Dazu als Vertreter des Senats Senator Hattig, ihm beigeordnet Frau Staatsrätin Winther. Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Herr Senator Hattig, ich gehe davon aus, dass Sie davon Abstand nehmen, so dass wir gleich in die Aussprache eintreten können. Ich frage, ob in eine Aussprache eingetreten werden soll. – Das ist der Fall. Dann ist die Aussprache eröffnet. Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kastendiek.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir befinden uns eigentlich in einer logischen und konsequenten Fort––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
setzung zu der Debatte eben gerade. Der Mittelstand ist nicht nur das Herz der Wirtschaft, er ist auch die tragende Säule unserer Wirtschaft, nicht nur, was den Gesamtanteil an der Wirtschaftsleistung angeht, sondern auch, was die Beschäftigung und die Steuerkraft angeht. Für Bremen trifft dies auch zu. Die starke Ausrichtung in Verkehr, Logistik, Handel und Dienstleistungen liegt auf der Hand.
Diese tragende Säule, meine Damen und Herren, muss weiter gestärkt werden. Hierzu gehören die Rahmenbedingungen. Diese Rahmenbedingungen müssen gestärkt und ausgebaut werden. Dabei sind Rahmenbedingungen nicht nur eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, wie es insbesondere für die Verkehrswirtschaft zutrifft, oder eine effiziente Wirtschaftsförderung, die die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Bereitstellung von neuen Gewerbegebieten angeht, sondern auch Unternehmen in Bremen und Bremerhaven in ihren schwersten Zeiten zu unterstützen, nämlich in ihrer Gründungszeit den Weg in die Selbständigkeit zu beraten und zu unterstützen.
Eine gute Idee, das ist das Leitmotto, darf nicht an bürokratischen und formalen Hürden scheitern oder wegen mangelnder Transparenz nicht zustande kommen. Daher war es konsequent und naheliegend vom Senator für Wirtschaft, im Jahre 1998 die BremerExistenzGründungsInitiative ins Leben zu rufen, kurz B.E.G.IN genannt. Die Gesamtkonzeption von B.E.G.IN war folgende: Die Beratung und die Betreuung von Existenzgründern, die Schaffung eines gründungsfreundlichen Klimas in dieser Stadt und damit die Verbesserung der Ziele des Sanierungsprogramms, die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen und die Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Standortes hier.
Erfolgreiche Aktivitäten der Existenzgründungsberatung haben seit 1989 diesen Weg begleitet. Neben der Betreuung und der Beratung von jungen Unternehmen, von jungen Menschen, die in die Selbständigkeit gehen wollten, haben zahlreiche Aktivitäten stattgefunden. Das war der Mittelstandstag, das war zum Beispiel eine Starterlounge unter dem Stichwort „ready2go“ oder Internetinformationen, die zurzeit unter dem Stichwort „ready2chat“ zu finden sind. Aber auch ein ganz wichtiger Punkt, der in den Diskussionen und in den Gesprächen immer wieder hervorgerufen und vorgehalten wird, ist die Schaffung von Netzwerken zwischen jungen Existenzgründern. Die Daten und Fakten zur BremerExistenzGründungsInitiative sind sehr beeindruckend und, glaube ich, an dieser Stelle erwähnenswert, auch wenn sie in der schriftlichen Beantwortung nachzulesen sind.
Seit 1989 sind 6279 potentielle Gründerinnen und Gründer begleitet worden. Aus diesen begleitenden Gründungsvorhaben sind im gleichen Zeitraum rund 3800 Gründungen hervorgegangen. Wenn man jede Gründung nach dem zweiten Jahr mit zweieinhalb
Arbeitsplätzen ansetzt, sind zirka 9700 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Dabei hat sich der Anteil der Gründerinnen, auch ein sehr erfreulicher Aspekt, der in verschiedenen Querschnittsdebatten immer wieder zur Sprache kommt, kontinuierlich gesteigert. Er liegt derzeit in Bremen bei 33,2 Prozent, und damit ist der Bundesdurchschnitt, da liegt er nur bei 27,2 Prozent, deutlich übertroffen worden, ein sehr positiver Aspekt!
Die Aufteilung in Berufsgruppen sieht folgendermaßen aus: Das Gründungsgeschehen wird sehr stark von Dienstleistern dominiert, zirka 45 Prozent zählen zu diesem Bereich. Weitere Berufsgruppen sind der Einzelhandel mit 16 Prozent, die Industrie mit 13 Prozent, das Handwerk mit elf Prozent, das Gastgewerbe mit acht Prozent sowie der Groß- und Außenhandel mit fünf Prozent. Letzteres ist mir persönlich, da ich auch die Funktion des hafenpolitischen Sprechers in meiner Fraktion einnehme, zumindest zu gering: Gerade ein Dienstleistungs- und Außenhandelsstandort muss an dieser Stelle sicherlich ein bisschen mehr noch auf die Matte bekommen. Ich denke aber einmal, dass wir hier auf einem guten Weg sind.
Für den Projektzeitraum 1998 bis 2001 wurden von insgesamt rund 27,7 Millionen DM eingeplanten Haushaltsmitteln gut 21 Millionen DM Existenzgründern oder bereits bestehenden Unternehmen direkt zugewandt. In diesem Zusammenhang möchte ich mich ausdrücklich bei Staatsrätin Winther bedanken, die sich durch ihr persönliches Engagement, was auch bei dem hohen Anteil der Gründerinnen zum Ausdruck kommt, sehr stark für diesen Politikbereich eingesetzt hat. Ich glaube, gerade dieser Bereich hängt sehr stark vom persönlichen Engagement ab. Die positiven Zahlen, die ich gerade eben genannt habe, sind zu einem großen Teil auch ihrem Engagement und ihrer Initiative zu verdanken.
Zu den Rahmenbedingungen, das hat der Kollege Focke vorhin gesagt, aber auch Senator Hattig in der vorherigen Debatte, sind natürlich die bundespolitischen Rahmenbedingungen zu nennen. Band II ist natürlich auch für junge Existenzgründer, für junge Unternehmen ein Thema. Da gibt es große Probleme, und bei der Steuergesetzgebung, die es natürlich erschwert, Eigenkapital zu binden, bei dem gesamtpolitischen Klima, was jungen Existenzgründern im Augenblick sicherlich keinen Mut macht, den Weg in die Selbstständigkeit zu gehen, muss sicherlich noch einiges getan werden, damit wir wieder einen vernünftigen Background diesbezüglich bekommen.
Wie sieht die Zukunft aus? Die Zukunft wird hoffentlich den erfolgreichen Weg der Vergangenheit weiter beschreiten. Die haushaltsmäßige Absicherung ist zwar zahlenmäßig niedriger als in den Jah
ren bis 2005, ist aber bis zum Jahr 2005 gesichert. Die Zusammenarbeit wird auf eine breitere Basis gestellt. Man versucht, die Erfahrungen und Ergebnisse der ersten drei Jahre umzusetzen. So ist hier in diesem Zusammenhang zu nennen die Zusammenarbeit mit den Hochschulen, hier ist das Projekt „Bridge“ ins Leben gerufen worden, um jungen Absolventen verstärkt auch gedanklich in ihrer Einstellung den Weg in die Selbständigkeit zu ebnen. Das ist natürlich auch ein ganz wichtiger Punkt, den ich vorhin schon genannt habe, das Klima für Existenzgründer in unserer Gesellschaft zu verbessern, dass es keine Schande ist, wenn man nach drei Jahren Selbständigkeit dann doch wieder den Weg in die abhängige Beschäftigung nimmt, sondern dass man hier ganz bewusst junge Menschen ermutigen muss, auch vielleicht einmal einen sehr risikohaften Schritt zu bestehen.
Ein ganz wichtiger Weg sind natürlich auch für die Zukunft, der in der Vergangenheit auch begangen worden ist, die Marketingaktivitäten, die Marketingmaßnahmen. Das würde ich einmal als Querschnittsaufgabe innerhalb dieses Förderprogramms nennen, auf der einen Seite Klima, auf der anderen Seite natürlich Informationen und Transparenz in den Fördermaßnahmen.
Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass der Senat hier an der Spitze mit Herrn Senator Hattig als verantwortlichem Ressortchef den richtigen Weg eingeschlagen hat. Mit B.E.G.IN existiert ein kompetenter Ansprechpartner für Existenzgründerinnen und Existenzgründer. Die Weichenstellungen, die vollzogen sind, sind richtig. Es ist ein Weg der mittelstandsfreundlichen Politik, es ist ein Weg, wo sich Bremen als zukunftsorientierter Standort für junge Menschen präsentiert. Ich hoffe, dass dieser Weg einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik auch in der Zukunft gegangen wird. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist unstrittig über alle Fraktionen hinweg, dass Existenzgründungen, und zwar viele Existenzgründungen, vor allem erfolgreiche Existenzgründungen, eine wesentliche Voraussetzung für den Strukturwandel sind. Ich denke auch, zumindest bei den Koalitionsfraktionen ist es unstrittig, dass der Weg, der hier in Bremen gegangen wurde bis dato, ein guter ist und dass sich das Land Bremen als ein guter Gründungsstandort darstellt.
Gut ist erstens, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, und das Programm B.E.G.IN als solches ist eine gute Maßnahme, um derartige Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Kollege Herr Kastendiek hat das eben auch faktenmäßig dargestellt.
Gut ist zweitens, neben der Konzentration auf die Existenzgründung auch gleichzeitig darauf zu achten, dass diejenigen, die vor Jahren ihre Existenzgründung durchgeführt haben, auch eine Existenzsicherung oder eine Existenzfestigung erfahren, denn was nützt es, wenn wir alle Jahre neue Firmen auf den Markt bringen, die nach zwei, drei Jahren wieder verschwinden!
Gut ist drittens die Schaffung beziehungsweise der Ausbau von Gründungszentren, ich nenne da das BITZ in Bremen, das BRIG in Bremerhaven, TZBN in Bremen-Nord, das Gründerzentrum Airport, in Zukunft auch das Mobile-Solution-Center. Das sind gute Infrastrukturen für Gründer in den jeweiligen Bereichen. Wir sollten auch intensiv über ein entsprechendes Zentrum im Faulenquartier für den Bereich Medien nachdenken. Ich halte das für eine gute Grundlage, um auch diesen Bereich vernünftig zu entwickeln.
Gut ist viertens die Betreuung durch freiberuflich tätige Unternehmensberater, eine gewisse Qualitätssicherung durch das RKW vorausgesetzt. Hier kann allerdings etwas besser gemacht werden, beispielsweise indem eine noch intensivere Vernetzung dieser Berater mit potentiellen institutionellen, also VCGesellschaften, und auch nichtinstitutionellen, also Businessangels-Investoren erfolgt. Ich denke, dass in diesem Bereich sehr viel auf einer persönlichen Ebene passiert. Wir haben das eben in der Rede von Herrn Senator Hattig auch mitbekommen. Wenn es darum geht, Kredite entsprechend zu vergeben, da spielen persönliche Beziehungen eine Rolle. Es kann für einen jungen Existenzgründer von großem Vorteil sein, wenn er in seinem Gesellschafterkreis sowohl Berater als auch potentielle Geldgeber findet.
Gut ist fünftens die Existenz der Bremer Aufbaubank für eine verbesserte Finanzierung der Unternehmen, aber hier erwarte ich eigentlich auch, um hier ein Verbesserungspotential aufzuzeigen, kreative Konzepte zur qualitativen Optimierung der Unternehmensfinanzierungen.
Die bloße Existenz oder die bloße Steigerung der Kreditvergaben reicht meines Erachtens da nicht aus. Warum können wir nicht hier in Bremen versuchen,
einen Weg zu gehen, beispielsweise das Auflegen eines Existenzgründerfonds mit einer Mindestverzinsung, und dafür die mittelständische Wirtschaft begeistern, vielleicht sogar die Bevölkerung insgesamt begeistern, in diesen Fonds einzuzahlen, um damit Existenzgründungen und auch damit Strukturwandel zu fördern?
In Süddeutschland entstehen momentan die ersten privatwirtschaftlich getragenen Mittelstandsbanken. Ich denke, wenn so etwas in Bremen passieren würde, würde das auch bedeuten, dass der Strukturwandel einen größeren Rückhalt erfahren würde. Das wäre eine klimaverbessernde Maßnahme, um das Wort von Herrn Kastendiek aufzunehmen. Klima ist in der Tat sehr wichtig, denn Aufbruch beginnt im Kopf! Warum nicht in Bremen? Ich erwarte mehr Kreativität von den Institutionen, die dafür gegründet wurden, und nicht immer neue Gesellschaften, sondern neue Produkte.
Gut ist sechstens die Identifizierung von Zukunftsbranchen und -märkten sowie die Definition entsprechender Förderschwerpunkte. Das läuft hervorragend über die Bremer Innovationsagentur. Ein Verbesserungspotential ist hier beispielsweise die Entwicklung eines strategischen Spin-off-Managements. Da müsste man einmal die bremische mittelständische Wirtschaft analysieren, dazu sind die Unternehmer selbst aus kapazitativen Gründen nicht in der Lage, und dann schaut man einmal, wie man die mit den entsprechend identifizierten Zukunftsbranchen kombinieren kann und wie man strategisch einleiten kann, dass diese Jointventures, die daraus entstehen würden, dann entsprechende Spin-offs generieren. Das wäre eigentlich eine Maßnahme, die ich mir wünschte. Aber auch die gezielte Vergabe öffentlicher Aufträge an Bremer Unternehmen aus diesem Bereich, das sage ich ganz offen, selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, sage ich ebenso selbstverständlich, stellt meines Erachtens ein probates Mittel dar, das verstärkt eingesetzt werden sollte.
Mit diesem Bereich korrespondiert der nächste Punkt: Gut ist, siebtens, die Intensivierung des Transfers zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch hier wünschte ich mir eine noch stärkere Interdisziplinarität als Grundlage für innovative Existenzgründungen. Ich habe die Antwort des Senats auf die Große Anfrage hoffentlich richtig interpretiert. Dort steht, dass bestehende Ergebnisse verwertet werden sollen. Ich wünschte mir, dass etwas früher angesetzt wird und dass ganz gezielt marktfähige Ergebnisse induziert werden, indem nämlich die richtigen Faktoren für eine Existenzgründung kombiniert
werden. Die Gründerzentren, die bereits angesprochen wurden, bieten eine hervorragende Basis dafür. Gut ist, achtens, die Intensivierung der Qualifizierung, denn die Akteure müssen in der Lage sein, den Aufbruch entsprechend zu gestalten. Das Beispiel „Bridge“ ist gefallen, ein hochschulübergreifendes Zentrum für Entrepreneurship, das hört sich gut an, ein entsprechender Lehrstuhl, dürfen aber nur erste Schritte sein. Mir ist das Ganze noch zu sehr nach innen gerichtet. Ich wünschte mir, dass diese Strukturen noch stärker in die Wirtschaft hineinreflektieren. Das habe ich leider noch nicht beobachten können. Ziel muss sein, dass diese wissenschaftlichen Strukturen auch im Bereich der Qualifizierung eng verzahnt sind mit den Bereichen der Wirtschaft und es dort zu einem regen Austausch kommt. Im Übrigen muss das Thema Qualifizierung so breit wie möglich angelegt sein, auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette ansetzen. Neben den Gründern müssen genauso deren Mitarbeiter wie auch deren Dienstleister auf hohem Niveau agieren können. Gut ist, neuntens, die Vermarktung des Landes als Gründungsstandort. Ein Verbesserungspotential wäre hier eine noch stärkere Berücksichtigung dieses Themas durch die Bremen Marketing GmbH und auch durch die Messegesellschaft. Ich denke, dass das insbesondere überregional tätigen Unternehmen sehr zugute käme. Der Ausbau der Marke Bremen mit den Assoziationen Aufbruch, Erneuerung, Mut, Risikobereitschaft kann eigentlich nur gelingen, wenn wir die dafür gegründeten Gesellschaften auch entsprechend instrumentalisieren.
Das passiert im Bereich Existenzgründungen noch nicht in der Form, wie es eigentlich sein müsste. Wir haben heute Basel diskutiert, wir haben in den Monaten zuvor Pisa diskutiert, man halte sich einmal nur vor Augen, welche Assoziationen man hat bei diesen beiden wunderbaren Städten Basel und Pisa. Vielleicht gelingt es uns ja einmal, das Thema Bremen mit entsprechenden Existenzgründerassoziationen zu verkoppeln! Abschließend betone ich noch einmal: Die grundsätzliche Ausrichtung des Landes Bremen zur Initiierung sowie zur Unterstützung von Existenzgründungen ist sehr gut. Das muss ich jetzt noch einmal sagen. In den letzten Jahren ist hier durch die große Koalition gemeinsam eine gute Arbeit gemacht worden, aber das sollte uns nicht die Augen verschließen, um da vielleicht die eine oder andere Nuance noch zu verbessern. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Prinzip möchte ich meinen Vorrednern beipflichten und die Existenzgründungsinitiative B.E.G.IN begrüßen. Es hat in den letzten Jahren viele erfolgversprechende Ansätze gegeben. Ich finde sogar, dass die Senatsantwort, vor allem, was die besonderen Auszeichnungen der Bremer Best-practice-Beispiele angeht, ruhig noch ein bisschen stolzer hätte ausfallen können. Das Bremer Netzwerk hat nämlich im letzten Jahr vom Bundesministerium für Wirtschaft eine Auszeichnung bekommen als Good-practice-Beispiel. Das kann sich doch sehen lassen, das ist doch für Bremen ein Erfolg!
Die speziellen Frauenfördermaßnahmen und die Frauennetzwerke, darauf werde ich gleich noch näher eingehen, die sich in diesem Gründungsnetzwerk, in dieser Initiative finden, sind im letzten Jahr vom Bundesfamilienministerium besonders gewürdigt worden, also auch das ist ein besonders erfreulicher Ansatz, wo man sehen kann, dass ein besonderes Networking in Bremen durchaus Früchte trägt. Das taucht hier in der Senatsantwort gar nicht auf. Ich will einmal hoffen, dass es nicht daran liegt, dass Sie das gar nicht wissen.
Auf jeden Fall finde ich, dass wir denjenigen, die diese Auszeichnung eingeheimst haben, von dieser Stelle aus noch einmal angemessen gratulieren sollten.
Damit komme ich jetzt noch zu einem besonderen Gesichtspunkt, was diese Senatsantwort angeht, und zwar dem geschlechtsspezifischen Blickwinkel. Ich würde darum bitten, dass demnächst, wenn wir solche Senatsantworten bekommen, gerade wenn es um Existenzgründungen geht, doch auch aufgelistet wird, wie jeweils der Anteil von Frauen und Männern ist. Wir wissen gemeinsam, dass es nicht selbstverständlich ist, dass gerade Frauen einer besonderen Beratung bedürfen. Diese Angebote haben auch angefangen, das möchte ich ausdrücklich noch einmal loben, dass es das gewesen ist, aber man sollte es dann auch in der Senatsantwort aufgelistet bekommen.
Gestern Abend zum Beispiel bei der Starterlounge in der Sparkasse sagte Senator Hattig dann, angesichts der Zahl, die eben schon von Herrn Kastendiek zitiert worden ist, der Anteil von weiblichen Existenzgründungen liegt bei 33 Prozent, im Bundesdurchschnitt nur bei 27 Prozent, die Frauen in Bremen seien mutiger. Ich will überhaupt nichts dagegen sagen, dass die Frauen in Bremen mutiger sind, ich finde das ganz prima. Trotzdem finde ich, ist der Blick darauf erlaubt, woran das denn vielleicht liegt. Es ist ja vielleicht nicht nur eine angeborene Eigenschaft der Bremer Frauen, sondern es hat auch etwas mit dem Qualitätsmerkmal dieses Netzwerkes zu tun.