Wissenschaftsplan gearbeitet haben, ist für uns ganz klar, dass eine medizinische Ausbildung – wie auch immer sie aussieht, Herr Buhlert, da sind wir uns einig – nicht zulasten des Wissenschaftsplans gehen darf.

(Beifall FDP)

Wie war es bei der Anhörung? Ich habe mir ehrlich gesagt die Augen gerieben, als ich den Artikel im „Weser-Kurier“ geschrieben habe. Ui ui ui, –

(Heiterkeit)

nein, soweit geht es noch nicht, gelesen habe, Entschuldigung. Dann hätte ich mir die Augen aber auch gerieben, wenn das jetzt mein Job wäre, oh Gott, nein, als ich ihn gelesen habe. In der Tat: Für Menschen, die das erste Mal an einer Anhörung teilnehmen, mag dass ein ungewöhnlicher Vorgang gewesen sein. Für Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft ist es nicht unerwartet, dass eine Anhörung dafür da ist, sich eine Meinung zu bilden und am Ende der Anhörung aufzuzeigen und zu sagen: Entschuldigung, ich habe einen Änderungsvorschlag.

So war das in dieser Anhörung. Die große Verwunderung darüber, dass wir beantragt haben, es darauf zu begrenzen, die klinische Phase zu prüfen, versetzt mich in Erstaunen, weil ich in der letzten Runde der Debatte gesagt habe: Wir präferieren die klinische Phase. Wir halten ein Vollstudium nicht für umsetzbar.

Deswegen kann jetzt die Überraschung nicht so groß gewesen sein.

(Abgeordnete Strunge [DIE LINKE]: Doch, wegen der Vorlage!)

Ja, es gibt Vorlagen, und ich habe das Recht, –

(Zurufe [DIE LINKE])

Änderungsanträge zu stellen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, Frau Kollegin Strunge. Das ist vielleicht nicht schön für die Opposition, trotzdem bleibt es ein ganz normaler Vorgang, über den man sich nicht lange aufregen muss. Der wichtigste Punkt der mich stört, ist, dass man bei der Frage eines Vollstudiums an einer medizinischen Fakultät, das hat man heute gemerkt, im Grunde nur noch über die Kosten diskutiert.

Ehrlich gesagt finde ich das sehr reduziert, ich erinnere an unseren Ausgangspunkt: Wir wollten mit dem Medizinstudium den Ärztemangel bekämpfen, und dafür müssen wir über medizinische Konzepte reden, über Ausbildungskonzepte und nicht darüber, was uns das in den die nächsten Jahren kosten wird und wie wir das finanzieren. Bei der klinischen Phase konzentrieren wir uns auf die Konzeptionalisierung: Wie soll eine medizinische

Ausbildung in Bremen aussehen, damit sie sich für die Bremerinnen und Bremer im besten Falle gleich als ärztliche Hilfestellung und Hilfeleistung herauskristallisieren kann?

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

Was ich darüber hinaus bemerkenswert finde, hat etwas mit den Wahrnehmungsstörungen zu tun. Was in der Anhörung auffällig war, und so haben wir es auch in der ersten Runde im letzten Jahr diskutiert: Alle, die aus dem Gesundheitsbereich kommen, also die Krankenhausvertreter und so weiter, haben mit aller Verve mit sehr vielen guten Argumenten für eine medizinische Ausbildung geworben. Diese haben mein Kollege Pirooznia und Frau Strunge vorhin erläutert.

Aber alle Hochschulvertreter sind in der Anhörung zurückhaltend gewesen. Das muss man doch wahrgenommen haben.

(Abgeordneter Dr. Buhlert [FDP]: Die haben Angst um die Finanzierung des Wissenschaftsplans!)

Der Rektor der Universität Bremen hat uns ohne schriftliche Stellungnahme mündlich wissen lassen, dass er die Idee unsinnig findet und nicht an seiner Universität verwirklicht sehen möchte! An den mussten wir herantragen, dass das etwas Hervorragendes für die Universität ist.

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)