Am Ende des Tages kann man sagen, dass wir noch eine Menge zu tun haben, und es wird, egal, wer immer hier im Hause regiert, ein Problem bleiben, das nicht schlankweg zu lösen ist. Da darf man sich aus meiner Sicht nichts vormachen. Das ist ein sehr langfristiges Problem, und es ist ein sehr schwieriges Problem. Dass Armut Auswirkungen auf die Lebens perspektiven von Kindern hat, ist allgemein bekannt, das weiß hier im Haus jeder.
Man weiß, wenn man eine kleine Wohnung hat, kaum Platz für Hausaufgaben, dass das auch für die Kinder schwierig ist. Ich habe von einer Mutter aus Arsten-Nord gehört, die gesagt hat: Wozu brauche ich ein iPhone? Wenn mein Baby schreit, dann höre ich das in der ganzen Wohnung, weil die Wohnung nämlich so klein und hellhörig ist. – Natürlich hat das Auswirkungen auf die Lebensqualität der Kinder, übrigens aber auch auf die der Erwachsenen. Auch
Wir dürfen aber nicht übersehen – und ich möchte durchaus sagen, dass wir darauf noch einmal einen prüfenden Blick werfen –, wir haben unzählige In itiativen. Ich habe gerade den Zuwendungsbericht erwähnt. Führen Sie sich den einmal zu Gemüte und sehen Sie sich an, was es so alles gibt! Darüber nachzudenken, ob die Maßnahmen an sich oder in Teilen wirksamer gestaltet werden können, ist für mich auch eine lohnende Frage. Das muss man aber in aller Ruhe machen und nicht mit der großen Keule, sondern man muss sehr differenziert schauen, welche Initiativen welche Aufgaben erfüllen und welche sie gut erfüllen.
Lassen Sie mich noch etwas zu den Fragen der KitaVersorgung sagen. Da sage ich Ihnen ganz ehrlich, es tut mir im Herzen weh, dass wir da nicht wei ter gekommen sind, als wir es derzeit sind. Das ist so. Gerade aus der Sozialpolitik heraus ist es ein Kernthema, dass Kinder insbesondere aus Familien, die aus vielfältigen Gründen nicht so wunderbar gut mit ihren Kindern umgehen können, in die Einrich tungen müssen. Das ist allgemein bekannt. Jeder weiß, wie gut das den Kindern tut – und übrigens auch den Eltern.
Es ist aber gleichwohl eine unglaublich schwierige Aufgabe, vor der man auch haushaltsmäßig manch mal das Grausen bekommt. Was wir an Bedarfen und an Haushaltsmitteln haben, in Einklang zu bringen, ist schwierig. Ich würde mir wünschen, dass wir an dieser Stelle mehr Geld ausgeben könnten. Ich würde mir wünschen, dass bestimmte Dinge beschleunigt werden könnten, dass wir mehr Plätze in kurzer Zeit schaffen. Ich hoffe, dass die Ankündigung des Prä sidenten des Senats, Gas zu geben, fruchten wird. Ich wünsche mir, dass wir in diesem Bereich deutlich vorankommen. Es ist nicht nur die Frage der Allein erziehenden – das sicher auch in ganz besonderer Weise, weil das Armutsrisiko bei alleinerziehenden Müttern eben besonders hoch ist, auch das ist keine neue Erkenntnis. Gerade deshalb brauchen wir in der Tat Betreuungsplätze, die das abdecken.
Man kann ja immer so leicht sagen: Wer hat Schuld? Wer hat es falsch gemacht? – Die CDU sagt immer, die rot-grüne Regierung hat sowieso alles verkehrt gemacht.
Die Linken sagen häufig: Ihr müsst einfach nur die Schuldenbremse sausen lassen und mehr Geld aus geben, dann passt das auch alles wieder. – So einfach ist die Welt aber leider Gottes nicht.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen – Abg. Rupp [DIE LINKE]: Sie ist so kompliziert, dass man Armut akzeptiert?)
So einfach ist die Welt nicht, weil – Herr Rupp – der Haushalt ja nicht luftleeren Raum steht und weil Bremen nicht einfach allein sagt, was Sie zu tun gedenken. Da sind Verhandlungen nötig, und da ist das Ergebnis manchmal nicht so, dass wir all das tun können, was vielleicht wünschenswert wäre. Ich kann mir eine ganze Menge vorstellen, was wir machen könnten, vielleicht auch sollten,
aber an vielen Punkten ist es eben nicht finanziell darstellbar. Das ist die Krux, mit der man in der Ar mutsbekämpfung zu tun hat, wobei ich auch noch einmal sagen will: Einfach immer nur mehr Geld ist nicht immer die richtige Lösung. Es gibt auch Lösungen außerhalb von mehr Geld: Wir könnten vielleicht in einigen Bereichen einfach ein wenig effektiver arbeiten.
Jetzt reg dich doch nicht so auf! Es hat doch keinen Sinn. Lass mich doch einmal in Ruhe zu Ende reden!
Es ist doch nicht richtig, einfach aus statistischen Zahlen – Hartz-IV-Empfänger – abzuleiten, es wird immer schlimmer.
Ich kann Ihnen sagen, dass die ganze Frage – die Diskussion wollte ich hier tatsächlich nicht führen –, welche Statistik eigentlich wie funktioniert, schon noch hinterfragbar wäre.
Sie sagen das doch mit der Statistik! – Einfach zu sagen, es werden immer mehr arme Kinder, ohne zu schauen, in welchem Umfeld passiert hier eigentlich was! Der Arbeitsmarkt ist mittlerweile so, dass ein Großteil der Menschen nicht mehr in der Lage ist, dem gerecht zu werden. Die psychischen Anforde rungen zum Beispiel sind immens gewachsen. Der Leistungsdruck ist immens gewachsen. So fallen Leute richtig aus dem regulären Arbeitsmarkt heraus.
Ja, wir reden über Kinder, aber wenn die Eltern arm sind, lieber Herr vom Bruch, dann sind die Kinder auch arm. Das hat einen gewissen Zusammenhang, den man nicht leugnen kann.
(Beifall SPD – Abg. Frau Ahrens [CDU]: Sie entschul digen sich pausenlos fürs Nichtstun! – Zuruf [CDU]: Warum sind die Eltern arm?)
Es gibt überhaupt keine einfach so geartete Kinder armut; das ist Blödsinn, denn die Eltern sind arm, und deswegen leben die Kinder in Armut. So ist das nun einmal. Wenn man dann darüber nachdenkt, warum die Eltern arm sind, dann nenne ich Ihnen ein paar Gründe, und dann können Sie mir zehnmal sagen, dass Sie das alles nicht so toll finden. Ich finde das auch nicht toll. Ich sage Ihnen aber auch, dass an dieser Stelle der Armutsbekämpfung die Wirtschaft in einer Verantwortung ist, die sie nicht wahrnimmt.
Wer stellt denn die Menschen in Minijobs ein, wer zahlt denn keine ordentlichen Gehälter? Das ist eine Frage der Umverteilung, und mit Verlaub, die Diskus sion muss man an dieser Stelle durchaus auch führen.
Am allermeisten frustriert mich, dass Konzerne wie VW gnadenlos an die Wand fahren, sich dann sozu sagen Boni auszahlen und so tun, als wäre die Welt in Ordnung. Was meinen Sie, wie viele Arbeitsplätze diese Aktion am Ende des Tages kostet?
Dass die CDU die Kritik an der Wirtschaft nicht so gut abkann, ist mir bekannt, aber Sie müssen doch – –
Ich habe Ihnen die Probleme geschildert, und ich habe Ihnen gesagt: Sehen Sie sich den Zuwendungsbericht an, dann sehen Sie, wie viel hier in Bremen passiert! – Und das sehen Sie sich nicht an!