Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über eine Machbarkeitsstudie für eine medizinische Fakultät an der Universität Bremen, darüber, dass wir diese in Auftrag geben wollen. Mit dem Auftrag einer Machbarkeitsstudie wird also nicht entschieden, ob man einen Medizinstudiengang einrichtet, denn diese Entscheidung soll ja erst auf Grundlage der Machbarkeitsstudie getroffen werden.
Trotzdem stellt sich natürlich schon jetzt die Frage: Hält man einen Medizinstudiengang ganz grundsätzlich in Bremen für sinnvoll oder nicht? Die Fraktion DIE LINKE ist demgegenüber grundsätzlich aufgeschlossen, aber die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Insbesondere die Kosten der Einrichtung sowie die laufenden Kosten bei laufendem Betrieb müssen dabei berücksichtigt werden. Die Frage ist also: Wer zahlt das Ganze am Ende? Für Bremen muss klar sein: Ohne eine erhebliche finanzielle Beteiligung des Bundes wird das hier sehr schwierig zu machen sein.
Wir finden, man muss sich die Kosten deshalb ganz genau anschauen. Der Kollege Gottschalk hat von den Kosten aus den anderen Städten und Bundesländern berichtet, aber die Kostenfrage ist ja ein wichtiger Aspekt der Machbarkeitsstudie. Wir haben in unserer Fraktion den Antrag der CDU-Frak
tion lange diskutiert und daraufhin einen Änderungsantrag geschrieben. Wenn dieser angenommen wird, dann würden wir auch dem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen. Sonst werden wir uns enthalten.
Zu unseren Änderungen: Wir glauben, dass der Senat mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln selbst in der Lage ist, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, und keine Studie, verbunden mit hohen Kosten, extern in Auftrag gegeben werden muss. Inhaltlich meinen wir erstens, dass ein neuer Medizinstudiengang auf keinen Fall zulasten der bestehenden Fachbereiche gehen darf.
Wenn man sich die Unterfinanzierung der Universität vor Augen führt, ist völlig klar, dass ein solches Großprojekt nur durch zusätzliche Gelder möglich sein wird. Für uns ist das wirklich zentral, denn wir reden hier nicht von kleinen Summen. Wir wissen alle, dass ein Medizinstudiengang mit sehr hohen Kosten verbunden ist. Deshalb müssen wir eben ganz genau wissen, wie viel es kostet und wie es finanziert werden kann, und vor allem auch, was der Bund am Ende dazu gibt.
Mit der Neufassung des Artikels 91b im Grundgesetz haben sich neue Möglichkeiten der Co-Finanzierung der Hochschulen durch den Bund ergeben. Wir fordern, dass der Bund aufgrund des allgemeinen Ärztemangels, wie es Herr Buhlert eben schon angemerkt hatte, die Medizinausbildung auch als bundesweite Aufgabe anerkennt und die Hochschulen bei der dringend benötigten Schaffung von mehr Medizinstudiengängen unterstützt.
Zweitens müssen auch die klinischen Teile der Ausbildung passen. Beim Medizinstudium wird der vorklinische Teil der Ausbildung an der Universität absolviert, es folgt der klinische Teil an den Lehrkrankenhäusern und es endet mit dem sogenannten Praktischen Jahr. Die Krankenhäuser in Bremen kooperieren im praktischen Bereich mit Universitäten in Niedersachsen und Hamburg. Die Strukturen der kommunalen Krankenhäuser sind durch den Personalabbau allerdings heute so knapp bemessen, dass die fachpraktische Ausbildung von zusätzlichen Studierenden auch bei der GeNo Kapazitäten bindet, die aktuell gar nicht da sind. Deshalb legen wir in unserem Änderungsantrag Wert auf die Betreuungsqualität im praktischen Ausbildungsteil.
Wenn Bremen zusätzlich eigene Medizinerinnen und Mediziner ausbilden will, braucht es auch Ärztinnen und Ärzte, die diese Ausbildung organisieren und begleiten können. Es ist also eine Frage von Personal und von Zeit.
Drittens: Als LINKE haben wir ein großes Problem mit dem bestehenden Zulassungsverfahren. Einerseits gibt es bundesweit zu wenige Medizinstudienplätze, sodass die Studierenden teilweise nach Österreich, Tschechien oder noch weiter nach Osteuropa auswandern, um dort zu studieren. Andererseits ist die Studienplatzvergabe aus unserer Sicht noch immer viel zu stark an die Abiturnoten gekoppelt. Man kann auf der Straße wirklich niemandem erklären, warum man mit einem Abitur von 1,3 nicht Medizin studieren darf und zeitgleich die Ärzte auf dem Land fehlen.
Deshalb wollen wir – neben einem anderen Numerus clausus – auch andere Qualifikationen, wie die berufliche Qualifikation aus der Pflege, dem Rettungsdienst und anderen Gesundheitsberufen, stärker gewichten. In Oldenburg funktioniert das offenbar gerade ganz gut an der neu geschaffenen medizinischen Fakultät und wir wünschen uns, dass man diese sich lohnenden Erfahrungen auch in Bremen berücksichtigt.
Der vierte Punkt betrifft die Frage: Braucht Bremen einen eigenen Medizinstudiengang und wie passt der in unsere Wissenschaftslandschaft? Einerseits gibt es in den Medizinberufen allgemein einen großen Fachkräftemangel. Wir wissen von dem Gesundheitsmonitoring, dass 3 200 Fachkräfte in Bremen bis zum Jahr 2035 fehlen werden, dabei sind Ärztinnen und Ärzte in dieser Berechnung noch gar nicht enthalten.
Es gibt auch heute schon eine regionale Unterversorgung mit Fachärzten in Bremen, beispielsweise in Bremen-Nord oder in Gröpelingen, aber auch in Kattenturm und Huchting. Gleichzeitig haben wir aber auch eine regionale Überversorgung in Schwachhausen, in Mitte und im Viertel. Es geht also auch um eine bessere Verteilung der Praxen über die Stadt. Mit einer eigenen Medizinausbildung kann es aber besser gelingen als mit Absol
ventinnen und Absolventen von anderen Universitäten. Allerdings müssen bei dieser Frage natürlich auch die kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen stärker in die Pflicht genommen werden.
Wissenschaftspolitisch kann ein neuer Studiengang Sinn machen, denn es gibt bereits die Studiengänge Public Health, Pflegewissenschaften, Gesundheitsmanagement und noch einige mehr. Inhaltlich könnte man also an den Fachbereich 11 der Universität anknüpfen und diesen Fachbereich durch eine vorklinische Medizinausbildung ergänzen.
Wenn man diese ganzen unterschiedlichen Punkte berücksichtigt, kommen wir zu dem Schluss: Die Einrichtung eines Medizinstudiengangs an der Uni Bremen kann Sinn machen, aber die Rahmenbedingungen müssen dabei stimmen. Ob und unter welchen Bedingungen ein solches Projekt sinnvoll ist, sollten unserer Meinung nach die beteiligten Stellen, also das Wissenschaftsressort, die Universität, die Institute und die GeNo, prüfen und entsprechende Vorschläge unterbreiten. Insbesondere – ich wiederhole mich, aber ich wiederhole mich, weil es so zentral ist – muss die Finanzierungsfrage in den Fokus gerückt werden. Dafür müssen wir wissen, wie viel es kostet und wer es finanziert. Wir glauben, ohne eine starke finanzielle Beteiligung des Bundes wird das in Bremen sehr schwierig werden. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fand das eine sehr nachdenkliche und unheimlich spannende Debatte. Das freut mich sehr, weil ich finde, dass es wirklich eine, und da danke ich der Fraktion der CDU auch für den Aufschlag – –. Ich finde das absolut in Ordnung, so einen Antrag zu diesem Zeitpunkt einzubringen. Wir führen diese Debatte, weil sie erstens spannend ist und zweitens eben über den wissenschaftspolitischen Bereich hinaus ganz viele Themen berührt, die wir für beide Städte, für Bremen und Bremerhaven, intensiv diskutieren müssen.
ich für die Wissenschaftspolitik – innerhalb der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diskutiert, und da darf man sagen, dass wir uns sehr intensiv und kontrovers die Köpfe heißgeredet haben. Auffällig ist, wenn wir mit Ärztinnen und Ärzten sprechen, dass es heißt: Unbedingt! Sofort, übermorgen, egal, was es kostet! Ja, also so teuer sollte es auch nicht werden.
Wenn wir aber mit Menschen, die der Wissenschaftscommunity nahestehen, sprechen, dann heißt es: Auf gar keinen Fall, oh Gott! Was passiert dann mit den bestehenden Fachbereichen an der Uni? Da gibt es sehr unterschiedliche Perspektiven auf die Thematik. Das zeigt, dass wir in Ruhe und auch mit der Ernsthaftigkeit, die sich heute gezeigt hat, weiter darüber intensiv diskutieren müssen und abwägen müssen, welche Idee – vorklinisch, klinisch in der Fakultät oder im Studiengang –wir umsetzen können, mit wem wir kooperieren. Da müssen wir gemeinsam noch eine echte Denkleistung vollbringen.
Ich will drei Punkte aufgreifen, es ist alles schon genannt worden, aber ich finde, bei der Thematik darf man sich auch ein bisschen wiederholen. Der erste Punkt ist natürlich der bestehende, teils bestehende, aber auch sich androhende Ärztemangel in Bremen. Der zweite Punkt ist die Stärkung des Gesundheitsstandortes Bremen, soweit es die gesundheitswirtschaftliche Infrastruktur in Bremen angeht. Das gibt es auch jenseits der Uni. Bremen ist prädestiniert für eine medizinische Ausbildung, das muss man schon so sagen. Und der dritte Punkt: In der Tat, auch wenn die Reformuniversität Bremen, so hat sie sich ja gegründet, sich ursprünglich gegen eine medizinische Fakultät ausgesprochen hat, hat sie in den letzten 40 Jahren still und heimlich viele Ansatzpunkte geliefert, die man heute nutzen könnte.
Ich will mit dem ersten Punkt anfangen, mit dem Ärztemangel. Miriam Strunge hat es gerade benannt: Wir haben bereits im Bremer Westen und Bremer Norden einen Ärztemangel, vor allem was Kinderärztinnen und Kinderärzte angeht. Es zeichnet sich ein starker Mangel an Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmedizinern ab, also an der hausärztlichen Versorgung in Bremen. Das ist ziemlich dramatisch, wenn man sich die Bevölkerungsentwicklung ansieht, die wir in beiden Städten zu beobachten haben. Bei den Hausärzten, das war mir persönlich so nicht klar, arbeiten viele länger, also über die Rente hinaus, das Durchschnittsalter liegt inzwischen schon bei 55 bis 60 Jahren.
Ja, es gibt einen Ärztemangel in Bremen. Was die Kinderärztinnen und Kinderärzte angeht und eben die hausärztliche Versorgung, ist es besonders dramatisch. Einerseits haben wir Gott sei Dank in Bremen und Bremerhaven eine zunehmende Anzahl an Kindern, aber eben auch eine zusätzliche Anzahl an Kindern, die eigentlich eine intensivere kinderärztliche Versorgung braucht, weil genauer hingesehen werden müsste: In welchen Verhältnissen wachsen die Kinder eigentlich auf? Das heißt, Kinderärztinnen und Kinderärzte brauchen mehr Zeit, und deswegen müssen sich eben auch mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte um die wachsen Anzahl von Kindern kümmern können.
Die hausärztliche Versorgung ist für die Bevölkerungsgruppe ganz wichtig, die zunehmend älter wird. Wir freuen uns, dass wir alle älter werden, aber wir gehen auch öfter zum Arzt. Ohne eine hausärztliche Nahversorgung beispielsweise von Gröpelingen nach Schwachhausen zu fahren, weil da noch fünf Hausärzte sind, kann die Lösung nicht sein, sondern wir brauchen natürlich auch in der Nachbarschaft eine hausärztliche Versorgung.
Damit müssen wir uns eigentlich noch einmal ganz anders beschäftigen, eine medizinische Ausbildung in Bremen wird nicht reichen, diesen Ärztemangel in Bremen, der regional unterschiedlich aufgeteilt ist, zu beheben. Wir müssen natürlich auch über entsprechende Begleitmaßnahmen reden, die die ausgebildeten jungen Ärztinnen und Ärzte in Bremen halten. Welches Phänomen haben wir in der Ausbildung in Bremen? Auch die Lehrerinnen und Lehrer, die wir hier ausbilden, halten wir hier ja nicht. Wer sagt mir denn, dass die Ärztinnen und Ärzte, die wir hier ausbilden, auch in Bremen verbleiben? Die Wahrscheinlichkeit, das habe ich gelernt aus unseren Diskussionen, dass es den sogenannten Klebeeffekt gibt, ist wahrscheinlich höher, wenn man die klinische Ausbildung und das Praktische Jahr in Bremen anbietet, weil die Neigung, das Land wieder zu verlassen, wenn man die Klinik kennt und die Stadt länger kennengelernt hat, geringer ausfällt.
Eine Garantie dafür, dass die jungen Menschen sich hier auch ansiedeln, gibt es eben nicht. Deswegen, finde ich, müsste man in Niedersachsen oder auch in ostdeutschen Regionen noch einmal sehr viel genauer die Erfahrungen abrufen, welche Maßnahmen getroffen worden sind, um Ärztinnen
und Ärzte auch anzusiedeln, mit Stipendienprogramm und allem, was man sich so ausdenken kann. Zu Punkt Nummer eins finde ich – auch aus grüner Sicht – Ärztemangelbekämpfung spricht aus unserer Sicht für die Ansiedlung einer klinischen Ausbildung und des Praktischen Jahres in Bremen.
Der zweite Punkt betrifft die Gesundheitsinfrastruktur in Bremen. Die ist hervorragend, auch wenn man bedenkt, was eigentlich zukünftig gebraucht wird. Ich habe in den vielen Debatten gelernt, dass wir in nicht allzu ferner Zukunft einen eklatanten Mangel haben werden in der Kinderheilkunde, in der Allgemeinmedizin, aber auch in der Frauenheilkunde und der Geburtshilfe, in der Schmerzmedizin, in der Palliativmedizin, das ist einigermaßen logisch. Medizin des Alterns wäre ein großer Punkt, Prävention, psychosomatische Medizin, ganz allgemein Gesundheitsförderung, Umweltmedizin und dann aber auch die neueren Anforderungen an bildgebende Techniken. Für all diese Bereiche haben wir sehr gute Anknüpfungspunkte in Bremen in den Kliniken, aber auch in den Forschungseinrichtungen. Wofür wir auch gute Anknüpfungspunkte haben, weil die Debatte in Bremen sehr weit fortgeschritten ist, jedenfalls sehr viel weiter fortgeschritten als zum Beispiel in Augsburg, sind die Anforderungen zur Verbesserung kultursensibler Medizin oder queersensibler Medizin. Da gibt es in Bremen inzwischen sehr gute Debattenbeiträge und Ideen für Lehrbeiträge.
Letzter Punkt, und das wäre aus meiner Sicht das Charmanteste, wenn wir uns hier mit der Idee für die Ansiedlung einer medizinischen Ausbildung weiterhin auseinandersetzen wollen, ist die Stärkung der Intersektionalität der Medizin, also nicht die einzelnen Fachbereiche abgegrenzt zu lehren, sondern wirklich von Anfang an so zu konzipieren, dass man die Wege von erkrankten Patientinnen und Patienten hin zur Diagnostik mit berücksichtigt, also Mediziner dazu bringt, enger, fachübergreifend, ganzheitlicher miteinander zu arbeiten, das in die Ausbildung zu integrieren und später den Patientinnen und Patienten viele, oft ja auch unnütze, Wege zu Fachärzten zu ersparen. Da fände ich einen echten Mehrwert. Für alle diese Felder haben wir in Bremen gute Anknüpfungspunkte und die Tendenz in unseren Debatten ist, dass wir das gerne ausbauen und stärken wollen.
Dritter Punkt: Ist die Uni geeignet, das dann auch da anzusiedeln? Wir glauben, ja, weil die Expertisen vorhanden sind und weil wir jetzt schon – die Institute sind ja genannt worden, ich versuche es
gar nicht mit dem langen Namen – mit dem BIPS und der MeVis und natürlich auch den Human- und Gesundheitswissenschaften exzellente Bereiche haben. Aus dieser Sicht spricht viel für die Ansiedlung der klinischen Ausbildung.
Das war die eine Hälfte der Debatte. Die andere Hälfte der Debatte: All diejenigen, die sich im Wissenschaftssystem befinden oder, und das war interessant, in dem Fall gibt es ein paar ältere Männer, die an der ursprünglichen Gründung noch beteiligt waren und große Kritiker dieser Idee sind – –. Deren Argumente sind nicht ganz von der Hand zu weisen, deswegen will ich sie erwähnen. Sie sind nämlich interessanterweise von niemandem in der Debatte bisher genannt worden.
Drei Einwände gibt es von denjenigen, die dieser Idee kritisch gegenüberstehen: Erstens, die Arbeitsmarktverwertbarkeit darf, entsprechend dem Humboldt’schen Ideal „Wissenschaft ist frei von zweckgebundenen Ideen“, kein Argument für die Aufstellung einer Universität sein. Darüber muss man tatsächlich sprechen, weil dieses Argument natürlich dahin führt, dass man sagt, wenn wir unseren Bedarf selbst decken wollen, dann müssen wir auch garantieren, dass der Bedarf hierbleibt. Sonst macht das Ganze keinen Sinn, und dann greift eben die Logik –
Der zweite Punkt, das war gerade nicht falsch, der ist schon andiskutiert worden: Die Uni, wie sie jetzt aufgestellt ist, war ja in diesem Ausmaß ursprünglich gar nicht gedacht. Sie sollte eine feine, interdisziplinär angelegte Projekt-Universität – man nennt es Reformuniversität – sein. Darüber sind wir ja längst hinaus.
Die Uni ist, so die Einschätzung vieler, sehr viel stärker gewachsen als wir es finanziell darstellen. Das ist so und Gott sei Dank hat sie sehr viele begabte Anträgeschreiberinnen und -schreiber und durch die Drittmittelstärke macht sie das wett.
Die Unterfinanzierung, die vorhanden ist, ist ein schlagendes Argument gegen die Idee, außer wir haben jenseits einer Machbarkeitsstudie eine Eingebung, wie wir die klinische Ausbildung tatsäch
lich zusätzlich finanzieren wollen. Die Kritiker sagen: Spart euch das, sondern stärkt das, was ihr habt, und lasst davon ab, jetzt noch etwas Neues aufzubauen. Das ist auch ein Argument, finde ich, mit dem man sich ein bisschen intensiver auseinandersetzen darf. Man kann trotzdem am Ende zu dem Schluss kommen: Wenn wir es hinbekommen, wenn wir finanzielle Optionen haben, beides zu schaffen, also zu stärken und neu aufzubauen, Stück für Stück und nicht gleich mit dem ganz großen Wurf, dann kann man das schon angehen.