Vielen Dank, Frau Senatorin! Wann kommt die Schulgeldfreiheit, und für welche Gesundheitsfachberufe?
Wunderbare Frage! Sie kommt zum Ausbildungsbeginn im Jahr 2018, es kann höchstens eine Differenz geben zwischen dem 1. September oder dem 1. Oktober, dazwischen kann es sich noch ein bisschen verändern. Sie kommt also in diesem Jahr, und es kommt für die Logopädie, die Ergotherapie und für die Physiotherapie.
Hören Sie einfach – –! Sie können die Rede ja nachlesen, dann werden Sie sehen, dass Sie es gehört haben! Ich habe gesagt, es geht darum, dass der Beginn der Schulgeldfreiheit jetzt einsetzt. Das habe ich gesagt,
Wir arbeiten genau seit drei Jahren an dem Thema. Wir arbeiten an dem Thema, weil es eben nicht so ganz einfach ist, und Sie müssen doch einmal eines sehen: Es ist doch auch sinnvoll, dass sich die gesetzliche Krankenversicherung daran beteiligt. Gerade, weil sie sich auch beteiligen will, wäre es ja absurd, wenn wir ihre Beteiligung nicht auch fordern würden.
Die Schülerinnen und Schüler können also davon ausgehen, dass diese Entlastung kommt. Die Koalition und der Senat wissen, dass das eine wichtige schulpolitische Entscheidung ist, das ist überhaupt keine Frage, und uns ist auch klar, dass wir irgendwann weitergehende Fragestellungen aufgreifen müssen, nämlich zum Beispiel die Dualisierung. Das ist aber wirklich kein einfaches Thema, denn das wird nach dem Heilberufsgesetz geregelt, und die dualen Ausbildungen werden nach dem Berufsbildungsgesetz geregelt. Das sind zwei völlig
unterschiedliche Regelungssysteme, und man muss auch an der Stelle immer schauen, dass man nicht anfängt, Äpfel mit Birnen zu vergleichen.
Noch ein letzter Punkt dazu: Wir haben das Gesundheitsmonitoring deswegen gemacht, damit wir zielgerichtet Politik machen können, damit wir wissen, in welchen Bereichen die Bedarfe entstehen, weil wir wussten, dass es Bedarfe gibt, und uns zu unterstellen, dass wir jetzt Zahlen haben, die uns selbst treiben: Nein! Wir wollten die Zahlen, wir wollten hier die Klarheit erzeugen, und genau das ist uns an dieser Stelle auch gelungen.
Jetzt geht es darum herauszuarbeiten, wie sich die Schulen weiterentwickeln müssen und wie auch das Lehrpersonal für die Schulen ausgebildet werden muss. Auch das ist eine Fragestellung, die damit zusammenhängt, und auch mit dieser Frage setzen wir uns gegenwärtig auseinander.
Also, aus unserer Sicht haben wir eine Gesamtkonzeption, um dieser Fragestellung, nämlich der Ausbildung in den Therapieberufen, auch vernünftig gerecht werden zu können.
Vielen Dank, Frau Senatorin! Es mag ja sein, dass ich nicht zuhören kann, vielleicht verstehe ich es auch einfach nicht.
Trotzdem würde ich gern noch einmal nachfragen: Bedeutet Schulgeldfreiheit für Sie, dass die Schülerinnen ab Oktober 2018 null Euro zahlen oder weniger zahlen als bisher, also zum Beispiel 306 Euro
anstatt 460 Euro? Was bedeutet für Sie der Begriff Schulgeldfreiheit? Bedeutet er null Euro Schulgeld?
(Abgeordnete Strunge [DIE LINKE]: Aber wir sind hier in der Bürgerschaft, da können Sie es auch noch einmal sagen!)
Das weiß ich, und ich habe es Ihnen jetzt auch schon zwei Mal beantwortet, und ich würde Ihnen einfach raten, lesen Sie es dann noch einmal in meiner Rede nach, und dann ist es auch gut! Es reicht jetzt!
(Zurufe Abgeordnete Strunge [DIE LINKE] – Zu- rufe CDU: Wir würden das auch gern wissen! – Glo- cke)
Frau Senatorin, angesichts des Wetters rate ich uns allen, erst einmal ein bisschen herunterzufahren! Rein sachlich: Sie haben jetzt wiederholt gesagt, der Einstieg in die Schulgeldfreiheit kommt, das haben Sie hier und heute gesagt,
darüber hinaus noch nichts. Jetzt möchte ich wissen: Wie sieht die konkrete Ausgestaltung des Einstiegs in die Schulgeldfreiheit denn nun wirklich aus?
Über die konkrete Ausgestaltung kann ich Ihnen insofern noch nichts sagen, als ich in dieser Woche mit den Kassen genau darüber rede.
Ja, natürlich! Ich bitte Sie! Ich kann doch nur sagen, was das Ziel ist, weil ich noch keine Zusage der Kassen habe. Ich muss ja erst einmal die Zusage der Kassen haben!
Die Verhandlungsgrundlage mit den Kassen ist, dass sie dies wollen, und genau darüber verhandeln wir zurzeit gemeinsam mit den Kassen, das noch einmal – –. Jetzt ist es vielleicht zum dritten Mal klar formuliert! Es ist auch klar, in dem Moment, in dem wir die endgültige Entscheidung haben, wird dies natürlich auch entsprechend kundgetan.