Zur Abwicklung der Tagesordnung wurden interfraktionelle Absprachen getroffen, und zwar zur Aussetzung des Tagesordnungspunkts 22, Kopenhagen-Prozess in der beruflichen Bildung, des Tagesordnungspunkts 33, Überschwemmungsgebiete, des Tagesordnungspunkts 34, Entwicklung der Wohnungsmärkte 2020, des Tagesordnungspunkts 36, E-Government in Bremen und Bremerhaven, des Tagesordnungspunkts 48, Profilbildung der Sekundarschulen vorantreiben, und des Tagesordnungspunkts 50, Weiterbildung im Land Bremen, zur Verbindung der Tagesordnungspunkte 26 und 56, hier handelt es sich um die Petitionsberichte Nummern 34 und 35, und der Tagesordnungspunkte 43, Bedeutung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für Bremen, und 46, Zu
kunft der erneuerbaren Energien, des Weiteren zur Vereinbarung von Redezeiten bei einigen Tagesordnungspunkten.
Hinsichtlich der Abwicklung der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) wurde vereinbart, dass am Donnerstagvormittag zu Beginn der Sitzung der Tagesordnungspunkt 52, Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofs, behandelt werden wird.
Nachträglich wurde interfraktionell vereinbart, die Tagesordnungspunkte vier, Altersdiskriminierung, und 19, Mit Prävention und Aufklärung häusliche Gewalt verhindern, für diese Sitzung auszusetzen.
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Bevor wir nun in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen davon Kenntnis geben – so wie schon gestern in der Sitzung der Stadtbürgerschaft –, dass mir der Landeswahlleiter mitgeteilt hat, dass Herr Rainer Bensch anstelle des aus der Bürgerschaft ausgeschiedenen Abgeordneten Jörg Jäger seit dem 27. Juli 2005 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft ist.
Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen elf frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor.
Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Denkmalpflege im Land Bremen“. Sie ist unterschrieben von den Abgeordneten Kirschstein, Frau Berk, Böhrnsen und Fraktion der SPD.
Zweitens: Wie viele Landesmittel sind für reine Denkmalpflegemaßnahmen, ohne Stiftungsmittel, in den letzten zehn Jahren im Land Bremen, aufgelistet in Bremen und Bremerhaven, aufgewendet worden?
Drittens: Welche Anzahl von größeren Denkmalpflegemaßnahmen, über 100 000 Euro und ohne Stiftungsmittel, konnten in den letzten zehn Jahren jeweils in Bremen und Bremerhaven durchgeführt werden?