als wir. Sie warten nicht auf uns. Aber trotzdem ist es wichtig, dass wir die Kompetenzen, vor allem den medienkritischen Umgang mit den neuen Medien, fördern. Auch politische Bildung spielt da eine Rolle, dass wir Jugendliche dafür sensibilisieren, wie sie mit diesen Medien umgehen. Selbstverständlich müssen wir auch die Fachkräfte entsprechend fortbilden, dabei sind wir aber schon längst, das muss nur noch verstetigt werden.
Ich denke, wenn wir das jetzt überweisen, so habe ich das verstanden, dann können wir in der Fachdeputation die inhaltliche Diskussion weiter führen. Wir werden das, was von den Jugendlichen an Anregungen kommt, aufnehmen, das wäre mir wichtig. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dann zum Ende dieses Jahres, wenn all die Diskussionsprozesse gelaufen sind, ein gutes Konzept vorlegen werden. – Danke schön!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin doch ein wenig erstaunt über die Aufregung, die hier unserem Antrag entgegengebracht wird. Ich denke nicht, dass ich mich dafür entschuldigen muss, dass ich mehrere Jahre als Bildungsreferentin tätig war, und das auch ganz erfolgreich. Ich muss mich nicht dafür entschuldigen, dass ich einen Förderpreis für Bremer Jugendarbeit genau mit diesem Thema „Neue Medien in der Jugendarbeit“ gewonnen habe. Ich denke, Sie wissen auch, dass ich medienpolitische Sprecherin der Grünen bin und von daher auch sehr intensiv mit meinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen diskutiere. Ich agiere ja nicht in einem luftleeren Raum, das tun Sie ja schließlich auch nicht!
Ich wehre mich aber doch, da Herr Pietrzok gesagt hat, ich hätte das abgekupfert. Das muss ich ja schon als Beleidigung aufgreifen, da ich ja mit meinem Kollegen Mützelburg noch intensiv um einige Punkte gerungen habe, ob wir die jetzt aufnehmen und wie man das formuliert.
Wir finden es prinzipiell erst einmal gut, dass das Thema in die Deputation kommt und dort noch einmal fachlich beraten wird. Ich habe aber eine ganz andere Einschätzung als Frau Senatorin Röpke. Wir meinen nicht, dass man noch viel Zeit verlieren sollte. Sie sagt, es muss sich noch etwas entwickeln in Bremen und Bremerhaven. Seit 1996/97 entwickelt sich ganz viel in Bremen und Bremerhaven. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Die Einrichtungen, Initiativen und Jugendarbeiter vor Ort warten auf eine politische Unterstützung, warten auf ein gezieltes Förderkonzept, damit sie endlich loslegen können. Sie wissen ja, dass die Mittel im Jugendbereich und die Jugendfördermittel nicht üppig sind und dass man da nicht viele neue Sachen machen kann. Man kann keine neuen Investitionen machen, man kann keine teuren Fortbildungen bezahlen, und es können keinesfalls auch neue Modellprojekte finanziert werden, denn, Frau Striezel weiß das selbst, sie können gar nicht weiter finanziert werden.
Also, fügen wir uns unserem Schicksal! Wir beraten das Ganze noch einmal in der Deputation, obwohl wir meinen, die Entwicklung in Bremen und Bremerhaven ist eigentlich schon viel weiter. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Stahmann, es ist mir daran gelegen, dass klargestellt wird, auch mir geht es nicht darum, dass wir Zeit verlieren, im Gegenteil! Ich habe doch die Zeitleiste dargestellt. Wir sind schon seit zwei Jahren dabei. Das Konzept ist in einer relativ weitgediehenen Fassung. Es wird diskutiert im September in einem öffentlichen Forum, vielleicht auch schon im August. In den Sommerferien ist es wahrscheinlich nicht so günstig, weil dann keine Diskutanten da sind, da sind ja Ferien. Darüber hinaus machen wir dieses Online-Forum. Das ist alles in zwei Monaten, und dann ist es fertig, dann können wir damit loslegen. Da kann ich nicht davon sprechen, dass wir Zeit verlieren, im Gegenteil! Ich bin sehr daran interessiert, dass wir das mit großer Verve weiter verfolgen. Das möchte ich noch einmal ausdrücklich klarstellen!
Es ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Senioren vorgesehen.
Wer der Überweisung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 15/1148 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Senioren seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat diese Große Anfrage eingebracht, um zu verdeutlichen, dass die große Koalition gegen den allgemeinen Trend durch gute Wirtschafts- und Finanzpolitik das Land einen erheblichen Schritt weiter nach vorn gebracht hat. Dass die SPD als unser Koalitionspartner nicht mit unterschreiben wollte, betrübt mich etwas, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, da wir doch den Erfolg gemeinsam erzielt haben.
Wenn Sie das allerdings nicht so sehen, meine Damen und Herren, dann sind wir auch gern bereit, den Erfolg allein für uns zu beanspruchen,
da wir ja mit den Senatoren Hattig und Perschau zwei Garanten der großen Koalition für eine gute Wirtschafts- und Finanzpolitik stellen.
Wir müssen unsere Erfolge, meine Damen und Herren, auch in das Land hinaustragen, wenn wel––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
che da sind, und wir haben viele Erfolge. Bremen ist ein guter Wirtschaftsstandort geworden, und es lohnt sich, darüber zu reden. Deswegen dürfen und werden wir es auch nicht zulassen, verehrte Opposition, dass Sie mit Ihrer unsäglichen Miesmacherpolitik den Standort Bremen und Bremerhaven schlecht reden und Investoren abschrecken. Wir wollen, dass Investoren zu uns kommen.
Nachdem die bremische Wirtschaft schon im Jahr 2000, als wir das höchste Wirtschaftswachstum aller norddeutschen Länder mit 3,2 Prozent erzielt haben, überdurchschnittlich gewachsen ist, wuchs auch im Jahr 2001 die bremische Wirtschaft um 1,3 Prozent, mehr als doppelt so viel wie im Bund mit 0,6 Prozent! Dieses Wirtschaftswachstum hat dafür gesorgt, dass Bremen auch beim Beschäftigungszuwachs mit rund 9600 zusätzlichen Erwerbstätigen, 1,7 Prozent beziehungsweise 0,4 Prozent im Jahr 2001, in der Spitzengruppe aller Bundesländer lag. Das zeigt schon, und allein diese beiden Zahlen beweisen dies eindrucksvoll, dass ein Stimmungsumschwung in unserem Bundesland stattgefunden hat.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag legte kürzlich den Bericht „Standorte in Deutschland“ vor. Mehr als 20 000 Unternehmen wurden in 82 IHK-Bezirken nach der Standortattraktivität ihrer Region und den dringendsten Maßnahmen für eine höhere Attraktivität des Standortes Deutschland befragt. Auf dieser Grundlage ist erstmals ein Ranking erstellt worden. Bremen ist mit Platz 20 insgesamt im oberen Drittel dieser 82 Bezirke. Im norddeutschen Vergleich belegt Bremen hinter Hamburg und Osnabrück Platz drei.
Bei der Veränderung der regionalen Standortbedingungen während der letzten drei Jahre, und das ist das besonders Bemerkenswerte und das Erfreulichste an dieser Befragung, schneidet der Bezirk Bremen sogar am besten ab, Platz eins unter 82 Bezirken. Dazu führt die IHK-Studie aus:
„Mehr als ein Drittel der Unternehmen attestiert dem Standort Bremen, dass sich dort die Bedingungen verbessert haben. Bremen hat im Urteil der Unternehmen während der vergangenen Jahre deutlich an Profil gewonnen, eine Folge auch der Vielzahl zukunftsorientierter Investitionen am Standort. Bemerkenswert dabei ist, dass die deutliche Ausweitung von Investitionen bei gleichzeitiger Rückführung der konsumtiven öffentlichen Ausgaben sich in einer positiven Bewertung durch die Unternehmen niederschlägt.“
Das ist ein ganz besonderes Lob, meine Damen und Herren, das hier ausgesprochen worden ist. Das ist um so bemerkenswerter, weil sich nämlich in den anderen Bezirken die Unternehmen meistens so geäußert haben, dass sich in den letzten Jahren in ihrem Bezirk überhaupt nichts getan habe. Über 80
Prozent der Unternehmen in den anderen Bezirken haben gesagt, es habe sich nichts geändert bei ihnen. Das zeigt also ganz besonders, dass wir hier eine erhebliche Aufholjagd gestartet haben und dabei auch eine erfolgreiche Punktlandung gemacht haben.
Besonders gute Standortfaktoren sind die Nähe zu Lieferanten, Kunden und Partnern, was sich eben in der Gewerbeflächenpolitik, insbesondere Gewerbepark Hansalinie, ausdrückt, sowie Technologietransfer und Hochschulkooperation. Es folgen die Faktoren Verfügbarkeit, Kosten von Gewerbeflächen und Verkehrsinfrastruktur. Als Standortschwäche wird in Bremen neben der Höhe der kommunalen Steuern, Abgaben und Gebühren und der Leistungsfähigkeit der Behörden die Qualität der Bildungseinrichtungen genannt.