Ja, das haben wir alle miteinander nicht vereinbart. Nein, ich habe nicht genug Zeit, ich glaube, der Präsident passt da auf!
Ich will mich deshalb eng an die Antwort halten, die wir auf unseren Antrag als Mitteilung des Senats bekommen haben. Die erste Frage beinhaltet die Anforderung an die Bundesebene. Da haben wir eine sehr kurze Antwort bekommen, über die ich mich eigentlich auch nicht weiter auslassen muss. Ich finde sie sehr unbefriedigend, das will ich deutlich sagen. Ein wichtiger Ausgangspunkt für diese Diskussion war ja das Thema „Ächtung der Gewalt in der Erziehung“, das ist in Berlin gemacht worden. Dann bekommen wir auf unsere Frage zur Bundesebene ein paar Sätze dazu geschrieben.
Wenn in Berlin nicht mehr zu dieser Gesetzesänderung auf den Weg gebracht wird außer Plakate, die wir gehabt haben, die aber wirklich nichts bewegen, außer dies vielleicht ein bisschen bekannt zu machen – manche waren auch noch missverständlich –, das ist jedenfalls deutlich zu wenig, was Berlin zu diesem Thema, wenn es das ernst nimmt, begleitend auf den Weg bringen kann. So geht es nicht, da müssen wir sehen, dass wir besser sind!
Das sind wir auch, weil in den Antworten zwei und drei deutlich mehr geschrieben steht, allerdings aber auch deutlich wird, welche unzureichende Situation wir hier letzten Endes in Bremen als Aus
gangslage haben, obwohl es eine Menge gibt. Es ist aber wenig miteinander verzahnt, es gibt wenig Informationen untereinander, wer eigentlich was macht und warum und wieso und wie man möglicherweise weiterhelfen kann und weitervermitteln kann.
In diesem Fall gilt das Stichwort Vernetzung. Da müssen wir eine ganze Menge tun, und das ist Gott sei Dank ja inzwischen auch schon auf den Weg gebracht. Ich glaube, das ist mindestens eine wirklich wichtige erste Voraussetzung. Wir haben inzwischen eine Broschüre, in der alle Bildungsveranstaltungen, die im Bereich der Familie angeboten werden, enthalten sind. Unter dem Stichwort „Erziehung ist (nicht) kinderleicht?!“ Ich glaube, das trifft es ganz gut, denn diese Diskussion führen wir ja auch schon seit langem in dieser Gesellschaft.
Ich will zwei Absätze aus der Antwort des Senats zu der Frage zwei zitieren, weil ich glaube, dass sie ganz aussagekräftig sind: „Es gilt daher, eine tragfähige und dauerhafte Lösung zu finden, diese Angebote zusammenzuführen und nachfragegerecht an den Stellen auszubauen, an denen für die verschiedenen Zielgruppen in gemeinsamer Aufbauarbeit neue methodische Zugangswege im Rahmen der präventiven Arbeit entwickelt und Familien dafür gewonnen werden sollen.“ Das, finde ich, ist eine wichtige Aussage, die wir uns, glaube ich, auch alle zu Eigen machen können.
Es geht dann weiter: „Dies lässt sich auch unter finanziellen Aspekten nur unter enger Bündelung, Vernetzung und Schwerpunktbildung aller vorhandener Angebote in Verbindung mit einem niedrigschwellig organisierten Zugang, einer hohen Durchlässigkeit zu den verschiedenen professionellen Hilfesystemen im Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Bildung durch eine bürgerfreundliche Organisationsform erreichen.“
Das sind auch kluge Sätze. Die Frage ist nur: Was will uns der Dichter damit sagen? Was steckt eigentlich dahinter, was folgt daraus? Da müssen wir eben sehr genau die fachliche Diskussion, die wir unter diesem Gesichtspunkt zu führen haben, mit begleiten, aber möglicherweise auch selbst anregen.
Ich will ein weiteres Zitat aus der Antwort zu Frage drei zum Besten geben, weil ich ja weiß, dass nicht alle die Gelegenheit hatten, diese Antwort so intensiv zu lesen: „Der Staat erklärt mit dem Gesetz nunmehr die Anwendung elterlicher Gewalt für unzulässig und verpflichtet die Jugendhilfeträger konsequenterweise, die Eltern mit diesem Verbot nicht allein zu lassen, sondern ihnen Wege aufzuzeigen, wie Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können.“
Das ist meines Erachtens eine der Kernaussagen, die in all den Diskussionen, die wir zu diesem Thema geführt haben, immer wieder deutlich gemacht werden sollen: Es nützt nichts, ein Gesetz zu ändern,
wenn ich nicht den Eltern Handlungsweisen und Möglichkeiten aufzeige, wie sie denn mit dieser veränderten Situation auch umzugehen haben.
Jetzt kommen wir auf das Neue! Ich will hier keinen allumfassenden Vortrag zu diesem Thema halten, weil es die Zeit nicht zulässt, deswegen konzentriere ich mich auf das, was wir versuchen, hier an neuen Ideen zu entwickeln, und ich habe schon öfter einmal in diesem Bereich zu einem Ideenwettbewerb aufgerufen. Bisher habe ich nicht so wahnsinnig viele neue Ideen zur Kenntnis genommen. Für uns ist es aber wichtig, dass wir da überlegen, wie wir denn diese Informationen und diese Bildungsinhalte, die dafür ermittelt werden müssen, an die Familien heranbringen.
Ich will noch einmal sagen, Senator Dr. Böse hat das für mich sehr deutlich gesagt, Familien sind kein rechtsfreier Raum. Ich finde, das gilt für unsere Politik natülich ganz genauso wie für die innere Sicherheit und das, was die Polizei in diesem Bereich zu tun hat, und steht eng in Verbindung mit dem Thema „Ächtung der Gewalt in der Erziehung“. Das ist, glaube ich, auch für alle ersichtlich.
Für uns als CDU ist immer schon der Schwerpunkt im Bereich der Erziehungshilfe in der Prävention gewesen. Durch die Umsteuerung sind wir da ein ganzes Stück weiter, und wir können, glaube ich, da jetzt einen weiteren Baustein implantieren. Das würde mich sehr freuen.
Zur Frage der Unterstützung der Eltern bei der Erziehung will ich auch noch einmal sagen, es hieß immer einmal wieder, alles kann man in Deutschland erst machen, wenn man eine Prüfung abgelegt hat, nur Kinder erziehen kann man so, ohne dass man – –.
Ja, es gibt diesen Elternführerschein, der immer wieder als Schlagwort kommt, den ich natürlich nicht einführen will. Die Diskussion aber, das zeige ich damit auf, ist schon uralt, und wir sind vielleicht noch nicht so weit vorangekommen, wie wir es eigentlich für richtig halten, zumal sich das Kindsein in unserer veränderten Welt doch auch anders darstellt, als es noch vor zehn, 20 oder 30 Jahren gewesen ist, und wir darauf auch reagieren müssen.
Weiter möchte ich als Leitmotiv sagen, dass mir die Kommunikation in der Familie, aber auch der Familien untereinander ganz wichtig ist. Ich glaube, dass wir in diesem Bereich aus vielerlei Gründen, die ich jetzt nicht alle anführen kann, ein Stück verarmen, wir weniger miteinander kommunizieren, weniger miteinander reden und dafür vielleicht auch neue Räume schaffen müssen, damit man diese Lü
In der Antwort kann man erkennen, dass von zirka 60 000 Familien zurzeit lediglich 2000 die Möglichkeiten der institutionellen Familienbildung wahrnehmen. Ich finde, das ist erheblich zu wenig, zumal 2000 Fälle nicht gleichzeitig 2000 Familien sind. Es gibt Familien, die sehr aktiv sind und viel öfter solche Angebote wahrnehmen, und es gibt vor allem viel zu viele Familien, die wir überhaupt nicht erreichen. Für mich ist das auch nicht so tragisch. Mein Hauptgedanke liegt nicht darin, einen finanziellen Anreiz zu schaffen, der dann so etwas wie Mitnahmeeffekte erzielen wird. Mein Hauptproblem bei diesen Zahlen ist nicht, die Familien zu belohnen, die etwas für sich tun und damit auch nachher die entsprechende Hilfsangebote, die wir im Bereich der Jugendhilfe machen, nicht in Anspruch nehmen müssen. Damit habe ich keine Schwierigkeiten.
In anderen Bereichen machen wir das auch, es gibt zum Beispiel die Anreizsysteme im gesundheitlichen Bereich. Als die Vorsorgeuntersuchungen entwickelt wurden – ich weiß nicht, wer sich von Ihnen erinnert –, gab es auch eine Menge materielle und immaterielle Anreize, damit diese Vorsorgeuntersuchungen für Kinder in Anspruch genommen werden, weil man zur Erkenntnis gekommen ist, von allein passiert flächendeckend einfach zu wenig. Das gilt für diesen Bereich auch. Deswegen sind mir alle Ideen und Anreize recht, die dazu beitragen, dass wir zu einer besseren Teilnahme kommen.
Die Modellversuche „Orte für Kinder“ waren hilfreich. Ich sehe gerade, die Lampe leuchtet, ich wollte mir noch zwei Minuten aufbewahren, um möglicherweise zu reagieren. Ideen sind gefragt. Das Geld spielt eine wichtige Rolle, das ist überhaupt keine Frage. Ich möchte gern, dass wir drei Millionen DM aus dem Erziehungshilfehaushalt für diesen Teil reservieren, und will feststellen, dass im Jahr 2000 noch eine Million DM für allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie im Haushalt gewesen ist. Ansonsten müssen wir über Wettmittel nachdenken, die wir auch noch haben. Ich finde, wir sollten darüber reden, wie wir das wichtige Thema dann auch finanziell entsprechend unterfüttern. – Danke schön!
Herr Präsident, meine verehrten Damen und Herren! Der Antrag, der uns mit der Antwort des Senats ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
wieder zugeleitet wurde, dreht sich um die Fragestellung: Was biete ich an Hilfestellung für Familien in Erziehungsfragen an? Wo und wie erreiche ich die Familien am besten? Ich möchte in meinem Redebeitrag drei Aspekte ansprechen.
Der erste Aspekt bezieht sich auf das Thema Erziehungshilfen für Familien nichtdeutscher Herkunft. In diesem Punkt möchte ich darum werben, dass hier die angekündigte Bestandserhebung der bestehenden Beratungs- und Bildungsangebote, die der Senat machen möchte, auch diesen Aspekt einbezieht. Ich glaube, es ist ganz wichtig, in einen Dialog über die Kindererziehung zu treten und ihn auch für Familien mit einem anderen kulturellen Hintergrund zu öffnen.
Ich denke, das ist auch das, was wir in der Jugendhilfe häufiger schon thematisiert haben. Wir brauchen eine verstärkte interkulturelle Qualifizierung von Erzieherinnen, Pädagogen und Familienberatern, so wird es mir häufig angetragen. In vielen Kindergärten wird der Wunsch geäußert, dass für eine bessere Beratung und Kooperation mit den Eltern zum Beispiel türkische Erzieherinnen und Erzieher im Team super wären.
Ich finde, hier sollte eine gezielte Förderung passieren. Gleichermaßen ist es meiner Meinung nach wichtig, dazu werden wir beim zweiten Aspekt kommen, dass Informationsmaterialien mehrsprachig aufgelegt und gezielt verbreitet werden. Wir haben bereits einmal an dieser Stelle angeregt, auch die Kooperation zu den Kinderärzten im Land Bremen zu suchen. Ich denke, dort werden die Kinder häufiger vorstellig, wie es so schön heißt. Die Voruntersuchungen werden regelmäßig durchgeführt, jedenfalls bei dem größten Teil der Kinder, und da kann eine Kooperation und Beratung der Eltern erfolgreich sein.
Dann spricht die Antwort des Senats oder auch das Anliegen von Frau Striezel das Thema Bildungsfinanzierung und Bildungsgutscheine an. Die Eltern sollen Gutscheine für Elternkurse bekommen. Der Deutsche Kinderschutzbund in Bremen bietet das bereits für Familien an, und das wird auch nachgefragt. Bisher ist es keine rasende Nachfrage, aber ich denke, die Eltern, die an den Elternkursen teilnehmen, sind auch mit der Qualität des Angebotes sehr zufrieden. Das Thema Bildungsgutscheine und Bildungsfinanzierung wird auch bei Bündnis 90/Die Grünen intensiv diskutiert. Wir favorisieren Modelle, bei denen die Eltern eine größere Wahlfreiheit zugestanden bekommen, da sind wir uns mit der CDU häufig sehr nahe. Wir wollen nicht, dass von einer Bildungsfinanzierung in erster Linie die Institutionen profitieren, sondern die Wahlfreiheit soll schon bei den Eltern liegen.
Allerdings bin ich der Überzeugung, dass diese Gutscheine nur ein Teil der Eltern erreichen. Skeptisch bin ich auch aufgrund der Erfahrungen in anderen Bundesländern. Mir kam ein Beispiel aus Hamburg in den Sinn, das ist ein anderer Bereich, dort hat der Bildungssenator Bildungsgutscheine an Schüler verteilt, weil nicht genügend Sportlehrer in Hamburg vorhanden waren. Die Schüler wurden darum angehalten, in Sportstudios zu gehen, weil man dachte, das spricht die Jugendlichen sehr an. Die Nachfrage war aber nicht so gut. Es gab nicht die Vielzahl von turnenden Jugendlichen in Fitnesskursen von Sportstudios, sondern die Teilnahme war eher gering. Die Teilnehmerzahlen lagen an einigen Schulen sogar teilweise unter 20 Prozent. Ich glaube, hier haben die Gutscheine nicht zu einer Teilnahmesteigerung geführt. Dies ist für mich ein Indiz dafür, dass solche Angebote eher mit Vorsicht zu betrachten sind. Man sollte dies nicht vernachlässigen.
Ich glaube, wer viele Eltern erreichen will, muss sich ganz nah an die Eltern heranbegeben. Ich glaube, dass Eltern sich untereinander ganz stark beraten. Jeder, der Kinder hat, weiß, dass er sich zuerst von anderen Eltern mit Kindern im gleichen Alter Rat holt. Da ich auch einmal Pädagogik in meinem sozialwissenschaftlichen Studium studiert habe, weiß ich, dass das Thema Alltagsberatung etwas ist, das man nicht unterschätzen darf. Man muss Eltern in diesem System stützen und stärken. Diese Alltagsberatung wird auch als sehr niedrigschwellig angesehen. Da müsste man ansetzen!
In Bremen liegen die Besucherzahlen der Dreibis Sechsjährigen in den Kindertagesheimen über 97 oder 98 Prozent. Die Eltern kommen in diese Kindertagesheime, um ihre Kinder zu bringen. Ich denke, wir sollten es schaffen, die Kindertagesheime an diesem Punkt so weiterzuentwickeln, dass Eltern dort Beratungsangebote vorfinden. Wir sollten fachlich noch einmal weiterdiskutieren, ob es Sinn macht, Beraterinnen in den Kindergärten stundenweise zu verankern. Da gibt es bestimmt viele Modelle, die sinnvoll wären. Es wäre sehr niedrigschwellig, und die Eltern würden nicht gleich in den Konflikt gestürzt, ich werde mit meinem Kind nicht mehr fertig, ich bin unfähig. Es wäre ein sehr behutsames Beratungsangebot, das den Eltern entgegenkommt, bei dem die Eltern vielleicht nicht den ersten bewussten Schritt machen müssten.
In Findorff hat es zum Beispiel das Angebot der Findorffer Elternabende gegeben. Dort hat man das System der Kindertageseinrichtungen als Anlaufstelle auch genutzt, das finde ich sehr positiv. Das sind die drei Punkte, die ich ansprechen wollte.
Abschließend ist mir noch aufgefallen, dass Bremerhaven in der Antwort des Senats gar nicht auftaucht. Ich würde auch darum bitten, dass diese Bestandsaufnahme Bremerhaven noch einmal explizit hervorhebt, um dort auch deutlich zu machen, was
es an Angeboten auch für nichtdeutsche Familien gibt, das wäre uns von Bündnis 90/Die Grünen sehr wichtig. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die eigentliche Information, die in dieser Vorlage deutlich wird, ist doch die, dass mittlerweile alle drei Fraktionen und auch der Senat eine deutliche politische Schwerpunktsetzung zugunsten von Prävention gesetzt haben. Dass sie dies in der Erziehungshilfe sehr deutlich verankert haben, begrüßen wir als SPD-Fraktion natürlich auch. Frau Striezel hat es vorhin deutlich gesagt, es muss eines der ersten Ziele der Erziehungshilfen sein, dafür zu sorgen, dass es starke Kinder und starke Familien gibt, weil es dazu keine Alternative gibt. Wir müssen dafür sorgen, dass die Kinder gut aufwachsen können, dazu gibt es überhaupt keine politische Alternative. Insofern ist natürlich auch die Familienbildung ein wichtiges Instrument und Element, um dafür zu sorgen, dass diese Sache auch funktioniert.
Wir haben in Bremen die Situation, dass wir eine Vielfältigkeit, ein differenziertes Angebot und auch eine Trägervielfalt haben, aber das Defizit ist auch schon deutlich geworden. Diese Vielfältigkeit führt dazu, dass dieses Angebot nicht durchschaubar genug ist. Hier sind einige Initiativen der Senatorin deutlich geworden, wie sie dafür sorgen will, dass es in Zukunft eine stärkere Übersichtlichkeit gibt. Das, was zu den Aktivitäten auf Bundesebene aufgeschrieben worden ist, ist zugegebenermaßen das Volumen betreffend nicht viel. Am Ende zählt natürlich nur, was wirklich passiert. Ich hoffe, dass wir tatsächlich noch zu konkreten Ergebnissen kommen. Diese gibt es jetzt noch nicht, aber vielleicht gibt es noch Möglichkeiten, diese Ergebnisse zu erhalten. Ich jedenfalls hoffe darauf!
Es ist hier schon viel gesagt worden, es gibt auch keine politische Kontroverse zwischen den drei Fraktionen, sondern wir sind alle der Meinung, dass wir insgesamt den Zugang zu Angebotsformen der Familienbildung erreichen und die Schwellen des Zugangs absenken müssen und dass ein Gutschein dazu nur eine Möglichkeit ist, aber ein Instrument, über das auch bundesweit sehr viel diskutiert wird. Die Problematik bei dem Bildungsgutschein geht aus der Vorlage hervor. Wir haben es dabei mit Mitnahmeeffekten zu tun. Wir können nicht unbedingt sicher sein, dass wir tatsächlich mehr erreichen. Wir ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
haben aber vor allem auf der Kostenseite eine gewisse Problematik, für die wir im Augenblick angesichts der Haushaltslage leider nicht einfach eine Lösung anbieten können.
Auf der anderen Seite muss man aber, denke ich, auch noch einmal honorieren, dass es eine Vielfältigkeit von Ideen gibt. Frau Striezel, ich finde, es gibt eine ganze Menge an Ideen, die auch hier niedergeschrieben worden sind, wie man den Familien in niedrigschwelliger Art und Weise Hilfen zukommen lassen kann. Wenn ich an diese Modelle von Hippy oder Opstapje denke, ist es schon so, dass wirklich eine ganze Menge an Diskussionen, die wir in anderen Ländern haben, wieder aufgegriffen worden sind, die in Bremen erprobt werden. Wenn ich das richtig weiß, ist Hippy ein Modell, das zuerst in Israel auch ganz gezielt entwickelt worden ist, um Einwandererfamilien einzubeziehen.
(Abg. Frau S t r i e z e l [CDU]: Das hat aber nichts mit den Themen „Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ zu tun! Das hat einen ganz anderen Auftrag!)
Nein! Es hat natürlich keinen anderen Auftrag, sondern es geht genau darum, dafür zu sorgen, dass Familien die Möglichkeit haben, sich stärker einzubeziehen. Ich bin der Meinung, dass das eine Vielfältigkeit von Angeboten ist. Die Problematik des Bildungsgutscheins habe ich schon angesprochen, aber ich denke, auf jeden Fall müssen wir uns weiter gemeinsam engagieren, um die Familienbildung im Land Bremen noch weiter aufzuwerten. Ich hoffe, dass wir da auch mit unserer Sozialsenatorin zu weiteren Erfolgen kommen können. – Vielen Dank!