sowohl in den Häfen für saubere Luft sorgt, dass sie aber natürlich auch vermeidet, dass auf See Dreck in die Luft gepumpt wird, dass auf See Dreck ins Wasser geworfen wird. Uns ist es wichtig, dass man umfassend an diese Themen herangeht, wie es in Bremen übrigens Tradition hat. Das Stichwort GAUSS und Quality Shipping ist schon genannt worden. Wir sind die ersten gewesen, die gesagt haben, lasst uns über Hafenauffangeinrichtungen reden, die den Dreck in den Häfen aufnehmen und die nicht die Reedereien provozieren, auf See den Dreck ins Meer zu schmeißen, weil es billiger ist. Da war Bremen musterhaft. Insofern sind wir auch in diesem Thema auf einem guten Weg.
Ich glaube, dass wir das mit dem Bericht, den der Senat im Dezember vorlegen soll, auch gut vernetzen können. Da sind Forschungspotenziale zu heben, da sind große Potenziale bei den Werften zu heben. Am Ende des Tages, denke ich, passt es gut hinein. Am Ende des Tages sind wir uns in dem Ziel einig, die Schifffahrt noch sauberer zu machen und qualitativ weiterzuentwickeln, denn das ist gut für Bremen, das ist gut für Bremerhaven, das schafft Beschäftigung, das ist gut für die Natur, und insofern ist es natürlich auch für uns alle gut. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Dankenswerterweise sind die Sachverhalte im Wesentlichen klar, und man muss sie hier nicht noch einmal wiederholen. Ich habe nur eine kleine Anregung, das ist ein Stück weit aus dem Beitrag des Kollegen der CDU auch deutlich geworden. Vielleicht gibt es ja auch die Chance für ein Netzwerk „Clean Ship, Clean Port“, weil es deutlich geworden ist, es geht eigentlich nicht nur um die Schiffe – egal, wo sie fahren –, es geht auch um die Häfen, es geht um die unterschiedlichen Verkehrssituationen, in denen Schiffe sind. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Möglicherweise kann man eben diesen Gedanken aufgreifen, dass Schiffe in Häfen aus unterschiedlichen Gründen ziemlich unangenehme Luftverschmutzung, Lärm, Vibrationen und sonst etwas verursachen. Das ist eigentlich das einzige, was ich dazu sagen will. Denken Sie noch einmal einen Augenblick nach! Vielleicht ist es noch ein Beitrag zur Innovation, wenn man diesen Begriff aufgreift, „Clean Ship, Clean Port“. Es ist vielleicht keine schlechte Idee, dass man das als Verbundproblem betrachtet und auch als Verbund lösen will. Wir werden dem Antrag selbstverständlich zustimmen! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich auch über die große Zustimmung, die einheitliche Meinung, die hier zum Thema „Clean Ship“ herrscht. Ich glaube, Sie können sicher sein, dass das ein ganz wichtiges Thema für den Senat ist. Wir haben das Thema schon in vielen Initiativen aufgenommen. Wir sind im Übrigen auch in Gremien aktiv. Die Senatskanzlei war es in dem Fall, die noch am Montag im Bundeswirtschaftsministerium das Thema aufgegriffen hat. Wir wollen das Thema „Clean Ship“ zu einem wichtigen Thema machen, und es ist sehr erfreulich, dass auch die Reeder inzwischen sehen, dass es ein Thema ist, was für sie auch unter Aspekten der Wettbewerbsfähigkeit eine Bedeutung hat.
Deswegen werden wir dieser Anregung oder diesem Beschluss hier auch folgen, dass wir unsere Anstrengungen zum Ende Dezember darstellen werden. Das Netzwerk ist sinnvoll, auch das Thema Landstromversorgung ist ein sinnvolles Thema, man muss aber auch immer sehen, dass regionale Anstrengungen letztlich gerade in diesem globalen Markt, in diesem globalen Verkehrsträger von begrenzter Bedeutung sind. Deswegen ist es für uns genauso wichtig – und dort arbeiten unsere Experten mit –, dass wir auch auf der europäischen Ebene und vor allen Dingen in der IMO, präsent sind, um da im Hinblick auf grüne Technologien voranzukommen.
Ich würde gern noch einen weiteren Aspekt erwähnen! Wir müssen, das ist richtig, über das Thema des Schiffs, aber auch über das Thema des Hafens hinausgehen. Die Anstrengungen, die wir unternehmen, um in Bremen ein GMES-Center aufzubauen, also gerade Erdbeobachtungen auch unter dem Aspekt des Umweltschutzes, sind ein ganz wichtiger Aspekt, damit es nämlich den Reedern oder den Schiffsbetreibern immer schwerer gemacht wird, vor den Häfen auf hoher See ihren Dreck einfach zu entsorgen. Das wird schwieriger, je bessere Überwachungseinrich
tungen wir haben. Auch da wollen wir in Bremen zu einem Zentrum werden. Der Senat, der Senator für Wirtschaft und Häfen unterstützen das Anliegen dieses Antrags in vollem Umfang. – Danke schön!
Wer dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, ich stelle fest, eine besondere Sitzordnung ist eingetreten zum Ende unseres parlamentarischen Tages.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind in den letzten Wochen und Monaten, manchmal unberechtigterweise, kritisiert worden für unsere Debatten, für unsere Beiträge. Glauben Sie mir, wenn ich spät abends nach Hause komme und noch durch die Kanäle zappe, bei Phoenix oder irgendeinem anderen Kanal lande, wo über den Deutschen Bundestag berichtet wird, dann denke ich oftmals, verdammt, wir sind besser!
Ich wünsche Ihnen angenehme, erholsame, gute Ferien, damit wir uns nach der Sommerpause erholt, gesund und zum weiteren Tun in diesem Parlament wiederfinden. Herzlichen Dank! Ich schließe die Sitzung.