Meine Damen und Herren, ich denke, es ist klar geworden, Bremen hat noch eine ganze Menge zu leisten, wenn es an der positiven Entwicklung der Gesundheitswirtschaft partizipieren will, und ich rate dem Senat dringend an, sich mit diesem Thema noch einmal strukturiert zu beschäftigen. Das, was Sie hier bisher vorgelegt haben, ist kleinteilig, verzettelt sich und wird nicht zu einem positiven Beschäftigungsimpuls im Land Bremen führen.
Zum Abschluss, Herr Kollege Brumma, ich fand das wieder eine sehr bemerkenswerte Rede. Gestern ist mir ein Zitat in die Hände gefallen, was mir eigentlich immer in den Sinn kommt, wenn ich Sie so reden höre. Johann Wolfgang von Goethe hat einmal gesagt: Ein wirklich großes Talent ist nicht irre zu leiten und nicht zu verderben. Was das für Sie heißt, wissen Sie, denke ich. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Dr. Möllenstädt, manchmal entlarvt man sich selbst, da muss man gar nicht erst Goethe zitieren.
Man hätte hier eine richtig gute Debatte führen können, wenn zu dem Thema Gesundheitswirtschaft eine richtig gute Anfrage gestartet worden wäre, wenn Sie von der FDP sich ein bisschen auf das, was Sie vielleicht wissen wollen, konzentriert hätten. Hier haben Sie etwas gemacht, das sich vielleicht Gesundheitseintopf nennt, von allem ein bisschen hineingegeben. Insofern kann man dem eigentlich gar nicht so richtig Folge leisten, was Sie hier angeregt haben.
Gesundheitswirtschaft ist ein vielfältiges Thema. Wir haben hier von allen Vorrednern gehört, was alles dazugehört. Ich möchte mich jetzt auf einen Schwerpunkt der Gesundheitswirtschaft konzentrieren, das ist nämlich das, was eigentlich das Wesentliche an diesem Thema heute hier hätte sein können. Dazu gehören sehr viele Bereiche. Sie haben natürlich, Herr Dr. Möllenstädt, in Ihrem Beitrag dargestellt, was alles nicht in Bremen gelaufen ist. Das kann man machen.
Wir haben, glaube ich, zu Beginn der Neunzigerjahre mit Gesundheitswirtschaft hier in Bremen richtig angefangen, auch gerade im Technologiebereich. Von ganz vielen ist Herr Professor Dr. Peitgen mit seinen Instituten MeVis und CeVis genannt worden und alles, was daraus gefolgt ist. Damit können wir uns jetzt alle sehr rühmen, die Arbeit hat er mit seinen Mitarbeitern und mit der Universität geleistet, das muss man auch einmal sagen, und das ist auch ein Punkt, der wichtig ist.
Gesundheitswirtschaft hat etwas mit Wissenschaft, mit Grundlagenforschung zu tun, hat etwas mit angewandter Forschung zu tun, ist genau ein Thema, das in die Bereiche Wissenschaft und Wirtschaft gehört. Da müssen wir ansetzen, um dann die Erfolge zu erzielen, die ganz am Ende bei den Patienten ankommen. Hier müssen wir ansetzen, und hier muss man den Schwerpunkt legen. Das ist mir hier viel zu wenig herauskommen.
Wenn Sie sagen, das fehlt, und Sie gehen auf Kleinteiligkeit ein: Sie haben alles durcheinander gebracht, Sie haben auch gar kein Konzept und System. Ich will es Ihnen nachsehen, weil Sie ja von der ganzen Thematik, ja, nicht so viel Ahnung haben, will ich jetzt nicht sagen, aber weil Sie ja noch nicht so darin sind,
weil Sie jetzt neu im Parlament sind. Sie haben die Debatten der letzten Jahre gar nicht mitbekommen, die wir gerade zu diesem Thema auch sehr strittig geführt haben.
Ist es auch! Es ärgert mich, wenn Sie so schlicht und niveaulos einfach so etwas in den Raum werfen bei einem Thema, das wir hier wirklich ernst diskutieren.
Ich finde, die Senatorin hat genau richtig und gut geredet, und mit Ihren Zwischenrufen haben wir ja eigentlich genug Erfahrung.
Wenn Ihnen Gesundheitswirtschaft fehlt, schauen Sie doch einmal an, was wir eigentlich an Projekten machen: Gesundheitswirtschaft findet sich im Bereich der Robotik, der neuen Materialien, der Nanotechnologie, überall ist das Thema Gesundheitswirtschaft enthalten. Sie sagen, wir müssen ganz viele Themen noch angehen, dazu geben und noch mehr Neues erfinden. Ja, die Erfahrung haben wir auch gemacht, gerade im Bereich Wirtschaft. Wir haben viele Trends begonnen, und Sie haben vorhin ja auch Flops genannt, die hat es gegeben, und ich weiß nicht, ob Sie vorgestern auf der Veranstaltung zum i2b waren, auf der Gesundheitswirtschaft ein großes Thema war. Wenn Sie in den Unterlagen einmal lesen, wird auch vom Senat berichtet, der sagt, er will nicht mehr jeden Modetrend mitmachen oder jedem hinterherlaufen, sondern er will sich auf das konzentrieren, was die Stärken des Landes Bremen ausmacht. Das ist genau der richtige Weg, und die Stärken habe ich genannt.
Zum Schluss, das muss ich einfach noch einmal sagen, Herr Kau: Sie haben mit großen Worten hier gesagt, der federführenden Senatorin fehlt es an Mut, Kompetenz, das dritte Wort habe ich vergessen, und
Sie erwarten große Würfe. Seit zwei Legislaturen kämpfen wir in der Wirtschaftsdeputation darum, dass das Thema Gesundheitswirtschaft ein Querschnittsthema ist, das genannt werden muss, wenn es um Wissenschafts- und Wirtschaftsschwerpunkte geht.
sondern das ist die Verantwortung der CDU-Senatoren der letzten beiden Legislaturen, die immer dazu beigetragen haben, dass Gesundheitswirtschaft kein ressortübergreifendes Thema ist, sondern sie haben gesagt, das gehört in das Ressort Gesundheit, und sie haben das zu finanzieren. Das ist der falsche Ansatz, und jetzt hier zu sagen, die federführende Senatorin hätte keinen Mut, Herr Kau, das ist armselig! – Vielen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats Drucksache 17/312 auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP Kenntnis.
Meine Damen und Herren, wenn es Ihnen genehm ist, dann haben wir noch – ohne Debatte, damit wir das noch eben abhandeln, bevor wir in die Mittagspause eintreten – den Tagesordnungspunkt 35. Wir haben uns gestern verständigt, dass wir ihn überweisen.
Hier ist die Überweisung zur Beratung und Berichtserstattung an die staatliche Deputation für Kultur vorgesehen.
und Berichtserstattung an die staatliche Deputation für Kultur seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen vor, dass wir jetzt in die Mittagspause eintreten und keinen weiteren Tagesordnungspunkt aufrufen.