Mir sind eben die Evaluationsdaten vom Energiekonsens per E-Mail zugegangen. Die haben ihre Beratung „Energiesparcheck bei Gewoba-Mietern“ evaluiert. Ich kann Ihnen hier ganz frisch ein paar Zahlen nennen. Bei den beratenen Haushalten konnten im Schnitt 179 Kilowattstunden Strom pro Jahr gespart werden, das entspricht 41 Euro pro Jahr. Bei der Heizung können im Schnitt 283 Kilowattstunden pro Jahr gespart werden, das entspricht 28 Euro, und beim Wasser können rund acht Kubikmeter pro Jahr gespart werden oder 38 Euro. Das heißt, hier können tatsächlich Entlastungen herbeigeführt werden.
Ich bin auch der Meinung, eine Flatrate für Strom sollte es nicht geben, sondern die Preise müssen die Wahrheit sagen. Die Menschen müssen dann in die Lage versetzt werden, sich eben entsprechend anzupassen. Dass die Preise die Wahrheit sagen müssen, gilt meinem Verständnis nach für kleine Haushalte und genauso für große Unternehmen,
deshalb auch hier die Forderung nach einer Kostengerechtigkeit. Man kann nicht die Energiewende auf den Schultern der kleinen Haushalte austragen wollen und ein Großteil der Firmen ungeschoren davonkommen lassen. Hier ist ein Wildwuchs eingetreten, dem unbedingt begegnet werden muss, und zwar mit einer Begrenzung auf die ganz wenigen, sehr großen energieintensiven Unternehmen, die wirklich im globalen Wettbewerb stehen. Alle anderen müssen sich an den Kosten der Energiewende beteiligen. Nur so wird es gesamtgesellschaftlich zu stemmen sein! – Vielen Dank!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/707, auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis.
Prävention von Säuglingssterblichkeit im Land Bremen Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 13. November 2012 (Drucksache 18/640)
Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Dr. Schulte-Sasse. Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort, Drucksache 18/708, auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Ich gehe davon aus, Herr Senator Dr. Schulte-Sasse, dass Sie die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU nicht mündlich wiederholen möchten. Auf die Antwort des Senats auf Große Anfragen folgt eine Aussprache, wenn dies Mitglieder der Bürgerschaft in Fraktionsstärke verlangen. Ich frage, ob in eine Aussprache eingetreten werden soll. – Das ist der Fall. Die Aussprache ist eröffnet. Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Ahrens.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Säuglingssterblichkeit ist wie die Lebenserwartung bei der Geburt eine international gültige Kenngröße der gesundheitlichen Lage der Bevölkerung. Sie deutet zudem auf die Qualität der medizinischen Versorgung und die Lebensverhältnisse hin. In der Definition sind von ihr Säuglinge umfasst, die in ihrem ersten Lebensjahr gestorben sind. In Bremen waren wir Schlusslicht im Bundesvergleich, das war einer der Gründe, weswegen wir an dieser Stelle unsere Große Anfrage eingebracht haben, weil wir uns hier nicht über die Statistik unterhalten wollen, sondern über die Inhalte. Wir sind der Auffassung, jedes gestorbene Kind ist ein Kind zuviel, und ich glaube, dass wir das hier auch fraktionsübergreifend teilen. Wir wollen versuchen, das zu minimieren.
Für die Senkung der Säuglingssterblichkeitsquote spielt das System von Vorsorgeuntersuchungen, gezielter Aufklärung zu möglichen Risiken, weitere Präventionsmaßnahmen für Schwangere und Familien vor der Geburt und die Begleitung von Müttern und Eltern im ersten Lebensjahr eine entscheidende Rolle. In Bremen werden diese Angebote leider teilweise sehr solitär durchgeführt. Es gibt viele gute Angebote, die in ganz Bremen vorhanden sind. Die aktuelle Vorlage aber zur Umsetzung der Bundesinitiative „Netzwerke, Frühe Hilfen und Familienhebammen“ räumt selbst ein, sie können es in der Anlage vier nachlesen – ich zitiere –: „Eine altersspezifische Jugendhilfe- und Gesundheitsplanung als geschlossenes Fachkonzept ,Frühe Hilfen‘ liegt bis heute leider konzeptionell nicht vor.“ Das heißt, wir haben einen bunten Blumenstrauß, aber das verbindende Element, der wirkliche rote Faden, fehlt. Das könnte auch einer der Punkte sein, weswegen wir – ich komme doch noch einmal auf die Statistik zurück – vielleicht etwas mehr Schwierigkeiten haben als anderswo.
Andere Kommunen haben sich gezielt vorgenommen, die Prävention von Säuglingssterblichkeit zu bekämpfen, und sie haben dies auch geschafft. Dortmund hat dazu beispielsweise im Jahr 2010 einen umfänglichen Bericht vorgelegt. Die Stadt Gelsenkirchen hat innerhalb weniger Jahre mit dem Projekt „Netzwerk und Aktionsprogramm – ,Gesunder Start ins Leben‘“ die Sterblichkeit von Säuglingen sehr stark minimiert. Sie erhielt dafür von der grünen Gesundheitsministerin 2010 den Gesundheitspreis NRW. Daraus lässt sich für uns als CDU-Fraktion ableiten, dass man durch kluge Konzepte in diesem Bereich einiges bewegen kann.
Was aber tun unsere Kommunen im Land Bremen? Aus der Antwort auf unsere Anfrage geht hervor, dass der Senat eigentlich ganz zufrieden ist mit dem, was stattfindet. Es wird mehr so zwischen den Zeilen an der einen oder anderen Stelle gesagt, ja, da bräuchten wir vielleicht ein bisschen mehr. Wir möchten einmal das, was wir noch ein bisschen brauchen, etwas deutlicher ins Licht rücken, denn wir sind als CDUFraktion der Auffassung, es muss tatsächlich noch mehr passieren.
Der Senat antwortet zu Recht, dass die Familienhebammen der wichtigste Baustein im Beratungssystem sind, die seit 30 Jahren aufsuchend arbeiten, um schwangere Frauen und junge Mütter mit problematischem Hintergrund zu beraten. Aus der Antwort auf eine Kleinen Anfrage der LINKEN geht hervor, dass in Bremen 5,69 Vollzeitkräfte Familienhebammen – das sind dann mehr Köpfe, aber die arbeiten eben in Teilzeit – tätig sind und in Bremerhaven eine Familienhebamme, dafür aber eben auch weitere Professionen im Einsatz sind. Die Schlussfolgerung, die vom Senat selbst gezogen wird, ist aber, dass diese
Personenzahl für den großen Kreis der Risikofamilien gar nicht ausreicht und perspektivisch ausgebaut werden muss. Hier sehen wir als CDU-Fraktion deutlichen Handlungsbedarf.
Sie selbst sagen im Bremer Rahmenkonzept „Frühe Hilfen“, dass es insgesamt als nicht bedarfsdeckend zu bewerten ist und dass aufgrund der geplanten Angebotserweiterung noch von weiteren Bedarfssteigerungen ausgegangen werden muss. Hier sehen wir, dass dringend etwas getan werden muss. Wir würden uns auch heute schon über eine Antwort des Senats freuen, was dort genau geplant ist. Im Jahresbericht „Im Dienste Ihrer Gesundheit – Leistungsbericht des Gesundheitsamtes Bremen 2011“ stand: „Leider war auch in diesem Jahr 2011 die Leistungserbringung durch personelle Diskontinuitäten beeinträchtigt. Das betraf insbesondere die Familienhebammen.“ Das, meine Damen und Herren, muss aus unserer Sicht der Vergangenheit angehören, wenn wir uns in dem Bereich voranbewegen wollen.
Auch die Arbeit von kinderärztlichen und sozialmedizinischen Diensten wird hervorgehoben in der Antwort des Senats. Im Jahresbericht des Gesundheitsamtes Bremerhaven heißt es: „Wie in den Vorjahren wurden Arbeitszeiten im erheblichen Umfang durch spezielle Situationen gebunden, sodass die tägliche Arbeit eher durch situativ bedingtes Reagieren geprägt war und die eigentlich erforderliche kontinuierliche Begleitung von Familien in schwierigen Lebenslagen nicht möglich war.“ Das ist sehr bedauerlich vor dem Hintergrund, dass in Bremerhaven die Säuglingssterblichkeit noch fast doppelt so hoch ist wie hier in Bremen, weil dort eben die Lebensverhältnisse teilweise noch um ein Vielfaches schwieriger sind. Insofern ist diese Antwort sehr bedauerlich, denn wir müssen ein besonderes Augenmerk auf Bremerhaven richten.
Aus der Antwort auf unsere Anfrage in der Fragestunde im Oktober 2012 wissen wir, dass es in Blumenthal vorübergehend Engpässe bei der kinderärztlichen Versorgung gab. Auch das ist natürlich ausgesprochen schwierig, wenn dort die Nachfrage nach Ärzten nicht in allen Bereichen angemessen befriedigt werden kann. Die Stadt Dortmund hat zum Thema Säuglingssterblichkeit festgestellt, dass häufig Schwangerschaften in jungen Jahren – also bei jungen Müttern – ebenfalls ein besonderes Risiko darstellen. Wir in Bremen sind viele Jahre im Bereich der Teenagerschwangerschaften die Speerspitze der Bewegung gewesen, hier gab es die meisten Lebendgeburten. Wir haben auch ein sehr gutes Auffangsystem, und es gibt eine Studie aus dem Jahr 2008 zum Thema Teenagerschwangerschaften, die sehr viele Handlungsempfehlungen erarbeitet hat.
Ich komme gleich zum Schluss! Die bei der Sozialsenatorin angesiedelte Arbeitsgruppe „Junge Mütter“, die sich mit diesem Thema beschäftigt hat, gibt es seit Beginn dieser Legislaturperiode nicht mehr. Auch muss man nachdenken, wenn wir denn Projekten wie „Frühe Hilfen“ und dem Thema Säuglingssterblichkeit wirklich eine große Priorität einräumen, ob es nicht doch an der Stelle verändert werden muss.
Ein letzter Punkt: „Die Bremer Stillempfehlungen“, die im Jahr 2012 erarbeitet worden sind, die ich dankenswerterweise erhalten habe, sind hervorragend. Vieles davon wird aber noch nicht umgesetzt, und deshalb meine Bitte: Sie wollen früheren Kontakt zu Mutter-zu-Mutter-Stillgruppen herstellen, wunderbare Sache! Sorgen Sie bitte dafür, dass bei der GeNo nicht aus Personalmangel, wie jüngst im Krankenhaus Links der Weser, das Stillcafé ständig geschlossen werden muss, denn ich sehe es genauso wie Sie: Wir brauchen dort diese Möglichkeiten, damit Frauen in besonderen Problemlagen motiviert werden, weiter zu stillen. Es ist bisher kein Pflichtbestandteil in der Schwangerenvorsorge, auf das Stillen aufmerksam zu machen, aber Sie streben dies an. Auch das ist noch nicht umgesetzt, wie ich Ihnen aus eigener Erfahrung sagen kann, also auch dort gilt es, Ihre eigenen Forderungen weiter voranzubringen.
Zur Zertifizierung „Stillfreundliches Krankenhaus“: Wir hatten das Krankenaus Links der Weser als stillfreundliches Krankenhaus zertifiziert. Es hat die Zertifizierung zurückgegeben, weil ihm die Rezertifizierungen zu teuer waren und die Arbeitsverdichtung so ist, dass es manchmal schwierig ist für jemanden, der nicht entsprechend nachfragt.
Auch dort bitte ich Sie, sich als zuständiger Gesundheitssenator dieses Themas noch einmal anzunehmen. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Heute sprechen wir über das wichtige Thema Säuglingssterblichkeit, mit dem der Anteil der Kinder erfasst wird, die vor Erreichen des ersten Lebensjahres sterben. Dieser wird in das Verhältnis zu 1 000 lebend Geborenen gestellt. Man gliedert sie aus der allgemeinen Kindersterblichkeit aus, denn eine hohe Säuglingssterblichkeit ist ein Kennzeichen von Unterentwicklung. Diese ist heute vor allem in der Dritten Welt noch häufig anzutreffen, wenn man die Statistiken der UN betrachtet. Vor allem Säuglinge mit einem niedrigen Geburtsgewicht haben ein
hohes Risiko zu Fehlbildungen und Komplikationen bei der Geburt; außerdem gibt es noch die Fälle des plötzlichen Kindstods oder eben auch Gewalt gegenüber Säuglingen.
Von 1991 bis 2008 ist die Säuglingssterblichkeit hier in Deutschland gesunken, und zwar um 40 Prozent, laut Statistik für Jungen etwas stärker als für Mädchen. In den Industrieländern lässt sich eine erhöhte Säuglingssterblichkeit insbesondere bei sozial benachteiligten Gruppen feststellen. Dazu zählen vor allen Dingen arme Menschen und auch Menschen mit Migrationshintergrund. Dort ist vordringlich das Problem die mangelnde Gesundheitsvorsorge während der Schwangerschaft, Fehlernährung und unzureichende Inanspruchnahme von präventiven Gesundheitsleistungen. Ohne damit alle Aspekte abzudecken, es gibt einen gewissen Zusammenhang zwischen sozialen Unterschieden und Unterschieden bei der Säuglingssterblichkeit.
Während die Säuglingssterblichkeit in manchen Ländern der Dritten Welt immer noch hohe Werte aufweist, ist sie in Deutschland seit den Siebzigerjahren stark zurückgegangen. Sie liegt mittlerweile bei unter einem Prozent und ist damit sehr gering. In Bremen liegt sie höher als im Bundesschnitt. Zwischen Bremen und Bremerhaven zeigen sich allerdings deutliche Unterschiede, das kann man auch in dem Bericht lesen. In Bremerhaven sterben mehr Kinder unter einem Jahr als in Bremen, und im Gegensatz zum Bundestrend und dem Trend in Bremen stieg die Rate in Bremerhaven sogar in den letzten Jahren an. Eine mögliche Erklärung ist eben die schlechtere soziale Lage in Bremerhaven. Es gibt auch unterschiedliche Risiken bei den Müttern, auf die noch einmal hingewiesen werden muss. Sie nehmen keine Präventionsangebote wahr, rauchen in der Schwangerschaft oder trinken Alkohol, also hier gibt es verschiedene Problemlagen.
Dagegen stellen wir fest, in sozialräumlichen Differenzen – wenn man das genauer anschaut, auch hier in Bremen – bemerken wir, dass in den bürgerlichen Vierteln 1,2 Todesfälle auf 1 000 lebend Geborene fallen, während es am Stadtrand in den Hochhaussiedlungen am problematischsten ist. Dort gibt es eine Rate von 7,3 Todesfällen auf 1 000 lebend Geborene. Im Unterschied dazu gibt es in den traditionellen Arbeitervierteln im Durchschnitt 4,5 Todesfälle pro 1 000 lebend Geborene. Für mich erklärt sich das über die soziale Kontrolle und auch über eine bessere Kommunikation. Man kann also nicht sagen, dass es vermehrt Säuglingssterblichkeit nur in den Stadtteilen gibt, wo schlechte soziale Verhältnisse herrschen, sondern das Problem sind die Hochhaussiedlungen am Stadtrand.
Was machen wir dagegen? Es ist sehr kompliziert, hier eine Gesamtstrategie zu finden, das hat meine Vorrednerin ja auch schon gesagt. Es gibt Angebote, zum Beispiel in Bremen-Nord und in BremenWalle, für Schwangere, außerdem haben wir das
Bremische Kindeswohlgesetz verabschiedet, durch das die Zahl der U-Untersuchungen heraufgesetzt wurde. Jetzt wurde das Projekt „TippTapp“ etabliert, bei dem die Schwangeren besucht werden, und Familienhebammen gibt es hier in Bremen schon immer. Vorgestern wurde auch das „Bremer Bündnis zur Unterstützung der Neugeborenen“ platziert. Ich hoffe, dass das Thema dort auch eine Rolle spielt.
(Abg. Frau D r. K a p p e r t - G o n t h e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Zur Förderung der natürlichen Geburt!)
Zur Förderung der natürlichen Geburt, richtig! Ich gehe davon aus, dass das Thema der Säuglingssterblichkeit dort auch seinen Platz findet.
Vielleicht bieten sich ja in Zukunft Chancen, wenn die Bundesregierung endlich ein Präventionsgesetz verabschiedet, dass man hier auch einige Gelder nehmen kann, die man in den Bereich – –.
Wahrscheinlich sind diese Maßnahmen nicht ausreichend. Allerdings, wenn wir eine gute, treffsichere Sozialpolitik machen und Maßnahmen zur Reduzierung der Sterbequote durchführen, dann können wir, meine ich, die Sterbequote entscheidend reduzieren. Das Thema dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, das müssen wir aktiv weiter verfolgen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die CDU hat in ihrer Großen Anfrage zur Prävention von Säuglingssterblichkeit im Land Bremen richtigerweise aufgeführt, dass es einen Zusammenhang zwischen sozialen Unterschieden und erhöhter Säuglingssterblichkeit gibt; so gibt es Hinweise darauf, dass die Säuglingssterblichkeit in den unteren Sozialschichten erhöht ist. Unter anderem sind Risikofaktoren, zum Beispiel das Rauchen und die Folgen des niedrigen Geburtsgewichtes, in diesen Schichten häufiger vertreten. Diese Zusammenhänge gibt es aber nicht nur hier im Land Bremen, sie sind so auch in der Gesundheitsberichterstattung des Bundes nachzulesen, und es gilt auch EU-weit die gleiche Problematik. Gerade ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Weil wir dieses Thema ernst nehmen, haben wir auch den Fokus auf die sozial benachteiligten Stadtteile gelegt, in allen Bereichen und allen Politikfeldern. Wir wollen die aufsuchende Arbeit stärken, so haben wir es uns auch vorgenommen, und so leben wir auch schon seit mehreren Jahren. Die Familienhebammen, die es ja hier in Bremen schon lange gibt, sind der Grund dafür, dass diese Arbeit seit Jahren auch erfolgreich durchgeführt wird. Die weiteren Programme sind hier ja auch schon angesprochen worden. Das Projekt „TippTapp“ das vom Bremer Gesundheitsamt auch evaluiert wurde, haben wir uns damals in der Deputation vorstellen lassen, und wir haben alle gesagt, dass es ein gutes Projekt ist, das wir auch verstetigen wollen. Das soll ja auch fortgeführt werden, so steht es in der Antwort.
Die CDU schreibt in ihrer Großen Anfrage, dass für die schlechte Platzierung Bremens bei der Säuglingssterblichkeit nicht ausschließlich die Sozialstruktur verantwortlich gemacht werden kann. Das ist richtig, doch Sie ziehen die falschen Schlüsse daraus. Sie blenden nämlich völlig aus, dass eine der Hauptursachen der Säuglingssterblichkeit Todesfälle in den ersten 28 Lebenstagen sind.