Man erkundigt sich in diesen Zeiten ja gern, sicher kann man ja nie mehr sein, ob noch irgendeine Sitzung wirklich so stattfindet, wie sie terminiert ist. Dann sagte Herr Senator Schulte, ja, Frau Trüpel, die Sitzung findet am 15. statt. Darauf meldete sich Frau Emigholz und sagte, nein, Herr Senator, die Sitzung findet nicht statt. Ich habe gerade mit Frau Motschmann gesprochen, wir haben uns verständigt, der Entwurf des Kulturentwicklungsplans ist so schlecht, so substanzlos, die Sitzung kann nicht stattfinden.
Ja, meine Damen und Herren, das sind die Sitzungsverhältnisse in der Kulturdeputation, und langsam nimmt die Unfähigkeit, dieses Chaos im Kulturressort Formen an, die man wirklich nicht mehr sich bieten lassen kann!
Jetzt hat diese große Koalition in ihrer zweiten Legislaturperiode schon mit dem großen Fehler in der Kulturpolitik angefangen, dass Sie angeblich den Kulturetat erhöhen wollten, nur leider haben Sie Zahlen beschlossen, die 20 Millionen DM unter dem waren, was der Etat vorher hergegeben hat. Das war schon der erste große Fehler, weil Sie nicht wussten, was Sie beschlossen haben. Dann wurde das nachgebessert, anstatt einmal zuzugeben, dass man einen großen Fehler gemacht hat, wurde uns das jetzt als wunderbarer Umbautopf verkündet, dass man dann diese 9,5 Millionen DM in 1999 und 2000 beschlossen hatte. Auch das war wirklich schon der erste massive Fehler, und so ist es in einer Tour dann weitergegangen.
Herr Senator Schulte hatte zu Beginn seiner Amtszeit als Kultursenator zwar noch einige Vorschusslorbeeren, aber die, meine Damen und Herren, sind nun gründlich verwelkt. Es gibt ein ewiges Hü und Hott in der Kulturpolitik. Sehen wir uns einmal ein
paar Beispiele an! In dem einen Papier liest man, dass sowohl das Philharmonische Staatsorchester wie die Kammerphilharmonie demnächst international platziert werden sollen. Dann gibt es eine Personalversammlung im Theater, Herr Schulte spricht zu den Beschäftigten des Theaters und sagt, na ja, wenn es ganz hart auf hart kommt, und so wie das Sanierungssicherstellungsgesetz hier die Zahlen vorsieht für den Kulturbereich, dann wird man sich wohl entscheiden müssen, und dann wird es wohl eher weiter das Philharmonische Staatsorchester geben, das mit der Kammerphilharmonie Bremen wird dann wohl nicht mehr möglich sein.
Ja, was will er denn? Kann mir das einer erklären? Will er nun beide Orchester, will er eines, will er keines, will er das eine, will er das andere? Herr Eckhoff, können Sie mir das erklären
oder vielleicht Frau Emigholz, können Sie mir erklären, was Sie eigentlich wollen in der Kulturpolitik? Oder anderes Beispiel, da geht es um das Tanztheater! Einmal heißt es dann in den internen Papieren, das Concordia soll geschlossen werden, das Tanztheater gleich mit, dann wieder soll es gerettet werden, weil der Tanzherbst denn nun auch mit 50 000 DM sozusagen über die Runden gebracht wird. Also, eine Linie, eine Haltung, was man eigentlich will, ist überhaupt nicht zu erkennen.
So, und dann fragt man sich: Wer ist eigentlich der Kultursenator, ist es Herr Eckhoff, der Schattensenator, der überall dazwischen funkt, wo es ihm gerade passt, per Handy, per Interviews, oder ist es doch Herr Schulte? Wenn es Herr Schulte ist, dann frage ich Sie einmal, Herr Schulte: Warum hauen Sie nicht einmal auf den Tisch? Warum lassen Sie sich das eigentlich gefallen, wer macht denn hier die Politik?
Sind Sie das eigentlich, oder ist es Frau Motschmann, ist es Frau Emigholz? Die beiden Damen sägen ja gern an Ihrem Stuhl.
Aber ich möchte irgendwie einmal wissen, wer hier eigentlich etwas zu sagen hat in der Kulturpolitik und vor allem, wohin die Reise gehen soll. So, und dann Herr Scherf, das hatten wir in diesem Haus ja auch schon kurz, bei der Frage, wer hier eigentlich Kulturpolitik macht, geht zur Jubiläumsfeier von Dacapo, wie das dann so seine wunderbare Art ist, sagt er erst einmal wieder, ich weiß ja gar nicht, wa
Dann sagt er, bei der Peinlichkeit mit dieser Bremer Kulturpolitik, ich verstehe auch nicht, warum Dacapo kein Geld mehr bekommt. Das heißt, der regierende Bürgermeister weiß überhaupt nicht, was mit dem Kulturetat ist, nur leider ist es seine Politik, die da exekutiert wird, denn schließlich ist er Bürgermeister in dieser großen Koalition.
Aber er distanziert sich davon. Also, was ist denn los? Was soll hier für eine Kulturpolitik gemacht werden? Soll hier weiter so verfahren werden, dass keiner weiß, was Sache ist, wo es lang geht? Alle Projekte sind in einer fürchterlichen Unsicherheit, und der Senat und der Kultursenator tun immer so, als ob alles prima sei, man müsste halt ein bisschen sparen, es seien harte Zeiten. Aber so einen Schlingerkurs, wie wir ihn im letzten Jahr in der Kulturpolitik erlebt haben, hat es in Bremen so noch nicht gegeben.
Nächstes Thema, Eiertanz im Ressort! Die KMBBeleihung! Erst einmal führte der McKinsey-Prozess im Kulturbereich dazu, dass man eine Struktur geschaffen hat, die nur konfliktuös sein kann. Man macht eine Kulturmanagement GmbH mit weitreichenden Kompetenzen, eigentlich soll sie aber nur Servicefunktion haben, dann bestellt man einen neuen Abteilungsleiter, und diese beiden Herren – ja, ehrlich gesagt, wie soll es denn anders sein? – sind kräftig im Konflikt miteinander. Aber das kann man doch vorher wissen, so etwas kann nicht gut gehen.
Man muss sich für das eine oder das andere Modell entscheiden, und Sie haben versucht, sich irgendwo in der Mitte durchzumogeln, und das kann nicht funktionieren, und dass es nicht funktioniert, sehen wir seit einem Jahr. Die Herren sind permanent mit internen Konflikten beschäftigt, anstatt einmal die Kulturpolitik in der Stadt und im Land voranzubringen, aber da haben sie irgendwie nichts auf der Naht.
Aber intern werden Papiere geschrieben, man beschwert sich übereinander, man macht Termine bei Frau Motschmann und Herrn Schulte, weil der eine einem wieder quer über den Weg gelaufen ist. Das hat doch mit einer vernünftigen und zukunftsweisenden Kulturpolitik nun wirklich nichts mehr zu tun!
Zu Beginn der Legislaturperiode fragte ich Herrn Schulte in der Fragestunde: Wie ist das denn nun mit der KMB und der neu geschaffenen Abteilung? Ja, sagte Herr Schulte, die Abteilung hat das politische Prä vor der Servicefunktion der Kulturmanagement GmbH. Ein paar Wochen später gab Herr Eckhoff ein großes Interview, die Beleihung der KMB kommt, das ist mein Wille, das ist die einzige Chance, wie man die Kulturpolitik in Bremen voranbringen kann. Dann sagte die SPD, nein, aber so nicht mit uns! Das mit der ganzen Beleihung sieht man ja bei der BIG und der BIS, das führt irgendwie dazu, dass wir parlamentarisch das nicht mehr richtig kontrollieren können, das wollen wir nicht.
Diesen Zustand haben wir seit Wochen. Die Kuh steht mitten auf dem Eis, geht nicht vor und nicht zurück, von der einen Seite wird gedrückt, von der anderen geschoben,
Dann gibt es einmal wieder ein paar andere Interventionen vom Fraktionsvorsitzenden der CDU, dann nimmt man so kleine personelle Geiseln und sagt, Herr Janke soll Geschäftsführer im ÜberseeMuseum werden? Wo gibt es denn so etwas, der war einmal SPD-Bürgerschaftsabgeordneter, das kommt ja gar nicht in Frage! Dann geht Herr Schulte hin mit Hilfe des Stiftungsrates und drückt den Janke hinein, der Personalrat steht Kopf.
Meine Damen und Herren, das ist das Niveau der Kulturpolitik, wie sie uns im Moment präsentiert wird.
Keine Kulturentwicklungsgespräche, dafür dieser personalpolitische Affentanz, kein Kulturentwicklungsplan, dem man endlich einmal entnehmen könnte, wohin denn die politische Reise gehen soll, völlige Unklarheit, wird der Etat nach dem Sanierungssicherstellungsgesetz um 30 Prozent konsumtiv gekürzt oder nicht, wie Herr Eckhoff sagt. Wir müssen den Status quo halten, aber natürlich müssen wir die Tarifsteigerung abziehen, ja, was gilt denn? Gilt das, was Frau Emigholz sagt oder was Herr Eckhoff sagt oder was der Senator sagt? Ich kann es nicht erkennen. Es ist das absolute Chaos, keiner weiß hier, was in der Kulturpolitik eigentlich passieren soll.
Ich komme zum Schluss! Ich stelle noch einmal fest, die Ziele sind völlig unklar, es gibt keine gera
de Linie, jeder macht hier, was er will, hauptsächlich gegen den anderen, wirft ihm Knüppel zwischen die Beine, und das nennt sich dann Kulturpolitik der großen Koalition. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde dreht sich um den Kulturentwicklungsplan, ein wichtiges kulturpolitisches Thema! Nur, was ist daran so aktuell?
aber das ist auch richtig so, und das finden wir gut so. Nach dem alten Motto, Herr Senator, was lange währt, wird endlich gut, sind Sie dabei, mit Ihren Gesprächspartnern aus der Koalition einen Kulturentwicklungsplan zu erstellen.
Die Koalitionäre haben einen Entwurf vorliegen, der noch in den Feinheiten abgestimmt werden muss, und das machen wir sehr gewissenhaft.
Sehr geehrte Frau Trüpel, ich verstehe überhaupt nicht, warum Sie so drängeln! Auch Ihre Fraktion muss doch ein Interesse daran haben, dass dieser KEP allen Anliegen der Bremer Kulturschaffenden gerecht wird, dass sich jede Kultureinrichtung darin wiederfindet, und das heisst, dass alle noch anstehenden Probleme ausdiskutiert werden müssen und gut durchdacht werden sollen.