Aber ich verstehe Sie richtig, dass Sie im Moment noch nicht mit hundertprozentiger Sicherheit sagen können, dass das jetzt vorgeschlagene Katapultverfahren auch technisch wirklich geht?
Wenn man so ein schwerwiegendes Projekt macht, bei dem wir mit etwa 200 Stundenkilometern eine schwere Kapsel in die Höhe schießen, dann müssen wir aber hundertprozentig sicher sein, dass überhaupt keine Gefährdung dadurch entsteht, auch nicht durch irgendwelche Unsymmetrien in den Kapseln. Da mache ich auch gern noch ein weiteres Gutachten, um sicherzustellen, dass hier überhaupt keine Gefahr gegeben ist. Es muss total sicher sein, sonst gibt es diesen weiteren Ausbau nicht. Wie ich Ihnen gerade vorgelesen habe, ist das noch im Endstadium der Begutachtung.
Angenommen, Sie kommen mit dem jetzt vorliegenden Gutachten zu dem Schluss, dass es technisch zu verantworten ist, wann würden Sie dann die Realisierung dieser neuen Anlage abschließen wollen?
Ja, so schnell es eben technisch möglich ist, aber ich habe nicht mit den Baufirmen gesprochen, um herauszubekommen, ob im es Laufe des Jahres 2002 zum Abschluss zu bringen ist. Nach heutigem Kenntnisstand würde ich sagen, dass wir es vielleicht zum Herbst, Ende 2002 hinbekommen müssen.
Die zweite Anfrage bezieht sich auf die Anschaffung eines 3-Tesla-Kernspintomographen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Dr. Kuhn, Dr. Güldner, Frau Linnert und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Erstens: Wann wird der 3-Tesla-Kernspintomograph angeschafft, der nach Erklärung des Senats seit 1998 das zentrale Instrument der Forschungsalternativen zu den Affenversuchen werden soll?
Zweitens: Was wird der zum Kauf vorgesehene 3Tesla-Kernspintomograph kosten, welche Finanzierung ist dafür vorgesehen?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: Nach der Gründung des Zentrums für Neurowissenschaften im Jahre 2000 wurde das Verfahren zur Beschaffung eines 3-Tesla-Kernspintomographen mit einer europaweiten Ausschreibung eingeleitet. Die Angebotsauswertung erfolgte im Sommer dieses Jahres, zurzeit wird der HBFG-Großgeräteantrag von den Wissenschaftlern erstellt. Die Antragstellung soll noch in diesem Jahr erfolgen. Nach Auskunft der Deutschen Forschungsgemeinschaft dauert das Begutachtungsverfahren vier bis fünf Monate, so dass – vorausgesetzt, der Antrag wird positiv begutachtet – die Bestellung des Gerätes im Sommer 2002 erfolgen kann.
Zu Frage zwei: Das Angebot der Herstellerfirma, die den Zuschlag erhalten soll, beläuft sich in der Summe auf 3,994 Millionen DM. Das Gerät soll im Rahmen einer HBFG-Maßnahme finanziert werden, so dass 50 Prozent der Anschaffungskosten vom Bundesminister für Bildung und Wissenschaft und 50 Prozent vom Senator für Bildung und Wissenschaft zu finanzieren sind, die aber voraussichtlich noch um eine Million DM gemindert werden, weil der Rektor des Hanse-Wissenschaftskollegs in Aussicht gestellt hat, dass sich das Hanse-Wissenschaftskolleg an den Beschaffungskosten für das Gerät mit dieser Summe beteiligt. Für die räumliche Unterbringung des Gerätes werden zusätzlich noch Baukosten anfallen, über deren Höhe erst nach Abschluss von Alternativuntersuchungen – Container oder bauliche Lösungen – berichtet werden kann. Der von Bremen zu tragende Anteil der Finanzierung wird aus dem ISP-Anteil des Senators für Bildung und Wissenschaft getragen werden.
Die Anschaffung dieses 3-Tesla-Kernspintomographen ist ja wissenschaftspolitisch ein entscheidender Punkt gewesen, nämlich als so genannte Alternativ- oder Parallelforschung zu den Affenversuchen, weil man hierüber, wenn man denn dann die Daten hat, zu bildgebenden Verfahren kommen wollte. 1998 ist uns das schon versprochen worden. Es zieht sich ja nun ziemlich lange hin. Ich möchte von Ihnen wissen, Herr Senator, ob die Finanzierungsmodelle, also einerseits Hochschulbauförderungsgesetz und die Beteiligung des Wissenschaftskollegs in Delmenhorst, gerade die letztere Summe, gesichert sind.
Was das Wissenschaftskolleg angeht, ist es gesichert. Was noch nicht gesichert ist, ist das HBFG-Verfahren, denn das muss jetzt normal seinen Antragslauf nehmen. Ich hoffe sehr, dass uns das gelingt, aber da bin ich nicht hundertprozentig sicher. Es ist aber sichergestellt durch unser Haus, dass wir das Gerät auf jeden Fall anschaffen, selbst wenn die HBFG-Mittel nicht kommen. Es ist laut Auskunft der Hochschulabteilung sichergestellt. Ich finde es auch sehr wichtig, dass wir es machen. Ich bin auch nicht sehr glücklich, dass es ein so langfristiger Prozess ist. Ich habe mir aber sagen lassen, dass man ein solches Gerät nicht von der Stange kaufen kann, sondern es wird speziell nach den Wünschen unserer Wissenschaftler hergestellt.
Sie kennen die Problematik, dass wir die Affen dort nicht in einer liegenden Position aufnehmen können, sondern sie müssen sitzen, sonst ist es über
haupt nicht möglich, sie ruhig zu stellen. Das Ganze muss mit einem Kopfscanner verbunden werden. Das ist nicht einfach. Das ist auch nicht so, wie man sich das vorstellt, vielleicht in wenigen Wochen oder Monaten Arbeit zu machen, sondern das sind langwierige Prozesse, und ich vertraue da den Forschern, den Hochschullehrern, die es sehr gewissenhaft betreuen. Ich habe aber dennoch auch diese Anfrage zum Anlass genommen zu versuchen, das Verfahren etwas zu beschleunigen.
Ja, das war damals 1998 die Bedingung überhaupt, dass wir die Versuche bewilligt haben. Da gab es mich hier noch nicht, aber ich habe das übernommen, stehe in der Verantwortung und werde so weiter beschleunigt verfahren. Die Wissenschaftler haben mir übrigens versichert, dass dieses zeitliche Versäumnis nicht unbedingt gegen die Technik des Gerätes spricht, weil die Technik des Gerätes sich so weiterentwickelt hat, dass die Forschungsergebnisse, die wir bekommen, jetzt deutlich besser sein werden, als wenn wir das Gerät schon vor einigen Jahren beschafft hätten. Die Ergebnisse werden also voraussichtlich besser.
Angenommen, die Gelder aus dem Hochschulbauförderungsgesetz kommen nicht, denn die Entscheidung wird ja auch erst in einem halben Jahr sein, angenommen, man braucht bremische Mittel, was glauben Sie, wann es dann zur Anschaffung kommt, so dass dieses Gerät endlich in Bremen stehen kann?
Dadurch wird es keine Verzögerung geben, denn wir haben vorgesehen, es sowohl mit der Finanzierung aus Berlin anzuschaffen als auch ohne. Das heißt, wenn die Entscheidung positiv oder negativ ist, kann entsprechend angeschafft werden.
Die dritte Anfrage trägt den Titel „Internet für alle – wann gibt es endlich eine Landesinitiative?“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Stahmann, Frau Linnert und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Erstens: Wie bewertet der Senat die sich mehrenden Initiativen von Bund, Ländern und Kommunen, einen Internetzugang für alle zu ermöglichen, die notwendige Medienkompetenz zu vermitteln und nützliche Netzinhalte zu fördern?
Zweitens: Wie bewertet der Senat aktuelle Forschungsergebnisse, nach denen immer weniger Menschen mit niedrigem Bildungsniveau das Internet nutzen und die soziale Kluft zwischen Internetnutzern und Internetnutzerinnen und -nichtnutzern und -nichtnutzerinnen wächst?
Drittens: Welche konkreten Schritte ergreift der Senat derzeit, um vor allem jene Bevölkerungsgruppen anzusprechen, die bisher kaum mit dem Internet in Berührung gekommen sind?
Zu eins: Die momentane Internetnutzung ist durch erhebliche Disparitäten zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen geprägt, so dass man inzwischen allgemein von einer „digitalen Kluft“ spricht. Negativ betroffen von dieser Kluft sind insbesondere Senioren, Bürger mit formal niedrigen Bildungsabschlüssen, Personen mit niedrigem Haushaltsnettoeinkommen, Ausländer/Migranten, Frauen und Mädchen sowie behinderte Menschen. Im Hinblick auf diese Situation begrüßt der Senat grundsätzlich entsprechende Initiativen. Ihre Lösung ist jedoch nicht ausschließlich eine öffentliche Aufgabe. Daher begrüßt der Senat auch private Initiativen wie die Initiative D 21, die entsprechende Zielsetzungen verfolgen.
präsentierten Gruppen, also auch die Nutzerzahlen von Menschen mit niedrigem Bildungsniveau. Entscheidend für die Beurteilung der „digitalen Kluft“ ist aber die Frage, wie hoch der Anteil der Internetnutzer in den einzelnen Bildungsschichten ist und wie sich dieser im Zeitablauf entwickelt. Aktuelle Daten zeigen, dass von Menschen mit einem Hochschulabschluss heute fast 60 Prozent das Internet nutzen, von denen mit einem Hauptschulabschluss nicht einmal 20 Prozent. Die Überwindung dieses Problems ist eine große Herausforderung. Der Umgang mit dem Internet wird sich zu allgemeiner Kulturtechnik entwickeln. Besondere Aufgaben kommen hier auf die Schulen und andere Bildungseinrichtungen zu.
Zu drei: Der Senat hat zahlreiche Maßnahmen initiiert, um bisher unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen den Erwerb von Medienkompetenz zu vermitteln und die Internetnutzung zu ermöglichen. Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales hat die Gründung eines ressort- und trägerübergreifenden Netzwerkes Jugendinformation eingeleitet. Es ist geplant, in den Jahren 2002 und 2003 eine PC- und Internet-Ausstattungsoffensive „Bremer Jugend ans Netz“ für den Bereich der Jugendeinrichtungen zu realisieren. Im Bereich der außerschulischen Jugendbildung werden Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe geschult, damit sie Ansätze zur Stärkung der Medienkompetenz auch mit benachteiligten Zielgruppen gezielt verfolgen können.