Protocol of the Session on November 21, 2012

Zum Schluss bleibt mir nur noch zu sagen, dass wir uns auf der derzeitigen Situation der beruflichen Bildung in keiner Weise ausruhen dürfen. Ich warne auch davor, in der Relation zum sonstigen Abschneiden bei nationalen Bildungsvergleichen die relativ akzeptablen Ergebnisse, die Bremen durchaus erzielt, als absoluten Erfolg darzustellen, das wäre überzogen.

Wir müssen dennoch, ich habe ein paar Handlungsspielräume aufgezeigt, hart an der Verbesserung des beruflichen Bildungssystems arbeiten und die bekannten Baustellen endlich anfangen zu reparieren und nicht wieder zehn Pläne aufstellen,

(Abg. Frau D r. S c h a e f e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Wissen Sie, man kann auch alles schlechtreden!)

um dann in zwei, fünf oder zehn Jahren wieder darüber zu diskutieren, wie wir diese Baustellen beseitigen können. Das bringt uns einfach nicht weiter.

(Beifall bei der CDU)

Dazu gehört es – das habe ich auch schon gesagt –, nicht die Betroffenen vor Ort ohne Schirm im Regen stehen zu lassen. Orientieren Sie sich an einer guten Bildungs- und Wissenschaftspolitik beispielsweise von CDU-geführten Ländern oder auf der Bundesebene,

(Widerspruch bei der SPD und beim Bünd- nis 90/Die Grünen)

und tragen Sie endlich dazu bei, Bremen zu einer echten Ausbildungsbastion in Deutschland zu machen! – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Schön.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Debatten lassen einen dann auch ein bisschen ratlos zurück. Ich möchte eingangs sagen, Ausbildungssowie Arbeitsplätze werden in erster Linie in der Wirtschaft geschaffen und nicht vom Staat. Dass ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, ist in erster Linie eine Aufgabe der Wirtschaft, und die brauchen wir.

Beim Bildungsmonitor stehen wir, Frau Häsler, im Ranking auf Platz drei von 16 Bundesländern,

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

und das ist ein sehr gutes Ergebnis. Es wäre auch gut, wenn die CDU in der Lage wäre, das hier einmal zu würdigen, statt immer wieder auf die gleichen Dinge zu kommen, als ob Sie nicht auch einmal loben könnten, dass wir gerade in der Berufsausbildung gut dastehen. Ich möchte allerdings auch sagen – ich komme noch darauf zurück –, dass nur 24 Prozent der Unternehmen in Bremen und Bremerhaven ausbilden. Damit stehen wir im Bundesgebiet auf Platz drei.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Ich frage mich: Warum bilden die anderen 76 Prozent der Unternehmen nicht aus? Wir brauchen sie nämlich, damit genügend Ausbildungsplätze vorhanden sind. Es wäre gut, wenn Sie sich auch mit Ihren flammenden Appellen an diese Gruppe der Gesellschaft wenden, damit gerade die jungen Leute, zu der Altersgruppe Sie ja auch gehören, heutzutage bessere Chancen haben, einen Ausbildungsplatz zu bekommen und damit auch eine gute Perspektive für ihr berufliches und privates Leben. Das wäre mir jedenfalls ein großes Anliegen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Für die Antwort auf die Große Anfrage möchte ich das Ressort loben. Ich finde, es ist eine hervorragende Fleißarbeit, was alles zusammengetragen worden ist. Es wird deutlich, wie viele Instrumente und Vereinbarungen es gibt. Es ist ein wahres Kaleidoskop, sehr kleinteilig, ich empfehle jedem, der einen Überblick darüber bekommen will, welche Angebote es in Bremen gibt, es zu lesen. Es hilft nicht nur für viele Debatten, es hilft auch, da Berufsausbildung im Prinzip über verschiedene Senatsressorts verteilt ist, bei unseren Aktivitäten.

Ich möchte auf einen Punkt zu sprechen kommen, den ich in dem Zusammenhang auch wichtig finde. Frau Häsler hat ihn auch angesprochen, ich komme aber im Ergebnis zu einer anderen Analyse. Es sind gegenwärtig circa 21 Prozent der Schülerinnen und Schüler, die von einer allgemeinbildenden Schule direkt in die Ausbildung wechseln. Aufgrund einer großen Studie für Bremen-Nord – das ist ein paar Jahre her – sind uns die Zahlen sehr bewusst geworden. Knapp 40 Prozent wechseln in das Übergangssystem, und das führte immer zu der Haltung, das sind schwache Schülerinnen und Schüler.

Fakt ist aber, wir haben quasi eine Gaußsche Normalverteilung. Es gibt Schülerinnen und Schüler mit Hauptschulabschluss, wir haben aber auch viele mit Abitur, die trotzdem keine Ausbildung beginnen. Es zeigt sich, dass an der Stelle offenbar etwas falsch sein muss. Sie ziehen an dem Punkt den Schluss, der Staat sei schuld, ich sage an dem Punkt, es gibt nicht genügend Ausbildungsplätze. Wenn nur 24 Prozent der Unternehmen Ausbildungsplätze anbieten, dann fehlen objektiv Ausbildungsplätze.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen, bei der SPD und bei der LINKEN)

Das ist eine große Zukunftsaufgabe, und auch darum müssen wir uns insbesondere wieder mehr kümmern, nicht nur wir, sondern auch die Partner der Bremer Vereinbarung, die auch schon angesprochen worden ist. Ich finde, auch das ist ein hervorragendes Instrument für uns, um zu handeln, aber heute haben wir einfach viele Klein- und Kleinstunternehmen, die nicht mehr die ganze Palette der beruflichen Ausbildung abdecken können. Es geht auch darum, dass wir wieder zu neuen Ausbildungsverbünden kommen und das Instrument verbessern, dass wir mehr Ausbildungsplätze schaffen, nicht wir, sondern die Wirtschaft, aber dass wir sie dabei unterstützen, dass das funktionieren kann.

Ich glaube, es müssen vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung alle ein Interesse daran haben. Auch da geht es darum, dass die Unternehmen ein eigenes Anliegen haben werden und haben müssen, dass ihnen Nachwuchs zur Verfügung

steht, auch für den ökonomischen Erfolg ihres Unternehmens.

Ich möchte noch auf einen wichtigen Punkt zu sprechen kommen. Man hört in letzter Zeit soviel, die Ausbildungssituation habe sich entspannt, und die Betriebe klagten darüber, dass eine mangelnde Bewerberlage vorliege oder dass die Auszubildenden nicht ausbildungsreif seien. Das mag sich aus der Sicht mancher Betriebe so darstellen. Ich bin in diesem Zusammenhang sehr dankbar für die Aussagen von Herrn Schlüter von der DEHOGA, der vor einem Monat in einer großen Bremer Tageszeitung ausführte, es gehe auch darum, dass die Unternehmen mehr an ihrem Image arbeiteten. Jugendliche wissen heutzutage, wo sie eine gute Ausbildung bekommen können und wo die Bedingungen eher schlecht sind, auch da sind also Branchen und Unternehmen gefordert, bessere Bedingungen für Jugendliche zu schaffen.

Zur Ausbildungsreife! Die Unternehmen haben nun nicht mehr die luxuriöse Situation wie vor zehn, 15 Jahren, als sie sich die Jugendlichen handverlesen aussuchen konnten, die praktisch schon alles konnten, die nicht mehr ausgebildet werden mussten. Nein, Unternehmen müssen zu einer neuen Kultur der Ausbildung kommen. Sie müssen wieder richtig ausbilden, auch das ist Bestandteil der Bremer Vereinbarung, und sie müssen sich auch gerade um die schwächeren Schülerinnen und Schüler kümmern. Das ist notwendig, und zwar nicht nur für die Schülerinnen und Schüler oder die Auszubildenden, sondern auch für die Unternehmen, wenn sie eine Perspektive am Markt haben wollen.

Insofern bin ich dankbar für diese Große Anfrage. Sie gibt uns sehr viele Anregungen für das, was wir in Zukunft auf dem Weg zu einer besseren Ausbildung noch begleiten können. Ich bleibe aber dabei, in erster Linie sind die Unternehmen gefordert, und der Bildungsmonitor gibt uns recht – wir stehen ja auf Platz drei –, dass wir da auch sehr gute Arbeit leisten. – Herzlichen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist klar: Es ist keine andere Entscheidung so prägend für den weiteren Lebensweg wie die Berufswahl, und deswegen sind wir der Meinung, dass die Politik entsprechende Voraussetzungen schaffen muss, damit junge Menschen ihre Berufswahl verwirklichen können. Die Realität, das wissen wir, sieht bundesweit leider anders aus, auch in Bremen. Einer aktuellen Studie des DGB zufolge liegt die Zahl

der jungen Ausbildungslosen seit zehn Jahren konstant bei 15 Prozent.

In der Antwort auf die Große Anfrage der Koalition nimmt der Senat Bezug auf eine Untersuchung der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Danach belegt, das wurde hier schon mehrfach gesagt, das Land Bremen im Bildungsmonitoring im Jahr 2012 bei der beruflichen Bildung den dritten Platz. Ich finde die Antwort des Senats kann man allerdings nur betrachten, wenn man sich auch die Evaluation der Bremer Vereinbarung zu ihrem Plenum am 1. Dezember letzten Jahres anschaut. Frau Schön hat es eben schon gesagt, die tatsächliche Ausbildungsquote liegt in Bremen nur bei 24,1 Prozent. Das ist natürlich erheblich zu wenig für den Ausbildungsplatzbedarf, den wir im Land Bremen haben. Nach der Antwort des Senats gelang es eben auch nur rund jeder fünften Schülerin und jedem fünften Schüler aus Bremen, direkt in die betriebliche Berufsausbildung zu wechseln, und ungefähr 40 Prozent wechselten in die Warteschleife des Übergangsbereichs. Aus dem Übergangsbereich heraus sind die Chancen, einen regulären Ausbildungsplatz zu ergattern, erfahrungsgemäß nicht so richtig gut.

Ich habe eben gerade gesagt, man müsste sich dazu auch einmal die Zahlen der Bremer Vereinbarung anschauen. In der ersten Zwischenbilanz, die letztes Jahr vorgelegt worden ist, ist konstatiert worden, dass auch im Jahr 2011 nicht genügend Bremer Jugendliche in eine betriebliche Ausbildung vermittelt werden konnten. Es gingen 43 Prozent der Ausbildungsplätze in Bremen an Bewerberinnen und Bewerber aus dem Bremer Umland. Das ist auch normal, wir sind eine Metropolregion, das ist in anderen Metropolen nicht anders. Allerdings heißt das aber auch, dass ein großer Anteil der Bremer Jugendlichen, und zwar in einer Größenordnung von 40 Prozent, unversorgt war. In dieser Hinsicht ist Bremen leider immer wieder ein Schlusslicht, egal welche Aussage das Bildungsmonitoring trifft.

Es ist auch aus der Evaluation der Bremer Vereinbarung zu entnehmen, dass sich die Situation für die Altbewerberinnen und Altbewerber nicht so viel verändert hat. Wir können feststellen, dass die Qualifikationen der Altbewerberinnen und Altbewerber in den letzten drei Jahren besser geworden sind: also, es gibt immer weniger junge Menschen, die tatsächlich ohne jeglichen Schulabschluss von der Schule abgehen. Allerdings bleibt die Zahl oder die Bugwelle, wie man sie auch nennt, eigentlich konstant, und das kann uns hier nicht zufriedenstellen.

Dass es Handlungsbedarf gibt, räumt ja auch der Senat in seiner Antwort ein. Ich glaube, man muss das natürlich auch in dem Zusammenhang sehen, dass wir nach dem Bildungsbericht der Bildungsbehörde in Bremen drei Risikofaktoren haben – nämlich Erwerbslosigkeit, Armutsrisiko und niedriger Bildungsstand des Elternhauses –, die in Bremen sehr stark ausgeprägt sind. Wir haben auch einen hohen Be

völkerungsanteil, in dem alle drei Risikofaktoren zusammentreffen, und das bedeutet, dass wir im Grunde genommen vor der beruflichen Bildung noch einmal die Schrauben enger drehen müssen. Diese Debatten führen wir auch immer, und sie haben letztendlich natürlich etwas mit Ressourcen zu tun, die im Bildungsbereich vorhanden sind.

Die Antwort des Senats auf die Große Anfrage betont, dass die Unterrichtssituation an berufsbildenden Schulen in Bremen gut sei. Frau Häsler hat das eben schon erwähnt: Im Juli ist dem Unterausschuss für berufliche Bildung auf Anfrage der Kollegin Böschen eine Zwischenbilanz vorgelegt worden, aus der sich ergibt, wie viel Berufsschulunterricht erteilt wurde. In der Stadt Bremen sind es im Schnitt nur elf statt der zwölf Stunden, die vorgesehen sind. In der Stadtgemeinde Bremerhaven sind es 11,4; wenn ich mich richtig erinnere, war die Zahl dort etwas höher.

Der am häufigsten genannte Grund für diese Situation war die sogenannte Stauchung. Es wird nicht allen bekannt sein, die Stauchung ist die Vereinbarung, die die Berufsschulleiter geschlossen haben – sie verwalten ein eigenes Budget im Gegensatz zu vielen anderen allgemeinbildenden Schulen –, um ihren Beitrag für die Oberschule und Inklusion zu erbringen. Letztes Jahr hatten wir allerdings die Situation, dass zusätzlich zu der Nichtbesetzung von Stellen an beruflichen Schulen, die in dieser Stauchung vereinbart worden ist, auch weitere Stellen unbesetzt geblieben sind, ich glaube, es waren 27 Stellen. Anfang des Jahres haben Berufsschulleiter mitgeteilt, dass 15 weitere Stellen nicht besetzt sind.

Wir haben als LINKE die große Befürchtung, dass die Unterfinanzierung des Bildungsressorts in dem allgemeinbildenden Bereich auch schrittweise dazu führt, dass die berufliche Bildung darunter leidet. Natürlich sind wir nicht damit zufrieden, und das kann auch niemand hier im Hause ernsthaft sein, wenn statt zwölf Stunden Berufsschulunterricht im Schnitt nur noch elf Stunden erteilt werden und die Tendenz angesichts der Haushaltssituation auch noch fallend sein dürfte.

Ich denke, insgesamt, wenn man sich die Zahlen der Bremer Vereinbarung anschaut, die die Altbewerberinnen und Altbewerber betrifft, auch wie sich die Situation für viele Bremerinnen und Bremer darstellt, die eine betriebliche Ausbildung anstreben wollen, müssen wir einfach feststellen – auch das hat Frau Schön schon gesagt –, dass wir endlich andere Mittel finden müssen, damit Betriebe wirklich ausbilden.

Wir müssen auch die Qualität der betrieblichen Ausbildung verbessern. Die DGB-Jugend hat eine Studie für Bremen und Niedersachsen in Auftrag gegeben und jetzt im Oktober die Ergebnisse veröffentlicht. Nach der Studie gab es einen ganz hohen Anteil von Auszubildenden, die mit der Qualität der betrieblichen und auch der schulischen Ausbildung an Berufsschulen unzufrieden waren.

Die hohe Anzahl von ausbildungsfremden Tätigkeiten oder unbezahlten Überstunden habe ich nicht als ziemlich erschreckend empfunden, sondern die Tatsache, dass häufig konstatiert worden ist, dass viele Auszubildende ihren Ausbilder gar nicht zu Gesicht bekommen. Ich möchte an dieser Stelle eine Anmerkung des Kollegen Reinken aufgreifen. Ich glaube, es passiert weniger im Handwerk, dass man den Ausbilder nicht zu Gesicht bekommt, insofern sollte man vielleicht einmal an den Schulen die Werbetrommel rühren.

Ich glaube, dass die Bremer Firmen insgesamt über zehn Jahre oder die letzten Jahre ihren Auftrag zur Nachwuchsgewinnung und zur Ausbildung schon ein wenig verschlafen und auch nicht sehr ernst genommen haben. Jetzt gibt es konjunkturelle Bedarfe, und sie merken, dass ihnen die Mitarbeiter fehlen. Ich glaube aber auch, man muss dafür sorgen und auch die Betriebe dazu anhalten, dass sie ihren Ausbildungsauftrag ernst nehmen.

Ich finde es nicht schön, wenn Auszubildende in einer wirklich hohen Anzahl – ich glaube, 40 Prozent waren in dieser Studie genannt – während der Ausbildung ihren Ausbilder nicht zu Gesicht bekommen. Ich glaube, wir müssen – da steht DIE LINKE an der Seite der Gewerkschaften – auch immer wieder über Instrumente nachdenken, wie wir Betriebe dazu bekommen, dass sie ausbilden. Wir fordern hier nach wie vor eine Ausbildungsabgabe. – Ich danke Ihnen!

(Beifall bei den LINKEN)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Böschen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir alle sind sicher sehr froh über die frohen Botschaften, die uns überall ereilen, dass Betriebe jetzt Ausbildungsplätze anbieten, dass sie Jugendliche suchen und Jugendliche eine deutlich bessere Perspektive haben, als ich es als Lehrerin noch vor 15 bis 20 Jahren erlebt habe. Dessen ungeachtet – die Zahlen sind hier genannt worden – gehen nur 21 Prozent aller Jugendlichen in eine duale Ausbildung, 40 Prozent gehen in das Übergangssystem, und hier verwahre ich mich ganz entschieden dagegen, von einem System ohne Perspektiven zu sprechen.

Es sind auch gar nicht unbedingt Warteschleifen, denn meine Damen und Herren: Wo blieben wir denn, wenn wir es den Betrieben überließen, tatsächlich für Ausbildung zu sorgen? Neben der dualen Ausbildung – wie gesagt, 21 Prozent aller Jugendlichen gehen direkt in eine duale Ausbildung – gibt es natürlich auch noch die schulische Ausbildung. Wenn wir uns dann anschauen, dass bei einer dualen Ausbildung fast jedes Jahr ein Drittel aller Auszubildenden die Ausbildung abbricht, dann wird doch deutlich, dass wir hier ein Problem haben. Wenn ich mir dann an

schaue, dass wir in Bremen zehn Prozent mehr Abiturientinnen und Abiturienten in eine duale Ausbildung hineinführen als im Bundesdurchschnitt, wir aber zehn Prozent weniger verkürzte Ausbildungen als im Bundesschnitt haben, dann scheint mir doch der Anspruch, der Betriebe an die Auszubildenden nicht ganz stimmig zu sein.

(Beifall bei der SPD)

Nun hat die Medaille ja immer zwei Seiten! Das heißt, wir haben es durchaus mit jungen Leuten zu tun, die auf eine Ausbildung nicht optimal vorbereitet sind. Die Bremer Vereinbarung hat Maßnahmen beschrieben, von denen einige umgesetzt worden sind. Wir haben den Sekundarstufen I eine Richtlinie zur Berufsorientierung an die Hand gegeben, die genau da ansetzt: Die Jugendlichen erhalten im Hinblick auf ihre berufliche Perspektive weitergehende Informationen und werden entsprechend vorbereitet.