funden, und das auch noch bei Regen. Trotzdem sind die Wetten vor Ort stabil geblieben, und die meisten Sponsoren konnten bei der Stange gehalten werden. Ich denke, auch das ist ein Erfolg gegenüber anderen Standorten, wo es nicht so war. Aber der Erfolg wird nur zu halten und auszubauen sein, wenn die bremeninternen öffentlichen Diffamierungen aufhören.
Gleichzeitig ist die Bahn aufgrund des langen und zähen Planungsverlaufes schwer zu vermarkten gewesen. Das heißt, diese Umstände haben es ausgesprochen schwierig gemacht, die Reduzierung der Zuschüsse jetzt schon zu erreichen, aber wir sind uns darin einig, dass diese Zuschüsse reduziert werden müssen. Das geht aber nur, wenn die Investitionen, private wie öffentliche, vernünftig zu Ende gebracht werden, wenn wir die Anlage nach außen positiv verkaufen, um das Sponsoring weiter zu aktivieren, und wenn wir weiter zusätzliche Attraktivität gewinnen können, denn die Vahr ist immerhin die drittgrößte Freizeitanlage in Bremen neben der Messehalle, der Stadthalle und dem Weserstadion.
Ich begrüße es daher sehr, dass die BRG sich das Ziel auf die Fahnen geschrieben hat, das Renngeschäft in zwei Jahren kostendeckend zu führen. Das ist das richtige Ziel. Die BRG zeigt auch eine Reihe von Ansätzen auf, wie das gelingen kann, mit einem Kostenmanagement, mit neuen Geschäftsfeldern effektiver zu werden. Das sind zum Beispiel Wetten über Handys, das ist aber genauso auch die Vermietung von VIP-Räumen an Mittelständler, die nicht gleich einen ganzen Tag sponsern wollen, sondern nur einzelne Rennen.
Ich denke auch, das, was dieses neue Management weiter plant, ist gut: Auf der einen Seite, das Thema kennen Sie, plant die BRG einen öffentlichen Golfplatz, die Verträge stehen kurz vor dem Abschluss. Darüber hinaus gibt es aber auch Veranstaltungen im Bereich Leichtathletik, Crossmeisterschaften haben in diesem Jahr schon mehrere tausend Besucher anlocken können, und vorgesehen sind auch Produktpräsentationen. Dazu gab es einen Auftakt in Zusammenarbeit mit Daimler-Chrysler. Auch das hat zu 2500 Besuchern geführt. Insofern denke ich, dass wir da auf einem guten Weg sind.
Nun noch einmal zur Trainingsbahn, sehr geehrter Herr Möhle! Die regionalwirtschaftlichen Effekte und damit die Tragfähigkeit und das öffentliche Interesse an dem Projekt hängen vor allen Dingen von der Schaffung von Arbeitsplätzen ab. Die Trainingsrennbahn wird in diesem Bereich ihr Soll erfüllen. Es sind Vorverträge mit fünf Trainern abgeschlossen worden, die in etwa 150 Pferde mitbringen werden. Zu Ihrer Erinnerung, Herr Möhle: Herr Wöhler verlässt uns mit 30 Pferden, und Herr Vovcenko kommt mit 70 Pferden. Der Trainingsbetrieb wird also rund 60 Arbeitsplätze schaffen und ent
Lassen Sie mich noch ein Letztes zu den Kosten der Grundstücksankäufe sagen! Sehr geehrter Herr Möhle, wir haben Ihnen das Problem in der letzten Debatte zu diesem Thema dargestellt. Diese Flächen mussten als Überhangflächen aufgekauft werden im Zusammenhang mit dem Ankauf der Flächen für das Gewerbegebiet Hansalinie, weil sie für die Verkäufer nicht mehr rentierlich zu verwenden waren. Das ist auch abschließend im Rechnungsprüfungsausschuss so debattiert worden unter Beihilfe Ihres Kollegen Herrn Mützelburg. Diese Flächen stehen damit eindeutig im Zusammenhang mit der Hansalinie und nicht mit der Trainingsrennbahn. Im Übrigen entsteht dort ein Sandentnahmesee für das Gewerbegebiet Hansalinie, was uns noch einmal Kosten im sechsstelligen Bereich erspart durch die Nähe zu den zu erschließenden Flächen. Wenn Sie nun die Kosten insgesamt zusammenzählen, kommt dabei ein privates und öffentliches Invest von 20 Millionen Euro heraus und nicht von 27,6 Millionen Euro.
Sehr geehrter Herr Möhle, und das ist nun meine letzte Bemerkung hierzu, Sie müssen bei Ihrer Sichtweise diese Flächenkosten konsequenterweise dann bei der Hansalinie herausrechnen. Das aber tun Sie auch nicht, das ist eine typische Rechnung der Grünen nach dem Motto, wo es Ihnen gerade politisch passt. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Muster ist immer dasselbe. Das war beim Space-Park auch schon so. Die Grünen sind offensichtlich die stärkste Kraft am Ort, die jedes Projekt quasi per Diskussion in den Niedergang reden können.
Frau Winther, der zweite Punkt ist: Sie, die große Koalition, sind die besten Löser selbst gemachter Probleme. Selbstverständlich wollten wir die Hansalinie auch nicht. Das ist völlig richtig, da haben
Herr Schuster ist im Beirat gewesen im Gegensatz zum Wirtschaftsressort und hat gesagt, das wäre ein Erfolg, dass wir von 800 Hektar aufgekaufter Fläche 240 Hektar Nettofläche Gewerbe haben. Das ist ein Erfolg, weil er sagt, wir nehmen dann die Fläche, schlau wie die Sozis immer so sind, machen ökologische Ausgleichsflächen daraus, und das wäre der eigentliche Schutz der Marsch. Herzlichen Glückwunsch, meine Damen und Herren! Hätten Sie die ganze Chose nicht angerührt, hätten Sie auch die ganzen Folgeprobleme nicht zu lösen.
Herr Liess, einen Punkt möchte ich schon noch anmerken. Die Verträge sind auf gut Deutsch für die Stadt Bremen von Anfang an beschissen gewesen. Das ist nicht neu! Entschuldigung, die Verträge waren – jetzt auf gut Deutsch – für Bremen ganz deutlich nicht von Vorteil!
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. F o c k e [CDU]: Jetzt gehen die Pferde mit dir durch! – Heiterkeit)
Da sage ich, das ist Politik der großen Koalition. Das tut mir Leid, da sind Sie mit im Boot, und die CDU natürlich auch, und da müssen Sie das auch verantworten. Da dürfen Sie sich nicht wundern, dass die Opposition jede Gelegenheit hier nutzt, Frau Winther, genau das vorzutragen. Ich sage Ihnen jetzt schon, das war nicht die letzte Diskussion über die Frage Hansalinie, Rennbahn, Trainingsbahn, sondern wir werden künftig genauso hartnäckig weiter Ihnen Ihre wirtschaftspolitischen Fehler um die Ohren schlagen, wie wir das bisher immer gemacht haben. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! So ganz unwidersprochen kann das jetzt nicht bleiben. Herr Möhle hat eben gesagt, dass die Grünen schon immer gegen die Hansalinie und die ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Erschließung der Marschen waren. Das ist klar, das ist so. Wir haben das anders gesehen und sehen das nach wie vor anders. Man muss einfach zur Kenntnis nehmen, dass von den Gewerbeflächen, die im Jahr 2004 vergeben worden sind, 43 Prozent dieser Gewerbeflächen in der Hansalinie vergeben worden sind. Das heißt, dass hier tatsächlich ein Angebot bestanden hat, das auch nachgefragt wurde. Von daher ist es nicht verkehrt, dass wir im Augenblick auch durch die Beschlüsse der Wirtschaftsförderungsausschüsse im November 35 Millionen Euro für die Erschließung der ersten weiteren Baustufe ausgeben.
das ist noch die spannende Debatte, die wir führen werden und führen müssen, wenn der Wirtschaftssenator seinen Bericht über die Gewerbeflächenentwicklung in Bremen vorlegt, und dann werden wir sehen, wie wir insgesamt damit umgehen.
Ich möchte zu der Frage der Kosten der Trainingszentrale eines noch einmal anfügen: Frau Winther hat darauf hingewiesen, wir haben im letzten Jahr im Rahmen der Befassung mit den Ergebnissen des Rechnungsprüfungsausschusses festgelegt, dass nach Abschluss der Baumaßnahme der Trainingszentrale dem Parlament berichtet wird, wie die Gesamtkostenentwicklung einschließlich der Grundstücke ist. Darauf bin ich gespannt, darüber werden wir dann mit Sicherheit wieder reden.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es würde mich durchaus reizen, zu einigen Stellungnahmen, die hier abgegeben worden sind, doch meine Meinung zu äußern. Da aber federführend für das Projekt das Wirtschaftsressort ist, möchte ich mich an dieser Stelle zurückhalten.
Wir haben hier ein Verfahren zur siebten Änderung des Landschaftsprogramms. Diese ist korrekt abgearbeitet worden. Ich möchte jetzt nicht die ganzen Daten wiederholen, die hier in der Vorlage dargestellt worden sind, die Trägerbeteiligungen, die Einwohnerversammlung und so weiter. Wichtig aber ist die Tatsache, dass mit Beschlussfassung in der Deputation für Bau und Verkehr festgestellt wurde, dass dies erst in dem Moment an den Senat und auch an die Bürgerschaft weitergeleitet wird, wenn Klarheit über das Projekt herrscht.
Das muss man sagen, im Gegensatz zu allen Unkenrufen, die von der Opposition dazu gemacht worden sind. Ich glaube, wir hatten sogar eine Aktuelle Stunde, wenn ich mich richtig erinnere,
als Herr Wöhler mitgeteilt hat, er verlässt Bremen. Da hat sich Bündnis 90/Die Grünen hier hingestellt und gesagt, jetzt sei das Ende aller Planungen für die Trainingsrennbahn eingeläutet. Der wichtigste Trainer verlässt Bremen.
Das Ergebnis, Frau Linnert, ist ein anderes. Es gibt jetzt fünf Trainer, die bereit sind, sich dort in der Trainingszentrale einzumieten. Es gibt die Investoren, die bereit sind, diese private Investition dort zu gewährleisten, was insbesondere die Hochbauten betrifft. Vor diesem Hintergrund ist das, was Sie politisch vorhergesagt haben nach dem Motto, dieser Umzug in die Trainingsrennzentrale wird nie kommen, lässt sich nicht realisieren, weil der Trainer – –.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Wir haben gesagt, dass Sie damit aufhören sollen!)
Sie haben sich hier hingestellt und haben das Ende dieses Projektes, Umzug der Trainingsanlage, vorhergesagt.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Was Sie mit Gewalt machen, kann man jetzt am Space-Park sehen!)
Was heißt mit Gewalt? Nein, Frau Linnert, die Rahmenbedingungen, die damals gegolten haben, sind jetzt entsprechend umgesetzt worden.
Vor diesem Hintergrund können wir deshalb diese abgearbeiteten Pläne Ihnen auch ruhigen Gewissens vorlegen. Natürlich ist es immer das Recht der Opposition, Projekte zu hinterfragen. Wie häufig Sie es machen, das ist in Ihrem politischen Gusto.
Eines war aber von vornherein klar, dass, wenn man die Attraktivierung der Vahr vornehmen will, wenn man dort das Hotel will, wenn man dort eine intensivere Veranstaltungshäufigkeit haben möchte, wenn man eine neue Form von Veranstaltungen haben möchte, dann ist dies nicht kompatibel mit einem intensiven Trainingsbetrieb. Vor diesem Hintergrund sind dies alles Nachhutgefechte, die Sie heute führen.
Zu der eigentlichen Frage, die heute auf der Tagesordnung steht, hat der Kollege Möhle ja auch nichts gesagt. Er hat nichts dazu gesagt, ob dies umweltrechtlich vernünftig abgewogen ist, ob die Eingriffe ausgeglichen werden, kein Wort, sondern es ging Ihnen ausschließlich um die politische Darstel
(Abg. M ö h l e [Bündnis 90/Die Grünen]: Es gibt aber auch eine wirtschaftspolitische Abwägung der Frage, Herr Eckhoff!)
Ja, natürlich! Lieber Herr Möhle, wenn ich dies mache, dann muss ich doch einfach feststellen, dass diese Diskussion an diesem Standort zum völlig falschen Zeitpunkt geführt wird. Hier geht es im Endeffekt noch um diese Kleinigkeit im Rahmen der Gesamtinvestitionsmaßnahmen zur Wiederbelebung dieser Galopprennbahn in der Vahr. Da war das Verhältnis in der Trainingsrennbahn von privaten Investitionen zu öffentlichen Investitionen, immer vorausgesetzt, die Grundstücke hätten sowieso angekauft werden müssen, nämlich aus anderen Gründen, dann rechnet sich dies. Vor diesem Hintergrund können Sie das jetzt nicht gesamtwirtschaftlich an dieser Stelle kritisieren, sondern das andere Projekt in der Vahr hätte sich nicht mehr so dargestellt, wenn Sie auf diese Maßnahme verzichtet hätten. Deshalb ist es konsequent, dass wir heute diese Pläne vorgelegt haben. Erst dann, wenn die Verträge mit den Investoren unterschrieben sind, erst dann, wenn der Bauantrag gestellt ist! Die Investoren machen dies natürlich nur, wenn sie Trainer zur Verfügung haben. Nach meinen Informationen sind es sogar deutlich mehr als 150 Pferde, aber das möchte ich in letzter Konsequenz nicht beurteilen. Vor diesem Hintergrund ist nun auch die Zeit reif dafür, dass wir die Beschlussfassung machen. Ich bin auch gespannt, wie sich das Projekt entwickeln wird. Herr Möhle, Sie müssen natürlich auch immer die bundesweiten Rahmenbedingungen sehen, und die sind natürlich im Moment schwierig. Das muss man auch ganz offen zugestehen. Ich bin mir sicher, dass, wenn sich die Situation des Turfsports insgesamt in Deutschland verändert und verbessert, Bremen der Hauptprofiteur dieser Entwicklung ist, weil Bremen insgesamt mit dem Modell Vahr und jetzt mit dem Modell Trainingsrennbahn einfach vernünftig am Markt positioniert ist. Deshalb können wir es auch heute ruhigen Gewissens beschließen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!