Protocol of the Session on December 10, 2008

Die andere Seite ist, dass wir uns durch unsere Koalitionsvereinbarung und unsere darin liegende Schwerpunktsetzung ja selbst auch zum Ausbau der Kindertagesbetreuung verpflichtet haben. Dazu gehört zum Beispiel der Ausbau der Betreuungszeit, und dabei wollen wir auch noch ein Stück weitergehen. Wir haben bis jetzt eine Betreuungszeit von fünf Stunden festgelegt, und wir wollen auf sechs Stunden kommen. Wir haben uns auf den Weg gemacht, dass wir, was die Zweitkräfte betrifft, dort auch ein Stück weiterkommen. Das ist etwas, was wir zusätzlich machen müssen. Wir haben jetzt für die Jahre 2008 und 2009 bereits 125 Vollkräfte mehr, das sind insgesamt mehr Personen. Natürlich ist es so, dass wir dort besser werden müssen, weil die Anforderungen vorhanden sind.

Wir haben uns also viel vorgenommen, und wir müssen dann gemeinsam in den Haushaltsberatungen 2010/2011, aber auch 2012/2013 sehen, dass wir das gemeinsam absichern.

(Beifall bei der SPD)

Letztendlich ist es so, dass es nicht nur eine große Aufgabe ist, sondern dass es sich auch um eine Chance handelt. Wenn ich mir in der Vorlage anschaue, dass es einen Anteil von einer Vollzeitquote für alle Fachkräfte von nur 22 Prozent gibt, und wenn insgesamt 79 Prozent aller Erzieherinnen in Teilzeit arbeiten, kann ich mir gut vorstellen, dass es dort viele Wünsche nach einer Stundenaufstockung gibt. Auch über diesen Weg kann man sicherlich eine Menge erreichen.

(Beifall bei der SPD)

Dann ist es so, dass wir perspektivisch bis zum Jahr 2013 natürlich entsprechend ausbilden müssen. Ich finde auch, wir müssen nicht nur ausbilden, sondern wir müssen uns auch über die Qualität der Erzieherinnenausbildung Gedanken machen.

(Beifall bei der SPD)

Wir müssen uns auch Gedanken darüber machen, wie wir junge Menschen eigentlich dazu gewinnen können, diesen Ausbildungsberuf für sich zu wählen. Dabei spielen ganz unterschiedliche Aspekte eine Rolle, unter anderem finden wir auch, dass wir junge Männer dafür gewinnen müssen,

(Beifall bei der SPD) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. (A) (C)

dass sie diesen Ausbildungsberuf erlernen, damit Kinder auch männliche Vorbilder in den Kita haben. Wie diese Ausbildung letztendlich aussehen soll, Frau Ahrens – ich weiß gar nicht, wo sie ist, dort sitzt sie –,

(Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Auf meinem Platz, wie immer!)

das ist im Moment, darüber wird viel nachgedacht, überhaupt nicht klar. Fest steht, wir müssen dafür sorgen, dass sich Menschen für diesen Ausbildungsberuf interessieren. Bezogen auf den Koalitionsvertrag, Frau Ahrens, kann ich überhaupt nicht erkennen, wo hier irgendwelche Vorgaben nicht erfüllt sind, im Gegenteil, wir befinden uns auf einem guten Weg.

(Beifall bei der SPD)

Abschließend möchte ich noch einmal sagen, wir können uns überhaupt nicht leisten, auf irgendeinen Bereich der Betreuungsform zu verzichten. Wir brauchen die Kita, wir brauchen die Tagespflege, und wir brauchen auch die sozialpädagogischen Spielkreise, sonst ist das überhaupt nicht zu leisten. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist deutlich geworden, dass ein großer Bedarf an Fachkräften besteht und viel getan werden muss. Die Ausbildungskapazitäten sind an der einen oder anderen Stelle vorhanden, aber wir haben auch festgestellt: Die Ausbildung wird vielleicht nicht in dem Maße wahrgenommen. Die andere Sache ist, und das hat Frau Garling zu Recht angesprochen, darauf will ich auch einen Schwerpunkt meiner Ausführungen legen, die Frage: Welche Qualifikation wollen wir denn überhaupt für welche Leute haben? Das hat am Ende nämlich auch eine Auswirkung darauf, welche Kosten dann in den Haushaltsberatungen abgesichert werden müssen, und da ist die Diskussion eine sehr breite.

Wenn man die Öffentlichkeit verfolgt, wird diskutiert, dass wir für alle Erzieher und Erzieherinnen am Ende einen Bachelorabschluss einer Fachhochschule haben sollen, andere sagen für die Leitung der Kindertageseinrichtungen. Auf der anderen Seite wird diskutiert, dass wir einen Berufseinstieg in diesen Bereich für Menschen mit einfachem Bildungsabschluss weiterhin haben sollen, die dann entsprechend weiterqualifiziert werden müssen, damit sie dann auch auf dieses Niveau kommen. Ich glaube, diese Fragen sind noch nicht umfassend genug beantwortet, und danach wurde hier vielleicht auch nicht ausreichend gefragt. Aber am Ende müssen wir sie beant

worten, denn wir können nicht sagen, wir wollen einen Platzausbau, das will hier jeder. Da ist meine Kritik: Es geht viel zu langsam voran! Die Antwort der Koalition ist, wir haben nicht mehr Geld, das brauchen wir nicht weiter ausführen.

Die Frage, die wir aber beantworten müssen, ist: Auf welchem Qualitätsniveau wollen wir denn die Ausbildung der Erzieher und Erzieherinnen haben? Wie wollen wir die Einrichtungen, die Kindertageseinrichtungen mit Zweitkräften ausstatten, die qualifiziert sind? Da muss ich sagen, bin ich auch nicht der Meinung, dass es Kinderpfleger und Sozialassistenten sein sollten. Natürlich kann man die auch in den Einrichtungen haben! Wir brauchen in den Einrichtungen einen Personalmix. Das kann auch der eine oder andere Lehrer oder eine Lehrerin sein, die dort in der Sprachförderung eingesetzt werden, aber wir müssen doch am Ende sehen, wie wir dieses Personal bekommen. Da gibt es viele Dinge, die noch geklärt werden müssen, die auch nicht abgebildet sind.

Da komme ich dann wieder auf die Problematik der getrennten Ressorts. Wie sieht es mit dem Erzieherinnen- und Erzieherbedarf an Schulen aus? Wie sieht es mit dem Erzieherinnen- und Erzieherbedarf aus dadurch, dass Horte aufgelöst werden und dann wieder Erzieherinnen und Erzieher frei werden? Wie sieht das mit der Leseförderung aus? Wer wird denn da jetzt nun endgültig eingesetzt und wie stark? Lehrer und Lehrerinnen sind ja auch nicht in der Menge vorhanden, wie wir sie brauchen. Auch das sind Diskussionen, die geführt werden müssen.

Insofern, denke ich, ist noch viel zu tun, und ich hoffe, dass das alles geschieht, denn es kommt nicht darauf an, dass die Einrichtungen zufrieden sind und so weiter, sondern, Kollege Öztürk, ich hoffe, wir machen das alles, damit die Kinder etwas davon haben und nicht die Eltern. Auch ist es wichtig, auch schon bei der Betreuung der Null- bis Dreijährigen, dass es eben Familien gibt, die diese Erziehungsunterstützung brauchen, und dann sollte sie auch gewährt werden. Es ist nicht nur eine Betreuung für Kinder von berufstätigen Eltern, um diese zu entlasten. In diesem Sinne, denke ich, sollten wir alle an dem Problem arbeiten. – Herzlichen Dank!

(Beifall bei der FDP)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Öztürk.

Herr Präsident, meine verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Buhlert, ich möchte auch nicht missverstanden werden! Ich habe auch bewusst gesagt, dass die Kinder im Vordergrund stehen. Frau Garling hat es angesprochen. Ich erinnere nun an all das, was wir auch ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

letztes Jahr angefangen haben zu verabschieden, was die Erzieherinnen- und Erzieherausbildung angeht. Wir haben gefordert und fordern nach wie vor, dass mehr Männer als Erzieher tätig werden müssen. Da müssen aber auch Anreize geschaffen werden!

Ich möchte ein Vergleichsbeispiel nennen. Dieser sogenannte Notstand, der Fachkräftemangel, ist kein bremisches Problem. Dieser Fachkräftemangel betrifft sogar Städte wie München. In München, das kann man auch eindeutig belegen, gibt es ganz wenige männliche Erzieher. Selbst die Zahl der Erzieherinnen kommt dort so weit zu kurz, weil die Bezahlung, und das sage ich ganz bewusst, so miserabel in diesem Bereich ist, dass die Lebenshaltungskosten in einer Stadt wie München kaum finanzierbar sind.

Wenn man das auf Bremen herunterbricht, stehen wir vor ähnlichen Problemen, wenn wir jetzt von der Qualität ausgehen. Natürlich wünschen wir uns dort als Grüne, dass Erzieherinnen und Erzieher lohntechnisch so weit angeglichen werden, aber auch den nötigen Respekt erfahren, den eventuell eine Grundschullehrerin in der Grundschule hat. Das ist auch ein Ziel, wohin wir möchten. Das können wir aber nicht mit einen Fingerschnipp von heute auf morgen machen, sondern das sind kleinteilige Bereiche, auch rechtlich sehr komplexe Bereiche, an denen wir arbeiten müssen. Da arbeiten wir immer gemeinsam, auch mit Ihnen, Herr Dr. Buhlert.

Der andere Bereich ist, man muss sich die Frage stellen, wie es denn zu diesem sogenannten Fachkräftemangel kommt. Das hat etwas damit zu tun, dass dieser massive Krippenausbau betrieben wird, der ja gut und richtig und wichtig für die Kinder und für die Eltern ist, und das ist immer noch unsere Forderung. Das bringt aber auch mit sich, dass wir mit der Ausbildung auf der einen Seite immer nachziehen müssen, was auch die Qualität angeht. Auf der anderen Seite muss man natürlich eines bedenken, dass, wenn man diese Ausbildungsverordnung hat, man Menschen in diese Ausbildung schickt, sie auch entsprechend so weit qualifiziert, dass sie später auch diesem Berufsfeld erhalten bleiben.

Bundesweit gibt es in diesem Berufsfeld eine Arbeitslosigkeit von fast über 40 000 Menschen, und das trotz der Tatsache, dass bundesweit ein Fachkräftemangel vorhanden ist. Ich denke, da ist die gesamte Politik gefordert, nicht nur wir in Bremen. In Bremen haben wir, glaube ich, knapp über 500 arbeitslose Erzieherinnen und Erzieher, auch daran müssen wir arbeiten. Wie schaffen wir es, diese Menschen mit Maßnahmen wieder einzugliedern, damit Sie in den Kindertagesstätten, Krippen und Tageseinrichtungen arbeiten können?

Ein Punkt ist dann natürlich auch, dass die Erzieherinnen und Erzieher auf der anderen Seite sehr überfordert sind. Wir möchten noch mehr und noch bessere Qualität, zu Recht, meine Kollegen. Das

wollten wir schon immer, und das werden wir auch durchziehen. Aber man muss dann die Erzieherinnenseite sehen, wenn die Leute nicht gut genug ausgebildet sind und eben nicht mehr mit den Nachqualifizierungsmaßnahmen mithalten können, dann haben wir ernsthafte Probleme, und daran müssen wir gemeinsam arbeiten.

Es ist wirklich eine riesige Herausforderung, diese Versorgungsquote von 35 Prozent auf der einen Seite zu erfüllen, auf der anderen Seite natürlich diesen Krippenausbau so flächendeckend zu gestalten, dass es nicht zu einem Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Trägern kommt. Es darf nämlich nicht passieren, dass einige Träger ein erstklassiges Angebot haben und andere Träger sich das nicht leisten können und ein zweitklassiges Angebot anbieten, weil wir dann keine Chancengleichheit schaffen.

Ich glaube, da könnten mir alle zustimmen, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Das muss hier auch vorrangiges Ziel sein, Strukturen zu schaffen, mit denen wir flächendeckend die Möglichkeit haben, unabhängig von Herkunft, unabhängig vom sozialen Stand der Eltern, unabhängig vom Einkommen, eine Struktur im Krippenbereich, im Kindertagesstättenbereich, in der Tagesbetreuung zu haben, die Gleichheit vor Ort schafft und jeden Einzelnen von Anfang an fördert, angefangen mit dem Rechtsanspruch, angefangen bei den Null- bis Dreijährigen und bei den Drei- bis Sechsjährigen. – Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Dr. Schuster.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man darf eine Sache, finde ich, in Debatten nicht machen: Man stellt eine Große Anfrage zu einem begrenzten Themenbereich und bringt dann die Perspektivlosigkeit des Senats auf den Punkt, indem man sagt, darin steht aber nicht, was sonst noch insgesamt in dem Themenkomplex wichtig ist. Die Frage war nicht, in welchen Schritten wir das Ziel 2013 erreichen wollen, deswegen steht dazu auch nichts darin, weil wir nicht jeweils im Senat aufschreiben, was wir noch alles zu dem Thema wissen, sondern wir versuchen, die gestellten Fragen zu beantworten.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Damit die nächste Große Anfrage wenigstens noch ein bisschen warten kann: Wir haben immer gesagt, ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

dass wir bis Ende des Jahres vorlegen werden, das wird in der nächsten Deputationssitzung auch sein, wie wir uns den Ausbau dieses ambitionierten Ziels bis 2013 vorstellen.

(Abg. D r. B u h l e r t [FDP]: Das ist aber dann im nächsten Jahr!)

Die nächste Deputationssitzung ist im nächsten Jahr. Insofern wird es dann entsprechend vorliegen, und dann brauchen wir es nicht heute zu bemängeln und daran eine Perspektivlosigkeit festmachen.

Insgesamt zu dieser Anfrage: Ich kann es auch nicht nachvollziehen, weswegen man hier sagt, das ist ein Schönrechnen von Zahlen, aber ganz ernsthaft nicht. Das ist so! Man muss die Kirche im Dorf lassen! Es ist gefragt worden, welchen Fachkräftebedarf wir haben. Das ist gefragt worden, und da kommen wir zu dem Schluss, dass es circa 1350 sind. Es können auch ein paar mehr sein, weil in diese Berechnung bestimmte Annahmen eingeflossen sind, was man für so eine Zukunftsprognose auch gar nicht anders vermeiden kann, nämlich unter anderem, dass wir einen bestimmten Anteil des Bedarfs über Tagespflege werden decken können. In der Tagespflege ist deswegen so eine geringe Zahl von Erzieherinnen enthalten, weil in der Tagespflege Erzieherinnen nur dann vorgeschrieben sind, wenn es außerhäusliche Betreuung ist. Die anderen Tagesmütter sind in der Regel eben keine Erzieherinnen, sondern haben eine Ausbildung von circa 160 Stunden, so wie es die Richtlinien vorschreiben. Es kann aber sein, dass wir entweder mehr in der Tagespflege oder weniger Tagespflege ausbauen werden können, denn das werden wir jetzt nicht prognostizieren können, wie sicher das ist, sondern wir können nur sagen, wir haben jetzt eine Vermutung, und darauf bauen wir die Zahlen auf.

Dann haben wir dem erst einmal gegenübergestellt, was eigentlich unsere Ausbildungskapazitäten sind, wohl wissend, dass nicht jede Erzieherin und nicht jeder Erzieher danach wirklich in den Kindertagesstätten sein wird. Es ist doch nicht so, dass sie alle danach wirklich automatisch in den Kindertagesstätten ihre Arbeit aufnehmen. Aber da stellt man fest, die Ausbildungskapazität, wie wir sie im Moment haben, bringt sogar etwas höhere Zahlen, als der Bedarf im Moment ist. Damit ist natürlich noch nicht die Frage richtig beantwortet, ob die Ausbildungskapazitäten auch wirklich ausgeschöpft werden, weil wir nicht wissen, ob die Leute sich dafür in zwei Jahren interessieren, so eine Ausbildung zu machen. Das ist jetzt natürlich nicht prognostizierbar, aber wir zeigen erst einmal, von den Kapazitäten her ist das grundsätzlich eine Möglichkeit.

Jetzt müssen wir natürlich die Frage beantworten, und das wird man im schrittweisen Prozess jeweils mit sehen können, wie wir die Leute bekommen. Es

ist auch klar, dass Erzieherinnen, die hier ausgebildet sind, aus Bremen wegziehen. Genauso klar ist aber auch, dass es Erzieherinnen geben wird, die nach Bremen und Bremerhaven ziehen, die woanders ausgebildet wurden. Es gibt immerhin noch eine Wanderung und einen Wanderungssaldo, der auch Bremen im Grundsatz trifft. Es ist nicht so, dass hier nur alle weglaufen und niemand herkommt. In Bremen können wir das an den Zahlen dadurch ablesen, dass am Ende des Tages sogar die Einwohnerzahlen nach wie vor, wenn auch leicht, steigen. Insofern ist das eine Frage, wo man nicht ganz klar prognostizieren kann. Wir haben Ausgangsdaten, die günstig sind, wo wir dann sagen können, das ist ein Potenzial, wo man das schaffen kann. Jetzt wird es natürlich auf den kommenden Prozess ankommen, das entsprechend zu machen.

Wir haben auch nicht, weil es nicht abgefragt war, die Frage gestellt, welches Potenzial an Arbeitslosen wir hier eigentlich haben, die wir noch rekrutieren können. Über das sehr erfolgreiche proKiTa-Programm ist es uns in den letzten Jahren auch gelungen, arbeitslose Erzieherinnen und Erziehern wieder in den Beruf zurückzubekommen und auch darüber Fachkräftebedarfe zu decken. Deswegen kann ich den Pessimismus, den einige hier verbreiten, insbesondere von der Opposition, wirklich nicht nachvollziehen. Wir haben hier aufgeschrieben, was gefragt wurde: Wie ist der Bedarf? Wie schätzen wir den ein, und gibt es dazu grundsätzlich ein Ausbildungspotenzial?

Damit ist noch nicht die Frage beantwortet, das wurde aber auch gar nicht gefragt, ob das hundertprozentig so realisiert wird, sondern das ist genau im Prozess zu beobachten. Ich bin insofern sehr zuversichtlich, dass der jetzige durch unseren Ausbau ausgelöste Fachkräftebedarf reibungslos gedeckt werden konnte. Es gibt von keinem Träger die Rückmeldung, wir haben besondere Schwierigkeiten gehabt, nicht nur Fachkräfte, sondern geeignete Fachkräfte zu finden. Das hatte bisher wunderbar geklappt.

Insofern bin ich zuversichtlich, wenn wir das genau beobachten und wenn wir auch entsprechend Maßnahmen ergreifen, die Erzieherinnenausbildung verbessern zu können. Die ist in der Überarbeitung und wird natürlich erneuert, um auch höhere Qualifikationsanforderungen zu realisieren, aber um natürlich auch den Beruf insgesamt attraktiver zu machen. Dann haben wir gute Chancen, den Fachkräftebedarf, der absehbar ist, auch wirklich zu decken und deswegen blicke ich da sehr zuversichtlich in die Zukunft, dass wir das auch schaffen. – Ich danke Ihnen!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Ahrens.