die Erwerbsarbeit und einer hohen Arbeitslosigkeit unter finanziellem und demographischem Druck, und das muss umgebaut werden.
Die ersten Konturen einer neuen Gesellschaft vor dem Hintergrund des aufgezeigten strukturellen Wandels werden schon sichtbar. Die aktive Bürgergesellschaft, die sich auch in der Freiwilligen Feuerwehr wiederfindet, ist das freiheitliche Leitbild, in dem dieser Wandel gestaltet und eine neue gesellschaftliche Wohlfahrt geschaffen werden kann. Nicht hinnehmbar sind steuerliche Hürden bei ehrenamtlichen Helfern in der Freiwilligen Feuerwehr oder die Sozialpflichtigkeit von Aufwandsentschädigungen. Vielleicht wird die neue Regierung in Berlin hier neue und vor allem bessere Regelungen treffen. Diese Aufwandsentschädigungen, meine Damen und Herren, dienen vielmehr dazu, einen Ersatz für die mit dem ehrenamtlichen Engagement verbundenen materiellen Aufgaben zu leisten. Sie können manchmal auch eine kleine Anerkennung für die geopferte Freizeit und eingebrachte Sachkunde sein.
Wenn beispielsweise Engagierte in der Freiwilligen Feuerwehr nun für die ehrenamtliche Tätigkeit bestraft werden, führt das zu einem Rückgang bei der Mitgliederzahl in den Freiwilligen Feuerwehren. Es muss wieder klargestellt werden: Die Mitarbeit in der Freiwilligen Feuerwehr ist kein Beschäftigungsverhältnis, und Aufwandsentschädigungen sind kein Einkommen. Wer auf diese Weise die Rahmenbedingungen für die Freiwilligen Feuerwehren verschlechtert, um finanzielle Löcher in den Sozialkassen zu stopfen, schadet dem ehrenamtlichen und freiwilligen Engagement in unserer Gesellschaft. Sie können ruhig klatschen, das ist so!
Gerade weil es um die Grundlage unseres Gemeinwesens als einer freiheitlichen Gesellschaft geht, müssen wir die gesamten Bedingungen für die Freiwilligen Feuerwehren verbessern und wieder mehr Menschen, Jüngere wie Ältere, Erwerbstätige wie Arbeitslose, Eltern wie Singles, bei den Jüngeren für die Jugendfeuerwehr und bei den Älteren für die Freiwillige Feuerwehr begeistern. Es ist eine zentrale Aufgabe für mündige Bürger, für Unternehmen, Vereine, Organisationen und ebenso auch für uns, für die Politik. In der heutigen Zeit sind Anspruchsdenken und Konsumhaltung vielfach so groß geworden, dass es fast selbstverständlich geworden ist, dass die Freiwilligen Feuerwehren in ständiger Bereitschaft stehen. Diese ständige Bereitschaft und die ausgezeichnete Pflichterfüllung unserer Gemeinschaft sind aber nie und nimmer selbstverständlich.
Ich bin aber überzeugt: Die Politik dankt nicht ab, sondern übernimmt eine neue Gestaltungsaufgabe, nämlich aus dem Geist der Freiheit eine sozial produktive Gesellschaft mit vielen Teilhabechancen zu fördern, im Verbund mit einer leistungsfähigen Wirtschaft hier in Bremen und einer starken Demokratie. Dazu gehört auch eine besondere Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren und aller ehrenamtlichen Helfer in den vielen Hilfsorganisationen unseres Landes. Wer auf den Bürger setzt, setzt unglaubliche Kräfte frei. Wir haben die Freiheit zu handeln, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sollten sie nutzen! – Besten Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Mitteilung des Senats zur Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr im Land Bremen bescheinigt den Freiwilligen Feuerwehren im Land Bremen eine hervorragende, anerkannte, unverzichtbare Leistung in der Unterstützung der Berufsfeuerwehr und der Gewährleistung des Brandschutzes, Katastrophenschutzes und der technischen Hilfeleistung. Gerade in den Randbezirken sind wir in Bremen insbesondere in der Nacht und am Wochenende darauf angewiesen, dass die Freiwilligen schnell zur Stelle sind, weil sonst wertvolle Zeit bis zum Eintreffen der Berufsfeuerwehr verloren ginge.
Hierbei ist besonders hervorzuheben, dass die Freiwilligen Feuerwehren das ganze Jahr für die Gefahrenabwehr in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven ehrenamtlich zur Verfügung stehen, und dafür verdienen sie unsere ganz besondere Anerkennung.
Die vom Senat mit gutem Grund und zu Recht bescheinigte Unverzichtbarkeit ist indes ein zweischneidiges Lob. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gilt die EU-Arbeitszeitrichtlinie grundsätzlich auch für die Berufsfeuerwehr. Das bedeutet, dass die Feuerwehreinsatzkräfte in der Regel nicht mehr als 48 Stunden pro Woche im Durchschnitt arbeiten dürfen. Entsprechend wird die Berufsfeuerwehr Bremen ihren Dienstbetrieb daran ausrichten müssen. Dies würde aus heutiger Sicht einen höheren Personalbedarf bei der Berufsfeuerwehr bedeuten, und wir können davon ausgehen, dass dann sicherlich nicht nur über mehr Einstellungen bei den ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Berufsfeuerwehren nachgedacht wird, sondern auch darüber, wie die Freiwilligen Feuerwehren weiter in die Gefahrenabwehr eingebunden werden könnten als bisher.
Das bedeutet, dass es sicherlich in den nächsten Jahren massive Veränderungen bei den Freiwilligen Feuerwehren geben wird. Spätestens dann muss man sich mit der durchaus jetzt schon gegebenen Tatsache auseinander setzen, dass die Freiwilligen Feuerwehren sich nicht ohne weiteres in Schichtpläne der Berufsfeuerwehr einbauen lassen, da die eigene berufliche Situation, wie wir auch aus anderen ehrenamtlichen Bereichen wissen, dabei nicht immer eine unproblematische Rolle spielt. Wir müssen erkennen, dass es trotz oftmaliger gegenteiliger Beteuerungen immer schwerer wird, Ehrenamtliche zu gewinnen, weil die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, etwa auf dem Arbeitsmarkt, dieses Engagement nicht immer unterstützen.
Ehrenamtliche Tätigkeit kann Berufswehren, die einen staatlichen Auftrag erfüllen, wie wir sehen, optimal ergänzen. Ein Ersatz darf sie aber in keinem Fall sein. Wir dürfen die Ehrenamtlichkeit nicht überfordern. Außerdem ist es gerade unter diesen Voraussetzungen dringend notwendig, die Ausrüstung und Ausstattung von Freiwilligen Feuerwehren dem Standard der Berufsfeuerwehren anzugleichen. Ein Großteil der Freiwilligen Feuerwehren fährt auch heute noch mit Fahrzeugen und Gerätschaften, die älter als 20 Jahre sind, zu Einsätzen. Hier gilt es, an den Stand der Technik entsprechend anzuschließen. Der Landesfeuerwehrverband hat in den vergangenen Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass Katastrophenschutz, der auch zu einem Großteil durch die Freiwilligen geleistet wird, im Land Bremen eine immer wichtiger werdende Rolle spielt. In diesem Zusammenhang ist auch für die Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehr eine angemessene Finanzierung und Ausstattung bereitzustellen.
Eine besondere Beachtung verdient die Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehr im Land Bremen. Wie aus der Mitteilung des Senats hervorgeht, gibt es zurzeit in Bremen und Bremerhaven zwölf Jugendfeuerwehren mit zirka 220 Jugendlichen unterschiedlicher Nationalitäten, ohne zwischen Geschlecht oder sozialer Herkunft zu unterscheiden. Die Altersstruktur der Jugendfeuerwehren gestaltet sich in den Altersgruppen zwischen zehn und 18 Jahren, und sie haben zirka 40 Betreuerinnen und Betreuer. Die Arbeit der Jugendfeuerwehren wird ausschließlich durch ehrenamtliche Kräfte ausgeführt, die an dieser Stelle unser besonderes Lob verdienen.
von den Betreuern im Bereich der Jugendarbeit geleistet wird! Im Jahr 2004 haben die Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr im Bereich der Jugendarbeit 8637 Stunden abgeleistet. Das bedeutet, verteilt auf die zwölf Jugendfeuerwehrwarte mal 93 Euro, 13 Cent Entschädigung pro Stunde, und dies zusätzlich zur Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren, zusätzlich zu der täglichen Arbeit im Berufsleben und zusätzlich zum Leben in Freizeit und Familie! Ich kann an dieser Stelle nur mit aller Deutlichkeit sagen: Die Jugendarbeit bei der Freiwilligen Feuerwehr muss dringend mehr gefördert werden,
und das nicht nur durch eine höhere Aufwandspauschale, sondern auch durch eine höhere Akzeptanz der ehrenamtlichen Arbeit in den wirtschaftlichen Bereichen.
Es darf nicht sein, dass viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Angst vor Arbeitsplatzverlust die Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr und der Jugendfeuerwehr aus diesen Gründen nicht wahrnehmen beziehungsweise gar nicht erst antreten. Gerade die in der Mitteilung des Senats dargestellte erfolgreiche Arbeit der Feuerwehrjugendwarte genießt einen hohen Stellenwert hinsichtlich ihrer Präventionsarbeit in unserem Land. Das gilt sowohl dafür, dass Nachwuchsförderung für den ehrenamtlichen Brand- und Katastrophenschutz betrieben wird, als auch dafür, dass junge Menschen Wertschätzung erfahren und erleben können, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und dafür Anerkennung zu erwerben und nicht zuletzt auch soziale und fachliche technische Kompetenzen erwerben zu können.
Gerade unter diesem Gesichtspunkt der Prävention sollten wir noch sensibler werden, genauer hinzusehen und die Bereiche, in denen junge Menschen die Möglichkeit bekommen, gesellschaftliche Verantwortung zu leben, fachlich und technisch entsprechend auszustatten. Dazu lade ich Sie alle ganz herzlich ein, meine Damen und Herren, dies als ein hohes Politikum zu begreifen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken, nicht nur für die Debatte bis dahin, sondern auch für die Große Anfrage. Ich glaube, es ist immer einmal wieder an der Zeit, Bereiche zu wür––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
digen, die normalerweise im großen täglichen Leben in der Öffentlichkeit und in den Medien nicht ausreichend gewürdigt werden, und die freiwillige Arbeit bei der Freiwilligen Feuerwehr ist so ein Bereich, der deutlich noch einmal hier an dieser Stelle, auch im Parlament, gewürdigt werden muss, weil er sehr verdienstvoll ist, meine Damen und Herren.
Dahinter steht doch im Grunde genommen eine Aussage, wie wir sie auch in anderen Bereichen der Sicherheit haben. Sicherheit kann nicht einfach privatisiert werden. Wir können sie nicht, Sie haben gesagt, dem Markt oder anderen Kriterien überlassen. Sicherheit, in diesem Fall Brandsicherheit, muss vom Staat zusammen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern gewährleistet werden. Wer vielleicht der Versuchung erliegen würde, das Thema so ein bisschen zu belächeln, wie es hier im Parlament thematisiert wird, wird spätestens aufhören zu lächeln, wenn es bei ihm zu Hause brennt. Ich glaube, da sind wir uns alle sicher, denn dann ruft jeder nach der Feuerwehr und möchte, dass sie möglichst schnell, möglichst schon, bevor der Brand überhaupt ausgebrochen ist, vor seinem Haus steht und löscht.
Von daher ist das nichts, was wir leicht nehmen können. Wir müssen auch schauen, ob wir als Staat hier für die Freiwillige Feuerwehr tatsächlich die optimalen Rahmenbedingungen stellen, denn darum kann es ja nur gehen.
Wir haben in der Antwort auf die Große Anfrage von CDU und SPD einige Hinweise bekommen, und Sie haben schon den wichtigen Bereich der Jugendfeuerwehren angesprochen, denn man kann sich das in etwa vorstellen. Herr Knäppper, Sie sind vorhin sehr ausführlich darauf eingegangen, wo irgendwann einmal eine Freiwillige Feuerwehr aufgestellt werden könnte, wenn wir nicht über die Jugendfeuerwehr in der Lage sind, den Nachwuchs langsam an diese Arbeit heranzuführen. Das ist schlichtweg nicht möglich. Hier sieht es so aus, als ob in der Stadt Bremen die Situation sehr gut ist. Frau Möbius sprach an, dass wir gerade in den Randbereichen, etwas ferner von der Innenstadt, als wir uns hier gerade befinden, erstens die Freiwillige Feuerwehr eine große Bedeutung hat, zweitens wir aber auch bei der Jugendfeuerwehr sehr gut dastehen. Ich glaube, Herr Knäpper, Sie haben vorhin darauf hingewiesen, in Bremerhaven sieht die Situation etwas weniger rosig aus, weil wir doch im Bereich der Jugendfeuerwehr dort nur sehr eingeschränkt wirklich Mitglieder und dort tatsächlich nur eine Jugendfeuerwehr aufgestellt haben.
Ich habe mir noch einmal eine Diskussion in Bremerhaven angeschaut, wo Jugendliche selbst im Stadtteil Wulstorf sehr massiv von sich aus auf den Stadtteil und die Feuerwehr zugegangen sind und quasi das als ein Angebot für sich reklamiert haben, sie würden gern zur Feuerwehr gehen, sie würden gern eine Freiwillige Jugendfeuerwehr haben, und das ist wohl, ich nehme an, aus wohl erwogenen Gründen, dann von der Freiwilligen Feuerwehr Wulstorf mit dem Hinweis darauf, dass man die Kapazitäten nicht hätte, sich dann um die Jugendlichen zu kümmern, abgelehnt worden. Das ist in der Tat sehr schade und soll kein Vorwurf an die wahrscheinlich schon sehr stark eingebundenen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Wulstorf sein, aber trotzdem haben wir festzustellen, dass diesem Wunsch der Jugendlichen dort nicht nachgekommen werden konnte.
Vielleicht lohnt es sich, hier noch einmal zusammen zu überlegen, ob wir in der Tat die Jugendfeuerwehren und ihre Möglichkeit, die Jugendlichen anzusprechen, stärker unterstützen müssen, ob wir hier noch mehr tun müssen, damit so ein Wunsch, wenn er denn von den Jugendlichen selbst kommt, nicht noch einmal abgewiesen werden muss, meine Damen und Herren.
Man weiß auch, und auch das ist in keiner Weise mit einem Vorwurf verbunden, dass man sich in zwei anderen großen Zielgruppen schwer tut, mit Freiwilliger Feuerwehr aufeinander zuzugehen, das ist im Bereich der Frauen. Während wir im Bereich der Hauptamtlichen, also Polizei, Sicherheitsdienst und andere sind Beispiele, sehr gute Erfahrungen gemacht haben, sieht es bei der Freiwilligen Feuerwehr noch sehr mager aus.
Wir wissen auch, dass noch nicht viele Menschen mit einem Migrationshintergrund ihren Weg zur Freiwilligen Feuerwehr finden. Ich finde, das kann man nicht mit einem Vorwurf an die Freiwillige Feuerwehr verbinden, sondern da scheinen noch zwei unterschiedliche Kulturen zu existieren, die irgendwie den Weg nicht so ganz zu Ende aufeinander zugegangen sind, sowohl was das Engagement von Frauen als auch von Migranten bei der Freiwilligen Feuerwehr angeht. Hier würde es sich, glaube ich, lohnen, weil es einfach große Gruppen sind, die, denke ich einmal, prinzipiell doch auch Interesse an so einer Tätigkeit haben, weiter Strategien zu entwickeln, wie man mehr aufeinander zugeht, um einfach das Potential unserer Freiwilligen Feuerwehren zu vergrößern, aus dem sie schöpfen können, um ihre freiwilligen Wehren und Jugendwehren auch in Zukunft aufrechterhalten zu können. Ich glaube, das Interesse ist da.
Ich sehe überhaupt keine politische Alternative, das gute Hand-in-Hand-Wirken von Berufsfeuerwehr und Freiwilliger Feuerwehr ist ein hervorragendes Kon
zept, das wir uns nicht nehmen lassen sollten. Wenn wir an den von mir genannten kleinen Stellen noch zu Verbesserungen kämen, wäre ich sehr froh, ansonsten können wir hier in Bremen und Bremerhaven, Gott sei Dank, auf ein bewährtes Verfahren zurückgreifen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde gern an dieser Stelle sagen, es geht insbesondere außerhalb von Bremen das Gerücht um, Bremen sei arm, nur weil wir zurzeit nicht genug Geld haben. Ich glaube, das Gegenteil ist der Fall, Bremen ist reich, reich insbesondere an einer Kultur des Ehrenamtes, und dazu gehören maßgeblich auch die Freiwilligen Feuerwehren. Über 640 Männer und Frauen stellen sich freiwillig in den Dienst einer gemeinnützigen Sache, nämlich die Gesellschaft vor den Folgen von Brand und Katastrophen zu bewahren, in fast 300 Einsätzen im Jahr 2004, relativ konstant, und da verdient jeder einzelne Einsatz eine ganz besondere Anerkennung, selbstverständlich auch durch die Politik!
Deswegen bin ich sehr dankbar und finde es trotzdem richtig, auch wenn die öffentliche Aufmerksamkeit auf diese Debatte relativ verhalten ist, dass wir Signale ausstrahlen und sagen, jawohl, 640 Leute sind ein Riesenbeitrag, aber wir können noch viel mehr davon gebrauchen. Es ist ja nicht nur der Antrieb, in einer Gemeinschaft mitzuwirken, es ist keine Freizeitbeschäftigung, sondern man setzt sich selbst auch als Angehöriger einer Freiwilligen Feuerwehr im Zweifel gesundheitlichen Gefahren aus, um anderen Menschen zu helfen. Das ist mehr als Freizeitgestaltung, das ist in hohem Maße Verantwortungsbewusstsein und auch ein hohes Maß an Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft einzubringen, die wir nachhaltig fördern sollten und die man eigentlich auch nicht genug loben kann.
Deswegen bin ich auch dafür, dass wir vielleicht in der Zukunft noch ein bisschen stärker an so etwas wie einer Kultur für das Ehrenamt arbeiten. Dafür gibt es viele vernünftige Ansätze, das beziehe ich jetzt auch nicht nur, aber eben auch ausdrücklich auf die Feuerwehr, denn die Anerkennung, die für diesen wichtigen Dienst ausgesprochen wird, ist häufig eher unauffällig. Deswegen glaube ich, dass wir mit Veranstaltungen, aber auch durch unsere eigene Aufmerksamkeit viel mehr noch das Ehrenamt fördern und Menschen auch zum Ehrenamt auffordern können. Natürlich ist der vornehmste Dank eines Ehrenamtlichen, dass man am Ende weiß, jemandem ge
holfen zu haben, aber wenn man weiß, dass dies auch noch gesellschaftliche Anerkennung findet und nicht durch äußere Umstände bestraft wird, dann, glaube ich, ist das ein hohes gesellschaftliches Gut, das staatlich auch überhaupt nicht zu ersetzen ist. Ich finde auch, dass wir an die Verantwortungsbereitschaft noch stärker appellieren sollten, an all diejenigen, die bisher ehrenamtliche Funktion eher als Belastung empfinden. Natürlich ist der Arbeitgeber gerade im mittelständischen oder Kleinbetrieb dadurch belastet, wenn sein Mitarbeiter sich ehrenamtlich engagiert, und natürlich ist es in unserer schnelllebigen Welt, in der Arbeitszeiten immer flexibler und Arbeitsorte immer beliebiger werden, schwierig, jemanden langfristig an so ein Ehrenamt zu binden. Umso wichtiger ist, dass wir nicht nur den Menschen, die selbst diesen Dienst leisten, sondern auch denen, die ihnen diesen Dienst ermöglichen, eine Form von gesellschaftlicher Anerkennung zukommen lassen,