kräften haben sich verbessert, was im Übrigen zwingend ein bisschen zur Entlastung der einzelnen Lehrer führen kann und soll. Die Schulen zeigen auch mehr Bereitschaft, Rechenschaft über die eigene Arbeit abzulegen.
Ich denke, Schüler identifizieren sich auch noch mehr als bisher mit ihrer Schule, mit ihrer Arbeit, und das ist mit Sicherheit ein großer Antrieb für Motivation und neue Ideen. Besonders auffällig im positiven Sinne ist, dass Steigerungen bei den Lernleistungen der Schüler schon nach ungefähr drei Jahren sichtbar wurden. Das ist besonders bemerkenswert, wenn man weiß, dass gravierende Veränderungsprozesse im Bildungsbereich oftmals zehn bis fünfzehn Jahre brauchen, bevor ihre Auswirkungen sichtbar werden.
Es wurde nun schon viel über das Ziel und den Sinn von mehr Eigenverantwortung gesprochen. Der Zwischenstandsbericht des Senats zeigt hier ganz ausführlich die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen auf, die strukturellen Voraussetzungen sowie auch den, es ist schon darauf hingewiesen worden, schrittweisen Weg zur Umsetzung. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal für den wirklich ausgesprochen ausführlichen Zwischenbericht bedanken und auch für die Antwort auf unsere Große Anfrage. Ich muss zugeben, besonders der Zwischenbericht war nicht einfach zu lesen, er ist sehr technisch und auch wirklich sehr ausführlich.
Wenn wir von mehr Eigenverantwortung sprechen, teilt sich dieser Bericht, wie schon erwähnt, in vier Bereiche: pädagogische und personelle Entscheidungsprozesse, schulinterne Organisationsstrukturen und Eigenverantwortung bei der finanziellen Ressourcenverwendung. Im Land Bremen ist der Prozess der Verlagerung der Qualitätsverantwortung an die einzelnen Schulen bereits zum Schuljahr 2005/2006 flächendeckend eingeleitet worden. Es gibt bereits Schulprogramme, Jahresarbeitsplanung und interne Evaluationen, wobei die Schulen schon schrittweise ihre Arbeit überprüfen und weiterentwickeln.
Die darüber hinaus geplante Eigenverantwortung in den Bereichen Personal- und Organisationsentwicklung sowie der Bewirtschaftung soll die eigenverantwortliche Qualitätssteuerung erleichtern. Schulleiter sollen umfassendere personalrechtliche Kompetenzen erhalten, nicht nur, indem sie Nebentätigkeiten genehmigen können, sondern natürlich auch eine faktische Auswahlkompetenz. Die Schulleiter sollen ab dem Jahr 2006/2007 die Gesamtverantwortung für ihre Schulen haben. Mehr Eigenverantwortung bedeutet natürlich sowohl für die Schulleitung als auch für das Lehrpersonal höhere Anforderungen, und deshalb ist es aus meiner Sicht ganz wichtig, ein funktions- und kompetenzorientiertes Qualifizierungskonzept zu erarbeiten. In der Antwort des Senats wird darauf auch ganz richtig hingewiesen.
tel, Kommunikationsbedarf, Maschinen und Geräte, Inventar, Fortbildung, Schulfahrten et cetera selbst. In Zukunft kommen dann auch die Personalbudgets dazu, das heißt, die Schulen können dann selbst entscheiden, ob sie ihren Bedarf über fest einzustellende Lehrer oder im Rahmen anderer Vertragsmuster abdecken. Es gibt ja, darauf wird auch im vorliegenden Bericht hingewiesen, schon erhebliche Erfahrungen mit dem Programm „Geld statt Stellen“. Ich möchte aber hier für die CDU-Fraktion noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen und das auch betonen, dass die Stundentafel ausschließlich mit Lehrern ausgefüllt werden muss und dass dieses Programm nur für die Sonderbedarfe und die nicht unterrichtlichen Angebote gedacht ist. Es kann nicht sein, dass an den Schulen Planstellen nicht mit Lehrern besetzt werden.
Neben den zusätzlichen Kompetenzen im personellen Bereich sollen die Schulen in Zukunft auch ihr Budget für Heizung, Strom, Wasser und Gebäudereinigung selbst verwalten. In der Stadt Bremen, das wurde auch schon gesagt, ist die Vorbereitung dieser Budgets, was Inhalt, Berechnung und Zuteilung anbelangt, fortgeschritten. Welche weiteren Budgets im Zuge von mehr Eigenverantwortlichkeit in der Stadt Bremerhaven an die Schulen gegeben werden sollen, ist noch nicht entschieden, da besteht durchaus noch Nachholbedarf. Da ich jetzt hier aber als Landtagsabgeordnete spreche und Bremerhaven da eigene Entscheidungsautonomie hat, müssen wir das zwar bestimmt mit einem erhobenen Zeigefinger sagen.
Doch, ich denke schon! Wir können darauf hinweisen, und sie sind ja auch angewiesen, das entsprechend umzusetzen, aber ich kann ja jetzt hier nicht an dieser Stelle entscheiden und sagen, wie nun die Stadt Bremerhaven das jetzt nun in ihrem Bereich macht.
Das Schulgesetz gilt auch da, und das werden die Kollegen, so wie ich sie kenne, mit Sicherheit auch genauso umsetzen wie wir hier.
Wir wollen die pädagogische Selbständigkeit, aber natürlich mit klaren Vorgaben: die Verbindlichkeit und Überprüfbarkeit der Lehrplaninhalte, die Festsetzung der Erziehungsziele und natürlich auch eine transparente interne und externe Evaluation! Diese Punkte haben wir in der Debatte im Januar letzten Jahres auch schon ausführlich debattiert. Dazu sol
len, darauf ist auch schon hingewiesen worden, Zielund Leistungsvereinbarungen zwischen dem Senator für Bildung beziehungsweise dem Magistrat der Stadt Bremerhaven und den Schulen getroffen werden. Darin sollen strategisch und pädagogisch bedeutsame Ziele und die darauf bezogenen Maßnahmen für ein Jahr verbindlich vereinbart werden, und die Schulen legen dann gegenüber der Schulaufsicht Rechenschaft über den Stand der Zielerreichung ab.
Mit dem Programm ReBiz I, Entwicklung beruflicher Schulen zu regionalen Berufsbildungszentren, aus dem Jahr 2002 bis 2005 haben schon fünf berufliche Schulen aus Bremen und Bremerhaven im Bereich mehr Eigenverantwortung eine vorbildliche Vorarbeit geleistet. In dem Folgeprojekt ReBiz II jetzt vom Jahr 2005 bis 2008 wird der Prozess weitergeführt und werden weitere berufliche Schule einbezogen. Dann sollen alle beruflichen Schulen das Qualitätssicherungssystem „Qualität durch Evaluation und Entwicklung“, kurz Q2E, eingeführt haben. Sehr gut finde ich, dass die Ergebnisse dieses Projekts in ein sogenanntes Transferkonzept einfließen und dann für weitere Schulen in einem sogenannten Produktkatalog nutzbar gemacht werden können.
Wir haben in diesem Jahr begonnen, den beruflichen Schulen in der Stadt Bremen mehr Eigenverantwortung zu geben. Es läuft das Erprobungsjahr zum Bereich Budgetierung für alle beruflichen Schulen und Schulzentren der Sekundarstufe II mit ihren beruflichen und gymnasialen Abteilungen. Das Projekt „Eigenverantwortliche Schule“ wird dann ab dem Schuljahr 2007/2008 auf allgemeinbildende Schulen ausgeweitet, wobei in einem ersten Schritt erst einmal einzelne Pilotschulen ausgewählt werden, die die erweiterte Eigenständigkeit mit der entsprechenden Rechenschaftslegung erproben sollen, um dann mit den gewonnenen Erfahrungen schrittweise die anderen Schule einbeziehen zu können.
Für die CDU-Fraktion kann ich an dieser Stelle aber schon einmal darauf hinweisen, dass, auch wenn in dem Zwischenbericht erwähnt ist, dass diese Pilotschulen dann von Ordnungsmaßnahmen abweichen können, das für uns auf keinen Fall das Abweichen von Notengebung oder von der Versetzungsordnung bedeutet. Wir wollen Eigenständigkeit, aber wir möchten keine Beliebigkeit wieder einführen.
Ein letztes Wort! Ich möchte nur noch einmal darauf hinweisen, dass wir auch in Zukunft ein bisschen mehr darauf achten müssen, dass wir nicht alle Schulen über einen Kamm scheren, denn es gibt Schulen wie Berufsschulen und allgemeinbildende Schulen, die unterschiedliche Bedarfe und Möglichkeiten haben. Ich glaube, dass wir in der Vergangenheit ein bisschen zu wenig darauf geachtet haben. Wir müssen dabei doch ein bisschen mehr differenzieren, das betrachte ich als Arbeitsauftrag für mich und die CDU
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum macht man eigentlich Schulen im Land Bremen eigenständig? Warum will man dieses Ziel eigentlich erreichen? Welche Vorteile bringt das eigentlich für das Land Bremen?
Die Bildungsdeputation ist in der letzten Legislaturperiode einmal nach Finnland gereist, es haben seitens der Bildungsbehörde auch Reisen nach Schweden und in die Niederlande stattgefunden. Dort hat man gesehen, dass neben Veränderung bei Aus- und Fortbildung von Lehrkräften oder auch bei der besseren Ausbildung von Betreuungspersonal an den Schulen ein ganz großer Vorteil dieser Schulen darin bestand, dass sie selbständig über ihre Ressourcen, über ihre Pädagogik und über ihr Handeln bei der Auswahl des Personals entscheiden, ohne eine riesige und ausufernde Bildungsbürokratie in Gang zu setzen.
Schweden hat 90 Beamte, die die Bildungsbürokratie insgesamt darstellen, und wir haben in jedem Bundesland bestimmt 90 oder 200 bis 300 Beschäftigte, die allein im Bereich der Schulaufsicht, Schulbetreuung tätig sind. Das ist eigentlich das Ziel, das hinter diesen Überlegungen steht, Ressourcen umzusteuern aus den Behörden hinein in die Schule und mit diesen Ressourcen auch bessere Schule zu machen, die bessere Bildung für den einzelnen Schüler bringt, für den Berufsschüler wie für den Grundschüler, und nicht weiter darauf setzt, dass man fernab von den Schulen eine bessere Bildung für die Kinder im Land Bremen erreichen kann. Deswegen ist es richtig, für Eigenständigkeit von Schule an dieser Stelle zu streiten.
Um jetzt noch einmal einen aktuellen Bezug zu dieser Debatte zu machen: Heute Morgen gab es im „Weser-Kurier“ einen Artikel „Ganztagsschule vor Gericht“. Dazu möchte ich doch einiges sagen. Ich finde es richtig, dass das Alte Gymnasium gesagt hat, wir machen eine Ganztagsschule, und wir organisieren den Unterricht auch so, dass die Kinder uns nicht um 13 Uhr vom Schemel fallen, sondern dass wirklich gelernt werden kann, dass die Kinder konzentriert den Stoff nach Hause mitnehmen können. Da hat man sich doch wirklich seitens der Schulleitung und der Schulkonferenz Gedanken gemacht, die ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Schüler haben mitdiskutiert, wie man am besten den Stoff von 12 Jahren schüler- und kundengerecht dort aufbereiten kann.
Ich finde die Haltung des Vaters nicht richtig, und ich hoffe, dass der Bildungssenator das auch ganz klar zurückweist und dort eine klare Position einnimmt. Die Schule hat einfach das Recht zu entscheiden, wie der Unterricht und die Betreuung über den Tag verteilt werden. Das entzieht sich aus meiner Sicht an dieser Stelle auch dem Einfluss der Eltern. So sieht es das Gericht, aber ich hoffe auch, dass der Bildungssenator dazu eine klare Position hat, dass die Schulen über ihre eigene Organisation entscheiden können.
Jetzt komme ich noch einmal auf den Begriff Eigenständigkeit von Schule zurück. Unter diesem Begriff Eigenständigkeit von Schule versammeln sich hier alle, wenn wir dann ins Detail gehen, wird es ja schon etwas haarig, ich habe das eben schon gemerkt. Ich habe schon zur Kollegin Hövelmann gesagt, Herr Rohmeyer schaute eben schon ein bisschen scheel, als sie gesagt hat, auf die Noten an den Grundschulen könne man dann ja verzichten. Das ist auch die Position der Grünen, aber ich weiß, dass die CDU dabei zum Beispiel ganz große Bauchschmerzen hat.
Das ist aber natürlich die Gretchenfrage: Können wir das, wenn wir sagen, wir machen die Schulen eigenständig, wirklich hier alle zusammen tragen? Ich bin da einmal sehr gespannt, und ich hoffe, dass die CDU dann auch, wenn sie sagt, sie sei für eigenständige Schule, an diesem Punkt nicht sofort auf dem Absatz umdreht und sagt, so sei das an dieser Stelle nicht gemeint gewesen. Wenn Eigenständigkeit, dann auch ernst gemeinte Eigenständigkeit!
Schulleiter XY, so war das gemeint, das kannst du gar nicht entscheiden. Das ist eine ganz spannende Frage! Auch die Frage nach dem Sitzenbleiben: Darf eine Schule selbst entscheiden, dass man auf das Sitzenbleiben verzichtet, wenn sie unter engen pädagogischen Bedingungen das mit der Schulaufsicht abspricht? Da hat es ja auch Vorschläge seitens des Ressorts gegeben, das zuzulassen, wenn die Schulen sich an bestimmte Spielregeln halten.
Das finde ich, sind die Punkte, an denen man dann auch die Ernsthaftigkeit dieser Frage diskutieren muss. Lässt der Senator für Bildung die Schulen wirklich vom Gängelband? Bisher, finde ich, hat die Große Koalition oft mehr Bildungsbürokratie geschaffen, als sie abgeschafft hat. Welche Auswirkungen haben
Sie haben es richtig gesagt, Frau Allers, seit den Neunzigerjahren wird das Thema diskutiert. Es scheint nicht immer so ein Selbstläufer in diesem Haus gewesen zu sein, 16 Jahre war das hier schon immer Thema. Das habe ich sozusagen von Helmut Zachau geerbt, der hat es an Dieter Mützeburg vererbt, jetzt ist das Thema wieder in der Bildungsdeputation angelangt. Ich hoffe sehr, dass wir es jetzt mit Modellversuchen schaffen, Schulen wirklich eigenständig zu machen, und dass das auch wirklich ernst genommen wird.
Man soll sich vor Augen führen, dass wir schon heute in Bremen selbständige Schulen haben, zum Beispiel die Schulen, die in freier Trägerschaft agieren, so wie ich es auch aus dem Ausland kenne. Das finde ich sehr positiv. Dort wird schon entschieden, wer eingestellt wird. Es wird über bestimmte Projekttage diskutiert, es wird geschaut, welchen Essensanbieter man nimmt, ob man einen eigenen Koch einstellt. So muss eine eigenständige Schule arbeiten. Da können die staatlichen Schulen auch noch sehr viel von den Privatschulen im Land Bremen lernen.
Gute Schule entsteht nicht an den Schreibtischen der Bildungsbehörde. Die Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schüler und die Eltern müssen gemeinsam Lösungen entwickeln, die zu ihrer Schule passen. Dafür sollen die Schulen die Entscheidung über pädagogische, personelle, wirtschaftliche und gerade auch organisatorische Angelegenheiten selbst treffen dürfen. Das setzt ein Vertrauen in die Prozesse der Schulen voraus. Ich habe nicht immer gesehen, dass es hier ein großes Vertrauen in das, was Schulen und Pädagogen auch wirklich vorschlagen, gibt. Dafür wollen wir die vielen Verordnungen, Erlasse und Formulare, die die Handlungsfreiheit der Schulen einschränken, weitestgehend außer Kraft setzen.
Es ist dann natürlich folgerichtig, ein System zu entwickeln, wie Schulen zeigen, was sie geleistet haben, ob die Schülerinnen und Schüler die Lernziele erreicht haben. Das wird dann durch Vergleichsarbeiten, die Besuche der Schulaufsicht und Hospitationen gesichert. Das ist alles richtig und wird von uns auch ganz entschieden unterstützt.
Wir haben immer noch eine offene Debatte oder einen Dissens, da sind sich die Fraktionen auch noch nicht so einig, was eigentlich mit den Ergebnissen dieser Schulevaluationen, mit den Leistungsdaten der Schule passiert. Darf man sie eigentlich veröffentlichen, oder soll man das lieber nicht tun? Das ist eine Debatte, die man an dieser Stelle noch führen muss. Die SPD hat entschieden Nein gesagt, die CDU und die Grünen waren eher auf dem Punkt, dass man es schaffen müsse, bestimmte Daten vergleichbar zu machen, um daraus auch ableiten zu können, welche Schule besser gefördert werden muss, welche Schule trotz schwieriger sozialer Lage gut arbeitet und
auch als Best-Practice-Beispiel benutzt werden kann. Das ist aber vielleicht auch noch einmal eine andere Debatte.
Ich möchte jetzt noch einmal auf die neue Rolle der Schulleitung eingehen. Es wird sich einiges in den Schulen verändern. Frau Hövelmann hat darauf abgehoben. Die Große Koalition hat vor zwei Jahren das Schulverwaltungsgesetz geändert, die Grünen haben hier in diesem Raum auch eine Anhörung mit Personalräten, Schulleitungen und den betroffenen Lehrerinnen und Lehrern durchgeführt. Dort haben wir auch Kritisches zu hören bekommen. Ich finde, es ist hier jetzt eine gute Gelegenheit, darauf auch noch einmal einzugehen.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter befürchten, durch die vorgelegten gesetzlichen Regelungen in Widersprüche verstrickt zu werden. Ich finde, da muss man noch einmal bei den Modellversuchen schauen, ob sich das bewahrheitet oder nicht. Manche Schulleiter befürchteten dann, dass sie zu einem verlängerten Arm der Behörde würden und doch nicht so eigenständig seien, wie sie es eigentlich sein wollten. Es kam die Kritik, es werde jetzt den Schulleitern Sachbearbeitertätigkeit aufgebürdet.
Auch das ist eine Sache, die wir kritisch sehen. Es darf jetzt nicht so sein, dass das, was im Bildungsressort am Rembertiring passiert, in die Schule hineinverlagert wird. Das wollen wir auf keinen Fall! Wir wollen, dass die Schule sich um die Organisation des Unterrichts kümmert und sich jetzt nicht in Behördenanweisungen und Auseinandersetzungen mit der Bildungsbehörde verliert.
Wenn wir uns an dieser Stelle darauf einigen können, dass wir auch kritisch betrachten, was die Regelungen auslösen, die die Große Koalition jetzt hier vorgelegt hat, dann bin ich damit sehr zufrieden. Die Grünen, das sage ich hier noch einmal zusammenfassend, sind sehr dafür, die Schulen eigenständig zu machen. Ich fand eigentlich, Autonomie war immer der Begriff, der das für mich am vitalsten ausgestrahlt hat, dass Schulen selbst über ihre Belange bestimmen.
Wir sollten schauen, dass die Modellversuche starten, und zwar, Frau Hövelmann hat es angesprochen, das möchte ich als letzte Bemerkung noch einmal aufgreifen, nicht mit zu knappen Budgets. Man darf die Idee der eigenständigen Schule nicht zu einem Sparmodell machen, sondern muss diese Schulen wirklich mit einem Budget ausstatten, das das Arbeiten an der Schule auch möglich macht, denn sonst macht man die Idee der eigenständigen Schule innerhalb von ein bis zwei Jahren total kaputt. Das wäre der falsche Weg. – Danke schön!