Es ist in den einzelnen Ausführungen deutlich geworden, meine Damen und Herren, ich hoffe auch in der Beantwortung der Großen Anfrage: Wir stehen in Bremerhaven vor großen Strukturproblemen! Da gibt es gar nichts drum herumzureden, es gibt eine hohe Arbeitslosigkeit. Wir haben es in vielen Wirtschaftsfaktoren nicht geschafft, die Probleme der Vergangenheit, die in der Vergangenheit durch Strukturwandel, durch Globalisierung, durch Veränderung und Wandel in den Märkten entstanden, so zu lösen, dass wir damit zufrieden sein können, dass wir uns zurücklehnen können.
Nichtsdestoweniger glaube ich, dass sich das, was in den vergangenen Jahren erreicht worden ist, mehr als sehen lassen kann. Es ist gelungen, in vielen Wirtschaftssektoren zwischenzeitlich eine Perspektive aufzubauen, den Menschen Arbeitsplätze zu geben, Arbeitsplätze, die nachhaltig sind, und Arbeitsplätze, die auch in 5 bis 10 Jahren Zukunft und Bestand haben. Die einzelnen Bereiche sind hier schon genannt worden. Ganz oben zu nennen ist der Bereich Hafen und Logistik. Wir haben circa 96 000 oder 90 000, es kommt darauf an, wo Sie genau abgrenzen, 96 000 Menschen, die in Bremen und Bremerhaven von der Hafenverkehrswirtschaft und von der Logistik leben, dort Arbeitsplätze haben, meine Damen und Herren. Deswegen ist und bleibt das die tragende ökonomische Säule dieses Landes und ist natürlich auch eines der Hauptsitze Bremerhaven mit der direkten Lage fast am offenen Meer, und deswegen ist es auch wichtig, dass wir in diesen Bereichen weiter investieren, meine Damen und Herren.
Es ist der Containerterminal, es ist die Schleuse, in der Vergangenheit aber auch in der Zukunft, sodass die Erreichbarkeit und Leistungsfähigkeit der Hafenanlagen weiterhin gegeben sind und sich weiterhin verstärken. Es ist notwendig, dass man die Herausforderungen des Marktes, der sich weiter sehr positiv entwickelt, aufnimmt, dass man diese Themenstellung angeht. Wir haben im Jahre 2006, wenn ich das in diesem Zusammenhang erwähnen darf, eine
Wachstum von roundabout 20 Prozent Containerumschlag, Automobilumschlag. Gerade der Automobilumschlag, da kommen wir an der Stelle auf das Thema Gewerbeflächen, ist ein Bereich mit einer relativ hohen Wertschöpfung im Bereich des Hafenumschlags an dieser Stelle.
Deswegen darf man mit den Flächenreserven, die es in dem Bereich gibt, nicht einfach umgehen nach dem Motto, das liegt alles völlig brach herum. Das sind nicht nur Pläne, dahinter stehen konkrete Maßnahmen hinsichtlich der Nutzung der weiteren Flächen, hinsichtlich der weiteren Logistikflächen. Wir haben in Bremerhaven und Bremen einen Mangel an guten Flächen für Logistikbetriebe. Wir müssen uns natürlich mit einer zukunftsweiten Flächenbereitstellung an dieser Stelle den Herausforderungen des Marktes stellen. Bei den Wachstumsraten, die wir in diesem Bereich haben, ist das schlichtweg alternativlos. Deswegen muss ich sagen: Es ist richtig, dass so perspektivisch gearbeitet wird, auch wenn einmal die Statistik hinsichtlich der vermarkteten, verkauften Flächen auf den ersten Blick nicht so aussieht, wie man sich das vielleicht vorstellt, aber es ist perspektivisch, und deswegen ist es richtig, meine Damen und Herren, dass wir weiter in diesem Bereich arbeiten.
An dieser Stelle, Frau Hoch, gehen Sie mit Ihrer Argumentation zu kurz, indem Sie auf der eine Seite sagen: Wir geben pro Jahr hundert Millionen Euro an Investitionen aus, an Unterhalt und was nicht noch alles dazugehört, Personal, was für den Betrieb eines Hafens notwendig ist, und wir bekommen nur 10 Millionen Euro vom Bund wieder. Das steht im krassen Missverhältnis, und deswegen ist das auch ein entscheidender Punkt bei der Klage in Karlsruhe, dass wir sagen, hier muss der Bund – weil wir natürlich nicht nur für Bremen und Bremerhaven diese Hafenanlage vorhalten, sondern für die Volkswirtschaft insgesamt – verstärkt einen erhöhten Ausgleich an Finanzmitteln leisten.
Das ist ja aber nur ein Teil dessen. Wir haben hier mir diesen Investitionen, mit diesen jährlichen Ausgaben natürlich auch vielen Menschen in Bremen und Bremerhaven eine Perspektive gegeben, insbesondere in Bremerhaven. Was am Terminal an zahlreichen hunderten Arbeitsplätzen geschaffen worden ist, ist genau das, was die Menschen erwarten, dass durch eine kluge Investitionspolitik die Unternehmen Arbeitsplätze entstehen lassen können. Genau das ist an dieser Stelle erreicht worden.
Es gibt weitere Bereiche, die ich nur am Rande streifen möchte, weil sie von den einzelnen Rednern mit unterschiedlicher Gewichtung genannt wurden. Ein Thema sind die Werften. Das ist ein Thema, bei dem alle, zugegebenermaßen auch ich persönlich, vor fünf Jahren gedacht haben, ist das die Zukunft? Aber
es ist, und das nicht nur dadurch, dass die Bauplätze in Korea, China und sonst wo, in den Hauptkonkurrentenländer, in den nächsten Jahren voll sind, zwischenzeitlich so, dass auch die deutschen Werften und auch die Werften in Bremerhaven eine hohe Auslastung haben.
Das zeigt, dass man mit Innovation, mit dem Einstellen auf spezielle Märkte, auf Nischen, nicht mehr die Blüte von der Quantität der Siebziger- und Achtzigerjahre wieder erreichen wird, aber dass man mit dem, was man hat, sehr erfolgreich am Weltmarkt agieren kann. Das sind Dinge, die wir von der politischen Seite her aus unterstützen. So ist es bei der Frage des Einstiegs der BIG in der Lloyd-Werft, womit der Einstieg der Fincantieri-Werft ermöglicht worden ist, was jetzt zu einer verstärkten Auslastung in diesem Bereich geführt hat, was ja auch richtig ist. Man muss schon eine kritische Größe an Kapazitäten, an Nachfrage, an Nachunternehmern vorhalten, um in diesem Bereich insgesamt wettbewerbsfähig zu sein. Ich glaube, diese kritische Größe ist auf die nächsten Jahre gesichert.
Jetzt kommt es darauf an, dass wir die Werften auch perspektivisch mit auf dem Weg begleiten für die Jahre nach 2010. Da spielt das Thema Innovation natürlich eine entscheidende Rolle. Deswegen sind wir auch mit dem Verband für den Schiffbau und Meerestechnik weg davon nach dem Motto: Wir rufen nur nach Bürgschaften und Absicherungen von Zinsgeschäften und so weiter. Wir haben auf Länderebene und auf Bundesebene zusammen mit dem VSM, den Zulieferern, eine Arbeitsgruppe gegründet, die im November oder Dezember getagt hat. Sie wird das nächste Mal im Februar tagen mit der neuen maritimen Koordinatorin, Frau Dr. Wöhrl. Dann werden wir genau diese Punkte gemeinsam mit dem Bund, den Ländern und der Industrie angehen, in welchen Bereichen und mit welcher Zielsetzung wir das Thema Innovation im Schiffbau voranbringen, weil wir glauben, es gehört zu den Kernkompetenzen der maritimen Technologie.
Diese maritimen Technologien sind natürlich für die Küste, sind für Bremerhaven von hoher Bedeutung. Ich glaube, auch das ist ein ganz wichtiger Punkt. Hier haben die Werften, aber auch die Zuliefererbetriebe, die darf man in diesem Zusammenhang nicht vergessen, da gibt es zahlreiche Betriebe an dieser Stelle, die volle Rückendeckung des Senats und – so vernehme ich es zumindest – auch der Großen Koalition, meine Damen und Herren.
Ein dritter Punkt ist der Bereich der Windenergie, Umwelttechnologie. Ich glaube, Herr Wedler, Sie haben es gesagt. Es ist mir immer von der einen oder anderen Seite gesagt worden, der Senat darf hier keine Noten austeilen. Das möchte ich auch nicht tun. Sie haben es, glaube ich, nicht verstanden, was das Po
tenzial der Windenergie ist. Ich empfehle, wir haben da einen richtigen Experten in der CDU-Fraktion, vielleicht mit Jens Eckhoff eine Tasse Kaffee zu trinken, der wird Ihnen das noch viel besser und detaillierter erklären können, als ich es vielleicht kann, oder den Umweltsenator Herrn Neumeyer an der Stelle einmal anzusprechen.
Das Potenzial aber, Herr Wedler, liegt, was die Windenergie angeht, nicht im Binnenmarkt, sondern ausschließlich im Export. Genau das ist der Wachstumsträger der Windenergie in Bremerhaven und in Bremen, und darauf kommt es an. Es ist der Offshorebereich, der Export! Deswegen ist es falsch, was Sie hier sagen, wenn Sie einfach nur den geistigen Kurzschluss fassen nach dem Motto: Wir wissen gar nicht, wie lange die Einspeisevergütung in der Bundesrepublik Deutschland anhält, und das ist dann letztendlich auch verbunden mit dem Schicksal der Windenergie in Deutschland. Nein, mitnichten, es ist der Export! Wenn man sich einmal ansieht, wie in anderen großen Nationen zwischenzeitlich die regenerative Energieform diskutiert und angesprochen wird, dann ist es genau die Stärke Bremerhavens, dass wir auf diese Karte gesetzt haben, dass dieser Standort Bremerhaven interessant ist.
Das zeigt natürlich auch, dass solche Unternehmen wie REpower hier in Bremerhaven mit direktem Wasseranschluss ansiedeln. Es ist vollkommen richtig, der direkte Wasseranschluss wird langsam knapp, aber es zeigt, wie leistungsfähig dieser Standort ist. Wir sind hier in einem harten Wettbewerb, in einem gutem Zusammenspiel mit den senatorischen Behörden und der BIS haben wir es geschafft, hier ein leistungsfähiges Angebot zu stricken. Ich glaube, dies ist auch ein Signal an andere Unternehmen, dass in Bremerhaven ein Kompetenzcluster entstanden ist, nämlich Windenergie. Das ist richtig so, meine Damen und Herren!
Der nächste Punkt, der von hoher Bedeutung ist, nicht nur von der rein wirtschaftlichen Seite, sondern auch von der Emonationalität her, ist der Tourismusbereich Alter/Neuer Hafen. Das ist, glaube ich, eines der Schlüsselprojekte für Bremerhaven, weil es natürlich auch Signale nach draußen sendet.
Wenn man Menschen von weit her nach Bremerhaven einlädt und ihnen zeigt, was zurzeit bereits da ist und noch in der Entstehung ist, dann erntet man positive Überraschungen. Der Bereich Maritim-Tourismus passt, gerade im Bereich des Städtetourismus, wie die Faust auf das Auge. Deswegen ist es wichtig, dass in diesem Bereich investiert ist. Es zeigt sich, dass die Projekte, die sehr ehrgeizig sind, die sicherlich auch nicht immer ohne Risiko in der Vergangenheit waren und vielleicht auch nicht ohne Risiko für die Zukunft sind, fortgeführt werden. Die Risiken müssen kalkulierbar sein.
Mit dem Deutschen Auswandererhaus, mit dem Zoo am Meer, mit der Umstrukturierung im Deutschen Schifffahrtsmuseum, mit dem, was im Klimahaus passiert, ist ein Potenzial entstanden. Mit der Vermarktung der Einrichtungen in Bremen, dieser Wissenswelten über die Grenzen des Landes und der Region hinaus, glaube ich, dass wir einen Fundus haben, mit dem wir einmalig und einzigartig, nicht nur an der Küste, sondern in der Bundesrepublik insgesamt sind, und zwar in dieser Verknüpfung und Bündelung von Science Center und vom maritimen Tourismusangebot, verbunden mit einem tollen Ambiente. Ich glaube, dass es wichtig und richtig gewesen ist, dass wir uns an dieser Stelle in diesem Bereich so entschieden haben. Der Erfolg wird uns am Ende recht geben, ein ganz wichtiger Bereich für Bremerhaven, meine Damen und Herren!
Deswegen appelliere ich an die Bedenkenträger, die am Rande des Weges die Karawane an sich vorbeiziehen sehen, sich wundern und staunen, mit welchem Erfolg das alles vonstatten geht: Schließen Sie sich an! Bleiben Sie nicht stehen, nehmen Sie dieses Angebot an und nehmen Sie an der Stelle eine konstruktive Rolle an, anstatt nur stehen zu bleiben, in die verkehrte Richtung zu sehen mit einem erhobenen Fingerzeig! Damit kann man nicht aktiv Strukturpolitik in Bremerhaven machen, das ist nicht gerecht und wird der Aufgabe, die wir hier vor uns haben, auch letztendlich nicht gerecht.
Ein letzter Bereich, der genannt worden ist, den ich nur kurz anschneiden möchte, ist der Bereich Wissenschaft. Das, was an wissenschaftlicher Infrastruktur mit der Hochschule, mit dem AWI sich beispielhaft hier entwickelt hat, ist hervorragend. Das ist auch für die Unternehmen im Nahrungs- und Genussmittelbereich eine wichtige Stütze für den Fortbestand von Arbeitsplätzen im Bereich der Produktion. Das mit dem Biotechnologiezentrum ist zwischenzeitlich zu einem Effet geworden an dieser Stelle und sichert viele Arbeitsplätze ab.
Wenn diese zukunftsweisenden Entscheidungen nicht vorgenommen würden, hätten wir viel größere Probleme im Bereich des fischverarbeitenden Gewerbes. Das ist genau ein gutes Beispiel zwischen Wissenschaftstransfer, die Verknüpfung des Potenzials in den wissenschaftlichen Einrichtungen, im Biotechnologiezentrum und die Verknüpfung zur Wirtschaft. Genau das ist das, was wichtig ist und worauf wir uns weiter konzentrieren müssen.
Wenn ich einmal dieses ganze Bündel von Maßnahmen zusammenfasse, lasse ich einmal die Frage der Anbindung von Hafenanlagen außen vor. Ich gebe Ihnen da vollkommen recht, da muss endlich einmal entschieden werden in Bremerhaven, auf was für eine Verbindung man sich einlässt. Die Zeit drängt, wir können nicht noch wieder drei Jahre hier irgendwel
che Dörfer aufbauen, die letztendlich nicht zu finanzieren sind. Wir brauchen die Anbindung jetzt an der Stelle, deswegen müssen Entscheidungen getroffen werden in Bremerhaven.
Dass das, was wir an einem bunten Strauß an Maßnahmen, an Strukturmaßnahmen eingeleitet haben gemeinsam in der Großen Koalition, zukunftsweisend ist, negiert natürlich nicht die Tatsache, dass wir große Probleme noch vor uns haben, bloß, wir packen sie an und bleiben nicht stehen. In dem Sinne herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksachen-Nummer 16/1268, auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.
Frau Senatorin, ich gehe davon aus, dass Sie die Mitteilung des Senats nicht wiederholen wollen. Daher treten wir gleich in eine Aussprache ein.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Von Zeit zu Zeit ist es notwendig, Bilanz zu ziehen auch über den Gesundheitszustand in unserer Bevölkerung, und da bot es sich an, nachdem das Robert-Koch-Institut in Berlin eine Untersuchung zum Gesundheitszustand bundesweit durchgeführt hat, dass man sie mit den Bremer Landesdaten vergleicht, und das, denke ich, ist interessant, wobei ich gleich sagen muss, es gibt hier keine signifikanten Unterschiede zur Bundesebene, es gibt hier
Bei der Selbsteinschätzung der Gesundheitssituation, das ist ein anerkannter Indikator für diese Untersuchung, fällt auf, dass zum Beispiel die Älteren in Bremen sich bedeutend besser fühlen als der Durchschnitt der Republik. Was heißt das? Ab dem 60. Lebensjahr fühlen sich die Bremer gesünder als die gleiche Personengruppe auf Bundesebene. Bei den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren ist das gerade umgekehrt, die Jüngeren fühlen sich deutlich schlechter als im Bund. Was die Lebenserwartung, auch ein Indikator zur Gesundheit, im Land Bremen anbetrifft, liegt sie knapp unter der des Bundes, wobei sie in Bremerhaven noch geringfügig geringer ist.
Meine Damen und Herren, die Gesundheit im Land Bremen hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Dennoch profitieren nicht alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen von dieser Entwicklung. Insgesamt läuft sie aber parallel zum Bund. Einige Besonderheiten gibt es, vor allen Dingen die Sterberate im Feld Lungenkrebs, da fällt auf, dass sie in Bremerhaven bei den Männern höher ist als in Bremen, und auch das Rauchverhalten der Frauen hat sich im Land Bremen stärker entwickelt als im Bund. Hoher Blutdruck als Sterbegrund hat in Bremen zugenommen und liegt über dem Bundesschnitt, während wir beim Bereich Übergewicht leicht darunter liegen, das ist erfreulich. Auch was Herzkrankheiten anbetrifft, waren wir in der Vergangenheit weit über Bundesschnitt, das hat sich inzwischen reduziert, und es gibt keine Ausreißer im Land Bremen, wobei wir immer noch besser werden können.
Was aus unserer Sicht problematisch ist, ist der Zusammenhang von früher Sterblichkeit und einem Wohnen im Ortsteil mit problematischen Lebenslagen. Hier, denke ich, ist noch Handlungsbedarf, speziell auch über die frühe Sterblichkeit bei Männern durch bösartige Tumore nachzudenken, und auch die Säuglingssterblichkeit hat in den sogenannten Großwohnanlagen zugenommen. Wie gesagt, der Abstand von Lebenserwartung und Sterblichkeit zwischen gutbürgerlichen und den restlichen Stadtteilen nimmt zu. Hier gilt es aus unserer Sicht, im Namen der Stadtteilgerechtigkeit noch mehr hinzuschauen und aktiv zu handeln, indem wir vernetzte Gesundheitsangebote verstärkt in diesen Stadtteilen aufbauen.
Der ganze Bericht macht deutlich, die Risiken für vorzeitiges Sterben sind weiterhin Zigarettenkonsum, Übergewicht, Bewegungsmangel sowie Bluthochdruck. Aber das hören wir in letzter Zeit häufiger. Was die Ernährungsgewohnheiten im Land Bremen an
betrifft, stellen wir bei der Untersuchung fest, dass es Fortschritte gibt. Es werden mehr Gemüse und Obst gegessen und auch nichtalkoholische Getränke konsumiert.