Zum Bereich Stapelfeldtstraße/Ludwig-Plate-Straße, der ja zu einem Handicap geworden ist! Das war keine Baustelle auf der Stapelfeldtstraße, sondern da ging es um die zügige Erschließung des Hafengebietes. Auf diese Art und Weise ist dann eine Panne entstanden, und vor Pannen ist die beste Organisation nicht gefeit.
Nicht verwiesen haben Sie darauf, dass wir die bisherige Baustellenabwicklung auf der A 27 doch sehr positiv hinbekommen haben. Wir haben eine zweispurige Verkehrsführung pro Richtung gewährleistet, also auch an dieser Stelle alle Bemühungen unternommen, die Stausituation so weit wie möglich zu verhindern und so zügig wie möglich eine Baustelle abzuwickeln.
Ich darf auch noch einmal darauf hinweisen, Herr Pflugradt, ich verstehe das immer, es geht mir natürlich auch so, wenn ich an einer Baustelle vorbeifahre und da ist niemand zu sehen, dann fragt man sich: Spinnen die? Der Punkt ist aber der, dass wir in der Tat, und das ist von Herrn Jägers angesprochen worden, bei dieser Plattensanierung das Problem haben, dass 36 Stunden lang da nichts passieren darf, weil man sonst mit der Arbeit wieder von vorn anfangen kann. Das heißt, über 36 Stunden passiert da nichts.
Ein Autofahrer, der da vorbeifährt, denkt, es würde nicht gearbeitet. Inzwischen gehen wir ja schon dazu über, dies mit Schildern zu beschreiben, damit jedem klar wird, hier wird nicht gefaulenzt oder aus Schikane nichts getan, sondern an dieser Stelle muss der Zement trocknen, damit er am Ende nicht schon wieder kaputt ist. Wir haben uns gerade auf diesen Teilstücken bemüht, Herr Pflugradt, die Baustellenarbeiten zum Wochenende oder in der Nacht zu machen, so dass zum Montagmorgen die Verkehre wieder fließen können. All dies ist von den Koordinatoren, die dies machen, immer wieder ins Kalkül gezogen und aufgenommen worden. Baustellen, so gern ich es möchte, ohne Handicap und Beeinträchtigung werden wir nicht hinbekommen. Immer gibt es natürlich auch Möglichkeiten, dass man etwas noch besser macht. Insgesamt glaube ich aber, dass von diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die das Baustellenmanagement in Bremen machen, eine hervorragende Arbeit geleistet wird. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte doch noch zwei, drei Bemerkungen zu dem machen, was hier an Argumenten gekommen ist. Als Erstes geht es nicht um meine Person, ob ich da im Stau stehe oder nicht!
(Abg. D r. S i e l i n g [SPD]: Aber wir müs- sen dann warten, wenn du zu spät kommst! – Heiterkeit)
Aber es liegt leider nicht immer nur daran! Frau Krusche, es geht doch nicht darum, ob da jemand im Stau steht. Staus gibt es überall einmal. Es geht darum, dass Sie auch sagen, das ist doch hier nicht landtagsreif, Sie als Grüne, wenn da 17 Kilometer Staus sind, sich dafür nicht interessieren! Ich dachte, Sie würden sich ein bisschen für Umweltschutz interessieren! Staus produzieren Umweltverschmutzung,
wenn sie zu vermeiden sind, sollten wir sie vermeiden! Frau Wischer und Herr Jägers, ich habe nicht davon geredet, dass Bauarbeiter faulenzen oder wie auch immer, ich habe nicht davon geredet, dass es bestimmte technische Dinge gibt, wie lange Baustellen sein müssen. Das ist doch gar keine Frage. Davon redet gar keiner. Man kann auch etwas bewusst verdrehen!
Ich habe überhaupt nicht die Länge – –. Lieber Kollege, dann lesen Sie das doch einmal nach! Oder haben Sie mir hier bewusst etwas Falsches unterstellt? Das will ich gar nicht annehmen! Ich habe nicht von den Bauarbeiten auf der A 27 an sich geredet.
Ja, im Zusammenhang mit dem Herdentorsteinweg! Vielleicht haben Sie es immer noch nicht kapiert: 1994 diese 80 Meter – Frau Lemke-Schulte kann Ihnen das genau erzählen, sie erinnert sich sehr gut daran –, da gab es eine richtige Staukampagne in der Innenstadt, weil die Geschäftsleute nicht eingesehen haben, dass an 80 Metern wochenlang gearbeitet wird. Als Herr Dr. Schulte die 800 Meter am Bahnhofsvorplatz hat bauen lassen, gab es diesen Ärger nicht. Warum nicht? Weil am Wochenende gearbeitet wurde,
weil es endlich einmal Powerbaustellen gegeben hat, genauso wie bei dem ersten Bauabschnitt der Linie vier. Wenn die Leute merken, dass durch Powerbaustellen so zügig wie möglich gearbeitet wird, akzeptieren sie Baustellen auch. Baustellen an sich sind doch nichts Schlechtes. Sie sind, ich unterstreiche, was Frau Wischer sagt, etwas Gutes, das ist doch gar keine Frage!
Wir würden uns freuen, würde hier noch mehr Schwung in diese Stadt hereinkommen. Daran arbeiten wir ja gemeinsam. Sie sagen, da bin ich beim nächsten Thema, Frau Krusche, präzise Daten, wer wann und warum fährt, und deswegen sollten wir erst einmal die A 281 abwarten. Fragen Sie doch einmal das Publikum: Wer möchte denn von denen, die da oben sitzen, Ihnen sagen, wann und warum sie fahren? Ich glaube, das ist eine Zumutung! Ich würde Ihnen das nicht sagen.
Wissen Sie, das sind so alte Ampelzeiten: erst einmal prüfen, dann vertagen und dann wieder diskutieren, wieder streiten und dann immer noch kein Ergebnis, aber anschließend die Idee haben! Sie wollen doch nur die A 27 nicht verbreitern, weil Sie meinen, sich draußen beliebt zu machen. Ich sage Ihnen das Gegenteil voraus. Wer eine Verkehrspolitik macht, wie sie in früheren Zeiten einmal betrieben wurde,
gegen das Auto, und die Leute möglichst noch per Zwang in den ÖPNV zu treiben, der macht eine Politik an den Menschen vorbei!
Im Übrigen will ich noch einmal deutlich sagen, als Sie in der Regierung waren, von 1991 bis 1995, ist keine einzige Buslinie hier in Bremen verlängert, ist kein einziger Meter Straßenbahnschienen gebaut worden. Erst nach 1995 ist es losgegangen, das will ich Ihnen auch noch einmal so nebenbei sagen!
Herr Jägers, Sie haben zwar die Debatte von gestern nachgeholt, vielleicht durften Sie gestern ja nicht reden, aber eines will ich doch einmal sagen: Mit der Bahn, das habe ich Ihnen eben schon einmal hochgehalten, Sie können ja sagen, und vielleicht hört es sich draußen ganz gut an, und vielleicht überzeugen Sie ja noch, dass bei der Bahn 16 Jahre lang nichts getan wurde. Ich frage mich bloß, warum wirbt die Bahn heute noch, in diesem Jahr noch – vom 19. April 2001 habe ich zum Beispiel eine Anzeige – „Die Deutsche Bahn wird zwischen 1994 und 2005 rund 180 Milliarden DM investiert haben.“? Warum sagt man zum Beispiel von der Bahn im Jahr 2001, dass man seit 1994 schon soundso viele Milliarden DM investiert hat, und Sie stellen sich hin und sagen, die Bahn hat nichts gemacht, da ist nichts passiert? Das ist doch schlicht nicht wahr! Das können Sie aus dieser Anzeige ersehen, nur einmal als ein kleines Argument zu dem, was Sie so ausgeführt haben!
Dann kam Frau Krusche und sagte, die Bayern haben für die nächsten 100 Jahre Verkehrsprojekte angemeldet, Nordrhein-Westfalen hat für die nächsten 80 Jahre Verkehrsprojekte angemeldet. Wissen Sie, das sind kluge Leute, die das gemacht haben! Warum machen sie das? Wir alle wissen gemeinsam, dass Verkehrsprojekte manchmal zehn, 15 Jahre dauern. Die haben sie angemeldet, und sie machen auch noch ein Nächstes: Sie sorgen auch noch für die Planreife dieser Verkehrsprojekte. Wir alle gemeinsam wissen, immer wieder gibt es beim Verkehr Reste im Bundeshaushalt, und dann schnappen die zu, wenn andere Länder schlafen, wie zum Beispiel Bremen.
Bremen hat nach dem Krieg bis zum ersten Bauabschnitt der A 281 keinen einzigen Meter Autobahn gebaut, obwohl uns jährlich mindestens 20
Wir haben 30, 40 Jahre lang keine Mittel abgefordert, weil wir keine fertigen Pläne hatten. Frau Wischer kann natürlich heute stolz sagen, in dieser Legislaturperiode hat sie aus Berlin das Geld bekommen können. Sie hat es deswegen bekommen können, weil wir diese Methode angewandt haben, die die Bayern seit Jahren praktizieren, nämlich fertige Pläne zu haben – die Planreife zum sechsspurigen Ausbau der A 27 ist im nächsten Jahr gegeben –, und deswegen konnte sie das Geld bekommen. Wenn es 1995 nach ihrem eigenen Wunsch bei den Koalitionsverhandlungen gegangen wäre, ich war ja dabei, wir haben zusammen im Rathaus gesessen, da wollte sie den sechsspurigen Ausbau der A 27 nicht! Wir haben gesagt, dass das für uns ein wichtiger Punkt ist, und haben das durchgesetzt! Nun kann sie heute feiern, dass sie für das, was sie damals nicht wollte, Geld besorgt hat.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Debatte kann man wieder unter der Überschrift führen, was lange währt, wird gut, denn der Antrag der Koalitionsfraktionen ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
CDU und SPD ist vom 27. April 2001, und heute, im Oktober, debattieren wir die Antwort. Aber manchmal braucht man so lange, um dann auch zu entsprechenden Ergebnissen zu kommen.
Ich würde aus heutiger Sicht die Debatte eigentlich lieber überschreiben wollen mit: „Starke Kinder, starke Familien“, angesichts der aktuellen Situation. Da meine ich nicht nur das, was sich nach dem 11. September für die Kinder in dieser Welt darstellt, nämlich Gewalt, Krieg und Hungersnot in der Welt, sondern auch, was wir leider täglich in unserem Umfeld erfahren, welchen Gefahren Kinder ausgesetzt sind in der Freizeit, in der Schule et cetera. Ich will nicht weiter auf die Details eingehen, aber ich glaube, dass ein Ergebnis davon sein muss und sein kann, dass wir starke Kinder brauchen und starke Familien dazu. Deswegen komme ich zu dieser abgewandelten Überschrift.
Wir haben ja nur so wenig Zeit bei dieser Debatte, das finde ich ein bisschen schade bei dieser Wichtigkeit. Wir haben eben eine Debatte gehabt, da gab es sehr viel Zeit, und ich hätte mir für dieses Thema, für Familien, mindestens genauso viel Zeit gewünscht, weil ich glaube, das wäre der Sache angemessen gewesen.