Deswegen möchte ich an dieser Stelle noch einmal den klaren Auftrag an den Senat richten, dieses Problem bei Immobilien Bremen zu beheben, denn da geht es durchaus um sehr, sehr viele Immobilien, insbesondere um Turnhallen, die sich an Schulen befinden. Wir als Rot-Grün haben uns das Ziel gesetzt, dass wir den Ganztagsschulausbau betreiben möchten, dass wir Inklusion betreiben möchten, dass wir den Vereinen in den Stadtteilen, aber auch den Menschen, die dort leben, die Möglichkeit bieten möchten, Einrichtungen, die dort bestehen, insbesondere was den Hallensport betrifft, in einem Maße zu nut
zen, das angemessen ist. Ich spreche davon, dass, wenn junge Menschen oder ältere Leute unter die Dusche gehen, sie nicht erst mal zehn Minuten warten müssen, bis das Wasser wärmer wird. Das geht nicht. Hier muss man eben Anstrengungen unternehmen, um nach und nach, peu à peu Halle für Halle, Einrichtung für Einrichtung diese Probleme anzugehen. Das wäre meine dringende Bitte an den Senat.
Unser Ziel muss es natürlich sein, dass die Sportstätten nicht nur im Hinblick auf ihre Ausstattung betrachtet werden, sondern auch das Nutzerverhalten muss mit fokussiert werden. Ich glaube, Herr Knäpper, dass Ihre Anfrage – so sie auch berechtigt ist – hier ein Stück weit vorgreift. Ich fände es besser, wenn wir abwarten würden, bis der Senat den Sportentwicklungsplan Ende des Jahres vorlegt, an dem wir alle beteiligt sind. Alle Fraktionen im Hause, alle Sportinteressenten, Vertreterverbände sind daran beteiligt, diesen Sportentwicklungsplan auszuarbeiten. Damit werden wir eine ausführliche Bestandsaufnahme auf den Tisch gelegt bekommen. Das sollten wir dann wirklich als Chance begreifen für den Sport in Bremen, für die Vereine, für die Verbände, aber auch für die Menschen, die in ihrer Freizeit Sport betreiben, um grundsätzliche Debatten darüber zu führen, wie wir den Sanierungsstau im Bereich des Sports langfristig absichern können. „Langfristig absichern“ bedeutet auch, kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die eventuell das eine oder andere Budget erst einmal übersteigen können. Aber dieser ernsthaften Debatte müssen wir uns stellen.
Wie gesagt: Ich will Ihre Anfrage in keinster Weise in Abrede stellen. Ich halte sie auch für richtig. Leider ist der Zeitpunkt sehr, sehr früh. Ich hoffe, dass wir Ende des Jahres, wenn der Entwicklungsplan vorliegt, auf der Basis dieses Plans eine ausführliche Debatte führen können.
Interessant fand ich die Auflistung. Für alle, die die Anfrage nicht gelesen haben: Es ist sehr, sehr übersichtlich dargestellt, wie viele Sportflächen in der Stadt Bremen, aber auch in Bremerhaven vorhanden sind. Ich glaube, dort stand die Zahl von 306 oder 285 Hallen; ich habe die genaue Zahl nicht mehr im Kopf. Damit sind gemeint Gymnastikhallen, Tanzeinrichtungen, Dojos. Die Privaten sind davon ausgenommen. Wenn man das auf die ganze Fläche der Stadt verteilt, ist es doch schon eine ganze Menge. Aber die Quantität ist nicht immer entscheidend, sondern auch die Qualität ist entscheidend. Hier wünschen wir uns einfach, dass uns nach und nach auch im Rahmen der Phase, in der wir diesen Sportentwicklungsplan aufstellen, vom Senat ein Zwischenbericht darüber vorgelegt wird, wie der Stand einzelner Einrichtungen ist, sodass wir nicht am Ende des Jahres das Problem haben. Wir haben momentan 46 Maßnahmen. Die müssen wir mit knapp über 5,8 Millio
nen Euro finanzieren. Jetzt kann man das Geld natürlich auf alle Maßnahmen umlegen und einen Durchschnittswert ermitteln. Aber das sind nicht die einzigen Maßnahmen, die uns in den kommenden Jahren erwarten.
Deswegen würde ich dafür plädieren, dass wir diesen Sportentwicklungsplan auch dafür nutzen, um gewisse Alarmglocken einzubauen, sodass wir nicht erst auf den letzten Drücker auf Geldsuche gehen müssen, sondern von vornherein Gelder beiseitelegen, um solche Maßnahmen bereinigen zu können. Vielleicht sollten wir verstärkt mit den Verbänden und Vereinen in den einzelnen Gesprächen die eine oder andere Maßnahme erörtern.
Ich warte noch auf die anderen Rednerinnen und Redner. Vielleicht nutze ich dann die Gelegenheit, um in der zweiten Runde den einen oder anderen Satz anzufügen. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der detaillierten Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zur Förderung und Sanierung der Sportstätten im Land Bremen wird deutlich, wie wichtig dieses Thema ist. Nicht nur für unsere Vereine, sondern auch für den Schulsport ist es notwendig, dass diese in einem guten Zustand sind. Jedoch hat es die CDU hier verpasst, mehr zukunftsorientierte Fragen zu stellen, denn fast alles, was dort abgefragt wurde, haben wir bereits in der Innen- und Sportdeputation in den Jahren 2010 bis 2013 beschlossen. Als Sportler sollte man eher nach vorn gucken und sich nicht rückwärtsgewandt verhalten.
Sport beziehungsweise sich sportlich zu betätigen, hat für die meisten Menschen nicht nur etwas mit Leistungssport zu tun. Er steht zunehmend unter dem gesundheitlichen, dem präventiven, dem integrativen Ansatz und unter dem Aspekt des sozialen Zusammenhalts. Ergänzend wollen wir alle auch, dass die Chancen und Herausforderungen, die im Zusammenhang mit der Inklusion stehen – das heißt, Umsetzung der UN-Behindertenrechtekonvention –, ihre volle Berücksichtigung finden. Dies nimmt nach meiner Ansicht der Senat in seiner Antwort, wie zu lesen ist, sehr ernst. Aber es ist auch richtig, darauf hinzuweisen, dass bei immer knapper werdenden finanziellen Haushaltsmitteln die Handlungsmöglichkeiten und -spielräume an ihre Grenzen stoßen.
Bremen ist nun einmal ein Haushaltsnotlageland. Deshalb sind die Sportstätten hinsichtlich der Substanz, der energetischen Sanierung und des veränderten Nutzerverhaltens im Rahmen der notwendigen Sanierung entsprechend zu bewerten. Dies wurde in den vergangenen Jahren in den Deputationssitzungen sehr ernsthaft betrachtet, und es wurden entsprechende Beschlüsse gefasst. Aufgrund des hohen Bedarfs sind Sanierungsmittel von beiden Sportämtern mit steigender Tendenz eingesetzt worden. Das heißt, im Vergleich zu 2010 sind bis 2013 circa 1,6 Millionen Euro mehr eingesetzt worden.
Aber auch Immobilien Bremen hat an verschiedenen Standorten die Schulsportstätten mit kleineren und größeren Sanierungsmaßnahmen flott gehalten. Warum Immobilien Bremen uns bis heute keine Auflistung der sanierungsbedürftigen Hallen mit einer Prioritätenliste zur Verfügung gestellt hat, ist für uns nicht ganz nachvollziehbar, denn wir haben bereits im Frühjahr 2012 eine solche Frage in den Raum gestellt.
Mit der Sportentwicklungsplanung, die in beiden Kommunen auf den Weg gebracht wurde, erhoffen wir uns weitere Kenntnisse für die Planung der Sportstättenbedarfe und der Sportförderung. Was in den nächsten zwei bis vier Jahren im Rahmen der Sanierungsmittel bereits geplant ist, beschreibt die Antwort des Senats sehr detailliert. Leider ist der Finanzrahmen so eng gestrickt, dass Unvorhergesehenes uns immer wieder vor große Herausforderungen stellt.
Ich weiß ziemlich genau, dass im Stadtteil Gröpelingen – nun bin ich weiter runter gen Westen – mehrere Schulsporthallen einen erheblichen Sanierungsbedarf haben. Dieser Bedarf tritt manchmal eben sehr akut auf. Dies gilt leider auch für andere Stadtteile, wie schon der Kollege Knäpper aufgezeigt hat. Entscheidend ist aber, dass wir weiterhin alle Sportstätten im Blick behalten und bei weiteren Haushaltsaufstellungen für die Notwendigkeiten den finanziellen Rahmen halten.
Über die Bäder haben wir bereits am Dienstag ausführlich gesprochen. Da bleibt abzuwarten, was uns der Senat in seinem Konzept bis zum Sommer vorlegt. Es muss aber die Frage erlaubt sein, ob es richtig ist, dass die Bremer Bädergesellschaft, die bei Weitem nicht nur sportliche Angebote vorhält, automatisch im Sporthaushalt verankert sein muss.
Ich halte es für wichtig und notwendig, dass unsere Bäder der Bädergesellschaft in Bremen und Bremerhaven so instand gehalten werden und bleiben, dass für alle Bremer Bürgerinnen und Bürger das Schwimmen, Baden sowie die gesundheitliche Vorund Nachsorge möglich bleiben.
In der Vorlage findet sich allerdings auch der Hinweis, dass die energetische Sanierung der Verwaltung der Bädergesellschaft mit stolzen 600 000 Euro vorgesehen ist. Angesichts des überaus knappen Haushalts sei auch die Frage erlaubt, ob dieser hohe Standard wirklich notwendig ist.
Gern möchte ich noch eine Frage an den gesamten Senat stellen, und zwar vor dem Hintergrund – das ist eben schon ausgeführt worden –, dass Immobilien Bremen ausreichend zu tun hat, denn häufig kommt die Antwort: Das schaffen wir nicht so schnell. Wir haben noch andere Projekte auf der Agenda. – Das höre ich immer wieder auch bei der Ausbauplanung im Kita-Bereich, bei der Schaffung von Einrichtungen für Flüchtlinge, bei Um- und Neubaumaßnahmen an Schulen et cetera. Nun meine Frage: Ist es nicht sinnvoll, öffentliche Bauprojekte auch an andere Dritte abzugeben, damit zeitgleich mehr Bautätigkeit vollzogen werden kann und vielleicht auch Kosten gespart werden können? – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute die Große Anfrage zum Zustand der Sportanlagen in Bremen. 1 316 Sportanlagen gibt es im Land Bremen, eine erstaunliche große Zahl, wie ich finde. Circa die Hälfte davon ist überdacht, der Rest sind Fußball-, Tennis-, Basketballplätze und Ähnliches unter freiem Himmel. Bei sehr vielen dieser Anlagen und Gebäude gibt es Sanierungsbedarf. Es gibt dazu ganz viele Beispiele, wie meine Vorredner schon gesagt haben. Veraltete und kaputte Geräte, Probleme mit hohen Energiekosten wegen fehlender Dämmung der Hallen, sanitäre Anlagen, die wirklich nicht mehr zumutbar sind, Dächer, durch die der Regen tropft, all das gibt es leider in Bremen. Der Senat sagt selbst, dass es diesen Sanierungsstau gibt. Das bedeutet, notwendige Reparaturen, Instandhaltungen werden nicht rechtzeitig durchgeführt.
Wir erfahren in der vorliegenden Antwort des Senats, in welchem Umfang das Sportamt bei den Vereinsanlagen sanieren konnte. In den letzten Jahren waren es immer ungefähr 1,3 bis 1,5 Millionen Euro. Für die nächsten Jahre wird die Summe ungefähr gleich bleiben. Der eigentliche Knackpunkt ist aber: Wie viel müsste es denn eigentlich sein? Wie hoch ist der reale Sanierungsbedarf? Der reale Sanierungsbedarf ist viel höher als die im Haushalt vorgesehenen Mittel. Der Unterschied zwischen dem, was gebraucht wird, und dem, was noch im Haushalt steht, wird immer größer, das heißt auch, verschleppte Sanierung macht die Probleme größer und teurer. Irgendwann sind dann die Sportanlagen nicht mehr benutz
bar. Auch ich verweise noch einmal auf das Unibad. Am Dienstag hatten wir das Beispiel des Unibades, bei dem es nach genau diesem Schema abläuft. Leider fehlt die zentrale Frage nach den real notwendigen Sanierungsmaßnahmen in der CDU-Anfrage. Zum Vergleich wäre das aber unbedingt notwendig. Wir werden an genau diesem Punkt in der Sportdeputation noch einmal nachhaken. – Danke für die Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben zwar recht: Wir haben viel beschlossen. Aber es ist nicht alles umgesetzt worden. Darum auch die Große Anfrage.
Die Antworten geben uns recht. Es sind Defizite da. 170 der 190 Turnhallen werden von Schulen und Vereinen genutzt. Viele dieser vor vielen Jahren gebauten Hallen sind nicht mehr zeitgemäß – das hatte ich vorhin schon gesagt –, sie sind unmodern, und die Hälfte aller Hallen ist marode, so der zuständige Manager vom Landessportbund. In einem ansprechenden Zustand dagegen – und jetzt kommt natürlich viel Lob – sind in Bremen circa 20 Sporthallen, die nicht an Schulen angegliedert sind und wofür die Bildungssenatorin nicht die Verantwortung hat. Diese Hallen werden vom Sportamt verwaltet und haben keine gravierenden Mängel. Von 2009 bis 2011 sind hier – so war es zu lesen – 13,7 Millionen Euro für Modernisierungen und Sanierungen eingeflossen. Davon kommen 2,4 Millionen Euro allerdings aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Unter anderem sind hier auch Umkleideräume und Heizungsanlagen auf den Bezirkssportanlagen erneuert worden. Dieses ist trotz der Kritik an anderen Sportstätten erfreulich, und das muss man hier auch sagen.
Die Sportsituation in Bremen und Bremerhaven lässt sich treffend mit dem Begriff der sanften Stagnation beschreiben. Zunehmende Probleme durch die angespannte Haushaltslage bei der Infrastruktur, den Angeboten und der Organisation des Sports werden zwar noch nicht als schmerzhaft erlebt, markieren aber eine zunehmend problematische Entwicklung angesichts der sich stark wandelnden Ansprüche und Anforderungen. Durch den Sanierungsstau der Sportstätten zeigen sich deutlich Probleme einer sich anbahnenden und verstärkenden Deckungslücke zwischen Sportbedürfnissen und bautechnisch veralteten Sportanlagen. Hier sind wir alle gefordert.
Anders ausgedrückt: Die heutigen Sportanlagen entsprechen immer weniger den Bedürfnissen eines zunehmenden Teils der Bevölkerung in Bremen und Bremerhaven. Wir merken das auch: Die Sportvereine verlieren Mitglieder.
Sie haben die Möglichkeit, den Sport besser zu fördern. Denn Sportförderung ist auch Jugendpolitik, weil Sport und Bewegung Möglichkeiten der Gemeinschaftsorientierung, der Selbst- und Leistungserfahrung vermittelt. Sportförderung ist auch Sozialpolitik, da Sport und Bewegung in vielfältiger Weise sozial integrativ wirken und entsprechend eingesetzt werden können. Vor allen Dingen ist Sportförderung angewandte vorausschauende Gesundheitspolitik.
Mein Wunsch, meine Damen und Herren: Sport muss in unserem Bundesland als Instrument wahrgenommen werden, womit bei geringerem, aber erforderlichem Mittelaufwand viele politische Zwecke günstiger und preiswerter erreicht werden können, als dies auf eine andere Art und Weise möglich ist. Wir benötigen umfangreiche Investitionen für unsere Sporthallen. Die vielen Mängel an Hallen und Bädern – in der Antwort des Senats wurden sie genannt – zeigen, dass hier im Land Bremen den Pflichtaufgaben nur unzureichend nachgekommen wurde, obwohl seit Jahren die Mängel bekannt sind.
Auch wenn jetzt im Haushalt neue Mittel für Sanierungen von Sportstätten eingestellt sind, kann ich Ihnen nur sagen, dass das Geld bei Weitem nicht ausreicht, um alle Bremer Sportstätten auf einen notwendigen baulichen Zustand zu bringen.
Allein bei den Bädern liegt ein Defizit – so habe ich es mir sagen lassen – von über 60 Millionen vor. Wir brauchen also ein Qualitätsoffensive im Sportbereich, ein Mehr an Nachhaltigkeit und vielleicht auch andere Wege. Wir könnten natürlich auch darüber nachdenken – meine Kollegin hat es schon angesprochen –, wie durch PPP-Modelle neue Spielräume eröffnet werden könnten, um zu mehr Qualität und Effizienz zu kommen und den Nachhaltigkeitsfaktor bei den Sportanlagen zu erhöhen. Über diese PPP-Modelle besteht in Bremen Informationsbedarf. Aber vielleicht könnten Sie, Herr Senator, über diese Dinge in der Sportdeputation berichten.
In diesem Sinne bitte ich Sie alle, viel öfter in den künftigen Jahren für den Sport um Verständnis zu werben und sich für den Stellenwert des Sports in der politischen Diskussion einzusetzen. – Ich bedanke mich!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Manchmal ist es schon sehr anstrengend, im Hohen Haus diesen Debatten zu folgen, weil man mit der Erkenntnis herausgeht,
dass wir uns im Grunde genommen nur im Kreis bewegt haben. Diese Debatten könnten wir beliebig fortsetzen. Wir könnten morgens mit der Situation in den Kitas beginnen, mittags mit den Schulen fortfahren, danach die Kajen in Bremerhaven besprechen,
die Universität, auch da gibt es viele Lehrsäle, die dringend saniert werden müssten –, dann kommen die Bäder. Ich weiß gar nicht, wo das endet. Ich habe immer das Gefühl, dass es hier in diesem Haus Kollegen gibt, die mit dieser Situation überhaupt nichts zu tun haben, die darüber wie über eine fremde Stadt reden, wobei man sagt: Das darf doch nicht wahr sein. Das können wir nicht ertragen.
Ich muss sagen: Ich bin seit vielen Jahren dabei. Ich bin 1970 in den öffentlichen Dienst eingetreten und habe bereits an der ersten Arbeitsgruppe teilgenommen, die sich mit der Frage beschäftigt hat: Was können wir hier verändern? Wo können wir sanieren? Inzwischen sind über 30 Jahre ins Land gegangen,