Hören Sie also auf, so zu tun, als würde innerhalb der SPD nicht auch über solche Fragen neu und anders nachgedacht!
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Betreuung in der Qualität nicht schlechter werden zu lassen. Allein dieses Thema ist ja recht schwierig zu diskutieren. Ich persönlich – um das auch einmal an dieser Stelle zu sagen, auch wenn das vielleicht nicht populär ist – bin manchmal der Meinung: Lasst die Kinder doch auch einfach einmal eine Stunde spielen und meint nicht, von morgens bis abends Sprachschulun
Ich habe das Gefühl, dass wir das auch ein Stück weit überladen. Man kann lange darüber streiten, und da werde ich auch in meiner Fraktion sicherlich nicht nur Beifall finden, aber das sind inhaltliche Fragen, darüber nachzudenken, wie Betreuung eigentlich aussehen soll und was eigentlich gute Betreuung ist. Ich glaube, wie gesagt, dass wir – in letzter Zeit, habe ich zumindest den Eindruck – dort viel zu viel hineininterpretieren, und manches Mal besteht eine Betreuung tatsächlich einfach nur darin, die Kinder auf den Spielplatz zu schicken und aufzupassen, dass kein Unfall passiert. Auch das ist Betreuung.
Auch das ist Lernen, wobei man ohnehin ja weiß, dass Bewegung in dem Alter, eigentlich auch bis in das jugendliche Alter hinein, lernfördernd ist.
Man muss immer ein bisschen darüber nachdenken, worüber wir hier denn reden. Für die Qualität der Betreuung brauchen wir natürlich in Wirklichkeit kindergerechte Räume, die Ausstattung einer Kindertageseinrichtung ist natürlich kindergerecht zu machen. Das geht von der Waschbeckenhöhe bis hin zu den Fenstern, aus denen man bei einer niedrigeren Höhe hinaussehen kann. Alle diese Fragen sind natürlich wichtig, aber das sind alles Investitionen in Gebäude, und das ist nicht das Problem, jedenfalls nicht das große Problem, das wir haben.
Unser Problem sind tatsächlich die konsumtiven Kosten, und es lohnt sich, darüber nachzudenken, wie wir das lösen können. Ehrlich gesagt, Frau Motschmann, ich bin ganz dankbar, wenn man vernünftig darüber reden kann, ohne das ständige Hin und Her und die Diskussion darüber, was früher war und wer was wann falsch gemacht hat, sondern wir sollten darüber nachdenken, wie wir es denn jetzt gemeinsam hinbekommen.
will, dass es natürlich Vorschriften gibt. Wir haben teilweise Baustandards, die ökologisch so hochgeschraubt sind, dass die Preise auch dramatisch gestiegen sind und dass die Verfahren extrem lange dauern. Wir brauchen aber schnell neue Einrichtungen. Um darüber nachzudenken, wie man das schafft, wird man auch das Gespräch mit dem Bauressort suchen müssen. Das ist für mich keine Frage, es ist nur nicht so einfach.
Daran zu arbeiten und sich um all diese Dinge zu kümmern sehe ich auch als einen Auftrag an die Sozialsenatorin. Letztendlich hat das aber mit der Großen Anfrage der LINKEN insgesamt sehr wenig zu tun. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte nur noch einmal sagen, Herr Kollege Möhle, wir sind in der Opposition, und wir haben das Recht, so viele Fragen zu stellen, wie wir wollen. Ob es Große Anfragen oder riesengroße Anfragen sind, es steht ja nirgendwo geschrieben, wie viele Fragen wir stellen dürfen. Von den 69 Fragen, die wir gestellt haben, sind leider 25 gar nicht oder nur teilweise beantwortet worden. Wir haben einen Brief an den Senat geschrieben, dass wir diese Fragen beantwortet haben möchten, und wir werden immer wieder den Finger in die Wunde legen und werden dort auch nicht aufgeben.
(Abg. Frau D r. M o h a m m a d z a d e h [Bündnis 90/Die Grünen]: Es waren 120 Fra- gen mit Unterfragen!)
Herr Möhle, nachdem Sie gesagt haben, dass die Senatorin hätte nicht darauf verzichten und die Antworten einfach noch einmal vorlesen sollen, muss ich Ihnen wirklich recht geben, denn in der zweiten Runde, in der Sie erneut an das Mikrofon gegangen sind, musste ich mich konzentrieren, um nicht einzuschlafen. Ihre Rede ging in eine total andere Richtung und hatte mit unserer Anfrage wenig zu tun. – Danke!
(Beifall bei der LINKEN – Abg. R ö w e - k a m p [CDU]: Im Parlament schlafen darf er, glaube ich, nicht! – Abg. T s c h ö p e [SPD]: Das ist eine Gewissensfrage!)
lität der Betreuung würde ich gern noch weiter mit Ihnen reden. Sie haben gesagt: Lasst die Kinder doch auch einfach einmal eine Stunde frei spielen! Herr Möhle, dazu sage ich Ihnen: Eine solche Entscheidung können Eltern treffen, und da haben Sie recht, aber eine solche Entscheidung können wir doch nicht für unsere Kitas treffen, das geht nun wirklich nicht! Da ist nun etwas anderes angesagt und insofern wäre ich da sehr vorsichtig.
Zur Betreuungsqualität haben sich ja, Herr Dr. Schlenker, Sie werden das wissen, die Kinderärzte geäußert, und zwar sehr kritisch. Sie laufen nämlich Sturm dagegen, dass Kinderpflegerinnen als Zweitkräfte in den Kitas eingesetzt werden, denn es sind eben schlechter qualifizierte Kräfte als Erzieherinnen. Einmal abgesehen davon, dass wir angesichts gewachsener Anforderungen wie Sprachkompetenz, Integration, Inklusion auch die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher und auch ihre Bezahlung neu regeln müssen, es ist ein bedrückendes Kapitel, dass Erzieherinnen und Erzieher so schlecht bezahlt werden, das können wir hier aber heute nicht einmal eben so regeln. Wir müssen uns aber schon fragen: Was sind uns unsere Kinder eigentlich wert?
Schlecht ausgebildete Betreuungskräfte und zu große Gruppen stehen im klaren Widerspruch zum Kindeswohl, und das sollten Sie im Hinblick auf die weiteren Ausbaupläne ganz klar sehen. Zehn Kinder in einer U3-Gruppe sind zu viel! Sie haben die Gruppenstärke ja von acht auf zehn Kinder erhöht. Nun einmal im Ernst: Versuchen Sie das doch einmal selbst, einen Tag lang fünf Kinder zu betreuen! Da gibt es zwei Kräfte, hoffentlich wird nicht eine krank, dann ist es nur noch eine, wenn sie diese Lücke nicht stopfen können. Versuchen Sie einmal, unter Dreijährige auch nur einen Tag lang zu betreuen! Ich sage Ihnen, das ist unglaublich schwer, und man kann nur vor der Leistung dieser Erzieherinnen und Erzieher oder auch anderer Kräfte Hochachtung haben, aber es ist keine Lösung, wenn wir hier Kinderpflegerinnen und -pfleger einsetzen.
Sie reden von frühkindlicher Bildung, völlig zu Recht, ja, die beginnt mit dem ersten Lebensjahr. Sie reden von Sprachförderung, ja, die muss schon dann stattfinden, und Sie reden auch von Inklusion. Wie aber wollen Sie das eigentlich machen, wenn Sie die Gruppengröße erhöhen, wenn Sie die Qualität der Erzieherinnen und Erzieher absenken? Wie soll das eigentlich gehen? Das sind ganz große Ansprüche an dieses Fachpersonal, und Sie reduzieren es. Das kann nicht gut gehen, und insofern nützen hier keine Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden.
Wenn Ihnen, Frau Stahmann, und das ist auch unser Ansinnen und unser Anliegen, der soziale Zusammenhalt in dieser Stadt und in diesem Bundesland Bremen so am Herzen liegt – ja, das ist auch unser The
ma –, dann müssen Sie zum Beispiel dafür sorgen, dass die 129 Eltern, die im Augenblick noch einen Krippenplatz suchen, auch einen bekommen, mindestens zum 1. August. Möglicherweise sind das 129 Notfälle oder was auch immer, jedenfalls, finde ich, müssen wir hier Abhilfe schaffen. Nichts ist wichtiger für uns, auch für die Ausgaben in Ihrem Ressort, als die Kinder. Sparen wollen wir nicht auf dem Rücken unserer Kinder, es muss andere Möglichkeiten geben. Deshalb werbe ich dafür: Nehmen Sie sich als Schwerpunkt dieses Themas an, und sorgen Sie dafür, dass die Eltern einen Platz für ihre Kinder finden, und zwar einen qualifizierten! – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Kinderbetreuung wird in Bremen und in Bremerhaven sehr viel diskutiert. Manchmal kommt es mir so vor, wenn ich mich mit meinen Länderkollegen unterhalte, dass es hier auch ein bisschen intensiver diskutiert wird als woanders, obwohl die Probleme gleich sind. Das sind nicht nur Bremer Probleme, das ist auch bundesweit eine laufende Diskussion, und ich finde es gut, dass hier alle mitdiskutieren, dass das Thema längst die Bremer Wirtschaft, das Handwerk und die Kirchen erreicht hat.
Die gesamte Gesellschaft fühlt sich für diese Zukunftsfrage verantwortlich, und wir haben heute Morgen gehört, als der Präsident Herrn Strohmann begrüßt hat, dass das Thema Nachwuchs auch hier präsent ist.
Wir haben hier den kleinen Louis Schaefer, dessen Mutter hier im Parlament sitzt, der besucht bereits eine Kindergruppe für die Kleinsten besucht,
und mit Sicherheit wird auch Tom Güldner irgendwann einen U3-Platz suchen. Bei Lara Sophie Ahrens bin ich mir ganz sicher – das ist mir auch schon angekündigt worden, dass Frau Ahrens einen Platz braucht. Ich weiß nicht, ob Herr Strohmann sich bei seiner Tochter für das Betreuungsgeld entscheidet,
(Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Keines von beiden!) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. das Frau Motschmann ja so gut findet – ich finde das Betreuungsgeld nicht gut –, aber Nelly Strohmann wird auch ihren Weg machen, sie hat tolle Eltern. Wir haben in Bremen ein vielfältiges Angebot, das ist gut so. Das setzt sich zusammen aus Spielkreisen, Elternvereinen, aus Einrichtungen bei unserem sehr guten städtischen Träger KiTa Bremen und sehr guten freien Trägern, und das ist ein tolles Angebot. Ich glaube, da treffen wir auch den Nerv der Eltern und auch die Nachfrage, da müssen wir ansetzen, so wie Herr Möhle es gesagt hat, auf Vielfalt setzen und in den Stadtteilen – –. Klar, es ist eine Herausforderung, wir müssen alle mithelfen, ich kremple auch schon die Ärmel hoch, das ist eine riesige Aufgabe. In diesem Jahr, Frau Motschmann, ich will das hier einmal sagen – Sie sagen, ich bin groß, das kann ich nicht bestreiten, ich bin auch vielleicht schwerer als manche andere Leute –, habe ich auch richtig etwas auf die Beine gestellt. Es gab in Bremen vorher noch keine Zukunftskonferenz zum Thema Kinderbetreuung. Wer hat sie gemacht? Die habe ich initiiert, und wir haben sie hier in der Bürgerschaft durchgeführt. Sie waren leider nicht da, Frau Ahrens war da, aber da kann man nicht sagen, wir haben nichts gemacht. Wir haben bei Forsa eine Umfrage der Eltern in Auftrag gegeben, das gab es vorher auch noch nicht. Vor vielen Jahren gab es einmal eine, wir wiederholen das. Wir machen ein Interessensbekundungsverfahren, wir befassen uns in jeder Deputationssitzung, in jeder Ausschusssitzung, in allen Beiräten mit dem Thema Kindertagesbetreuung. Herr Möhle geht als Deputationssprecher auf sehr viele Veranstaltungen. Die SPD-Ortsgruppen befassen sich mit dem Thema Kinderbetreuung, bei den Grünen, bei der CDU und bei der LINKEN ist es so, und wenn ich kann, besuche ich auch diese Veranstaltungen selbst und höchstpersönlich. Da kann man niemandem und schon gar nicht mir den Vorwurf machen, ich würde meine Hände in den Schoß legen, Däumchen drehen und auf andere Zeiten warten. (Abg. Frau M o t s c h m a n n [CDU]: Wer hat das gesagt?)
Ich wollte eigentlich heute die Debatte dafür loben und auch noch einmal zeigen, was in Bremen im Augenblick eigentlich ganz vorbildhaft passiert, nämlich dass sich die Bremer Handwerkskammer als einzige Handwerkskammer in Deutschland und das gesamte Bremer Handwerk in der Frage der Kinderbetreuung engagieren. Ab 1. September wird ein Kinderbetreuungsangebot für zehn Kinder in der Bayernstraße eröffnet, ein Angebot der Tagespflege zu
sammen mit dem Träger PiB, Pflegekinder in Bremen, die die Tagespflege für uns engagieren und organisieren. Das ist bundesweit einmalig, und das ist wirklich sehr gut.
Diesem Engagement steht die Polizei in Bremen – weil Herr Senator Mäurer hier ist – in keinster Weise nach. Die Bremer Bereitschaftspolizei hat etwas Ähnliches ins Leben gerufen – sie waren sogar die Ersten –, das sind die „Streifenhörnchen“ in der Vahr, ein Angebot, das richtig gut ist und angenommen wird. Das ist so gut, dass die Arbeitnehmerkammer vor Kurzem eine Informationsveranstaltung mit den Akteuren und den Frauenbeauftragten aus sehr vielen unterschiedlichen Bereichen gemacht hat.
Eine gute, qualitativ hochwertige und verlässliche Betreuung für Kinder unter drei Jahren ist keine Modeerscheinung, das ist eine gesellschaftliche Entwicklung. Eltern wollen das, Frau Motschmann, aber sie dürfen nicht sagen, Bremen sei schlecht. Wenn wir uns die Statistiken anschauen, ist Bremen vornweg. Wir haben die kleinsten Gruppen für die unter Dreijährigen, mit einem sehr guten Betreuungsschlüssel, da sind wir auf Platz 1 und 2, immer im Wechsel zusammen mit dem Saarland. Wir haben einen sehr guten Betreuungsschlüssel durch das Zweitkräfteprogramm von Rot-Grün für die Drei- bis Sechsjährigen erreicht, auch da liegen wir im oberen Drittel, und wir haben in Bremen auch bundesweit im Vergleich mit die kleinsten Klassen. Da darf man nicht behaupten, wir würden daran sparen. Das machen wir nicht, wir lassen uns das für die Kinder hier in Bremen richtig etwas kosten.
In Thüringen erkauft man sich gute Betreuungsquoten damit, dass man riesige Gruppen und wenig Personal hat, das ist die andere Seite der Medaille. Den Weg möchte ich nicht gehen, und ich habe auch verstanden, dass diesen Weg auch die CDU in Bremen nicht gehen möchte. Im Jahr 2007 hat das Thema zu Verabredungen zwischen Bund und Ländern geführt, das ist gut so, und heute sehen wir, dass die Annahmen vom Jahr 2007 weiterentwickelt werden müssen.
Mein Ziel ist es, dass wir die Kindergärten auch weiterentwickeln. Ich sage Kindergarten, und eigentlich ist es schon längst mehr, wir nennen die Einrichtungen beim städtischen Träger Kinder- und Familienzentren. Sie sind im Jahr 1996 als Einrichtungen für Drei- bis Sechsjährige ganz massiv ausgebaut, konzipiert und geplant worden und haben sich in den letzten Jahren qualitativ stark weiterentwickelt und weiter verbessert. Diese Einrichtungen müssen bei freien Trägern und beim städtischen Träger, da wo es räumlich geht, zu Einrichtungen für Kinder unter sechs Jahren werden, zu Häusern, in denen Eltern auch aufgenommen und unterstützt werden.
Bei unserem Eigenbetrieb KiTa Bremen ist in den letzten Jahren ein umfassender Qualitätsentwicklungsprozess unter der Leitung der Chefin Frau Fein und von Herrn Bahlmann gelaufen, Ähnliches ist auch bei den freien Trägern passiert. Wir sind also nicht stehen geblieben. Herr Dr. Schlepper hat im Bereich der evangelischen Kirchen gemeinsam mit Frau Hantschen die Qualitätsentwicklung weiter vorangetrieben. Einige erinnern sich an Frau Wehrmann, sie hat auch längst Nachfolger gefunden, die das auf diesem hohen Level weitermachen. Herr Förster vom Paritätischen und Frau Helms vom Verbund der Bremer Elternvereine sind für mich wichtige Partner beim Ausbau der Angebote für die Kleinsten, und mit ihnen sind wir auch in einem fortlaufenden Austausch.