Protocol of the Session on June 12, 2002

Ich möchte hier nun keine Bildungsdebatte führen, weil ich auch kein Bildungsexperte bin, meine Damen und Herren,

(Unruhe)

aber ich nehme das für mich in Anspruch, ich habe zwei schulpflichtige Kinder, und so ein bisschen Grundwissen habe ich auch.

(Beifall bei der CDU – Heiterkeit)

Deswegen will ich ein paar Dinge nennen, die, wie ich meine, unbedingt gemacht werden müssen!

(Abg. B ö h r n s e n [SPD]: Lieber nicht!)

Alle wollen guten Unterricht, das ist klar. Wir wollen aber mehr. Wir wollen das verkürzte Abitur, nach zwölf Jahren soll jeder Gymnasiast Abitur machen können.

(Beifall bei der CDU)

Wir wollen eigenständige Haupt- und Realschulen haben, meine Damen und Herren, eine wichtige Sache!

(Beifall bei der CDU – Abg. Frau H ö v e l - m a n n meldet sich zu einer Zwischen- frage.)

Wir wollen die Einbeziehung der neuen Medien als integralen Bestandteil des Unterrichtswesens.

(Glocke)

Herr Kollege Focke, sind Sie bereit, eine Zwischenfrage anzunehmen?

Nein, ich möchte sie nicht beantworten, vielleicht kann ich das fachlich nicht, und deswegen lassen wir das lieber!

(Heiterkeit und Beifall)

Meine Damen und Herren, und das weiß ich allerdings ganz genau: Wir wollen die Stärkung der Kernkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen!

(Beifall bei der CDU – Abg. T e i s e r [CDU]: Jawohl!)

Das ist jetzt noch einmal eine ganz ernst gemeinte Anmerkung.

(Abg. B ö h r n s e n [SPD]: Ehrlich? Das wäre die erste heute!)

Wer in die fünfte Klasse geht, muss Lesen, Schreiben und Rechnen beherrschen.

(Abg. Frau K r u s c h e [Bündnis 90/Die Grünen]: Und Schwimmen!)

Es kann nicht angehen, dass in der Grundschule diese Grundvoraussetzungen nicht mehr gelehrt werden. Das geht nicht!

(Beifall bei der CDU)

Die weiteren bildungspolitischen Debatten werden geführt, wenn die Pisa-Studie vorliegt, aber ich sage, wir haben so viel Handlungsbedarf, dass dringend etwas getan werden muss.

(Unruhe)

Als Fazit bleibt festzuhalten: Bremen befindet sich, was Wirtschaft und Finanzen betrifft, auf einem guten Weg. Die große Koalition hat unter maßgeblicher Beteiligung der CDU

(Lachen bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

und ihrer Senatoren Hattig und Perschau

(Beifall bei der CDU)

mit guter Politik dafür gesorgt, dass unser Bundesland sein Image erheblich verbessern konnte, meine Damen und Herren,

(Beifall bei der CDU – Zurufe von der SPD und vom Bündnis 90/Die Grünen)

in Deutschland positive Schlagzeilen erzeugt und kann, was den Wirtschaftsstandort Bremen betrifft, sogar mit großen Metropolen, München oder Stuttgart, durchaus gemessen werden, das besagt diese Studie nämlich auch, meine Damen und Herren! Das hätte noch vor ein paar Jahren überhaupt niemand gedacht, dass es möglich wäre, Arbeitsplätze zu schaffen wie München, Stuttgart oder Frankfurt und sich der Fernwanderungssaldo verbessert.

(Beifall bei der CDU)

Deswegen soll man das auch deutlich so sagen.

Es ist aber auch ganz klar, dass wir noch längst nicht am Ziel sind, Frau Hövelmann, und noch eine lange Strecke zurücklegen müssen.

(Abg. Frau J a n s e n [SPD]: Aber ohne Sie!)

Dabei müssen wir aber den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen.

(Zuruf des Abg. B ö h r n s e n [SPD])

Sie haben Geburtstag, freuen Sie sich doch über die schönen Sachen!

(Heiterkeit bei der CDU)

Wir dürfen uns nicht verunsichern lassen von einer Opposition, die kein Programm hat, die nur nörgeln kann, die den Standort schlecht redet und die Investoren abschreckt.

(Beifall bei der CDU – Unruhe)

Wir, die CDU, werden jedenfalls alles dafür tun, liebe Kolleginnen und Kollegen vom Bündnis 90/Die Grünen, dass Sie noch weiterhin einige Jahre in der Opposition bleiben und lernen, wie man Wirtschaftspolitik macht! – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Lemke-Schulte.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine Herren! Herr Kollege Focke, Sie sind ja allerbester Stimmung,

(Abg. T e i s e r [CDU]: Bei den Erfolgen!)

was mich auch freut. Das Publikum war geneigt, Ihre Rede – Büttenrede will ich nicht sagen – mit La-OlaWellen zu begleiten. Sie kennen das, es gibt eine Veranstaltung, da ruft das anwesende, meist sehr

kleine Publikum immer: Oh, Achtung, Kasper, jetzt kommt das Krokodil!

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD – Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Wir waren noch nicht bei Ihnen in der Fraktion!)

Ich bei Ihnen auch noch nicht!