Herr Senator, habe ich Sie richtig verstanden, dass innerhalb der BIS nur eine einzelne Person mit der Abarbeitung von eingegangenen Förderanträgen beauftragt worden ist?
Eine zweite Frage daran anschließend: Halten Sie die vorhandene Personalstruktur der BIS für optimal?
Herr Abgeordneter Schramm, was optimal ist und was nicht optimal ist messe ich daran, wie schnell gearbeitet wird.
Die Organisationsform ist überprüft worden und, wie ich jetzt den Eindruck gewonnen habe, hinreichend organisatorisch qualitativ. Ihre Frage weist allerdings zu Recht darauf hin, dass im Rahmen von gegebenen Organisationen auch das Wort Flexibilität immer wieder vorn stehen muss.
Herr Senator, im Zuge der Debatte um die Neustrukturierung und um die Erfolgsbilanz der BIS wird immer wieder darauf hingewiesen, dass für den Bereich Bremerhaven 600 neue Arbeitsplätze geschaffen worden seien. Wären Sie bereit, dem Parlament einen Bericht zu geben, wo und in welchen Branchen diese 600 neuen Arbeitsplätze geschaffen worden sind?
Die achte Anfrage trägt die Überschrift „PC und Internetzugänge in Jugendfreizeiteinrichtungen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Striezel, Eckhoff und Fraktion der CDU.
Wir fragen den Senat: Welche Jugendfreizeiteinrichtungen im Lande Bremen sind mit PC und/oder Internetzugängen ausgestattet?
Wie hat sich die Zahl der so ausgerüsteten Jugendfreizeiteinrichtungen in den letzten beiden Jahren entwickelt, und wer ist der jeweilige Kostenträger?
Dem Senat liegt für die Stadtgemeinde Bremen keine vom öffentlichen Träger der Jugendhilfe aktuelle Übersicht der Ausstattung der Jugendeinrichtungen von freien Trägern oder der Stadt mit PC und/ oder Internetzugang vor. Eine von der Forschungsgruppe Telekommunikation im Fachbereich Mathematik und Informatik der Universität Bremen laufend geführte Zusammenstellung weist allerdings in der Stadtgemeinde Bremen insgesamt 14 Jugendeinrichtungen aus, die zum Stichtag 30. 1. 2001 über einen betreuten Internetzugang für Jugendliche verfügen.
Es handelt sich dabei um das Jugendfreizeitheim Buntentor Geschwornenweg, das Jugendfreizeitheim Neustadt Thedinghauser Straße, das Jugendzentrum Findorff, das Mädchenhaus Bremen, das Mädchenkulturhaus des BDP, das TipZ Jugendinformationszentrum, den Jugendclub der Naturfreundejugend Buchtstraße, den Jugendclub des BDP am Hulsberg, den Mädchentreff Huchting, den Mädchentreff Neustadt der Gewitterziegen e.V., den Treff des Toleranz Jugendverständigung e.V. in der Schildstraße, den Verein zur Förderung der Jugendarbeit in Hemelingen im Jugendfreizeitheim Stackkamp, die DGB-Jugend im Kulturzentrum Westend und die Medienwerkstatt Bremen e.V. im Jugendfreizeitheim Wehrschloss.
Weitere betreute Internetzugänge werden in bremischen Jugendeinrichtungen zurzeit geplant. Im Zusammenhang mit den für die bremische Jugendförderung bis zum Jahr 2005 geplanten Umbau- und Qualifizierungsmaßnahmen sollen sämtliche Jugendeinrichtungen mit PC und Internetzugang ausgestattet werden.
Die Zahl der Jugendeinrichtungen mit Internetzugang hat sich in den vergangenen zwei Jahren in der Stadtgemeinde Bremen schätzungsweise nahezu verdoppelt. Die Anschaffung der erforderlichen Geräteausstattung wurde aus Eigenmitteln der Träger, aus den für Jugendeinrichtung zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln oder aus für die För
derung der medienpädagogischen und präventiven Jugendarbeit und Jugendbildung bereitstehenden Modellmitteln vorgenommen. Die laufenden Kosten für den technischen Unterhalt und Betrieb der Internetzugänge tragen die Jugendeinrichtungen in der Regel aus ihren Programmmitteln. Die jugendlichen Nutzerinnen und Nutzer beteiligen sich je nach Konzept der Jugendeinrichtung durch Eigenbeiträge in unterschiedlicher Höhe.
In der Stadtgemeinde Bremerhaven sind nach Auskunft des Amtes für Jugend und Familie sechs städtische Jugendeinrichtungen wie folgt ausgestattet: Über einen Internetzugang verfügen zurzeit der Folk-Treff Bremerhaven seit 1998 und die Jugendund Kulturwerkstatt im Dienstleistungszentrum Grünhöfe seit 2000. Über PC verfügen das Freizeitheim Eckernfeld, die Freizeitstätte Lehe-Treff, die Freizeitstätte Carsten-Lücken-Straße und die Freizeiteinrichtung Wulsdorf in der Paula-ModersohnSchule. Auch für diese Jugendeinrichtungen ist in Kürze mit einem Internetzugang zu rechnen. Die Freizeiteinrichtung Wulsdorf wird ab August 2001 den web.punkt der Paula-Modersohn-Schule mitnutzen können. Weitere PC mit Internetzugang stehen im Jugendinfo des Stadtjugendringes Bremerhaven im Haus der Jugend seit 1998 und im Jugendbüro des Jugendwerks der AWO seit 1999 für Jugendliche zur Verfügung.
Kostenträger für die städtischen Freizeiteinrichtungen in Bremerhaven ist das Amt für Jugend und Familie, das auch das Jugendbüro des Jugendwerks der AWO fördert. Die Jugendinformationsangebote im TipZ Bremen und im Jugendinfo Bremerhaven werden vom Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales aus Landesmitteln gefördert. – Soweit die Antwort des Senats!
Frau Senatorin, was hätten Sie eigentlich geantwortet, wenn die Forschungsgruppe Telekommunikation im Fachbereich Mathematik sich nicht zufällig darum kümmern würde, was wir an Geräten und Internetzugängen haben hier?
Sie hat einen Auftrag unter anderem auch vom Bildungsressort und arbeitet aus, wie der jeweilige Stand der Entwicklung ist.
Ja, dann kann ich nur die gute Kommunikation, die sich in dem Bereich dann darstellt, begrüßen und mich darüber freuen. Die Kosten, die durch die Anschaffung und auch durch den laufenden Betrieb entstehen, sind ja nicht unbeträchtlich. Wir haben jetzt der Antwort entnehmen können, dass sie aus den Sachmitteln der jeweiligen Einrichtungen getragen werden sollen. Im Rahmen unserer Sparmaßnahmen werden diese nicht mehr. Gibt es Möglichkeiten, aus Ihrem Ressort den einzelnen Einrichtungen beim Suchen nach Sponsoren zu helfen?
Wir sind natürlich auch, wie andere Bereiche, auf der Suche nach Sponsoren, was für den Schulbereich einfacher ist, das will ich Ihnen auch sagen, als für den Bereich der Jugendhilfe. Wir haben aber ja auch gemeinsam geplant, dass über Anpassungskonzepte und die da stattfindenden Umstrukturierungsmaßnahmen solche Kosten auch übernommen werden sollen für Umbau und Qualifizierung. Sponsoren sind natürlich jederzeit willkommen, und wo wir helfen können, wollen wir auch dabei helfen, sie zu finden.
Die neunte Anfrage in der Fragestunde befasst sich mit dem Thema „Realisierungsstand Space-Park“. Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Dr. Sieling, Böhrnsen und Fraktion der SPD.
Erstens: Sind die Arbeiten am Projekt Space-Park im Zeitplan und die Zusagen der privaten Projektbeteiligten entsprechend erfüllt?
Zu eins: Die Rahmenvereinbarung über die Ansiedlung des Space-Parks vom 7. Mai 1999 sah vor, dass die Ansiedlung und Betriebsaufnahme des Space-Parks möglichst bis zum 28. 2. 2002 erfolgen sollte. Dieser Termin wurde, wie bereits beim ersten Spatenstich am 30. 6. 2000 öffentlich mitgeteilt, im Wesentlichen wegen der zeitintensiven Genehmigungsverfahren auf Mitte Oktober 2002 festgesetzt. Die Umsetzung aller zur Sicherstellung dieses Termins notwendigen Leistungsbereiche befindet sich im Zeitplan. Insbesondere wurden bis zum 31. 12. 2000 bereits private Investitionen in einem Umfang von 233 Millionen DM durchgeführt. Die sich aus der Rahmenvereinbarung für die privaten Projektbeteiligten ergebenden Verpflichtungen, deren Nachweis Voraussetzung für den Beginn der von Bremen noch durchzuführenden restlichen Infrastrukturmaßnahmen ist, sind den Wirtschaftsförderungsausschüssen am 5. Oktober 2000 zur Kenntnis gegeben worden und sind als erfüllt anzusehen.
Zu zwei: Seit dem Baubeginn für die Hochbaumaßnahmen am 5. Dezember 2000 ist die wesentliche Basis zur Mieterakquisition jetzt geschaffen. Die für den Space-Park für den Einzelhandelsbereich entwickelte Konzeption, dort Verkaufsflächen mit gehobener Sortimentsstruktur zu schaffen, befindet sich unter Einschaltung einer renommierten internationalen Agentur in der Umsetzung.
Zu drei: Zur vorgesehenen Attraktionsplanung ist den Wirtschaftsförderungsausschüssen ebenfalls am 5. Oktober 2000 ein Sachstandsbericht gegeben worden. Die Planung wird auf dieser Basis realisiert. Für die wesentlichen Markenrechte liegen inzwischen Vorverträge vor, mit der beiderseitigen Zielsetzung, bis Ende des zweiten Quartals 2001 zu endgültigen vertraglichen Regelungen zu kommen. – Soweit die Antwort des Senats!
Ich hätte gern doch einige Fakten noch etwas präziser. Zum Thema der Einzelhandelsflächen war uns in den Wirtschaftsförderungsausschüssen unter anderem ja berichtet worden, dass das Ziel darin besteht, bis Jahresende 30 bis 50 Prozent in Vermietung zu bringen. Wie viel Prozent grob geschätzt der 44 000 Quadratmeter Einzelhandelsflächen sind denn bislang in Verträgen oder Vorverträgen gesichert?